DATENSCHUTZ

Aktuelles zum Thema Datenschutz

  • Bewertungsportale – und kein Auskunftsanspruch

    … Dem durch persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte einer Internetseite (hier: zur Bewertung von Ärzten) Betroffenen kann ein Unterlassungsanspruch gegen den Diensteanbieter zustehen1. Darüber hinaus darf der Diensteanbieter nach § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 5 Satz 4 TMG auf Anordnung der zuständigen Stellen im Einzelfall Auskunft über Bestands, Nutzungs…

    20 Leser - Rechtslupe
  • Virtuelle Todesanzeigen im Internet sind zulässig

    … Üblich ist es, einen Todesfall durch eine Todesanzeige öffentlich bekannt zu machen. In Zeiten des iPhones und Facebook greifen die Trauernden dabei auch auf sogenannte virtuelle Todesanzeigen zurück. Facebook bietet etwa die Möglichkeit, Facebook-Profile Verstorbener in Gedenkseiten (www.facebook.com/help/contact/305593649477238) umzuändern. Das…

    50 Leser - Das Blog für IT-Recht


  • Google: Kein «Recht auf Vergessen» für Unternehmen?

    … Ansprechpartner für die Klärung der Frage, welchen Hintergrund die oben erwähnte Begründung hat. Das schweizerische Datenschutzrecht müsste Google seit dem Bundesgerichtsurteil zu Google Street View eigentlich kennen … in diesem Rahmen könnte Google durchaus versuchen, sich auf Art. 3 lit. d DSG zu berufen, wonach den Datenschutz in Bezug auf Persönlichkeitsprofile nur natürliche Personen beanspruchen können. Bild: Flickr/Alan Cleaver, CC BY 2.0 (generisch)-Lizenz. …

    43 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legal
  • Urteil C-131/12: "Recht auf Vergessen" im Internet soll ausgeweitet werden

    …. Gemäss verschiedenen Medienberichten haben die europäischen Datenschützer offenbar folgende Forderungen an die Suchmaschinenbetreiber zur Umsetzung des EuGH-Urteils gestellt: Die gelöschten Suchergebnisse sollen auch ausserhalb Europas (bspw. via google.com) nicht mehr angezeigt werden dürfen. Zudem sollen Verlage von den Firmen nicht mehr…

    105 Leser - Lawblogswitzerland.ch
  • BGH-Urteil zur Auskunftspflicht des Portalbetreibers

    … Die Entscheidung des BGH (Az.: VI ZR 345 /13) die einen Auskunftsanspruch gegen den Betreiber eines Bewertungsportals über die Person eines kommentierenden Nutzers abgelehnt hat, ist mittlerweile im Volltext online. Ich hatte über dieses Urteil bereits vor einigen Wochen berichtet. Der BGH weist in seiner Entscheidung abschließend darauf hin…

    31 Leser - Thomas Stadler/ Internet-Law
  • Liebesgrüße aus Montréal: Das neue kanadische Anti-Spam-Gesetz

    … Seit einigen Wochen bekomme ich eine Menge E-Mails aus Kanada. Unternehmen, mit denen ich irgendwann – teilweise zuletzt vor Jahren – zu tun hatte, schicken mir jetzt bunte, freundliche E-Mails, teilen mit was sich in letzter Zeit so getan hat, und fragen nach: Wollen wir in Kontakt bleiben? Dann bitte diesen Bestätigungslink anklicken. Solche…

    23 Leser - Onlinespielerecht


  • Keine Auskunftspflicht über personenbezogenen Daten vom Betreiber eines Internetportals

    … Verlangt der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte die Auskunft der personenbezogenen Daten eines anonymen Nutzers von einem Betreiber eines Internetportals, kann dieser die Auskunft verweigern – es sei denn, dass die Auskunft auf Einwilligung des anonymen Nutzers oder einer Rechtsvorschrift basiert. Die Homepage www.sanego.de bietet Patienten…

    76 Leser - For..Net
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