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  • Strompreiskompensation im Emissionshandel

    … ● Rechtsanwalt Dr. Markus Ehrmann, Hamburg ● Vor einigen Tagen hat die die Deutsche Emissionshandelsstelle („DEHSt“) damit begonnen, die Beihilfebescheide für die Strompreiskompensation zu erlassen. Nach einer Mitteilung der DEHSt sei es das Ziel, die Bescheide schrittweise bis Ende des Jahres zu erlassen. Unternehmen, die einen Antrag auf…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 34 Leser -
  • Emissionshandel 2014: Von Allem weniger, und das erst später – was tun?

    … Kommissionsbeschlüsse mit höherrangigem europäischem Recht vereinbar sind – namentlich der Emissionshandelsrichtlinie (EmissH-RL) oder den europäischen Grundrechten – so kann es diese Zweifel dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vortragen (so genanntes Vorabentscheidungsverfahren). Spätestens das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hätte in diesem Fall – als…

    Der Energieblog- 53 Leser -
  • Wann ist Bescherung im Emissionshandel?

    … den Anwendungsbereich des Emissionshandels ist man in Berlin und Brüssel weiterhin verschiedener Meinung: Während die Europäische Kommission Polymerisationsanlagen für emissionshandelspflichtig hält, glaubt man im Bundesumweltministerium das Gegenteil. Wie man hört, will es die Kommission hier notfalls auf ein Vertragsverletzungsverfahren gegen…

    Der Energieblog- 39 Leser -
  • Beihilfen für indirekte CO2-Kosten: Jetzt Antrag vorbereiten!

    … (c) BBH Unternehmen, die wegen der im Kampf gegen die Klimaerwärmung erhöhten Stromkosten ins Ausland abzuwandern drohen, können auf staatliche Kompensationsleistungen hoffen. Dafür sorgen Richtlinien des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zur Kompensation indirekter CO2-Kosten (wir berichteten), die zu Jahresbeginn in Kraft getreten sind…

    Der Energieblog- 105 Leser -
  • Zu wenig zugeteilt? – (Vielleicht) Pech gehabt!

    … Zuteilung zugrunde liegen, sind neu und gelten als ganz besonders kompliziert. Entsprechend lange dauern Prozesse auf Mehrzuteilung von Emissionsberechtigungen. Dies galt für die erste Handelsperiode von 2005 bis 2007 und hat sich für die zweite Handelsperiode von 2008 bis 2012 nicht geändert: Viele Anlagenbetreiber haben vor inzwischen drei Jahren…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Veranstaltungshinweis: Carbon Expo vom 30. Mai 2012 bis 1. Juni 2012

    …Vom 30. Mai 2012 bis 1. Juni 2012 findet in Köln die Carbon Expo statt. Das Bundesumweltministerium (BMU) und die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) organisieren auch in diesem Jahr ein gemeinschaftliches Auftreten deutscher Aussteller. Unter dem gemeinsamen Dach des Deutschen Pavillons stellen verschiedene Unternehmen ein ausgewähltes…

    LEXEGESE- 4 Leser -
  • CO2-Emissionen sinken in Deutschland trotz starker Konjunktur

    …. Eine wesentlich höhere Reduzierung war 2011 in Großbritannien zu verzeichnen. Nach Auskunft des UK Department of Energy & Climate Change (DECC) sanken die CO2-Emissionen um sieben Prozent (siehe hierzu unsere » Meldung vom 1. April 2011). Anmerkung der Redaktion: Die Deutsche Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt (DEHSt) ist die nationale…

    LEXEGESE- 12 Leser -


  • Zuteilungsanträge beim Emissionshandel: Nachbessern erwünscht!

    … hört, soll dies bis Ende April geschehen. Bei allem Zeitdruck gilt allerdings: Viele Auslegungsunsicherheiten bestehen nach wie vor. Noch immer sind etwa die Grenzen einiger Benchmarks, die Abgrenzung der Zuteilungselemente und zahlreiche neue Begrifflichkeiten nicht (vollständig) geklärt. Es sollte daher genau geprüft werden, was wie geantwortet wird. Bei aller Freundlichkeit auf beiden Seiten, dies ist immer noch ein Verwaltungsverfahren. Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Anja Schulze/Carsten Telschow …

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 29 Leser -
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