Demokratie - Seite 15

  • Antrittsvorlesung Heribert Prantl

    …. Der Journalist und der Professor (wenn es sich nicht gerade um einen Professor der Kommunikationswissenschaft handelt) leben in sehr verschiedenen Welten: Presse ist Presse, Universität ist Universität. Publizistik und Wissenschaft sind, wie gesagt, verschiedene Welten. Das war in den Anfangszeiten der deutschen Demokratie anders. Damals, in den…

    Handakte WebLAWg- 44 Leser -
  • USA: Supreme Court kippt Wahlkampfregulierung

    … Das Jahr ist noch nicht alt, aber die heutige Entscheidung des US Supreme Court hat gute Chancen, die wichtigste Entscheidung des Gerichts in 2010 zu bleiben: In Citizens United vs FEC hat die konservative Richtermehrheit heute die Regulierung von Wahlkampf-Unterstützungskampagnen durch Unternehmen gekippt. Argument: Free Speech. Immerhin muss…

    Verfassungsblog- 24 Leser -


  • Koch-Steinbrück-Liste: Karlsruhe stoppt Geheimgesetzgebung

    … Wahrscheinlichkeit, dass sich die Parteien gegenüber solchen lichtscheuen Praktiken künftig mehr Zurückhaltung auferlegen. Der Bundestag ist die “Mitte der Demokratie”, hat Paul Kirchhof mal geschrieben. Sein alter Senat erweist ihm jetzt die Ehre, diesem Grundsatz nachdrücklich Geltung zu verschaffen: Die Kompetenzverteilung im Verhältnis zwischen den…

    Verfassungsblog- 150 Leser -
  • What is Power?

    … Die britische Denkschmiede Demos hat in Kooperation mit dem Grafikbüro Airside ein Video zur Geschichte der Macht produziert. Das Ergebnis ist informativ wie sehenswert: Click here to view the embedded video. [via Spreeblick] Selbstdarstellung Demos Demos is a think-tank focused on power and politics. We search for and communicate ideas…

    criminologia- 1 Leser -
  • Google vs. China

    … könnte, schreibt Markus Beckedahl. Oder in den Worten von David Post auf Volokh Conspiracy: it is pretty clear already that this is an important moment in the history of the Net, and in the history of the relationship between sovereign states and Internet services. Google ist ja nicht irgendein Riesenunternehmen wie Exxon oder Siemens oder…

    Verfassungsblog- 18 Leser -
  • Regierungsopposition und Oppositionsregierung

    … Die Regierung hat die Macht, die Opposition nicht. Gerade weil und insoweit die Opposition die Macht nicht hat, kann sie sich als Alternative präsentieren und eines Tages die Macht übernehmen und die Regierung machtlos machen. So funktioniert Demokratie: So ist sie vor Zeiten in England entstanden, so lernen wir es schon im Sozialkundeunterricht…

    Verfassungsblog- 15 Leser -
  • Merkel-Kritik: Sehnsucht nach einer Staatsmännin

    …, in der pluralistischen Verhandlungsdemokratie der Bundesrepublik im Jahr 2010 auch nur eine entfernt realistische Vorstellung wäre. Wer heute noch den Old-School-Staatenlenker markieren will, der macht sich lächerlich. Edmund Stoiber hat es probiert, und wo ist er jetzt? Gerhard Schröder hat, wenn auch tongue in cheek, mal Basta geschrieen – und…

    Verfassungsblog- 35 Leser -
  • ELENA, das Datenmonster, das Demokratielehrstück oder die Seifenblase?

    … laut kritisieren will, sollte sich aber erst einmal demütig machen: Die beste Gelegenheit bietet die Dokumentation der sog. gemeinsamen Grundsätze (das ist letztlich die Datenerfassung) auf der Website des Elena-Verfahrens (Arbeitsgruppe ELENA). Ob so etwas wie die dort vorgehaltenen, irrsinnigen Dokumente überhaupt noch außerhalb von…

    reuter-arbeitsrecht.de- 117 Leser -
  • EU: Jenseits des Nationenmodells

    … // Warum die EU kein Riesen-Bundes-Nationalstaat ist noch werden sollte, und warum dies kein nationalistischer Standpunkt, sondern genau das Gegenteil ist: Charlemagne vom Economist in Topform…

    Verfassungsblog- 8 Leser -
  • Das neue Sturmgeschütz der Demokratie

    …Als Sturmgeschütz der Demokratie hat Rudolf Augstein den Spiegel gerne bezeichnet. Wenn dieser etwas martialische Ausdruck heute noch eine zutreffend Beschreibung darstellt, dann wohl weniger für das ehemalige Nachrichtenmagazin, sondern viel eher für eine Initiative wie Wikileaks. Die Aktivisten von Wikileaks haben es sich zur Aufgabe gemacht…

    Internet-Law- 44 Leser -
  • OSCE: Deutsches Wahlrecht ist revisionsbedürftig

    … // Das Wahlverfahren bei der Bundestagswahl 2009 war nicht über alle Zweifel erhaben. Zu diesem Schluss kommt der soeben veröffentlichte OSCE-Bericht (Link von Wahlrecht.de über Twitter) zur Bundestagswahl. Einige Aspekte des Wahlrechts könnten eine Reform gebrauchen, finden die OSCE-Wahlwatcher: It is of concern that the legislation does…

    Verfassungsblog- 10 Leser -


  • OECD: Deutsches Wahlrecht ist revisionsbedürftig

    … // Das Wahlverfahren bei der Bundestagswahl 2009 war nicht über alle Zweifel erhaben. Zu diesem Schluss kommt der soeben veröffentlichte OECD-Bericht zur Bundestagswahl. Einige Aspekte des Wahlrechts könnten eine Reform gebrauchen, finden die OECD-Wahlwatcher: It is of concern that the legislation does not provide for a judicial review…

    Verfassungsblog- 52 Leser -
  • Der Piratenkönig und die Minarette

    …Eigentlich wollte ich zu diesem Thema nichts schreiben und mir liegt es auch fern, den Piratenpolitiker Aaron König zu verteidigen. Aber die Diskussion hierzu liegt derart neben der Spur, dass ich mir ein paar Anmerkungen nicht verkneifen kann. Aaron König ist vor einiger Zeit dadurch aufgefallen, dass er der Zeitschrift JungleWorld rechtliche…

    Internet-Law- 76 Leser -
  • Schmerzensgeld für illegale Haft

    … Bahnstrecke entfernt. Gemeinsam mit 70 anderen Personen wurden Dieter und Billerbeck zunächst auf einem Feld festgehalten, dann in einen Gefangenenbus und später in eine Turnhalle gebracht. Zeitweise wurde Billerbeck der Klobesuch verweigert. Erst zehn Stunden später wurden die Demo-Beobachter wieder freigelassen. (…) Quelle: taz vom 02.12.2009 …

    Handakte WebLAWg- 20 Leser -
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