Denic

  • Bundesfinanzhof: Urteil zur Domain-Pfändung

    … Pfändung einer Internet-Domain – der Bundesfinanzhof (BFH) entschied mit Urteil vom 20.06.2017, Az. VII R 27/15: Die Gesamtheit der zwischen dem Inhaber einer Internet-Domain und der jeweiligen Vergabestelle bestehenden schuldrechtlichen Haupt- und Nebenansprüche kann als ein anderes Vermögensrecht nach § 321 Abs. 1 AO Gegenstand einer Pfändung…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 43 Leser -
  • Pfändung einer Domain durch das Finanzamt zulässig, wobei die Denic eG Drittschuldner ist

    … 20.6.2017 zu VII R 27/15 – Pfändung einer Internet-Domain unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zulässig … Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Finanzgerichts Münster vom 16. September 2015 7 K 781/14 AO aufgehoben. Die Sache wird an das Finanzgericht Münster zurückverwiesen. Diesem wird die Entscheidung über die Kosten des…

    IP-/IT-Recht- 103 Leser -


  • Domainname kann Namensrecht eines später gegründeten Unternehmens verletzen

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 29.09.2016, Az.: 6 U 187/15 In der Registrierung und Aufrechterhaltung einer Domain mit einem (fremden) Firmennamen, welcher sowohl als Unternehmenskennzeichen als auch als Name geschützt ist, kann eine unberechtigte Namenanmaßung liegen, die das Namensrecht dieses Unternehmens verletzt. Dass die…

    kanzlei.biz- 87 Leser -
  • Übersichten für Startups: Die richtige Domain für die eigene Internetseite

    …Die Registrierung einer Domain Die eigene Internetseite wird zunehmend zur Visitenkarte eines Unternehmens. Selbst wenn man seine Leistungen nicht online anbietet bzw. abwickelt, ist ein eigener Internetauftritt nahezu unverzichtlich, um potentielle Kunden über sich und seine Leistungen zu informieren. Die Domain ist dabei die Adresse, unter…

    IPYESin Markenrecht- 40 Leser -
  • FG Münster – DENIC ist Drittschuldner bei Pfändung von .de-Domains

    … Kommentar zum Urteil des FG Münster vom 16.09.2015, Az.: 7 K 781/14 AO Die DENIC eG verwaltet und betreibt die Top-Level-Domain .de als Registrierungsstelle. Zwischen Ihr und dem Domaininhaber, der sich in aller Regel einen zwischengeschalteten Domain-Provider aussucht, kommt der Domainvertrag zustande. Bestehen gegenüber dem Domaininhaber…

    kanzlei.biz- 95 Leser -
  • Internet-Domain – und ihre Pfändung durchs Finanzamt

    … Das Finanzamt kann die Ansprüche aus einem Internet-Domainvertrag pfänden. In dem jetzt vom Finanzgericht Münster entschiedenen Fall hatte die Denic geklagt, eine Genossenschaft, die als Registrierungsstelle Internet-Domains verwaltet und betreibt. Die Denic hatte mit einem Unternehmer, der Inhaber eines Onlineshops für Unterhaltungselektronik…

    Rechtslupein Steuerrecht Zivilrecht- 100 Leser -
  • Denic: Verfahren bei Löschaufträgen für Domains

    …Es passierte häufiger als geplant: Domain weg und sogleich von einem domaingrabber registriert! Mit Wirkung vom 3. Dezember 2013 hat DENIC für alle .de-Domains ein Karenzverfahren, die so genannte Redemption Grace Period, eingeführt, das Domaininhaber vor dem ungewollten Verlust ihrer ……

    Carola Sieling/ IT-Blawg- 96 Leser -


  • Domain czech-republic.de - der Nächste bitte!

    …Erst am vergangenen Freitag hatte ich darüber berichtet, dass die Domain "czech-republic.de" wiederholt Anlass zum Versand von Abmahnungen im Namen der Tschechischen Republik durch Rechtsanwalt Dipl.-jur. Frank W. Metzing aus Berlin war. Kaum durch den Rechtsvorgänger gelöscht, liegt heute eine neue Abmahnung gegen den nächsten Registranten der…

    Fachanwalt für IT-Rechtin Abmahnung- 102 Leser -
  • Denic will Domains nach Vertragsende nicht mehr sofort löschen

    … Die Denic wird eine “Redemption Grace Period” von sieben Tagewn für DE-Domains einführen. Eine Domain wird nach Beendigung des Domainvertrags danach nicht mehr sofort gelöscht, sondern zunächst in eine “Cooldown-Phase” versetzt. Der alte Domaininhaber hat während eines Zeitraums von sieben Tagen dann die Möglichkeit einen sog. Restore-Auftrag zu…

    Internet-Law- 57 Leser -
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