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  • Heute wissen, was morgen kommt: News zum Emissionshandel und Umweltrecht

    …! Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Dr. Miriam Vollmer/Carsten Telschow Posted in Emissionshandel, Energie, Umweltrecht Tagged 4. Handelsperiode, Brexit, C-321.15, C-460/15, Carbon Capture and Storage, Carbon Capture and Utilisation, Carbon-Leakage-Liste, CO2-Mindestpreis, Cross Sectoral Correction Factor, CSCF, DEHSt, Emissionshandelsrichtlinie, Kyoto…

    Der Energieblog- 65 Leser -


  • Strompreiskompensation im Emissionshandel

    … ● Rechtsanwalt Dr. Markus Ehrmann, Hamburg ● Vor einigen Tagen hat die die Deutsche Emissionshandelsstelle („DEHSt“) damit begonnen, die Beihilfebescheide für die Strompreiskompensation zu erlassen. Nach einer Mitteilung der DEHSt sei es das Ziel, die Bescheide schrittweise bis Ende des Jahres zu erlassen. Unternehmen, die einen Antrag auf…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 34 Leser -
  • Emissionshandel 2014: Von Allem weniger, und das erst später – was tun?

    … Kommissionsbeschluss Nichtigkeitsklage nach Art. 263 AEUV zu erheben. Dies setzt allerdings voraus, dass eine verbindliche Entscheidung der Kommission mit Außenwirkung den Kläger individuell und unmittelbar betrifft. Auf die Ablehnung der Zuteilungen nach der deutschen Härtefallregelung durch den Kommissionsbeschluss vom 5.9.2013 z.B. trifft dies zu, meinen…

    Der Energieblog- 53 Leser -
  • Wann ist Bescherung im Emissionshandel?

    …, seitdem sich Europa ein einheitliches, in der Sache aber anspruchsvolles Regelwerk für die übergangsweise kostenlose Zuteilung von CO2-Zertifikaten für die Handelsperiode 2013 bis 2020 gegeben hat. Die Mitgliedstaaten mussten die eingereichten Zuteilungsanträge prüfen und die vorläufigen Zuteilungsmengen nach Brüssel melden. Die Europäische…

    Der Energieblog- 39 Leser -
  • Beihilfen für indirekte CO2-Kosten: Jetzt Antrag vorbereiten!

    … (c) BBH Unternehmen, die wegen der im Kampf gegen die Klimaerwärmung erhöhten Stromkosten ins Ausland abzuwandern drohen, können auf staatliche Kompensationsleistungen hoffen. Dafür sorgen Richtlinien des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zur Kompensation indirekter CO2-Kosten (wir berichteten), die zu Jahresbeginn in Kraft getreten sind…

    Der Energieblog- 104 Leser -
  • Zu wenig zugeteilt? – (Vielleicht) Pech gehabt!

    … Klage vorm Verwaltungsgericht Berlin erhoben und warten nun darauf, dass das Bundesverwaltungsgericht, das Bundesverfassungsgericht oder gar der Europäische Gerichtshof die umstrittensten Fragen klären. Wenn hier erste Musterverfahren abgeschlossen sind, werden wohl auch ihre Verfahren entschieden. Bisher haben die Anlagenbetreiber diesem Gang der…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Veranstaltungshinweis: Carbon Expo vom 30. Mai 2012 bis 1. Juni 2012

    …Vom 30. Mai 2012 bis 1. Juni 2012 findet in Köln die Carbon Expo statt. Das Bundesumweltministerium (BMU) und die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) organisieren auch in diesem Jahr ein gemeinschaftliches Auftreten deutscher Aussteller. Unter dem gemeinsamen Dach des Deutschen Pavillons stellen verschiedene Unternehmen ein ausgewähltes…

    LEXEGESE- 4 Leser -
  • CO2-Emissionen sinken in Deutschland trotz starker Konjunktur

    … Berechnungen der DEHSt konnten gegenüber 2010 insbesondere im Energiesektor CO2-Emissionen eingespart werden. Hier liegen die Emissionsminderungen zwischen zwei Prozent bei Großfeuerungsanlagen und sechs Prozent bei kleineren Feuerungsanlagen. Insgesamt liegen die CO2-Emissionen von 450 Millionen Tonnen unter der jährlichen deutschen Emissionsobergrenze…

    LEXEGESE- 12 Leser -


  • Zuteilungsanträge beim Emissionshandel: Nachbessern erwünscht!

    … einmal beiseite: Die DEHSt zeigt sich damit angenehm betreiberfreundlich. Das ist auch richtig, denn nach § 9 Abs. 4 Satz 2 TEHG in Verbindung mit § 25 Abs. 1 VwVfG soll die Behörde die Berichtigung von Anträgen anregen, wenn diese offensichtlich nur versehentlich oder aus Unkenntnis unterblieben oder unrichtig abgegeben oder gestellt worden sind…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 29 Leser -
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