Deckelung

  • TV BZ ME: Deckelung des Branchenzuschlags

    … Das LAG Baden-Württemberg bestätigt die bisherige Rechtsprechung zu tariflichen Deckelungs. Trotzdem bleibt manches weiter ungeklärt. Durch die in der Überlassungsbranche geltenden tariflichen Branchenzuschläge soll das den Zeitarbeitnehmern gewährte Entgelt – in Abhängigkeit zur Einsatzdauer – an die Vergütung der dort beschäftigten…

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 75 Leser -


  • Kein fliegender Gerichtsstand mehr bei Filesharing-Klagen

    … Urheberrecht Am 27.06.2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken beschlossen. Der Name ist zunächst einmal vielversprechend, denn unseriöse Geschäftspraktiken kommen einem in unserer Branche doch leider immer noch viel zu oft unter. Nun darf man sicherlich nicht erwarten, dass diese neue Regelung das Ende jeglichen…

    WK LEGAL Online Blogin Medienrecht Abmahnung- 552 Leser -
  • Politik mit Narrenkappe: Abmahnungen bleiben lukrativ

    … jeweiligen Werke unerlaubt “öffentlich zugänglich macht” eine Urheberrechtsverletzung. Und die wird von den Rechteinhabern, die mit diesen Werken schließlich Geld verdienen wollen, verfolgt. Das leuchtet ein, denn auch geistiges Eigentum steht unter dem Schutz der Rechtsordnung. In den letzten Jahren ist allerdings eine richtige Abmahnindustrie…

    Rheinrechtin Medienrecht Abmahnung- 345 Leser -


  • Zukünftige Abmahnkosten beim Filesharing: Maximal EUR 155,30

    … Möglichkeiten der Bundesnetzagentur stärken, welche gegen die unerlaubt anrufenden Unternehmen Bußgelder in Höhe von bis zu EUR 300.000,00 verhängen können soll. Bisher war das Bußgeld auf einen Betrag von EUR 50.000,00 beschränkt. 2. Höhere Bußgelder für Inkassounternehmen Werden einem Verbraucher untergeschoben und zahlt der Verbraucher die…

    WK LEGAL Online Blogin Medienrecht Abmahnung- 346 Leser -
  • Abmahnung „Der Hobbit – eine unerwartete Reise“

    … Abmahnungen aktuell Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer mahnt aktuell im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Filmwerk „Der Hobbit – eine unerwartete Reise“ ab. Dabei wird behauptet, dass das…

    WK LEGAL Online Blogin Medienrecht Abmahnung- 212 Leser -
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