Deutsche Marke

  • Krokotierisch gut

    Album "EROS" kaufen: http://division.lnk.to/RINEROS RIN Live: http://www.eventim.de/rin RIN: Facebook: http://www.facebook.com/RINTHETHING Instagram: http://www.instagram.com/rintintin___ DIVISION: Facebook: http://www.f ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 66 Leser -


  • Kribbeliges Gefühl

    …Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 104 Leser -
  • Entscheidung-Falsche

    …Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristische Stellenbörse; Herausgabe von elektronischen und Druckschriften; Bereitstellen von Portalen im Internet zu Rechtszwecken“ unter…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 121 Leser -
  • Gib Cash, Du Dussel

    Lyrics: You don't have to touch to know Love is everywhere that you go You don't have to touch to feel Love is every second we steal Love is love is nothing without you Love is love is everything you do Open up your eyes and you will see Love is love is everything to me You don't have to touch to be Wrapped up in emotions like me Everyone must feel how I do, yeah Love is just to be close to you.

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 101 Leser -
  • A ORGAS-Maß

    …Die „Ficken-Entscheidung“ des BPatG macht eine Eintragungen wie die „The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS“-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk offensichtlich gern im Oberbayern getrunken wird, bestimmt in einem „ORGAS-Maß“ getrunken. Was für eine Gaudi…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 88 Leser -
  • Kuhle Botschaft

    …Diese Marke Klasse(n) Nizza 16: Zeitschriften [Magazine]; Flyer; grafische Reproduktionen; grafische Drucke; grafische Darstellungen; Schriften [Veröffentlichungen]; Postkarten; Prospekte; Plakate; Broschüren; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Glückwunschkarten; Kalender; Kataloge Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 41 Leser -
  • Frühlingsbauchgefühle

    …Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die chinesische Firma Wanli Tire Corporation Limited aus Guangzhou Guangdong, die folgende Marke „Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen; Fahrzeugreifen; Flicken für Reifen; Flicken für Reifenschläuche; Flicken zur Reifenreparatur; Flickmaterial für Reifen; Flickmaterial für Reifenschläuche; Flickzeug für Reifenschläuche…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 74 Leser -


  • Sieh’s rittersportlich …

    …… wird die Ritter Schönbuch Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG zur Löschung nachfolgender quadratischen Schokoladenverpackung wohl nicht sagen (BPatG, Beschl. v. 04.11.2016, Az. 25 W (pat) 79/14 – Quadratische-Schokoladenverpackung), ist das „Schokoladenquadrat“ doch eines der zentralen Erkennungsmerkmale der Ritter-Sport-Schokolade. Liest man die Entscheidungsgründe sind zwei Passagen merkenswert, nämlich „Soweit nämlich ein Antragsteller während des laufenden […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 101 Leser -
  • max in die Mülltonne

    The xx perform "On Hold" on Saturday Night Live, November 19, 2016. From the new album I See You, available January 13, 2017. You can pre-order “I See You” as a download http://smarturl.it/xxeht-tiuoyeesi CD: http://smarturl.it/xxeht-zmauoyeesi Vinyl http://smarturl.it/xxeht-pohsuoyeesi Stream “On Hold” Spotify: http://xxe.ht/psdlohno Apple Music:http://xxe.

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 100 Leser -
  • Gemeinsame Meinung

    …Auf Seite 33 in Dr. Volker Bugdahl`s Buch „Marken machen Märkte“ findet sich diese Marke an die ich mich immer gern erinnere, weil sie für einen Optiker „wie die Faust auf`s Auge“ passt. Auch die grafische Gestaltung gefiel mir. Die Schutzdauer dieser Marke (Registernummer 39540131) endete bereits 2005. Vor diesem Hintergrund freute ich mich…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 69 Leser -
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