Demokratie - Seite 15

  • Das neue Sturmgeschütz der Demokratie

    …Als Sturmgeschütz der Demokratie hat Rudolf Augstein den Spiegel gerne bezeichnet. Wenn dieser etwas martialische Ausdruck heute noch eine zutreffend Beschreibung darstellt, dann wohl weniger für das ehemalige Nachrichtenmagazin, sondern viel eher für eine Initiative wie Wikileaks. Die Aktivisten von Wikileaks haben es sich zur Aufgabe gemacht…

    Internet-Law- 44 Leser -


  • OSCE: Deutsches Wahlrecht ist revisionsbedürftig

    … // Das Wahlverfahren bei der Bundestagswahl 2009 war nicht über alle Zweifel erhaben. Zu diesem Schluss kommt der soeben veröffentlichte OSCE-Bericht (Link von Wahlrecht.de über Twitter) zur Bundestagswahl. Einige Aspekte des Wahlrechts könnten eine Reform gebrauchen, finden die OSCE-Wahlwatcher: It is of concern that the legislation does…

    Verfassungsblog- 9 Leser -
  • OECD: Deutsches Wahlrecht ist revisionsbedürftig

    … // Das Wahlverfahren bei der Bundestagswahl 2009 war nicht über alle Zweifel erhaben. Zu diesem Schluss kommt der soeben veröffentlichte OECD-Bericht zur Bundestagswahl. Einige Aspekte des Wahlrechts könnten eine Reform gebrauchen, finden die OECD-Wahlwatcher: It is of concern that the legislation does not provide for a judicial review…

    Verfassungsblog- 51 Leser -
  • Der Piratenkönig und die Minarette

    …Eigentlich wollte ich zu diesem Thema nichts schreiben und mir liegt es auch fern, den Piratenpolitiker Aaron König zu verteidigen. Aber die Diskussion hierzu liegt derart neben der Spur, dass ich mir ein paar Anmerkungen nicht verkneifen kann. Aaron König ist vor einiger Zeit dadurch aufgefallen, dass er der Zeitschrift JungleWorld rechtliche…

    Internet-Law- 76 Leser -
  • Schmerzensgeld für illegale Haft

    … Bahnstrecke entfernt. Gemeinsam mit 70 anderen Personen wurden Dieter und Billerbeck zunächst auf einem Feld festgehalten, dann in einen Gefangenenbus und später in eine Turnhalle gebracht. Zeitweise wurde Billerbeck der Klobesuch verweigert. Erst zehn Stunden später wurden die Demo-Beobachter wieder freigelassen. (…) Quelle: taz vom 02.12.2009 …

    Handakte WebLAWg- 18 Leser -
  • Minarettverbot im Grundgesetz?

    … Kantone zuständig. 2 Bund und Kantone können im Rahmen ihrer Zuständigkeit Massnahmen treffen zur Wahrung des öffentlichen Friedens zwischen den Angehörigen der verschiedenen Religionsgemeinschaften. 3 Der Bau von Minaretten ist verboten. Und in Deutschland? Könnte man diesen Satz ins Grundgesetz aufnehmen, z.B. als Art. 4 Abs. 4 GG, um hiesige…

    BERNIE.1- 69 Leser -
  • Schweiz: a blessing in disguise?

    … // Kurzfristig ist das Schweizer Minarett-Referendum zweifellos eine furchtbare Sache – vor allem für die Schweizer Muslime sowie all jene zahlreichen Schweizer, die sich für das Ergebnis schämen und nun in der ganzen Welt – mitgefangen-mitgehangen – genauso als xenophobe Vierkantschädel dastehen wie ihre majoritären Mitbürger. Aber…

    Verfassungsblog- 17 Leser -
  • Schweiz: Diktatur der Mehrheit

    … lauter Gleichen zu leben, müssen wir überall mit Differenz zurecht kommen. Müssen reden und verhandeln und anerkennen und gemeinsame Grundlagen bauen, und mit Abstimmen und Majorisieren kommen wir keinen Schritt weiter. Viele glauben, genau das sei der eigentliche Skandal. Das sei gefährlich für die Demokratie, dass wir nicht mehr einfach abstimmen…

    Verfassungsblog- 39 Leser -
  • Wie der EuGH unsere Sorgen zerstreut

    … // Auf meine Anfrage wegen des nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefällten EuGH-Urteils Kommission/Spanien, C-154/08, habe ich jetzt eine Antwort bekommen. Zur Erinnerung: Der EuGH hat erstmals einen Mitgliedsstaat wegen einer Vertragsverletzung verurteilt, die auf einem höchstrichterlichen Urteil beruht. Diese Konstellation ist…

    Verfassungsblog- 25 Leser -
  • Kochs Angriff auf die Pressefreiheit stoppen

    … Folgende Nachricht hat - leider - noch nicht ihren Weg in die Schlagzeilen gefunden: Roland Koch will am Freitag den ZDF-Chefredakteur Brender aus dem Amt vertreiben. Zähe, unbequeme und überparteiliche Journalisten scheinen Hessens Ministerpräsident nicht zu passen. Koch beschädigt damit die Pressefreiheit. Wenn Politik die Medien kontrolliert…

    RA J. Melchior, Wismar- 29 Leser -
  • Tschechiens Lissabon-Urteil

    … Drüben bei Adjudicating Europe gibt es das Urteil vom 3. November auszugsweise auf Englisch – hoch interessant! Die Kläger haben sich stark auf die Lissabon-Entscheidung unseres Zweiten Senats gestützt. Doch das Brünner Gericht hat den Karlsruher Kollegen eine Menge zu sagen. Da ist zum einen der Punkt, dass das Bundesverfassungsgericht…

    Verfassungsblog- 12 Leser -


  • Tschechiens Lissabon-Urteil

    … // Drüben bei Adjudicating Europe gibt es das Urteil vom 3. November auszugsweise auf Englisch – hoch interessant! Die Kläger haben sich stark auf die Lissabon-Entscheidung unseres Zweiten Senats gestützt. Doch das Brünner Gericht hat den Karlsruher Kollegen eine Menge zu sagen. Da ist zum einen der Punkt, dass das Bundesverfassungsgericht…

    Verfassungsblog- 3 Leser -
  • Wann ist man relevant genug für Wikipedia?

    … Fast eine Million Artikel stehen im deutschen Ableger der Online-Enzyklopädie Wikipedia. Täglich kommen etwa 500 Lexikoneinträge dazu. Doch nicht jede neue Wortmeldung hat in dem Wissensforum Bestand. Seit die vormals als basisdemokratisch und freidenkerisch geltende Plattform verstärkt auf Seriosität bedacht ist und Kontrollinstanzen einsetzt…

    Handakte WebLAWg- 44 Leser -
  • Schreiben Sie Frau Leu-Schna !

    … ersten Schwung der gesammelten Unterschriften übergeben, denn dann kommt der Arbeitskreis für Inneres, Justiz und Informationsgesellschaft das nächste Mal zusammen. Gründe, diesen offenen Brief nicht zu unterzeichnen, gibt es m.E. nicht.…

    Schnüffelblog- 23 Leser -
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