Datenschutz (Kap. A)

  • NetzDG: Wann engagiert sich Facebook endlich lautstark für die Meinungsfreiheit?

    …Der Entwurf eines „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ (NetzDG) hat Bewegung in die Debatte um „Hate Speech“ gebracht. Es geht um die Balance zwischen Persönlichkeitsrechten und der Kommunikationsfreiheit. Und es geht um Facebook. Zeit, dass sich Facebook stärker als bisher für die freie Kommunikation stark macht. Hass im Netz: ein reales Problem Wer Facebook und Twitter nutzt, weiß, dass […]…

    Niko Härting/ CR-online.de Blog- 95 Leser -


  • E -Privacy Regulation: Nine flaws that should be corrected

    …The draft E-Privacy Regulation (EPR) that the European Commission published in January contains a number of flaws that will, hopefully, be addressed and corrected. Nine flaws can be clearly identified, chances are that there are futher flaws that need to be pinpointed and discussed. Art. 5 – Protection against communication instead of protection…

    Niko Härting/ CR-online.de Blog- 69 Leser -
  • Über das Ziel hinaus: E-Privacy-Verordnung

    …Nach dem Entwurf einer neuen E-Privacy-Verordnung (EPVO), den die Europäische Kommission im Januar vorgelegt hat, soll für alle Inhalte der Telekommunikation und somit für alle Anrufe, Mails und Textnachrichten das Verbotsprinzip gelten. Dies ist ein gefährlicher Irrweg. So richtig es ist, die Vertraulichkeit von Kommunikationsinhalten umfassend zu…

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  • Klage gegen den BND: BVerwG vertagt Prozess

    …Der 6. Senat des BVerwG hat heute über die Klagen gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) verhandelt, die wir im eigenen Namen und für Reporter ohne Grenzen vor ca. zwei Jahren eingereicht hatten. Nach fünfstündiger Verhandlung sieht das Gericht weiteren Aufklärungsbedarf und kündigte Auflagen- oder Beweisbeschlüsse an. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand VerAS, eine Software, die der […]…

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  • Kopplungsverbot – der Einwilligungskiller nach der DSGVO

    …Wenn die DSGVO im Mai 2018 in Kraft tritt, wird man sich umgewöhnen müssen. Die Einwilligung wird nicht mehr der “Königsweg” sein, um eine Datenverarbeitung rechtssicher auszugestalten. Denn der Weg zu einer rechtssicheren Einwilligung wird durch die DSGVO zu einem Hindernislauf. Eines der größten Hindernisse ist das Kopplungsverbot, das in Art. 7…

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  • Richtlinie Digital Goods: Wenn Wutbürger schäumen

    …Das FAZ-Feuilleton ist schon seit langem die Lieblingsspielwiese der analogen Wutbürger. In düsteren Farben wird die Digitalisierung verdammt. Man befürchtet Kultur- und Sittenverfall, die Weltherrschaft des Silicon Valley, gibt sich antikapitalistisch und tief besorgt. “Wer ein Mobiltelefon besitzt, werfe es weg.” (http://www.faz.net/aktuell…

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