Designschutz

    • Was ist ein Design?

      Was ist ein Design? Durch das Geschmacksmustergesetz werden sowohl zweidimensionale “Muster” (z.B. Stoffmuster) als auch dreidimensionale Modelle geschützt. Es muss sich um Muster oder Modelle gewerblicher Gegenstände handeln, die den ästhetischen Farb- oder Formsinn ansprechen. Voraussetzung sind hierbei die Neuheit sowie die Eigentümlichkeit des Gegenstandes, also eine gest ...

      fachanwalt-hannoverin Abmahnung- 56 Leser -
  • Rezension: Eichmann, Kur – Designrecht, 2. Aufl. 2016

    …Das jetzt in 2. Auflage vorliegende Handbuch ist ein für die Praxis gedachtes Werk im Designrecht. Hierbei wird das eingetragene Design – vormals Geschmacksmuster – ebenso betrachtet, wie das nicht eingetragene Design. Das Werk wurde um die erste Auflage nicht nur in den Grundbegriffen (das Design hieß ehemals „Geschmacksmuster“) ergänzt…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 55 Leser -


  • Zum designrechtlichen Schutzumfang einer Handyhülle

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 03.03.2016, Az.: 6 U 34/15 Der Schutzumfang des Designs einer Handyhülle bestimmt sich neben dem Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Designs, auch nach dem vorbekannten Formenschatz an Handyhüllen. Aus der zwangsweise vorhandenen Ähnlichkeit verschiedener Schutzhüllen zum gleichen…

    kanzlei.biz- 83 Leser -
  • Designschutz durch Ausstellung in China?

    … verteidigte sich damit, dass das Muster dadurch den Fachkreisen in der EU nicht bekannt gemacht wurde und damit auch noch keine Rechte aus einem nicht eingetragenen Design geltend gemacht werden könnten. Dem EuGH wurde nun vom BGH die Rechtsfrage vorgelegt, ab wann ein Designschutz nicht eingetragener Designs begründet wird und ob wegen der…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 108 Leser -
  • Designschutz für Norderney

    … Anordnung von Buchstaben in einer Standardschriftart ohne besondere Form- oder Farbgestaltung nicht schutzfähig sei. Gleichwohl regte das Amt die Einlegung einer Beschwerde an, um gerichtlich überprüfen zu lassen ob eine blocksatzartige Anordnung von Buchstaben eine besondere grafische Ausgestaltung darstellen und somit unter Umständen doch Designschutz…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 104 Leser -


  • Plagiarius 2014 für die dreistesten Designfälschungen des Jahres

    … Negativpreis “Plagiarius” 2014; Quelle: www.plagiarius.de Wie in jedem Jahr wurde am letzten Wochenende der schwarze Gartenzwerg mit goldener Nase für die dreistesten Designfälschungen des Jahres vergeben: Der Plagiarius. Der erste Preis für den Nachbau eines Stoßwellentherapiegerät der Zimmer MedizinSysteme GmbH, Neu-Ulm, wurde an einen…

    DESIGNSCHUTZ news.de- 97 Leser -
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