Deutsche Bahn - Seite 7

  • Die Bahn ist zur Ergreifung von Sicherheitsmaßnahmen verpflichtet

    … Lkw-Fahrer verklagte die Deutsche Bahn AG vor dem Landgericht Oldenburg. Er war der Auffassung, dass die Bahn jedenfalls für 50 % seiner Schäden zahlen müsse und verlangte auf dieser Grundlage Schmerzensgeld von 25.000 DM, Ersatz seiner materiellen Schäden in Höhe von 19.530 DM und Feststellung dahin, dass die Deutsche Bahn AG verpflichtet sei, ihm…

    Recht™ by Nordisch- 36 Leser -
  • Verbotene Preisabsprachen

    … Aufgrund verbotener Preisabsprachen verklagt die Deutsche Bahn AG mehrer Lieferanten von Zugmaterial auf Schadensersatz. Dabei geht es um einen Geldbetrag in dreistelliger Millionenhöhe. Die Klage bezieht sich auf verschiedene in Europa führende Hersteller von elektrotechnischen und mechanischen Kohlestoff- und Granitprodukten. Diese belieferten…

    Recht™ by Nordisch- 20 Leser -


  • Arbeitsgericht unterbindet Arbeitskampf

    … allerdings, dass insbesondere da, wo die Arbeitgeberseite sich mit Berufsgewerkschaften auseinandersetzen muss, eine vermehrte Tendenz beseht, die Tarifauseinandersetzung nicht mehr am Verhandlungstisch zu führen oder mittels eines fairen Arbeitskampfes, sondern diese vor den Arbeitsgerichten auszutragen. Die Deutsche Bahn AG hat hierzu vor zwei…

    Conle§i- 22 Leser -
  • EuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der Bahn

    … In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der…

    MarkenBlog- 22 Leser -
  • Astroturfing – rechtliche Probleme bei Fake-Bewertungen im Internet

    … Auf Bewertungsplattformen und Shoppingseiten wie beispielsweise Amazon abgegebene Produktbeurteilungen haben großen Einfluss auf die Kaufentscheidungen anderer Konsumenten. Das kann Hersteller und Händler in Versuchung führen, ihre eigenen Produkte auf diesen Webseiten unter einer Deckidentität positiv zu bewerten (oder bewerten zu lassen), um die…

    kriegs-recht.de- 85 Leser -
  • Sie tun es! Die Bahner bestreiken den Nahverkehr.

    …-Nahverkehrs sollen unabhängig von ihrem Einsatzort (Ost oder West, Deutsche Bahn oder privates Beförderungsunternehmen) entlohnt werden, also gleicher Lohn für alle. Eine durchaus sinnvolle Forderung. Denn Mitarbeiter, die für private Unternehmen tätig sind, erhalten regelmäßig weniger Lohn, als Angestellte der Deutschen Bahn, die nach Tarifvertrag…

    Recht verkehrt- 49 Leser -
  • Abzocke durch Contipark

    … nicht um solche auf öffentlichem Grund und Boden sondern um Privatgelände, welches der Deutsche Bahn AG gehört und an den Betreiber der Parkplätze, die Contipark Parkgaragen GmbH, vermietet worden ist. Das Gelände ist frei zugänglich und ist nicht wie sonst üblich auf privaten Parkplätzen mit Schranken abgesichert. Der Parkkunde muss an einem…

    Schadenfixblog- 711 Leser -
  • Deutsche Bahn: Zugbegleiter dürfen falsche Namen tragen

    … Seit September dürfen die Mitarbeiter in den Fernzügen der Deutschen Bahn einen falschen Namen für die Uniform beantragen. Den Zugbegleitern in Regionalzügen hatte der Konzern dies schon im vergangenen Jahr erlaubt. Das soll laut einer Sprecherin der Deutschen Bahn dem Schutz der Mitarbeiter vor aggressiven und gewaltbereiten Fahrgästen dienen…

    Betriebsrat Blog- 20 Leser -
  • Eilverfahren zum Stuttgarter Schlossgarten

    …, angestrengten Eilverfahren auf Unterlassung von Baumfällarbeiten die nur noch zu treffenden Kostenentscheidung getroffen und dabei die Kosten des Verfahrens der beigeladenen Deutschen Bahn als Projektbetreiberin auferlegt, da das Gericht dem Eilantrag höchstwahrscheinlich noch vor Beginn der Baumfällarbeiten in der Sache stattgegeben hätte, wenn ihm am Abend…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 9 Leser -
  • Bahn frei für hohe Auskunftskosten

    …Bahn frei für hohe Auskunftskosten Zahlreiche Verbraucher erlebten in den letzten Wochen eine böse Überraschung. Sie hatten die ihnen altbekannte Auskunftsnummer 11861 der Deutschen Bahn AG angerufen und nun eine hohe Rechnung bekommen. Was war passiert? Vor etwa einem Jahr hatte die Deutsche Bahn AG ihre alte Auskunft 11861 abgeschaltet und dafür…

    Recht für Verbraucher- 106 Leser -


  • Urheberrechte am Gebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs

    … Im Streit um Urheberrechte an dem derzeit zum Teilabriss anstehenden Gebäude des Stuttgarter Hauptbahnhofs ist der Erbe des Architekten Paul Bonatz im Urheberrechtsstreit gegen die Deutsche Bahn AG jetzt auch vor dem Oberlandesgericht Stuttgart unterlegen, das Oberlandesgericht hat die Klage des Erben von Paul Bonatz gegen die Deutsche Bahn AG…

    Rechtslupein Medienrecht- 15 Leser -
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