Deutsche Bahn - Seite 7

  • Zitate im Geschmacksmusterrecht

    … Der u. a. für das Geschmacksmusterrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Die Abbildung eines Geschmacksmusters ist auch nicht “zum Zwecke des Zitats” nach § 40 Nr. 3 GeschmMG zulässig ist, wenn sie ausschließlich Werbezwecken dient. In einem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Rechtsstreit ist die…

    Rechtslupe- 7 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Bahnstreik,…. na toll!

    … einen Tarifvertrag für das gesamte Lokpersonal erzwingen, der nicht nur für die Deutsche Bahn (DB), sondern für die gesamte Branche gilt. Damit soll ein einheitliches Mindesteinkommen auf dem Niveau des Marktführers DB erreicht werden. Bei der DB fordert die GDL fünf Prozent mehr Lohn. Zu den Kernforderungen im Flächentarifvertrag gehören auch eine Absicherung bei unverschuldetem Verlust der Fahrdiensttauglichkeit, beispielsweise nach Suiziden, und einheitliche Qualifizierungsstandards. Thomas …

    Betriebsrat Blog- 55 Leser -
  • S-Bahn – die nächste Markenlöschung

    … selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke Klasse 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und…

    MarkenBlog- 27 Leser -
  • Bildmarke: Die Farbe als Herkunftshinweis?

    … Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet wird, sehr gering und der maßgebliche Markt sehr spezifisch ist (Urteile des Gerichtshofs Libertel, Randnr. 66, und vom 21. Oktober 2004, KWS Saat/ HABM, C-447/ 02 P, Slg. 2004, I-10107, Randnr. 79; Urteil Kombination von 24 Farbkästchen, Randnr. 36).“ In diesem Zusammenhang hatte der EuGH zudem darauf…

    LBR-Blogin Markenrecht- 49 Leser -
  • Flinkster

    …Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Flinkster für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 12 und 39 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Anmerkung: Anmelder dieser Marke war die Deutsche Bahn AG…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 7 Leser -
  • Verbotene Preisabsprachen

    … Aufgrund verbotener Preisabsprachen verklagt die Deutsche Bahn AG mehrer Lieferanten von Zugmaterial auf Schadensersatz. Dabei geht es um einen Geldbetrag in dreistelliger Millionenhöhe. Die Klage bezieht sich auf verschiedene in Europa führende Hersteller von elektrotechnischen und mechanischen Kohlestoff- und Granitprodukten. Diese belieferten…

    Recht™ by Nordisch- 20 Leser -
  • Arbeitsgericht unterbindet Arbeitskampf

    … allerdings, dass insbesondere da, wo die Arbeitgeberseite sich mit Berufsgewerkschaften auseinandersetzen muss, eine vermehrte Tendenz beseht, die Tarifauseinandersetzung nicht mehr am Verhandlungstisch zu führen oder mittels eines fairen Arbeitskampfes, sondern diese vor den Arbeitsgerichten auszutragen. Die Deutsche Bahn AG hat hierzu vor zwei…

    Conle§i- 23 Leser -


  • EuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der Bahn

    … In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der…

    MarkenBlog- 32 Leser -
  • Astroturfing – rechtliche Probleme bei Fake-Bewertungen im Internet

    … die Verkaufschancen zu erhöhen. “Astroturfing” heisst diese Praxis, und sie ist in der letzten Zeit wiederholt in die Schlagzeilen geraten. Der Spiegel berichtete beispielsweise über Vorwürfe gegen die Deutsche Bahn und die Deutsche Telekom, und zuletzt fiel Helmut Hoffer von Ankershoffen als Geschäftsführer der Firma Neofonie auf. Hoffer von…

    kriegs-recht.de- 86 Leser -
  • Sie tun es! Die Bahner bestreiken den Nahverkehr.

    …-Nahverkehrs sollen unabhängig von ihrem Einsatzort (Ost oder West, Deutsche Bahn oder privates Beförderungsunternehmen) entlohnt werden, also gleicher Lohn für alle. Eine durchaus sinnvolle Forderung. Denn Mitarbeiter, die für private Unternehmen tätig sind, erhalten regelmäßig weniger Lohn, als Angestellte der Deutschen Bahn, die nach Tarifvertrag…

    Recht verkehrt- 49 Leser -
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