Denkmalschutz

  • Denkmalgerechter Garagenneubau

    …Ein denkmalgerechter Garagenneubau ist keine Aufwendung auf ein Denkmal. Die Kosten für den Neubau einer denkmalgerechten Garage stellen daher keine steuerbegünstigte Aufwendung dar, wenn das denkmalgeschützte Wohnhaus bislang nicht über eine solche verfügte. In dem hier vom Verwaltungsgericht Berlin entschiednene Fall hatte der Eigentümer eines…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Werbeplane in denkmalgeschützter Platzanlage

    … Eine weithin sichtbare, nachts beleuchtete Werbeanlage in der Größenordnung 44 x 38 Meter ist mit dem denkmalrechtlichen Umgebungsschutz nicht vereinbar. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall den Eilantrag eines auf die Installation von Riesenplakaten spezialisiertes Unternehmens zurückgewiesen. Die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 91 Leser -
  • Ertraglose, denkmalgeschützte Grundstücke – und die Grundsteuer

    … Für einen Grundsteuererlass nach § 32 Abs. 1 Nr. 1 GrStG muss die Ertragslosigkeit des Grundstückes gerade darauf beruhen, dass zwischen dem öffentlichen Erhaltungsinteresse und der Unrentabilität ein Kausalzusammenhang besteht1. Darin liegt weder ein Verstoß gegen die steuerliche Belastungsgleichheit noch gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz…

    Rechtslupe- 130 Leser -
  • Denkmal – auch ohne Liste

    … Ein Denkmal genießt in Hamburg nach § 6 Abs. 1 S. 3 DSchG den Schutz des Denkmalschutzgesetzes auch ohne Eintragung in die Denkmalliste (sog. ipsa-lege-System). Die zuständige Behörde kann gemäß § 13 Abs. 2 S. 1 DSchG deshalb z.B. die vorläufige Einstellung von Arbeiten am Denkmal bereits anordnen, bevor eine Aufnahme in die Denkmalliste erfolgt…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 25 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Der Mieter – und der Denkmalschutz

    … Konsequenzen sind in der Sache zur Sicherung des Denkmalschutzes nicht erforderlich; und vom Gesetzgeber auch nicht beabsichtigt. Für die weitergehende Annahme, der Gesetzgeber des hamburgischen Denkmalschutzgesetzes messe dem Begriff “Verfügungsberechtigte” in den einzelnen Vorschriften des Gesetzes jeweils unterschiedliche Begriffsinhalte bei…

    Rechtslupein Mietrecht Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • Bauvorhaben – und das benachbarte Baudenkmal

    …, wenn dadurch das Erleben und die Erfahrbarkeit der bestehenden Bausubstanz, die Gegenstand des Denkmalschutzes ist, nicht negativ beeinflusst wird. Im Rahmen des Ensembleschutzes des § 4 Abs. 3 DSchG verfügt der Eigentümer eines zum Ensemble gehörenden Objekts nur dann über einen etwaigen Anspruch auf denkmalrechtliches Einschreiten, wenn gerade…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 44 Leser -
  • Die Denkmaleigenschaft einer Gartenanlage

    … Bestimmungen regeln den sog. Ensembleschutz. Soweit ein Einzeldenkmal nicht vorliegt und der Garten selbst keine bauliche Anlage gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 NDSchG i. V. mit § 2 Abs. 1 NBauO darstellt, kommt Denkmalschutz allein nach Maßgabe des § 3 Abs. 3 Satz 2 NDSchG in Betracht. Erforderlich ist danach zweierlei: Es muss erstens ein Baudenkmal nach § 3 Abs…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 10 Leser -
  • Das ausgebrannte und rekonstruierte Baudenkmal

    … Auch ein nach einem Brand teilweise rekonstruiertes Gebäude kann weiterhin ein Baudenkmal gemäß § 3 Abs. 2 NDSchG darstellen; das gilt auch, wenn die Rekonstruktion als solche offensichtlich ist. Dies gilt für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht insbesondere dann, wenn sowohl seine geschichtliche als auch seine städtebauliche Bedeutung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 9 Leser -


  • Feststellung eines Nicht-Denkmals

    … Denkmalschutzes Rechnung getragen wird. Zweitens hängt es gerade von der Frage der Denkmaleigenschaft ab, ob der Eigentümer den Aufwand eines Bauantrags auf sich nimmt und welches Vorhaben er gegebenenfalls zur Genehmigung stellt. Vor diesem Hintergrund stellt in diesem Fall gerade die Feststellungsklage den wirkungsvollsten Rechtsschutz bereit. Angesichts der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Die (Teil-)Unterschutzstellung eines Baudenkmals

    … einzelner Schutzkategorien. An der Verfassungsmäßigkeit der Ausgestaltung des ipso-iure Prinzips in dem Denkmalschutzgesetz vom 05.04.2013 bestehen keine durchgreifenden Zweifel. Der verfassungsrechtliche Schutz des Eigentums gebietet es, Gebäude nur insoweit unter Denkmalschutz zu stellen, wie ihnen Denkmalwert zukommt. Eine Teilbarkeit im…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 18 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK