Datenbanken

  • BGH: Google-Bildersuche verletzt keine Urheberrechte

    … Pressemitteilung Nr. 146/2017 zum Urteil des BGH vom 21.09.2017, Az.: I ZR 11/16 Die Anzeige urheberrechtlich geschützter Fotos in Form kleiner Vorschaubilder seitens Google verletzt laut BGH keine Urheberrechte. Das gilt auch bei Anzeige von rechtswidrig durch Dritte veröffentlichten Bildern. Vom Anbieter einer Bilderrechercheseite kann nicht…

    kanzlei.biz- 48 Leser -


  • Willkommen bei Feesbuck

    … Anordnung der Maßnahme auch verhältnismäßig und damit als Grundrechtseingriff auch gerechtfertigt. Um nichts anderes geht es nämlich in § 81b Alt 2 StPO: die Norm ist materielles Polizeirecht. Bei der eigentlichen Prognose wird der Polizeibehörde durchaus ein Beurteilungsspielraum eingeräumt, sodass an eine ausgewogen begründete Entscheidung…

    deaktiviertin Strafrecht- 92 Leser -
  • Reproduktionsfotografien gemeinfreier Bilder sind urheberrechtlich geschützt

    … Urteil des LG Stuttgart vom 27.09.2016, Az.: 17 O 690/15 Gegenstands- und Reproduktionsfotografien gemeinfreier Bilder, also der Versuch der originalgetreuen Abbildung von Gemälden oder Objekten, deren Urheber schon verstorben ist, unterliegen dem Urheberrechtsschutz und dürfen nicht ohne Zustimmung des Nutzungsrechteinhabers veröffentlicht werden…

    kanzlei.biz- 40 Leser -
  • Speicherung von IP-Adressen nur mit berechtigtem Interesse

    … Urteil des EuGH vom 19.10.2016, Az.: C-582/14 Art. 2 Buchst. a der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr ist dahin auszulegen, dass eine dynamische Internetprotokoll-Adresse, die von einem Anbieter…

    kanzlei.biz- 98 Leser -
  • Geographische Daten sind unabhängige Elemente einer Datenbank

    … Urteil des EuGH vom 29.10.2015, Az.: C-490/14 Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken ist dahin auszulegen, dass geografischen Daten, die von einem Dritten aus einer topografischen Landkarte herausgelöst werden, um eine andere Landkarte…

    kanzlei.biz- 138 Leser -
  • Übernahme wesentlicher Datenbank-Bestandteile rechtswidrig

    … Beschluss des LG Hamburg vom 15.06.2015, Az.: 308 O 215/15 Die unerlaubte Übernahme wesentlicher Bestandteile einer Datenbank stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar und ist folglich gemäß §§ 97 I S. 1, 87 b I UrhG zu unterlassen. Ein Bestandteil einer Datenbank ist bereits dann wesentlich, wenn für die Beschaffung dieses Teils der…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 59 Leser -
  • Online-Veröffentlichung eines Sammelwerks als Urheberrechtsverletzung

    … verblieb in E. In den Niederlanden firmiert T seitdem unter T2 Von 1997 bis zum 31.10.2004 war die Fa. L2 für die Online-Veröffentlichungen verantwortlich. Danach sind die Veröffentlichungen unstreitig bei der Datenbank „*internetadresse*“ durch die Beklagte erfolgt. Die Artikel aus der Zeitschrift wurden jedenfalls seit Oktober 2004 auf der von der…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 75 Leser -


  • Sprungverweise bei Vertragssoftware als „legal content“

    … in spanischer Sprache auf ihrer spanischen Webseite www…..es spanische Module zum spanischen Recht an. Die Klägerin hat erstinstanzlich die Untersagung „der Verwendung von Datenbanken und Datenbankwerken“ verlangt und geltend gemacht, die Beklagte habe ab den Jahren 2010/2011 widerrechtlich die in den Modulen vorhandene Struktur in Gestalt der Sprungverweise…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 75 Leser -
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