Ddr

Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war ein Staat in Mitteleuropa, der von 1949 bis 1990 existierte. Aus der Teilung Deutschlands nach 1945 entstanden, war sie bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 eine kommunistische bzw. realsozialistische Diktatur unter Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), die sich zum Marxismus-Leninismus bekannte. Die DDR verstand sich als „sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern“ und deutscher Friedensstaat, der die Wurzeln für Krieg und Faschismus beseitigt habe.
Artikel zum Thema Ddr
  • Ruhegeldsbezüge – und die besondere persönliche Nähe zum DDR-System

    … Bezieht ein Ruhestandsbeamter des Bundes auch eine Rente für eine Tätigkeit in der DDR, die ihm aufgrund eines Studienabschlusses an der SED-Parteihochschule „Karl Marx“ übertragen wurde, so muss er sich diese Rente auf seine Versorgungsbezüge anrechnen lassen. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschiedenen Falll war der 1945…

    Rechtslupe- 32 Leser -


  • Grunddienstbarkeiten – und die Grundbuchbereinigung in den neuen Bundesländern

    … § 9a Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist nach seinem Sinn und Zweck einschränkend auszulegen. Die Norm erfasst nur Anlagen, die dem aus der Dienstbarkeit Berechtigten am 3.10.1990 förmlich oder faktisch als Eigentum zugewiesen und jedenfalls der Sache nach Scheinbestandteile des Grundstücks waren, auf dem sie stehen. Der Gesetzgeber hat lediglich eine…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Die Top Ten für den Januar 2017

    … gewschg.de. Eine GmbH kennt man. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist auch einigermaßen bekannt. Beides kombinieren kann man aber nicht, da das Gesellschaftsrecht die GbRmbH nicht akzeptiert. Gebühren sind ein häufiger Abgabentyp im Kommunalrecht. Wir haben uns folgenden Fragen gewidmet: Was sind Gebühren? Wie sind Gebühren zu bemessen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 42 Leser -
  • Visumsverweigerung wegen Westkontakten – als berufsbezogene Benachteiligung

    …Systemimmanente Einbußen an Freiheit und Eigentum, die jeden Rechtsunterworfenen der DDR mehr oder weniger gleich trafen, sind grundsätzlich nicht rehabilitierungsfähig. Zu solchen Nachteilen gehören auch jene Nachteile, die DDR-Bürgern aus den allgemeinkundigen Beschränkungen der Reisefreiheit und der faktischen Unmöglichkeit zur Ausreise aus der DDR erwuchsen1. Westkontakte führten bekanntermaßen teils schon ……

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Der frühere FDGB – als Träger der Sozialversicherung in der DDR

    …Die FDGB-Verwaltung der Sozialversicherung war als eine Behörde im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 3 BerRehaG i.V.m. § 1 Abs. 1 Satz 1 VwRehaG anzusehen, die hoheitliche Maßnahmen ausüben konnte. Der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund (FDGB) ist als Träger der Sozialversicherung in der DDR als “deutsche behördliche Stelle” im ……

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Besondere persönliche Nähe zur DDR – und die Ruhestandsbezüge

    …Bezieht ein Ruhestandsbeamter des Bundes auch eine Rente für eine Tätigkeit in der DDR, die ihm aufgrund eines Studienabschlusses an der SED-Parteihochschule “Karl Marx” übertragen wurde, so muss er sich diese Rente auf seine Versorgungsbezüge anrechnen lassen. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschiedenen Fall war der 1945…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Weniger Rente wegen Nähe zum System der DDR?

    … Weniger Rente wegen Nähe zum System der DDR? Bezieht ein Ruhestandsbeamter des Bundes auch eine Rente für eine Tätigkeit in der DDR, die ihm aufgrund eines Studienabschlusses an der SED-Parteihochschule „Karl Marx“ übertragen wurde, so muss er sich diese Rente auf seine Versorgungsbezüge anrechnen lassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 42 Leser -
  • Rentenversicherungszeiten bei DDR-Bestandsübersiedlern

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zur die Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenversicherungsrechtlichen Zeiten von Personen, die aus der DDR vor dem 18.05.1990 in die damalige Bundesrepublik übergesiedelt sind, nicht zur Entscheidung angenommen. Übersiedler aus der DDR wurden zunächst,... Mehr Lesen…

    RentenBote- 30 Leser -
  • Bestandsübersiedler – und die Rentenversicherungszeiten aus der DDR

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zur die Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenversicherungsrechtlichen Zeiten von Personen, die aus der DDR vor dem 18.05.1990 in die damalige Bundesrepublik übergesiedelt sind, nicht zur Entscheidung angenommen. Übersiedler aus der DDR wurden zunächst, weil sie infolge ihrer…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • DDR-Rentenzeiten für Bestandsübersiedler

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die geänderte Bewertung in der DDR zurückgelegter rentenversicherungsrechtlicher Zeiten von Personen, die vor dem 18.05.1990 aus der DDR in die damalige Bundesrepublik übersiedelten, nicht zur Entscheidung angenommen. InhaltsübersichtDie gesetzliche RegelungRentenanwartschaften und…

    RentenBote- 42 Leser -


  • Bestandsübersiedler – und die Bewertung ihrer DDR-Rentenzeiten

    …Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die geänderte Bewertung in der DDR zurückgelegter rentenversicherungsrechtlicher Zeiten von Personen, die vor dem 18.05.1990 aus der DDR in die damalige Bundesrepublik übersiedelten, nicht zur Entscheidung angenommen. InhaltsübersichtDie gesetzliche RegelungRentenanwartschaften und…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Die Stasi-Rente

    …Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren bei ihm anhängigen Verfassungsbeschwerden bekräftigt, dass die nur begrenzte Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus dem Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit in die gesetzliche Rentenversicherung der BRD (§ 7 Abs. 1 AAÜG i.d.F. des 2.... Mehr Lesen…

    RentenBote- 88 Leser -
  • Stasi-Rente – und ihre Überführung in die bundesdeutsche Rentenversicherung

    …Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren bei ihm anhängigen Verfassungsbeschwerden bekräftigt, dass die nur begrenzte Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus dem Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit in die gesetzliche Rentenversicherung der BRD (§ 7 Abs. 1 AAÜG i.d.F. des 2. AAÜG-ÄndG) verfassungsrechtlich…

    Rechtslupe- 77 Leser -
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