Der Plan

  • Die funktionslos gewordene Festsetzung eines Bebauungsplans

    … teilweise hinfällig, weil auf einer Teilfläche eine singuläre planwidrige Nutzung entstanden ist. Ausnahmsweise kann eine Festsetzung in Anlehnung an die Teilnichtigkeit von Bebauungsplänen (Rechtsgedanke des § 139 BGB) auch bezogen auf ein Teilgebiet funktionslos geworden sein. Dies kommt insbesondere bei großflächigen Baugebietsausweisungen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 32 Leser -
  • VG Aachen: B.U.N.D. hat Klagerecht gegen den Tagebau Hambach verwirkt

    …(LEXEGESE) - Mit Urteil vom 5. September 2013 hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen (Az. K 2863/12) entschieden, dass die Klage des B.U.N.D. gegen die Zulassung des Hauptbetriebsplans für den Tagebau Hambach aufgrund der Verwirkung des Klagerechts unzulässig ist. I. Sachverhalt Der B.U.N.D., Landesverband NRW, wendet sich gegen den…

    LEXEGESE- 41 Leser -


  • VG Aachen verhandelt am 5. September 2013 zum Tagebau Hambach

    …(LEXEGESE) - Die 1. Kammer des VG Aachen verhandelt am Donnerstag, dem 5. September 2013 in Sachen Tagebau Hambach. Die Verhandlung findet um 14:00 Uhr im Sitzungssaal A 0.009 im Justizzentrum Aachen statt (1 K 2863/12 und 1 L 2/13). Der BUND, Landesverband NRW, klagt gegen den bergrechtlichen Hauptbetriebsplan, den die zuständige Bezirksregierung…

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • Hausgeldvorschüsse im Wirtschaftsplan der Wohnungseigentümergemeinschaft

    … In dem Gesamtwirtschaftsplan müssen die (künftigen) Hausgeldvorschüsse der Wohnungseigentümer nicht ausdrücklich als Einnahmen aufgeführt werden. Der notwendige Inhalt eines Wirtschaftsplans wird in § 28 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 3 WEG festgelegt. Der Plan hat zunächst die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben bei der Verwaltung des…

    Rechtslupein Zivilrecht- 22 Leser -
  • Erschreckendes Video einer Ehefrau

    … In den USA heuert eine Ehefrau einen Auftragsmörder an, ihren Ehemann zu erschießen. Der Grund war Bequemlichkeit, denn eine Scheidung koste ihr zu viele Nerven und ein Auftragsmord nur 50.000 Dollar. Den Auftragsmord wollte sie von seiner Lebensversicherung bezahlen. Doch der Plan ging schief! Die Amerikanerin Julia Merlfield wollte ihrem Mann…

    RA Scheidung - Das Scheidungsblogin Strafrecht- 143 Leser -
  • Business Continuity Management in der Anwaltskanzlei (der Plan_2)

    … eingehen. Vorab allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass ein Business Continuity Plan nichts anderes ist, als eine Handlungsanweisung auf bestimmte Ereignisse und selbstverständlich nur das Ergebnis der Planung darstellt. Keine Büroräume Gerade die Frage „keine Büroräume“ bedarf einer vorherigen umfassendenPlanung. Je nach Größe des…

    Organisationsberatung Treysse- 51 Leser -
  • Business Continuity Management in der Anwaltskanzlei (der Plan)

    … Ich hatte in Teil 3 dieser kleinen Abhandlung kurz eine nicht abschließende Auflistung der Risiken vorgenommen, die mit einem Business Continuity Management gemeistert werden können. Axel Pabst hat in seinem Blog unter http://pabstblog.de/2013/07/haben-sie-schon-einen-notfallplan-fur-ihre-anwaltskanzlei/ zwei Szenarien dargelegt, die zu jeder…

    Organisationsberatung Treysse- 16 Leser -
  • Planungsbedingte Eingriffe in Natur und Landschaft beim Bebauungsplan

    … Ein Bebauungsplan ist aus formellen Gründen unwirksam, wenn ein nach der Gemeindeordnung wegen der Gefahr einer Interessenkollision von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossenes Ratsmitglied mitgewirkt hat. Darüberhinaus weist die nach dem Baugesetzbuch gebotenen Berücksichtigung planungsbedingter Eingriffe in Natur und Landschaft…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 36 Leser -


  • Bundesrat stimmt der Bestandsdatenauskunft zu

    … Bundesländer. Kritiker, darunter maßgeblich Bündnis90/Die Grünen, beklagen mangelnden Schutz der Grundrechte bei der gesetzlichen Datenauskunft. Der Plan der Grünen war gewesen, durch die Opposition den Vermittlungsausschuss anzurufen, um doch noch kurzfristig Änderungen an dem Gesetz durchzusetzen. Die Grünen hatten einige Änderungen angedacht…

    For..Net- 21 Leser -
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