Deutsche Bahn - Seite 7

  • Flinkster

    …Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Flinkster für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 12 und 39 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Anmerkung: Anmelder dieser Marke war die Deutsche Bahn AG. Den Rest können Sie [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 6 Leser -
  • Die Bahn ist zur Ergreifung von Sicherheitsmaßnahmen verpflichtet

    … Lkw-Fahrer verklagte die Deutsche Bahn AG vor dem Landgericht Oldenburg. Er war der Auffassung, dass die Bahn jedenfalls für 50 % seiner Schäden zahlen müsse und verlangte auf dieser Grundlage Schmerzensgeld von 25.000 DM, Ersatz seiner materiellen Schäden in Höhe von 19.530 DM und Feststellung dahin, dass die Deutsche Bahn AG verpflichtet sei, ihm…

    Recht™ by Nordisch- 36 Leser -


  • Verbotene Preisabsprachen

    … niederländische Staatsbahn NS, die italienische Staatsbahn Trenitalia, die portugiesische Staatsbahn und die norwegische Staatsbahn sowie das spanische Nahverkehrsunternehmen Metro de Madrid und das Göteborger Nahverkehrsunternehmen. Die Klage wurde in London beim Kartellgericht eingereicht. Dies wird dadurch möglich, dass auch die englische Güterbahn EWS einen großen Schaden davontrug. EWS ist heute als DB Schenker Rail UK Teil der Deutschen Bahn AG. Quelle: FAZ vom 20.12.2010 Nr. 296, S. 11 Wikio Kommentare …

    Recht™ by Nordisch- 20 Leser -
  • Arbeitsgericht unterbindet Arbeitskampf

    … Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat es der Pilotengewerkschaft “Vereinigung Cockpit”im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt, die Piloten bei der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft Air Berlin zum Streik aufzurufen. Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass die Tarifparteien sich bereits im August auf einen Manteltarifvertrag…

    Conle§i- 22 Leser -
  • EuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der Bahn

    … In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der…

    MarkenBlog- 22 Leser -
  • Astroturfing – rechtliche Probleme bei Fake-Bewertungen im Internet

    … die Verkaufschancen zu erhöhen. “Astroturfing” heisst diese Praxis, und sie ist in der letzten Zeit wiederholt in die Schlagzeilen geraten. Der Spiegel berichtete beispielsweise über Vorwürfe gegen die Deutsche Bahn und die Deutsche Telekom, und zuletzt fiel Helmut Hoffer von Ankershoffen als Geschäftsführer der Firma Neofonie auf. Hoffer von…

    kriegs-recht.de- 85 Leser -
  • Sie tun es! Die Bahner bestreiken den Nahverkehr.

    … Transnet und GDBA wollen einen bundesweit einheitlichen Branchentarifvertrag für Unternehmen, die im regionalen Schienenverkehr tätig sind, durchsetzen. Um dieser Forderung den nötigen Nachdruck zu verleihen, soll es ab Dienstag zu Warnstreiks kommen. Es geht den Gewerkschaften um einen Branchentarifvertrag, d.h. alle Mitarbeiter des Schienen…

    Recht verkehrt- 49 Leser -
  • Abzocke durch Contipark

    … das Kennzeichen kann man nur den Halter ermitteln. Auf einem privaten Parkplatz gilt nicht die sogenannte Halterhaftung wie zum Beispiel auf öffentlichen Straßen bei Verstößen im ruhenden Verkehr. Es gibt mittlerweile aber schon Entscheidungen vereinzelter Amtsgerichte, die auch in solchen Fällen von einer sog. Halterhaftung ausgehen. Nach Meinung…

    Schadenfixblog- 730 Leser -
  • Deutsche Bahn: Zugbegleiter dürfen falsche Namen tragen

    … Seit September dürfen die Mitarbeiter in den Fernzügen der Deutschen Bahn einen falschen Namen für die Uniform beantragen. Den Zugbegleitern in Regionalzügen hatte der Konzern dies schon im vergangenen Jahr erlaubt. Das soll laut einer Sprecherin der Deutschen Bahn dem Schutz der Mitarbeiter vor aggressiven und gewaltbereiten Fahrgästen dienen…

    Betriebsrat Blog- 20 Leser -
  • Eilverfahren zum Stuttgarter Schlossgarten

    …, angestrengten Eilverfahren auf Unterlassung von Baumfällarbeiten die nur noch zu treffenden Kostenentscheidung getroffen und dabei die Kosten des Verfahrens der beigeladenen Deutschen Bahn als Projektbetreiberin auferlegt, da das Gericht dem Eilantrag höchstwahrscheinlich noch vor Beginn der Baumfällarbeiten in der Sache stattgegeben hätte, wenn ihm am Abend…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 9 Leser -


  • Bahn frei für hohe Auskunftskosten

    …Bahn frei für hohe Auskunftskosten Zahlreiche Verbraucher erlebten in den letzten Wochen eine böse Überraschung. Sie hatten die ihnen altbekannte Auskunftsnummer 11861 der Deutschen Bahn AG angerufen und nun eine hohe Rechnung bekommen. Was war passiert? Vor etwa einem Jahr hatte die Deutsche Bahn AG ihre alte Auskunft 11861 abgeschaltet und dafür…

    Recht für Verbraucher- 106 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK