Demokratie

    • Demokratie als verfassungsfeindlicher Topos

      Demokratie wird im Diskurs der Gegenwart von populistisch-autoritären Nationalisten gegen die Errungenschaften des offenen freiheitlich demokratischen Verfassungsstaats in Stellung gebracht. Wenn populistisch-autoritäre Nationalisten die Verletzung von Menschenrechten kritischer Journalisten, von Minderheiten oder Flüchtlingen rechtfertigen, wenn sie im Kampf gegen eine unabh ...

      Mattias Kumm/ Verfassungsblog- 67 Leser -


  • Verhältnis von Demokratie und Internet

    … (Facebook, Twitter etc.), die zweifelhaften bis menschenverachtenden Inhalts sind. Mit meinem Freund und Kollegen Rechtsanwalt Resch habe ich über das Thema Demokratie und Internet gesprochen, die Entwicklung dieses Verhältnisses und die Frage, wie man den aktuellen Problemen begegnen kann. Hier das Video dazu: The post Verhältnis von Demokratie und Internet appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwalt- 70 Leser -
  • Türkei auf dem Weg in die Diktatur?

    … den Grundfesten der parlamentarischen Funktionen und letztendlich der Demokratie und des Rechtsstaats. Die Immunität der Abgeordneten wurde nach dem zweiten Weltkrieg als Bollwerk der deutschen Demokratie gegen Diktaturen in die deutsche Verfassung mit aufgenommen. Eine der wichtigsten Aufgaben des deutschen Bundesverfassungsgerichts als Hüter der…

    RA Andreas Fischer- 119 Leser -


  • Noch ein paar allgemeine Gedanken zu TTIP

    … Warum man das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP allein wegen des Verfahrens in dem es verhandelt wird, ablehnen muss, habe ich hier bereits ausführlich erläutert. Eine internationale Vereinbarung von einer derartigen Tragweite sollte mindestens so transparent verhandelt und abgeschlossen werden, wie das bei einem Gesetzgebungsverfahren…

    Internet-Law- 105 Leser -
  • Aufgelesen LII – Vitalzeichen der Demokratie

    …Nicht der politische Kompromiß, der die Demokratie ausmacht, ist das Bedenkliche, sondern der Umstand, daß die allermeisten … außerstande sind, an einem geistigen Kompromiß überhaupt noch zu leiden. Aufgelesen in: Max Frisch, Stiller, 45. Aufl. (2013), S. 245.Einsortiert unter:Aufgelesen, Neben der Sache Tagged: Aufgelesen, Demokratie, Kompromiss, Max Frisch, Stiller, Vitalzeichen der Demokratie…

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