Demonstration

  • Straftaten im Straßenverkehr – die Nötigung (§ 240 StGB)

    … angesehen werden. Die Konfrontation mit einem Strafverfahren wegen Nötigung im Straßenverkehr kommt für den Beschuldigten oftmals überraschend, so dass dringend anzuraten ist, seine Rechte durch einen entsprechend bewanderten Strafverteidiger wahrzunehmen. Wir stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite und geben Ihnen gerne im Rahmen unserer kostenlosen…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 156 Leser -


  • Rezension: Order and Conflict in Public Space

    … urbaner Regeneration nicht erfüllen. Immerhin durfte man in London in der Stadt demonstrieren. Das war in Sotchi anders; ursprünglich waren Demonstrationen innerhalb der kontrollierten olympischen Zonen verboten, doch erlaubte man sie nach Protesten – bei begrenzten TeilnehmerInnenzahlen – in einem speziell dafür ausgewiesenen Areal, der „protest…

    Christian Wickert/ criminologiain Strafrecht- 85 Leser -
  • Lichter Aus! in Düsseldorf

    …Der Aufruf des Düsseldorfer Oberbürgermeisters, am 12. Januar 2015 als Protest gegen eine „Dügida“-Kundgebung das Licht aus­zuschalten, und das tatsächliche Abschalten der Beleuchtung an öffentlichen Ge­bäuden der Stadt waren rechtswidrig. Seine Aufforderung zur Teilnahme an einer Gegendemonst­ration war hingegen rechtmäßig. Dies hat das…

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Pegida-Anhänger will wie Flüchtlinge behandelt werden

    … Beförderungsentgelt wegen ‚Schwarzfahrens‘. Vor Gericht wollte er genauso behandelt werden wie Flüchtlinge ohne Fahrschein, von denen die Bahn auch keine 60 Euro verlangt. Der Beklagte meinte, deshalb in seinem Grundrecht auf Gleichbehandlung nach Artikel 3 des Grundgesetzes verletzt zu sein. Außerdem vermutete er, dass dem Zugbegleiter sein Sweatshirt mit der…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 289 Leser -
  • Stuttgart 21 – und der Schwarze Donnerstag

    … Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in 6 bei ihm anhängigen Verfahren festgestellt, dass die den Klägern, Teilnehmern an den Protesten gegen „Stuttgart 21“ im Stuttgarter Schlossgarten am 30. September 2010 gegenüber getroffenen polizeilichen Maßnahmen rechtswidrig waren. Die gegenüber den Protestierenden durch den Polizeivollzugsdienst…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 143 Leser -
  • Teilnahme eines Polizeibeamten an einer rechtsextremistischen Demonstration

    … Dass von einem Polizeibeamten verlangt werden kann, von der Unterstützung jeglicher Aktivitäten abzusehen, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet sind, ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt1. Von einem Beamten word im Zweifelsfall – schon im eigenen Interesse – erwartet, dass er sich bei seiner…

    Rechtslupe- 199 Leser -


  • Hunde demonstrieren mit

    … Trotz Mitnahmeverbot dürfen Hunde bei einer geplanten Demonstration gegen das Verbot von Hunden auf dem Uferweg des Schlachtensees mitdemonstrieren. So hat das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall durch Eilbeschluss entschieden. Der Antragsteller beabsichtigt, im Rahmen eines Aufzuges mit ungefähr 30 Personen und mitgeführten…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 142 Leser -
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