Detmold

  • Zuviel Zeit in Detmold?

    … Ich will doch nur meine Kohle Das Amtsgericht Detmold meint, ich müsse angeblich, um meine sauer verdientes Geld aus einer Strafsache als Pflichtverteidiger zu bekommen, irgendwelche “Versicherungen gemäß § 47 und 58 III RVG” abgeben. Was meinen die? Hausratversicherungen? Zahnersatzzusatzversicherungen? Haben die mal ins Gesetz geschaut…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 382 Leser -


  • FG Münster: Ein kritischer Blick auf den Steuerbescheid lohnt immer!

    … Rechtsfrieden”, so Johannes Haferkamp. Die 55 Richterinnen und Richter des Finanzgerichts Münster haben 2012 4.861 Streitfälle zwischen Steuerpflichtigen und Finanzämtern aus den Regierungsbezirken Münster, Arnsberg und Detmold erledigt (2011: 4.991). Gut 45% der Verfahren endeten für die Steuerzahler ganz oder teilweise erfolgreich (2011: 44,94%). In mehr…

    STEUERRECHT- 25 Leser -
  • BGH: zur Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen

    … Mietverhältnisses kein Anlass für eine ergänzende Vertragsauslegung, denn der Mieter ist durch ein Zurückbehaltungsrecht an den laufenden Vorauszahlungen hinreichend geschützt, wenn der Vermieter die abgelaufene Periode nicht fristgerecht abrechnet. Ein Anspruch des Mieters auf Rückzahlung der für die nicht fristgemäß abgerechneten Betriebskosten…

    WK LEGAL Online Blogin Mietrecht- 92 Leser -
  • Bundestags-Ausschuss: Novellierung des Tierschutzgesetzes

    …, Sitzungssaal E 300 Liste der geladenen Sachverständigen / Einzelsachverständigen: Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) Deutscher Bauernverband e.V. (DBV) Deutscher Tierschutzbund e.V. Jochen Dettmer, Neuland e.V. Dr. Thorsten Gerdes, Richter am Landgericht Detmold Prof. Dr. Steffen Hoy, Universität Gießen, Institut für Tierzucht und…

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Bundestags-Ausschuss: Novellierung des Tierschutzgesetzes

    …, Sitzungssaal E 300 Liste der geladenen Sachverständigen / Einzelsachverständigen: Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) Deutscher Bauernverband e.V. (DBV) Deutscher Tierschutzbund e.V. Jochen Dettmer, Neuland e.V. Dr. Thorsten Gerdes, Richter am Landgericht Detmold Prof. Dr. Steffen Hoy, Universität Gießen, Institut für Tierzucht und…

    Jus@Publicum- 32 Leser -


  • Teufelskreis bei der Einsicht in die Bedienungsanleitung?

    … Über die mit der (Aktenm)Einsicht in die Bedienungsanleitung eines Messgerätes im Laufe eines Bußgeldverfahrens zusammenhängenden Fragen habe ich ja schon häufig berichtet (vgl. u.a. auch mein Beitrag aus VRR 2011, 250). Zu der Problematik kann ich nun noch mit dem Erlebnisbericht eines Kollegen beitragen, über den er im Forum bei Jurion…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 67 Leser -
  • BGH: Die Hehlerei benötigt eine konkrete Vortat

    …, Beschluss vom 06.06.2012, Az.: 4 StR 144/12 Dieser Beitrag wurde eingestellt von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Böttner, Strafverteidiger aus Hamburg. Weitere aktuelle Entscheidungen zum Strafrecht und Strafprozessrecht finden Sie unter “aktuelles” und unserem neuen Anwalt & Strafverteidiger Blog sowie einen Überblick über die…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 73 Leser -
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