Datenschutz

  • Datenschutzrecht: Bussgelder wegen rechtswidriger Videoüberwachung

    Langsam aber stetig mehren sich verhängte Bussgelder wegen rechtwidriger Videoüberwachung. Dabei geht es in erster Linie um Fälle in denen Arbeitnehmer und zumindest teilweise auch Kunden erfasst wurden. Die Bussgelder variieren stark, seit 2011 wurden einige Fälle bekannt, in denen Bussgelder im Bereich um die 10000 Euro verhängt wurden; Mitte 2014 gab es dann ein Bussgeld von gut 50.

    127 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
  • Aktuelle Gesetzgebungsverfahren im Zivilprozessrecht

    Foto: Lillysmum / pixelio.de Mit Ausnahme der – je nach Sichtweise „leider“ oder „zum Glück“ – von konkreten Gesetzgebungsvorhaben noch weit entfernten Vorschlägen von Prof. Callies in seinem Gutachten zum 70. DJT scheinen größere Reformen im Zivilprozessrecht momentan nicht bevorzustehen. Einige Nachrichten aus den letzten Wochen erscheinen mir aber doch erwähnenswert. So hat netzpolitik.
    102 Leser - Benedikt Meyer/ zpoblog
  • Urteil C-131/12: "Recht auf Vergessen" im Internet soll ausgeweitet werden

    Mit Urteil C-131/12 vom 13. Mai 2014 bejahte der EuGH u.a. das "Recht auf Vergessen werden" im Internet auf der Grundlage der europäischen Datenschutzrichtlinie. Zur Umsetzung dieses Urteils stellte Google als weltweit grösster Suchmaschinenbetreiber ein Online-Formular (Löschantrag) samt Anleitung zur Löschung von Links aus Suchergebnissen zur Verfügung (vgl. Lawblogswitzerland vom 15.05.
    107 Leser - Lawblogswitzerland.ch
  • Datenschutz für Tote?

    Wie steht es eigentlich um den Datenschutz bei Verstorbenen? Können die Angehörigen eines Toten die Verwendung von dessen Daten unterbinden? Das Landgericht Saarbrücken nahm sich des Themas an. Neale Cousland / Shutterstock.com Im Internet erschien eine Todesanzeige eines im November 2011 verstorbenen Mannes mit Kondolenzeinträgen.
    106 Leser - Kurz Pfitzer Wolf

Aktuelles zum Thema Datenschutz

  • Aufnahmen während der Autofahrt

    … Der permanente Einsatz einer Dashcam in einem Pkw zu dem Zweck, die Aufnahmen im Falle einer Verwicklung in verkehrsrechtliche Streitigkeiten oder in einen Unfall an die Polizei weiterzugeben, ist nach dem Bundesdatenschutzgesetz nicht zulässig. So das Verwaltungsgericht Ansbach in dem hier vorliegenden Fall eines Rechtsanwalt aus Mittelfranken…

    22 Leser - Rechtslupe


  • Datenschutz in den USA: Ist COPPA ein Kinderspiel?

    … Seit gut 15 Jahren regelt in den USA der Children’s Online Privacy Protection Act (COPPA) den Schutz personenbezogener Daten von Kindern unter 13 Jahren im Onlinesektor. Grundgedanke: Die Erziehungsberechtigten sollen über die Sammlung und Verarbeitung der Daten ihrer Kinder bestimmen. Das soll vor allem durch vorherige Einwilligung der Eltern…

    10 Leser - Onlinespielerecht
  • Strandleben 2.0: Der vermeidbare Ärger mit Strandfotos im Netz

    …Vor ungefähr einem Jahr habe ich hier im Blog in einem Text mit dem Titel “Strandleben 2.0 – Der vermeidbare Ärger mit Urlaubsfotos im Netz” ein Thema aufgegriffen, das durch immer ubiquitärer werdender Smartphonepräsenz und sich stetig verbessender Netzabdeckung nicht nur immer mehr an Brisanz gewinnt, sondern jahreszeitlich bedingt auch derzeit…

    145 Leser - Social Media Recht Blog
  • Datenschutz für Tote?

    … Wie steht es eigentlich um den Datenschutz bei Verstorbenen? Können die Angehörigen eines Toten die Verwendung von dessen Daten unterbinden? Das Landgericht Saarbrücken nahm sich des Themas an. Neale Cousland / Shutterstock.com Im Internet erschien eine Todesanzeige eines im November 2011 verstorbenen Mannes mit Kondolenzeinträgen. Die…

    106 Leser - Kurz Pfitzer Wolf
  • VG Berlin: Werbung am Ende einer telefonischen Zufriedenheitsbefragung

    … Frage, sog. Opt-In Abfrage: „Darf ich oder ein netter Kollege von der A…/U… Sie noch einmal telefonisch oder auch per E-Mail oder SMS ansprechen, sobald wir wieder ein besonders schönes Medienangebot für Sie haben?“. Mit Bescheid vom 23. August 2012 untersagte der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – nach vorheriger…

    44 Leser - / Rechtsanwalt Thomas Rader
  • Arbeitnehmerüberwachung durch technische Einrichtungen: IKT-Mitbestimmung

    … abhängt, hat der Arbeitnehmer im Falle fehlerhafter oder unterbliebener Beteiligung des Betriebsrats durch den Arbeitgeber oder bei fehlender Zustimmung ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 273 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).[42] Nicht zu vergessen: der Datenschutz Auf einen Aspekt ist im Zusammenhang mit Betriebsvereinbarungen zur IKT…

    36 Leser - LEGALIT.de
  • Die E-Mail-Dateien des ehemaligen Ministerpräsidenten Mappus

    … Ein Anspruch auf Löschung von Dateien mit “Arbeitskopien“ des Outlook-Postfachs eines ehemaligen Ministerpräsidenten sowie sämtlicher Kopien dieser Dateien besteht, wenn es personenbezogene Daten und zur Erfüllung der Aufgaben des Staatsministeriums nicht mehr erforderlich sind. Die Wiederherstellung der Originaldateien aus der Sicherungskopie ist…

    25 Leser - Rechtslupe


  • Seminar: Datenschutz im Forschungsbereich bei der AiF

    … [IITR - 5.8.14] Zum Thema “Datenschutz im Forschungsbereich” bieten wir im November Workshops bei der Akademie der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen (AiF) in Köln an. Der Workshop gibt einen Einblick in die Grundstruktur des Datenschutzrechts und erläutert darauf aufbauend Datenschutz-Themen, die speziell für den…

    27 Leser - Datenschutzbeauftragter Online
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