Designanmeldung

    • Was ist ein Design?

      Was ist ein Design? Durch das Geschmacksmustergesetz werden sowohl zweidimensionale “Muster” (z.B. Stoffmuster) als auch dreidimensionale Modelle geschützt. Es muss sich um Muster oder Modelle gewerblicher Gegenstände handeln, die den ästhetischen Farb- oder Formsinn ansprechen. Voraussetzung sind hierbei die Neuheit sowie die Eigentümlichkeit des Gegenstandes, also eine gest ...

      fachanwalt-hannoverin Abmahnung- 56 Leser -


  • Markenanmeldungen und Patentanmeldungen in Deutschland steigen auch 2014

    …”) bekanntgegeben wurden. Lediglich die Anmeldezahlen des Schutzrechts Gebrauchsmuster sind rückläufig. “Der Anstieg der Markenanmeldungen freut uns besonders”, sagte die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, “denn dies ist auch ein Ergebnis der vereinfachten Online-Markenanmeldung ohne Signatur, die seit Ende 2013 möglich ist. Inzwischen werden…

    Michael Horak/ Patentrechtler.com- 42 Leser -
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