Deutsche Bahn - Seite 7

  • Arbeitsgericht unterbindet Arbeitskampf

    … Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat es der Pilotengewerkschaft “Vereinigung Cockpit”im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt, die Piloten bei der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft Air Berlin zum Streik aufzurufen. Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass die Tarifparteien sich bereits im August auf einen Manteltarifvertrag…

    21 Leser - Conle§i
  • EuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der Bahn

    … In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der…

    22 Leser - MarkenBlog
  • Astroturfing – rechtliche Probleme bei Fake-Bewertungen im Internet

    … die Verkaufschancen zu erhöhen. “Astroturfing” heisst diese Praxis, und sie ist in der letzten Zeit wiederholt in die Schlagzeilen geraten. Der Spiegel berichtete beispielsweise über Vorwürfe gegen die Deutsche Bahn und die Deutsche Telekom, und zuletzt fiel Helmut Hoffer von Ankershoffen als Geschäftsführer der Firma Neofonie auf. Hoffer von…

    85 Leser - kriegs-recht.de
  • Sie tun es! Die Bahner bestreiken den Nahverkehr.

    …Transnet und GDBA wollen einen bundesweit einheitlichen Branchentarifvertrag für Unternehmen, die im regionalen Schienenverkehr tätig sind, durchsetzen. Um dieser Forderung den nötigen Nachdruck zu verleihen, soll es ab Dienstag zu Warnstreiks kommen. Es geht den Gewerkschaften um einen Branchentarifvertrag, d.h. alle Mitarbeiter des Schienen…

    49 Leser - Recht verkehrt
  • Abzocke durch Contipark

    … das Kennzeichen kann man nur den Halter ermitteln. Auf einem privaten Parkplatz gilt nicht die sogenannte Halterhaftung wie zum Beispiel auf öffentlichen Straßen bei Verstößen im ruhenden Verkehr. Es gibt mittlerweile aber schon Entscheidungen vereinzelter Amtsgerichte, die auch in solchen Fällen von einer sog. Halterhaftung ausgehen. Nach Meinung…

    709 Leser - Schadenfixblog
  • Deutsche Bahn: Zugbegleiter dürfen falsche Namen tragen

    … Seit September dürfen die Mitarbeiter in den Fernzügen der Deutschen Bahn einen falschen Namen für die Uniform beantragen. Den Zugbegleitern in Regionalzügen hatte der Konzern dies schon im vergangenen Jahr erlaubt. Das soll laut einer Sprecherin der Deutschen Bahn dem Schutz der Mitarbeiter vor aggressiven und gewaltbereiten Fahrgästen dienen…

    20 Leser - Betriebsrat Blog
  • Stuttgart 21: Bahn hat Gewährung effektiven Rechtsschutzes verhindert

    … stattgegeben hätte, wenn ihm am Abend des 30.09.2010 alle entscheidungserhebliche Tatsachen und insbesondere das Schreiben des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) vom selben Tage bekannt gewesen wären. In diesem Schreiben hatte das EBA die Deutsche Bahn nochmals an die Einhaltung näher beschriebener Nebenbestimmungen des Planfeststellungsbeschlusses zum…

    94 Leser - Anwalt bloggt
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Eilverfahren zum Stuttgarter Schlossgarten

      Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 13. Oktober 2010 das abgeschlossen, Nachdem die Verfahrensbeteiligten das Verfahren inzwischen übereinstimmend für erledigt erklärt haben, hat das Verwaltungsgericht Stuttgart gestern in dem vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland – BUND -, Landesverband Baden-Württemberg, angestrengten Eilverfahren auf Unterlassung ...

      9 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Eilverfahren zum Stuttgarter Schlossgarten

    … Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 13. Oktober 2010 das abgeschlossen, Nachdem die Verfahrensbeteiligten das Verfahren inzwischen übereinstimmend für erledigt erklärt haben, hat das Verwaltungsgericht Stuttgart gestern in dem vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland – BUND -, Landesverband Baden-Württemberg…

    9 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Bahn frei für hohe Auskunftskosten

    …Bahn frei für hohe Auskunftskosten Zahlreiche Verbraucher erlebten in den letzten Wochen eine böse Überraschung. Sie hatten die ihnen altbekannte Auskunftsnummer 11861 der Deutschen Bahn AG angerufen und nun eine hohe Rechnung bekommen. Was war passiert? Vor etwa einem Jahr hatte die Deutsche Bahn AG ihre alte Auskunft 11861 abgeschaltet und dafür…

    106 Leser - Recht für Verbraucher
  • OLG Stuttgart: Urheber unterliegen Deutscher Bahn im Urheberrechtsstreit des Stuttgarter Bahnhofs

    … Der unter anderem für Urheberrechtsstreitigkeiten zuständige 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat die Klage des Erben von Paul Bonatz (Kläger) gegen die Deutsche Bahn AG und eine weitere Bahngesellschaft (Beklagte) zurückgewiesen. Die Parteien des Rechtsstreits streiten darüber, ob der Kläger als Erbe des Architekten Paul Bonatz…

    11 Leser - Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Urheberrechte am Gebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs

      Im Streit um Urheberrechte an dem derzeit zum Teilabriss anstehenden Gebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs ist der Erbe des Architekten Paul Bonatz im Urheberrechtsstreit gegen die Deutsche Bahn AG jetzt auch vor dem Oberlandesgericht Stuttgart unterlegen, das Oberlandesgericht hat die Klage des Erben von Paul Bonatz gegen die Deutsche Bahn AG und eine weitere Bahngesellschaft zurückgewiesen.

      15 Leser - Rechtslupe
    • OLG Stuttgart: Bonatz Erbe unterliegt auch in letzter Instanz

      Was war passiert? Im Rahmen des Bahnprojektes „Stuttgart 21“ und der Umwandlung des Stuttgarter Hauptbahnhofes von einem Kopf- in einen Durchgangsbahnhof, wurde von der Deutschen Bahn AG beschlossen, beide Seitenflügel samt Treppenanlage in der großen Schalterhalle des denkmalgeschützten Bonatz-Baus abzureißen.

      17 Leser - Kurz Pfitzer Wolf
  • Urheberrechte am Gebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs

    … Im Streit um Urheberrechte an dem derzeit zum Teilabriss anstehenden Gebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs ist der Erbe des Architekten Paul Bonatz im Urheberrechtsstreit gegen die Deutsche Bahn AG jetzt auch vor dem Oberlandesgericht Stuttgart unterlegen, das Oberlandesgericht hat die Klage des Erben von Paul Bonatz gegen die Deutsche Bahn AG…

    15 Leser - Rechtslupe
  • Stuttgart 21 – Erste Gespräche gescheitert

    … Für die einen ist es DAS Zukunftsprojekt – mit zahlreichen neuen Möglichkeiten, einem Innovationsschub für die Stadt, einer Gewinnung von viel Fläche im Zentrum, kurz gesagt: mit einer riesigen Aufwertung für Stuttgart und die Region. Für die anderen ist es schlicht ein Milliardengrab, Grund für ein unabsehbares, endloses Verkehrschaos, und für…

    19 Leser - Mediationin Medienrecht -
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