Deutsche Bahn - Seite 7

  • Bahnstreik,…. na toll!

    … Das werden sich viele Pendler gedacht haben, als sie erfuhren, dass heute Morgen von sechs bis acht Uhr die Lokomotivführer Gewerkschaft GDL zum Streik aufgerufen hat. Und tatsächlich folgten viele Lokführer dem Ruf ihrer Gewerkschaft: 80 Prozent der Züge sind bundesweit ausgefallen oder waren massiv verspätet. Glück haben dabei noch diejenigen…

    Betriebsrat Blog- 55 Leser -


  • S-Bahn – die nächste Markenlöschung

    … Eurailpress – das Branchenmagazin für Schienenverkehr und Technik – meldet die Löschung der Wortmarke “S-Bahn” durch das Deutsche Patent- und Markenamt. Den Antrag dazu hat der Zweckverband für den Leipziger Nahverkehr (ZVNL) gestellt. Die Marke diene nicht als konkreter betrieblicher Herkunftshinweis und sei als Gattungsangabe allgemein frei…

    MarkenBlog- 27 Leser -
  • Bildmarke: Die Farbe als Herkunftshinweis?

    … ohne eindeutigen Inhalt verwendet werden“ Farben oder Farbkombinationen käme von vornherein, d.h. ohne jede vorherige Benutzung, nur unter außergewöhnlichen Umständen Unterscheidungskraft zu. So hatte der EuGH (EuG, Urteil vom 12. 11. 2010, Az. T-405/ 09) bereits in der Entscheidung gegen die deutsche Bahn deutlich gemacht: „Von…

    LBR-Blogin Markenrecht- 49 Leser -
  • Flinkster

    …Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Flinkster für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 12 und 39 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Anmerkung: Anmelder dieser Marke war die Deutsche Bahn AG. Den Rest können Sie [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 7 Leser -
  • Verbotene Preisabsprachen

    … Aufgrund verbotener Preisabsprachen verklagt die Deutsche Bahn AG mehrer Lieferanten von Zugmaterial auf Schadensersatz. Dabei geht es um einen Geldbetrag in dreistelliger Millionenhöhe. Die Klage bezieht sich auf verschiedene in Europa führende Hersteller von elektrotechnischen und mechanischen Kohlestoff- und Granitprodukten. Diese belieferten…

    Recht™ by Nordisch- 20 Leser -
  • Arbeitsgericht unterbindet Arbeitskampf

    … allerdings, dass insbesondere da, wo die Arbeitgeberseite sich mit Berufsgewerkschaften auseinandersetzen muss, eine vermehrte Tendenz beseht, die Tarifauseinandersetzung nicht mehr am Verhandlungstisch zu führen oder mittels eines fairen Arbeitskampfes, sondern diese vor den Arbeitsgerichten auszutragen. Die Deutsche Bahn AG hat hierzu vor zwei…

    Conle§i- 23 Leser -
  • EuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der Bahn

    … In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der…

    MarkenBlog- 32 Leser -


  • Astroturfing – rechtliche Probleme bei Fake-Bewertungen im Internet

    … die Verkaufschancen zu erhöhen. “Astroturfing” heisst diese Praxis, und sie ist in der letzten Zeit wiederholt in die Schlagzeilen geraten. Der Spiegel berichtete beispielsweise über Vorwürfe gegen die Deutsche Bahn und die Deutsche Telekom, und zuletzt fiel Helmut Hoffer von Ankershoffen als Geschäftsführer der Firma Neofonie auf. Hoffer von…

    kriegs-recht.de- 85 Leser -
  • Sie tun es! Die Bahner bestreiken den Nahverkehr.

    … Transnet und GDBA wollen einen bundesweit einheitlichen Branchentarifvertrag für Unternehmen, die im regionalen Schienenverkehr tätig sind, durchsetzen. Um dieser Forderung den nötigen Nachdruck zu verleihen, soll es ab Dienstag zu Warnstreiks kommen. Es geht den Gewerkschaften um einen Branchentarifvertrag, d.h. alle Mitarbeiter des Schienen…

    Recht verkehrt- 49 Leser -
  • Abzocke durch Contipark

    … In der letzten Zeit erhalten wir vermehrt Mandate von Autofahrern, die in Köln,Düsseldorf oder Frankfurt auf einem Parkplatz in unmittelbarer Bahnhofsnähe ihr Fahrzeug abgestellt haben und die dafür geforderte Parkgebühr entweder gar nicht bezahlt oder aber die vorher gebuchte Parkzeit überschritten haben. Bei den Parkplätzen handelt es sich…

    Schadenfixblog- 818 Leser -
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