Demokratie - Seite 15

  • EU: Jenseits des Nationenmodells

    … // Warum die EU kein Riesen-Bundes-Nationalstaat ist noch werden sollte, und warum dies kein nationalistischer Standpunkt, sondern genau das Gegenteil ist: Charlemagne vom Economist in Topform…

    Verfassungsblog- 7 Leser -
  • Das neue Sturmgeschütz der Demokratie

    … gilt für Journalisten weltweit mittlerweile als die vielleicht wichtigste Informationsquelle überhaupt. ZeitOnline hat jetzt Daniel Schmitt porträtiert, einen der (deutschen) Köpfe von WikiLeaks. Und ich denke, es ist auch für mich an der Zeit, meine Wertschätzung und Bewunderung für die Wikileaks-Aktivisten zum Ausdruck zu bringen. Viele…

    Internet-Law- 44 Leser -


  • OSCE: Deutsches Wahlrecht ist revisionsbedürftig

    … // Das Wahlverfahren bei der Bundestagswahl 2009 war nicht über alle Zweifel erhaben. Zu diesem Schluss kommt der soeben veröffentlichte OSCE-Bericht (Link von Wahlrecht.de über Twitter) zur Bundestagswahl. Einige Aspekte des Wahlrechts könnten eine Reform gebrauchen, finden die OSCE-Wahlwatcher: It is of concern that the legislation does…

    Verfassungsblog- 9 Leser -
  • OECD: Deutsches Wahlrecht ist revisionsbedürftig

    … // Das Wahlverfahren bei der Bundestagswahl 2009 war nicht über alle Zweifel erhaben. Zu diesem Schluss kommt der soeben veröffentlichte OECD-Bericht zur Bundestagswahl. Einige Aspekte des Wahlrechts könnten eine Reform gebrauchen, finden die OECD-Wahlwatcher: It is of concern that the legislation does not provide for a judicial review…

    Verfassungsblog- 51 Leser -
  • Der Piratenkönig und die Minarette

    … aber jetzt ein ganz anderer. König hat in seinem Blog der Mehrheit der Schweizer für ihr Abstimmungsverhalten zum Verbot von Minaretten Respekt gezollt. Das hat eine heftige Diskussion darüber ausgelöst, ob König als Mitglied des Bundesvorstandes der Piraten noch tragbar ist. Seine Kritiker unterstellen ihm rechtpopulistisches, gar faschistisches…

    Internet-Law- 76 Leser -
  • Schmerzensgeld für illegale Haft

    … bundesweit Demonstrationen und dokumentiert Polizeiübergriffe. Auch bei den Castor-Transporten im Herbst 2001 war das Komitee im Einsatz. Zwei der Beobachter, Helga Dieter und Ulrich Billerbeck, wurden jedoch von der Polizei festgenommen, angeblich zur Abwehr von Gefahren. Dabei saßen sie bei der Festnahme friedlich in ihrem Auto – drei Kilometer von der…

    Handakte WebLAWg- 18 Leser -
  • Minarettverbot im Grundgesetz?

    … Muslime, Lego-Architekten, Modelleisenbahner und Freizeitparkbesitzer in ihre Schranken zu weisen? Antwort: Könnte man. Wird man aber nicht. Der verfassungsändernde Gesetzgeber darf fast alles ins Grundgesetz schreiben, was er will, doch eine Grenze gibt es: Die Ewigkeitsgarantie (Art. 79 Abs. 3 GG) erklärt solche Grundgesetzänderungen für unzulässig…

    BERNIE.1- 72 Leser -
  • Schweiz: a blessing in disguise?

    … // Kurzfristig ist das Schweizer Minarett-Referendum zweifellos eine furchtbare Sache – vor allem für die Schweizer Muslime sowie all jene zahlreichen Schweizer, die sich für das Ergebnis schämen und nun in der ganzen Welt – mitgefangen-mitgehangen – genauso als xenophobe Vierkantschädel dastehen wie ihre majoritären Mitbürger. Aber…

    Verfassungsblog- 17 Leser -
  • Schweiz: Diktatur der Mehrheit

    … lauter Gleichen zu leben, müssen wir überall mit Differenz zurecht kommen. Müssen reden und verhandeln und anerkennen und gemeinsame Grundlagen bauen, und mit Abstimmen und Majorisieren kommen wir keinen Schritt weiter. Viele glauben, genau das sei der eigentliche Skandal. Das sei gefährlich für die Demokratie, dass wir nicht mehr einfach abstimmen…

    Verfassungsblog- 39 Leser -
  • Kochs Angriff auf die Pressefreiheit stoppen

    … statt Medien die Politik, dann ist das Gift für unsere Demokratie. Wohin das führen kann, erleben wir in Italien unter Silvio Berlusconi. Den Appell an den ZDF-Verwaltungsrat, die Einflussnahme der Parteipolitik zu stoppen, können Sie hier unterstützen. Kommentare …

    RA J. Melchior, Wismar- 29 Leser -
  • Tschechiens Lissabon-Urteil

    … that “representative democracy can only exist inside states, inside sovereign subjects”. The principle of representative democracy is one of the common principles of organisation of greater entities of an interstate type as well as non-governmental organizations. Vor allem die Sache mit dem Europäischen Parlament sehen die Brünner dezidiert…

    Verfassungsblog- 12 Leser -


  • Tschechiens Lissabon-Urteil

    … if they contend that “representative democracy can only exist inside states, inside sovereign subjects”. The principle of representative democracy is one of the common principles of organisation of greater entities of an interstate type as well as non-governmental organizations. Vor allem die Sache mit dem Europäischen Parlament sehen die Brünner dezidiert…

    Verfassungsblog- 3 Leser -
  • Wann ist man relevant genug für Wikipedia?

    … Fast eine Million Artikel stehen im deutschen Ableger der Online-Enzyklopädie Wikipedia. Täglich kommen etwa 500 Lexikoneinträge dazu. Doch nicht jede neue Wortmeldung hat in dem Wissensforum Bestand. Seit die vormals als basisdemokratisch und freidenkerisch geltende Plattform verstärkt auf Seriosität bedacht ist und Kontrollinstanzen einsetzt…

    Handakte WebLAWg- 44 Leser -
  • Schreiben Sie Frau Leu-Schna !

    …Der FoeBuD e.V. startet als gemeinsame Aktion mit der Aktionsplattform Campact – Demokratie in Aktion einen offenen Brief an die wohl zukünftige Justizministerin, Frau Leutheusser-Schnarrenberger unter dem Titel „Bürgerrechte sind keine Verhandlungsmasse!" Am Donnerstag, den 15.10.2009, wollen wir Frau Leutheusser-Schnarrenberger schon den…

    Schnüffelblog- 23 Leser -
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