Deutsche Bahn - Seite 7

  • Bildmarke: Die Farbe als Herkunftshinweis?

    … Der EuGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung (EuG, Urteil vom 3. 2. 2011, Az. T-299/ 09) wieder einmal mit der Anmeldung von Farbkombinationen als Bildmarke befasst. Grundsätzlich können Farbkombinationen als Marke eingetragen werden, wenn sie – wie alle anderen Grafiken auch – drei Voraussetzungen erfüllen: „Erstens müssen sie ein…

    LBR-Blogin Markenrecht- 49 Leser -


  • Flinkster

    …Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Flinkster für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 12 und 39 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Anmerkung: Anmelder dieser Marke war die Deutsche Bahn AG…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 6 Leser -
  • Verbotene Preisabsprachen

    … Aufgrund verbotener Preisabsprachen verklagt die Deutsche Bahn AG mehrer Lieferanten von Zugmaterial auf Schadensersatz. Dabei geht es um einen Geldbetrag in dreistelliger Millionenhöhe. Die Klage bezieht sich auf verschiedene in Europa führende Hersteller von elektrotechnischen und mechanischen Kohlestoff- und Granitprodukten. Diese belieferten…

    Recht™ by Nordisch- 20 Leser -
  • Arbeitsgericht unterbindet Arbeitskampf

    … Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat es der Pilotengewerkschaft “Vereinigung Cockpit”im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt, die Piloten bei der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft Air Berlin zum Streik aufzurufen. Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass die Tarifparteien sich bereits im August auf einen Manteltarifvertrag…

    Conle§i- 22 Leser -
  • EuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der Bahn

    … In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der…

    MarkenBlog- 28 Leser -
  • Astroturfing – rechtliche Probleme bei Fake-Bewertungen im Internet

    … Ankershoffen hatte unter dem Pseudonym “Peter Glaser” den von seiner Firma entwickelte Tablet-Computer “WeTab” undercover in den Himmel gelobt. Die Sache flog auf, und Hoffer von Ankershoffen alias Glaser zog sich daraufhin aus der Geschäftsführung von Neofonie zurück. Am Imageschaden, den die Firma erlitten hat, dürfte Hoffer von Ankershoffens Rückzug…

    kriegs-recht.de- 85 Leser -
  • Sie tun es! Die Bahner bestreiken den Nahverkehr.

    … Transnet und GDBA wollen einen bundesweit einheitlichen Branchentarifvertrag für Unternehmen, die im regionalen Schienenverkehr tätig sind, durchsetzen. Um dieser Forderung den nötigen Nachdruck zu verleihen, soll es ab Dienstag zu Warnstreiks kommen. Es geht den Gewerkschaften um einen Branchentarifvertrag, d.h. alle Mitarbeiter des Schienen…

    Recht verkehrt- 49 Leser -
  • Abzocke durch Contipark

    … In der letzten Zeit erhalten wir vermehrt Mandate von Autofahrern, die in Köln,Düsseldorf oder Frankfurt auf einem Parkplatz in unmittelbarer Bahnhofsnähe ihr Fahrzeug abgestellt haben und die dafür geforderte Parkgebühr entweder gar nicht bezahlt oder aber die vorher gebuchte Parkzeit überschritten haben. Bei den Parkplätzen handelt es sich…

    Schadenfixblog- 745 Leser -
  • Deutsche Bahn: Zugbegleiter dürfen falsche Namen tragen

    … Seit September dürfen die Mitarbeiter in den Fernzügen der Deutschen Bahn einen falschen Namen für die Uniform beantragen. Den Zugbegleitern in Regionalzügen hatte der Konzern dies schon im vergangenen Jahr erlaubt. Das soll laut einer Sprecherin der Deutschen Bahn dem Schutz der Mitarbeiter vor aggressiven und gewaltbereiten Fahrgästen dienen…

    Betriebsrat Blog- 20 Leser -


  • Eilverfahren zum Stuttgarter Schlossgarten

    … Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 13. Oktober 2010 das abgeschlossen, Nachdem die Verfahrensbeteiligten das Verfahren inzwischen übereinstimmend für erledigt erklärt haben, hat das Verwaltungsgericht Stuttgart gestern in dem vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland – BUND -, Landesverband Baden-Württemberg…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 9 Leser -
  • Bahn frei für hohe Auskunftskosten

    …Bahn frei für hohe Auskunftskosten Zahlreiche Verbraucher erlebten in den letzten Wochen eine böse Überraschung. Sie hatten die ihnen altbekannte Auskunftsnummer 11861 der Deutschen Bahn AG angerufen und nun eine hohe Rechnung bekommen. Was war passiert? Vor etwa einem Jahr hatte die Deutsche Bahn AG ihre alte Auskunft 11861 abgeschaltet und dafür…

    Recht für Verbraucher- 109 Leser -
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