Demokratie - Seite 15

  • Google vs. China

    … Googles Entscheidung, nicht mehr mit den chinesischen Zensurbehörden zu kooperieren, elektrisiert. Und zwar nicht nur, weil wir alle den Chinesen Informationsfreiheit und den chinesischen Zensoren die Pest an den Hals wünschen. Natürlich ist es ein aufregendes Spektakel, wenn sich ein globaler Corporate-Gigant mit dem vor ökonomischer Kraft…

    Verfassungsblog- 18 Leser -
  • Regierungsopposition und Oppositionsregierung

    … Die Regierung hat die Macht, die Opposition nicht. Gerade weil und insoweit die Opposition die Macht nicht hat, kann sie sich als Alternative präsentieren und eines Tages die Macht übernehmen und die Regierung machtlos machen. So funktioniert Demokratie: So ist sie vor Zeiten in England entstanden, so lernen wir es schon im Sozialkundeunterricht…

    Verfassungsblog- 15 Leser -


  • Merkel-Kritik: Sehnsucht nach einer Staatsmännin

    …, in der pluralistischen Verhandlungsdemokratie der Bundesrepublik im Jahr 2010 auch nur eine entfernt realistische Vorstellung wäre. Wer heute noch den Old-School-Staatenlenker markieren will, der macht sich lächerlich. Edmund Stoiber hat es probiert, und wo ist er jetzt? Gerhard Schröder hat, wenn auch tongue in cheek, mal Basta geschrieen – und…

    Verfassungsblog- 35 Leser -
  • ELENA, das Datenmonster, das Demokratielehrstück oder die Seifenblase?

    … Spezialistenkreisen intellektuell erfassbar ist? ELENA - wie das bereits gestoppte Massendatenprojekt Gesundheitskarte- kann, wenn alle daran mitwirken, ein Lehrstück in Demokratie werden: Das System gehört nach gründlicher öffentlicher Debatte, intensiver Meinungsbildung bei den Abgeordneten insbesondere zu den Verfahrensweisen (wer bestimmt über die Art der…

    reuter-arbeitsrecht.de- 117 Leser -
  • EU: Jenseits des Nationenmodells

    … // Warum die EU kein Riesen-Bundes-Nationalstaat ist noch werden sollte, und warum dies kein nationalistischer Standpunkt, sondern genau das Gegenteil ist: Charlemagne vom Economist in Topform…

    Verfassungsblog- 8 Leser -
  • Das neue Sturmgeschütz der Demokratie

    …Als Sturmgeschütz der Demokratie hat Rudolf Augstein den Spiegel gerne bezeichnet. Wenn dieser etwas martialische Ausdruck heute noch eine zutreffend Beschreibung darstellt, dann wohl weniger für das ehemalige Nachrichtenmagazin, sondern viel eher für eine Initiative wie Wikileaks. Die Aktivisten von Wikileaks haben es sich zur Aufgabe gemacht…

    Internet-Law- 44 Leser -
  • OSCE: Deutsches Wahlrecht ist revisionsbedürftig

    … // Das Wahlverfahren bei der Bundestagswahl 2009 war nicht über alle Zweifel erhaben. Zu diesem Schluss kommt der soeben veröffentlichte OSCE-Bericht (Link von Wahlrecht.de über Twitter) zur Bundestagswahl. Einige Aspekte des Wahlrechts könnten eine Reform gebrauchen, finden die OSCE-Wahlwatcher: It is of concern that the legislation does…

    Verfassungsblog- 10 Leser -
  • OECD: Deutsches Wahlrecht ist revisionsbedürftig

    … // Das Wahlverfahren bei der Bundestagswahl 2009 war nicht über alle Zweifel erhaben. Zu diesem Schluss kommt der soeben veröffentlichte OECD-Bericht zur Bundestagswahl. Einige Aspekte des Wahlrechts könnten eine Reform gebrauchen, finden die OECD-Wahlwatcher: It is of concern that the legislation does not provide for a judicial review…

    Verfassungsblog- 52 Leser -
  • Der Piratenkönig und die Minarette

    … Frage aber leider ein Haltung, die mich erschreckt und die mir meinungsfeindlich und totalitär erscheint. Und sie sind damit nicht sehr weit entfernt von der Geisteshaltung die sie König unterstellen. Und, dass die für die taz schreibende Grünenpolitikerin Julia Seeliger gegen die direkte Demokratie wettert und dies versucht als Argument gegen König ins Feld zu führen, kann man höchstens als Treppenwitz betrachten.…

    Internet-Law- 76 Leser -
  • Schmerzensgeld für illegale Haft

    … Wer bei einer Demonstration rechtswidrig und unzumutbar lange inhaftiert wurde, hat in der Regel Anspruch auf Schmerzensgeld. Dies entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht (Aktenzeichen: 1 BvR 2853/08). Erfolg hatten damit zwei Aktivisten des Komitess für Grundrechte und Demokratie. // //]]> Das in Köln ansässige Komitee beobachtet…

    Handakte WebLAWg- 20 Leser -
  • Minarettverbot im Grundgesetz?

    … Demokratie nicht funktioniert. Verzichtet werden könnte auf die Religionsfreiheit (Art. 4 Abs. 1 GG) oder auf die Freiheit der Religionsausübung (Art. 4 Abs. 2 GG): Man kann sich einen demokratischen, sozialen Rechtsstaat vorstellen, der religiöse Betätigung vollständig untersagt. Eine nur teilweise Beschränkung dieser Grundrechte ist dann erst recht…

    BERNIE.1- 76 Leser -


  • Schweiz: a blessing in disguise?

    … // Kurzfristig ist das Schweizer Minarett-Referendum zweifellos eine furchtbare Sache – vor allem für die Schweizer Muslime sowie all jene zahlreichen Schweizer, die sich für das Ergebnis schämen und nun in der ganzen Welt – mitgefangen-mitgehangen – genauso als xenophobe Vierkantschädel dastehen wie ihre majoritären Mitbürger. Aber…

    Verfassungsblog- 17 Leser -
  • Kochs Angriff auf die Pressefreiheit stoppen

    … statt Medien die Politik, dann ist das Gift für unsere Demokratie. Wohin das führen kann, erleben wir in Italien unter Silvio Berlusconi. Den Appell an den ZDF-Verwaltungsrat, die Einflussnahme der Parteipolitik zu stoppen, können Sie hier unterstützen. Kommentare …

    RA J. Melchior, Wismar- 30 Leser -
  • Tschechiens Lissabon-Urteil

    … Drüben bei Adjudicating Europe gibt es das Urteil vom 3. November auszugsweise auf Englisch – hoch interessant! Die Kläger haben sich stark auf die Lissabon-Entscheidung unseres Zweiten Senats gestützt. Doch das Brünner Gericht hat den Karlsruher Kollegen eine Menge zu sagen. Da ist zum einen der Punkt, dass das Bundesverfassungsgericht…

    Verfassungsblog- 12 Leser -
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