Deutsche

  • Parlamentsdrohnen

    … in Afghanistan produziert werden, ist mittlerweile überdeutlich, wie der Slogan zu verstehen ist, dass die Freiheit Deutschlands am Hindukusch verteidigt werde. Die auch von Parlamentariern in Anspruch genommene Freiheit, zu moderaten Preisen selbst harte Drogen konsumieren zu können, verdient jedoch keinen Schutz durch deutsche Soldaten fernab der…

    Fachanwalt für IT-Recht- 151 Leser -


  • Kippt deutsche Autofahrerin mit EU-Hebel Mautregelung in Österreich?

    … No more trespassing 4 German Mautrebellen? ………Könnte es bald heissen: Ab hier zu per pedes für die “Piefkes”? Die Deutschen auf dem Weg nach “Felix Austria?” Scherzi aparte. Die Geschichte dazu ist kein Scherz. Während hierzulande noch über das Maut-Thema bei der Koalitionsverhandlung gegenwärtig ist, macht eine Deutsche gegen die Maut…

    Jus@Publicum- 312 Leser -
  • Kammergericht verurteilt Terrorhelfer

    … Das Kammergericht Berlin verurteilte einen deutschen Staatsangehörigen wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten. Der Mann hatte im November 2009 zwei Überweisungen in Höhe von 1080 Euro in die Türkei getätigt. Dabei wusste er, dass das Geld von seinen Geschäftspartnern von der…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 33 Leser -
  • Darf Twitpic die Bilder seiner Nutzer verkaufen?

    …’) business, including without limitation for promoting and redistributing part or all of the Service (and derivative works thereof) in any media formats and through any media channels Dieses Vorgehen ist nach dem deutschen Recht nicht haltbar. Unwirksamkeit der Twitpic-AGB Zum einem könnte eine solche Klausel bereits als überraschend eingestuft werden…

    Advisign - Webdesign trifft Rechtin Medienrecht- 13 Leser -
  • Über die Würde der Deutschen Justiz

    … machte: “Seit mehr als 100 Jahren gelte diese Pflicht für deutsche Anwälte, sie sei Gewohnheitsrecht. Dank ihr würden die Advokaten aus dem Kreis der übrigen Teilnehmer an der Verhandlung herausgehoben; ihre Stellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege würden sichtbar gemacht.” Was zur Anwaltsrobe bei Gericht getragen werden muss, darüber befand…

    Roben-Blog- 60 Leser -
  • Was bedeuten Aktenzeichen bei Gericht?

    … Strafverfahren vor dem Einzelrichter Amtsgericht F Familiensachen Amtsgericht HRA Handelsregister A Amtsgericht HRB Handelsregister B Amtsgericht IK Verbraucher-Insolvenzsachen Amtsgericht IN Insolvenzsachen Amtsgericht Js Ermittlungsverfahren Staatsanwaltschaft K Zwangsversteigerungsverfahren Amtsgericht L Zwangsverwaltungsverfahren Amtsgericht KLs…

    Rechthaberin Verwaltungsrecht- 527 Leser -


  • Dänemark lässt Traditionen aufleben - Richter sollen wieder Roben tragen

    … “Wir haben beschlossn, die frühere Tradition, die Richterrobe wieder einzuführen.” Mit dieser Ankündigung führt die Dänische Regierung wieder Richterroben ein und verbietet gleichzeitig religlöse Symbole. Man habe Richterbekleidungsvorschriften anderer Länder begutachtet und sich insbesondere von den Deutschen Richterroben inspirieren lassen…

    Roben-Blog- 52 Leser -
  • Deutsche türkischer Herkunft erhalten von der Türkei keine Rente

    … In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az.: L 2 AR 7/06) lehnte der 2. Senat des Hessischen Landessozialgerichts die Klage eines 71jährigen Deutschen türkischer Herkunft ab, der eine Rentennachzahlung in der Türkei erstreiten wollte. Deutsche Gerichte dürften Klagen gegen den türkischen Staat bzw. gegen eine türkische Sozialversicherung nicht…

    Recht und Alltag- 237 Leser -
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