Deutsche Bahn - Seite 7

  • Bahnstreik,…. na toll!

    … Das werden sich viele Pendler gedacht haben, als sie erfuhren, dass heute Morgen von sechs bis acht Uhr die Lokomotivführer Gewerkschaft GDL zum Streik aufgerufen hat. Und tatsächlich folgten viele Lokführer dem Ruf ihrer Gewerkschaft: 80 Prozent der Züge sind bundesweit ausgefallen oder waren massiv verspätet. Glück haben dabei noch diejenigen…

    Betriebsrat Blog- 55 Leser -


  • S-Bahn – die nächste Markenlöschung

    … Eurailpress – das Branchenmagazin für Schienenverkehr und Technik – meldet die Löschung der Wortmarke “S-Bahn” durch das Deutsche Patent- und Markenamt. Den Antrag dazu hat der Zweckverband für den Leipziger Nahverkehr (ZVNL) gestellt. Die Marke diene nicht als konkreter betrieblicher Herkunftshinweis und sei als Gattungsangabe allgemein frei…

    MarkenBlog- 27 Leser -
  • Bildmarke: Die Farbe als Herkunftshinweis?

    … Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet wird, sehr gering und der maßgebliche Markt sehr spezifisch ist (Urteile des Gerichtshofs Libertel, Randnr. 66, und vom 21. Oktober 2004, KWS Saat/ HABM, C-447/ 02 P, Slg. 2004, I-10107, Randnr. 79; Urteil Kombination von 24 Farbkästchen, Randnr. 36).“ In diesem Zusammenhang hatte der EuGH zudem darauf…

    LBR-Blogin Markenrecht- 49 Leser -
  • Flinkster

    …Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Flinkster für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 12 und 39 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Anmerkung: Anmelder dieser Marke war die Deutsche Bahn AG. Den Rest können Sie [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 7 Leser -
  • Verbotene Preisabsprachen

    … Aufgrund verbotener Preisabsprachen verklagt die Deutsche Bahn AG mehrer Lieferanten von Zugmaterial auf Schadensersatz. Dabei geht es um einen Geldbetrag in dreistelliger Millionenhöhe. Die Klage bezieht sich auf verschiedene in Europa führende Hersteller von elektrotechnischen und mechanischen Kohlestoff- und Granitprodukten. Diese belieferten…

    Recht™ by Nordisch- 20 Leser -
  • Arbeitsgericht unterbindet Arbeitskampf

    … allerdings, dass insbesondere da, wo die Arbeitgeberseite sich mit Berufsgewerkschaften auseinandersetzen muss, eine vermehrte Tendenz beseht, die Tarifauseinandersetzung nicht mehr am Verhandlungstisch zu führen oder mittels eines fairen Arbeitskampfes, sondern diese vor den Arbeitsgerichten auszutragen. Die Deutsche Bahn AG hat hierzu vor zwei…

    Conle§i- 23 Leser -
  • EuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der Bahn

    … In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der…

    MarkenBlog- 32 Leser -


  • Astroturfing – rechtliche Probleme bei Fake-Bewertungen im Internet

    … Auf Bewertungsplattformen und Shoppingseiten wie beispielsweise Amazon abgegebene Produktbeurteilungen haben großen Einfluss auf die Kaufentscheidungen anderer Konsumenten. Das kann Hersteller und Händler in Versuchung führen, ihre eigenen Produkte auf diesen Webseiten unter einer Deckidentität positiv zu bewerten (oder bewerten zu lassen), um die…

    kriegs-recht.de- 85 Leser -
  • Sie tun es! Die Bahner bestreiken den Nahverkehr.

    …-Nahverkehrs sollen unabhängig von ihrem Einsatzort (Ost oder West, Deutsche Bahn oder privates Beförderungsunternehmen) entlohnt werden, also gleicher Lohn für alle. Eine durchaus sinnvolle Forderung. Denn Mitarbeiter, die für private Unternehmen tätig sind, erhalten regelmäßig weniger Lohn, als Angestellte der Deutschen Bahn, die nach Tarifvertrag…

    Recht verkehrt- 49 Leser -
  • Abzocke durch Contipark

    … In der letzten Zeit erhalten wir vermehrt Mandate von Autofahrern, die in Köln,Düsseldorf oder Frankfurt auf einem Parkplatz in unmittelbarer Bahnhofsnähe ihr Fahrzeug abgestellt haben und die dafür geforderte Parkgebühr entweder gar nicht bezahlt oder aber die vorher gebuchte Parkzeit überschritten haben. Bei den Parkplätzen handelt es sich…

    Schadenfixblog- 815 Leser -
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