Deutsche Post Ag



  • Entgelt fürs Postfach

    … Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Falls, die Deutsche Post AG, erbringt lizenzpflichtige Postdienstleistungen. Sie unterhielt in der hier maßgeblichen Zeit der Jahre 2002 bis 2004 Postfachanlagen in eigenen Filialen (Unternehmensbereich – UB – Filiale), als sogenannte briefbetriebene Anlagen (Unternehmensbereich – UB – Brief) und in Partnerfilialen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Briefe ohne Marken muss die JVA ggf. nicht befördern

    … entscheiden. Denn so liegt der Fall hier nicht. b) Der Rechtsanspruch des Gefangenen auf Briefverkehr kann nur durch gesetzliche Einschränkungen begrenzt werden (vgl. Callies/Müller-Dietz a.a.O., § 28 Rdn. 2). Es ist auch anerkannt, dass einzelne Schreiben nur aus den in § 31 Abs. 1 Nrn. 1 bis 6 StVollzG abschließend aufgezählten Gründen angehalten werden…

    Burhoff online Blogin Markenrecht- 68 Leser -
  • Deutsche Post muss Druckschrift der NPD als Postwurfsendung austeilen

    … Ist die Deutsche Post AG dazu verpflichtet, die Publikation “Klartext”, die von der NPD im Sächsischen Landtag erstellt wird, als Postwurfsendung auszuteilen? Darüber musste der Bundesgerichtshof entscheiden. Deutsche Post sieht keinen Beförderungszwang Konkret ging es um die Publikation “Klartext”, die von der NPD herausgegeben wird und über…

    rechtsanwalt.com- 96 Leser -
  • Postsendung

    …Aus einer Email: Lieber Kunde, Es ist unserem Boten leider misslungen einen Postsendung an Ihre Adresse zuzustellen. Grund: Ein Fehler in der Leiferanschrift. Sie konnen Ihre Postsendung in unserer Postabteilung personlich kriegen. Anbei finden Sie einen Postetikett. Sie sollen dieses Postetikett drucken lassen, um Ihre Postsendung in der Postabteilung empfangen zu konnen. Vielen Dank! Deutsche Post AG. Natürlich, mache sich sofort.…

    STRAFSACHEN- 370 Leser -


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