Deutsche

  • Parlamentsdrohnen

    … Abgeordneten-Kontroll-Drohnen ein erster Schritt, um die wirkliche Freiheit Deutschlands schon im Berliner Reichstag zu verteidigen. In erster Linie droht nämlich weniger die Aggression auländischer Kräfte als der endgültige moralische Kollaps des Gesetzgebers selbst. Die lückenlose Drohnen-Überwachung von Gang-Mitgliedern könnte dann einen erhöhten Schutz…

    Fachanwalt für IT-Recht- 151 Leser -


  • Kippt deutsche Autofahrerin mit EU-Hebel Mautregelung in Österreich?

    … No more trespassing 4 German Mautrebellen? ………Könnte es bald heissen: Ab hier zu per pedes für die “Piefkes”? Die Deutschen auf dem Weg nach “Felix Austria?” Scherzi aparte. Die Geschichte dazu ist kein Scherz. Während hierzulande noch über das Maut-Thema bei der Koalitionsverhandlung gegenwärtig ist, macht eine Deutsche gegen die Maut…

    Jus@Publicum- 312 Leser -
  • Kammergericht verurteilt Terrorhelfer

    … Das Kammergericht Berlin verurteilte einen deutschen Staatsangehörigen wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten. Der Mann hatte im November 2009 zwei Überweisungen in Höhe von 1080 Euro in die Türkei getätigt. Dabei wusste er, dass das Geld von seinen Geschäftspartnern von der…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 33 Leser -
  • Darf Twitpic die Bilder seiner Nutzer verkaufen?

    …’) business, including without limitation for promoting and redistributing part or all of the Service (and derivative works thereof) in any media formats and through any media channels Dieses Vorgehen ist nach dem deutschen Recht nicht haltbar. Unwirksamkeit der Twitpic-AGB Zum einem könnte eine solche Klausel bereits als überraschend eingestuft werden…

    Advisign - Webdesign trifft Rechtin Medienrecht- 13 Leser -
  • Über die Würde der Deutschen Justiz

    … Gruppen, wie beispielsweise des sogenannten Business, komme es nicht an.” Das Verwaltungsgericht Berlin präzisierte im gleichen Jahr die Kleiderordnung der Art, dass es gegen dezente Krawattenfarben keine Bedenken gäbe, hingegen schrille Accessoires die Robe und auch das ganze Gerichtsverfahren entwerten könnten. …

    Roben-Blog- 60 Leser -
  • Was bedeuten Aktenzeichen bei Gericht?

    … Eine Übersicht über die Akten- und Registerzeichen bei deutschen Gerichten: Registerzeichen der deutschen Justizbehörden AR Allgemeines Register alle Gerichte B Mahnverfahren Amtsgericht BV Beschlussverfahren Arbeitsgericht C Allgemeine Zivilsachen Amtsgericht Ca arbeitsrechtliche Verfahren Arbeitsgericht Cs Strafbefehle Amtsgericht Ds…

    Rechthaberin Verwaltungsrecht- 535 Leser -


  • Dänemark lässt Traditionen aufleben - Richter sollen wieder Roben tragen

    … “Wir haben beschlossn, die frühere Tradition, die Richterrobe wieder einzuführen.” Mit dieser Ankündigung führt die Dänische Regierung wieder Richterroben ein und verbietet gleichzeitig religlöse Symbole. Man habe Richterbekleidungsvorschriften anderer Länder begutachtet und sich insbesondere von den Deutschen Richterroben inspirieren lassen…

    Roben-Blog- 52 Leser -
  • Deutsche türkischer Herkunft erhalten von der Türkei keine Rente

    … In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az.: L 2 AR 7/06) lehnte der 2. Senat des Hessischen Landessozialgerichts die Klage eines 71jährigen Deutschen türkischer Herkunft ab, der eine Rentennachzahlung in der Türkei erstreiten wollte. Deutsche Gerichte dürften Klagen gegen den türkischen Staat bzw. gegen eine türkische Sozialversicherung nicht…

    Recht und Alltag- 237 Leser -
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