Datenschutz

  • Laut OLG Frankfurt reicht Opt-Out für Cookies

    … Wie das Oberlandesgericht Frankfurt Mitte Dezember entschied, ist die für Werbezwecke erforderliche Einwilligung in die Cookie-Nutzung auf einer Internetseite mittels Opt-Out zulässig. Dies ist eine wichtige Entscheidung in Sachen Cookie-Richtlinie. OPT-OUT vs. OPT-IN In dem Rechtsstreit (AZ 6 U 30/15), der vor dem OLG Frankfurt verhandelt wurde…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 26 Leser -


  • Gnadenfrist für Standardvertragsklauseln und BCR

    … Wie wir seit wenigen Tagen wissen, wird das sogenannte EU-US Privacy Shield die Nachfolge des gescheiterten Safe Harbour Abkommens antreten. Bis es soweit ist, werden allerdings noch gut drei Monate ins Land ziehen. Wie sieht es denn bis dahin aus? SO WAR ES BISHER Seit dem Scheitern des Safe Harbour Abkommens im Oktober letzten Jahres…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 34 Leser -
  • Werbung in automatisierten Bestätigungsmails ist als Spam zu qualifizieren

    … Der BGH hat mit Urteil vom 15.12.2015 (Az.: VI ZR 134/15), das jetzt im Volltext veröffentlicht wurde, entschieden, dass Werbezusätze in einer automatisierten Bestätigungs-E-Mail als unerlaubte Zusendung von Werbung zu betrachten sind, die einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen begründen. Das gilt…

    Internet-Law- 39 Leser -
  • Impressum richtig darstellen bei Amazon, eBay, Facebook & Co.

    … Für bestimmte Social-Media-Profile sowie auf einzelnen Verkaufsplattformen kann das Einbinden eines rechtssicheren Impressums erhebliche Schwierigkeiten bereiten. Im Folgenden stellt die IT-Recht-Kanzlei deswegen detaillierte Handlungsanleitungen für Amazon, eBay, Etsy, Facebook, Google+, Instagram, Tumblr, Twitter und Youtube bereit. IMPRESSUM…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 67 Leser -
  • Datenschutz-Aufsichtsbehörden: Einschätzung zu EU-US-Privacy Shield

    … (Englisch) EuGH Urteil: Safe-Harbor gewährt kein angemessenes Datenschutz-Niveau Einordnung von Safe Harbor EU und USA: Datenschutz-Nachfolge zu Safe Harbor Kontakt: Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska, externer Datenschutzbeauftragter Telefon: 089-1891 7360 E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht. …

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 57 Leser -
  • Datenschutz in Pflegeeinrichtungen – Neues von der Aufsichtsbehörde

    … Der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Baden Württemberg widmet sich in seinem vor wenigen Tagen erschienenen 32. Tätigkeitsbericht auch dem Thema Datenschutz in Pflegeeinrichtungen. Was gibt es hier Interessantes aus erster Hand der Aufsichtsbehörde zu berichten? HILFSMITTELERBRINGER In stationären Pflegeeinrichtungen werden zur Versorgung der Bewohner mit Hilfs- und Pflegehilfsmitteln von den Krankenkassen und den Pflegeeinrichtungen […]…

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 39 Leser -


  • Briefkastenwerbung bei Widerspruch unzulässig

    … Wie werberecht.de berichtet hat das Landgericht Freiburg vor Kurzem entschieden, dass der ansonsten zulässige Versand von Postwerbung nach einem erfolgtem Widerspruch unzulässig wird und zeitnah umgesetzt werden muss. KONKRETER WIDERSPRUCH Das Gericht entschied in einem Streitfall, bei dem der Kläger bei dem beklagten Unternehmen der Werbemaßnahme…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 39 Leser -
  • EU-US Privacy Shield – Der neue Safe Harbour steht

    … Gestern Abend hat die EU-Kommission in Brüssel bekannt gegeben, dass eine Einigung in Sachen Safe Harbour Nachfolge erzielt wurde. In den kommenden drei Monaten sollen nun noch die Details ausgehandelt werden. IST DAS ABKOMMEN WIRKLICH SCHON DURCH? Wenn man es ganz genau nimmt: nein. Wie gesagt müssen noch Details verhandelt werden und das…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 42 Leser -
  • EU und USA: Datenschutz-Nachfolge zu Safe Harbor

    … -Sicherheitsbehörden; die Einführung eines Ombudsmanns, der geheimdienstunabhängig ist; jährliche Prüfung der Wirksamkeit des Vorgehens. Derzeit tagen noch die Datenschutz-Aufsichtsbehörden, um ihr weiteres Vorgehen nach dem „Safe Harbor-Urteil“ abzustimmen. Kontakt: Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska, externer Datenschutzbeauftragter Telefon: 089-1891…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 39 Leser -
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