Demokratie

  • Mit Rechten reden. Wirklich?

    … nichts darüber, ob die Qualifizierung als Faschisten und Verfassungsfeinde in sachlicher Hinsicht nicht dennoch in vielen Fällen zutreffend ist und man den Rechten nicht ebenso auf den Leim geht, wenn man das negiert. Das Völkische und Rassistische gehört zum Markenkern der AfD und ist genau das, was sehr viele ihrer Wähler anzieht und für die…

    Internet-Law- 146 Leser -
  • Katalonien: Selbstbestimmung ist nicht zu verbieten

    … Es handelt sich um ein altes philosophisches Problem: Warum gibt es den Staat und wie begründet er seine Macht? Für dieses Problem gibt es bis heute keine Lösung. Man kann allenfalls empirisch feststellen, dass es auf der ganzen Welt Staaten gibt und dass sie zumindest in ihren Grundanlagen überall gleich funktionieren. Der Staat übt durch seine…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 138 Leser -


  • Demokratie als verfassungsfeindlicher Topos

    … Demokratie wird im Diskurs der Gegenwart von populistisch-autoritären Nationalisten gegen die Errungenschaften des offenen freiheitlich demokratischen Verfassungsstaats in Stellung gebracht. Wenn populistisch-autoritäre Nationalisten die Verletzung von Menschenrechten kritischer Journalisten, von Minderheiten oder Flüchtlingen rechtfertigen…

    Mattias Kumm/ Verfassungsblog- 69 Leser -
  • Verhältnis von Demokratie und Internet

    … Rechtsanwalt Bredereck Ich war zugegebenermaßen zunächst ziemlich euphorisch im Hinblick auf den Nutzen des Internets für die Demokratie. Meinungsbildung und -kundgebung online für jedermann möglich und öffentliche Diskurse im Netz schienen mir vielversprechende Aussichten zu sein. Doch zunehmend begegnet man Posts in den sozialen Netzwerken…

    Fernsehanwalt- 70 Leser -
  • Türkei auf dem Weg in die Diktatur?

    … den Grundfesten der parlamentarischen Funktionen und letztendlich der Demokratie und des Rechtsstaats. Die Immunität der Abgeordneten wurde nach dem zweiten Weltkrieg als Bollwerk der deutschen Demokratie gegen Diktaturen in die deutsche Verfassung mit aufgenommen. Eine der wichtigsten Aufgaben des deutschen Bundesverfassungsgerichts als Hüter der…

    RA Andreas Fischer- 119 Leser -
  • AfD als Chance für mehr Demokratie in Deutschland

    …Mehr Demokratie durch die AfD Die Wahlerfolge der AfD in zunächst 3 Bundesländern sollte als Chance für die Demokratie in Deutschland begriffen werden. Wie das geht? Hier eine Überlegung als Lösungsansatz in Fragestellungen: Könnte es sein, dass die großen Regierungsparteien in Bund und Ländern ihren politischen Aufgaben nicht mehr gerecht werden…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 155 Leser -


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