Deutsche Bahn - Seite 7

  • Arbeitsgericht unterbindet Arbeitskampf

    … allerdings, dass insbesondere da, wo die Arbeitgeberseite sich mit Berufsgewerkschaften auseinandersetzen muss, eine vermehrte Tendenz beseht, die Tarifauseinandersetzung nicht mehr am Verhandlungstisch zu führen oder mittels eines fairen Arbeitskampfes, sondern diese vor den Arbeitsgerichten auszutragen. Die Deutsche Bahn AG hat hierzu vor zwei…

    21 Leser - Conle§i
  • EuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der Bahn

    … In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der…

    22 Leser - MarkenBlog
  • Astroturfing – rechtliche Probleme bei Fake-Bewertungen im Internet

    … die Verkaufschancen zu erhöhen. “Astroturfing” heisst diese Praxis, und sie ist in der letzten Zeit wiederholt in die Schlagzeilen geraten. Der Spiegel berichtete beispielsweise über Vorwürfe gegen die Deutsche Bahn und die Deutsche Telekom, und zuletzt fiel Helmut Hoffer von Ankershoffen als Geschäftsführer der Firma Neofonie auf. Hoffer von…

    85 Leser - kriegs-recht.de
  • Sie tun es! Die Bahner bestreiken den Nahverkehr.

    …Transnet und GDBA wollen einen bundesweit einheitlichen Branchentarifvertrag für Unternehmen, die im regionalen Schienenverkehr tätig sind, durchsetzen. Um dieser Forderung den nötigen Nachdruck zu verleihen, soll es ab Dienstag zu Warnstreiks kommen. Es geht den Gewerkschaften um einen Branchentarifvertrag, d.h. alle Mitarbeiter des Schienen…

    49 Leser - Recht verkehrt
  • Abzocke durch Contipark

    … das Kennzeichen kann man nur den Halter ermitteln. Auf einem privaten Parkplatz gilt nicht die sogenannte Halterhaftung wie zum Beispiel auf öffentlichen Straßen bei Verstößen im ruhenden Verkehr. Es gibt mittlerweile aber schon Entscheidungen vereinzelter Amtsgerichte, die auch in solchen Fällen von einer sog. Halterhaftung ausgehen. Nach Meinung…

    709 Leser - Schadenfixblog
  • Deutsche Bahn: Zugbegleiter dürfen falsche Namen tragen

    … Seit September dürfen die Mitarbeiter in den Fernzügen der Deutschen Bahn einen falschen Namen für die Uniform beantragen. Den Zugbegleitern in Regionalzügen hatte der Konzern dies schon im vergangenen Jahr erlaubt. Das soll laut einer Sprecherin der Deutschen Bahn dem Schutz der Mitarbeiter vor aggressiven und gewaltbereiten Fahrgästen dienen…

    20 Leser - Betriebsrat Blog
  • Eilverfahren zum Stuttgarter Schlossgarten

    … des 30. September 2010 alle entscheidungserhebliche Tatsachen und insbesondere das Schreiben des Eisenbahn-Bundesamtes vom selben Tage bekannt gewesen wären. In diesem Schreiben hat das Eisenbahn-Bundesamt die Deutsche Bahn nochmals an die Einhaltung näher beschriebener Nebenbestimmungen des Planfeststellungsbeschlusses zum Projekt Stuttgart 21…

    9 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Bahn frei für hohe Auskunftskosten

    … eine neue Nummer eingeführt. Die 11861 ruhte zunächst, wurde dann aber von der Bundesnetzagentur wieder freigegeben und von dem bekannten Telekommunikationsdienstleister "01018 GmbH" erworben. Wenn auskunftssuchende Bahnreisende nun ihre alte, bekannte Nummer 11861 anrufen, wird man mit einem Callcenter dieser Firma verbunden, die den Verbraucher…

    106 Leser - Recht für Verbraucher
  • Urheberrechte am Gebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs

    … Im Streit um Urheberrechte an dem derzeit zum Teilabriss anstehenden Gebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs ist der Erbe des Architekten Paul Bonatz im Urheberrechtsstreit gegen die Deutsche Bahn AG jetzt auch vor dem Oberlandesgericht Stuttgart unterlegen, das Oberlandesgericht hat die Klage des Erben von Paul Bonatz gegen die Deutsche Bahn AG…

    15 Leser - Rechtslupein Medienrecht -
  • Stuttgart 21 – Erste Gespräche gescheitert

    … Für die einen ist es DAS Zukunftsprojekt – mit zahlreichen neuen Möglichkeiten, einem Innovationsschub für die Stadt, einer Gewinnung von viel Fläche im Zentrum, kurz gesagt: mit einer riesigen Aufwertung für Stuttgart und die Region. Für die anderen ist es schlicht ein Milliardengrab, Grund für ein unabsehbares, endloses Verkehrschaos, und für…

    19 Leser - Mediationin Medienrecht -
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