Datenbanken

  • BGH: Google-Bildersuche verletzt keine Urheberrechte

    … Pressemitteilung Nr. 146/2017 zum Urteil des BGH vom 21.09.2017, Az.: I ZR 11/16 Die Anzeige urheberrechtlich geschützter Fotos in Form kleiner Vorschaubilder seitens Google verletzt laut BGH keine Urheberrechte. Das gilt auch bei Anzeige von rechtswidrig durch Dritte veröffentlichten Bildern. Vom Anbieter einer Bilderrechercheseite kann nicht…

    kanzlei.biz- 47 Leser -


  • Willkommen bei Feesbuck

    … Anordnung der Maßnahme auch verhältnismäßig und damit als Grundrechtseingriff auch gerechtfertigt. Um nichts anderes geht es nämlich in § 81b Alt 2 StPO: die Norm ist materielles Polizeirecht. Bei der eigentlichen Prognose wird der Polizeibehörde durchaus ein Beurteilungsspielraum eingeräumt, sodass an eine ausgewogen begründete Entscheidung…

    RECHT deutlichin Strafrecht- 86 Leser -
  • Reproduktionsfotografien gemeinfreier Bilder sind urheberrechtlich geschützt

    … Urteil des LG Stuttgart vom 27.09.2016, Az.: 17 O 690/15 Gegenstands- und Reproduktionsfotografien gemeinfreier Bilder, also der Versuch der originalgetreuen Abbildung von Gemälden oder Objekten, deren Urheber schon verstorben ist, unterliegen dem Urheberrechtsschutz und dürfen nicht ohne Zustimmung des Nutzungsrechteinhabers veröffentlicht werden…

    kanzlei.biz- 40 Leser -
  • Speicherung von IP-Adressen nur mit berechtigtem Interesse

    … die der Internetzugangsanbieter dieser Person verfügt, bestimmen zu lassen. Art. 7 Buchst. f der Richtlinie 95/46 ist dahin auszulegen, dass er einer Regelung eines Mitgliedstaates entgegensteht, nach der ein Anbieter von Online-Mediendiensten personenbezogenen Daten eines Nutzers dieser Dienste ohne dessen Einwilligung nur erheben und verwenden…

    kanzlei.biz- 97 Leser -
  • Geographische Daten sind unabhängige Elemente einer Datenbank

    … Urteil des EuGH vom 29.10.2015, Az.: C-490/14 Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken ist dahin auszulegen, dass geografischen Daten, die von einem Dritten aus einer topografischen Landkarte herausgelöst werden, um eine andere Landkarte…

    kanzlei.biz- 136 Leser -
  • Übernahme wesentlicher Datenbank-Bestandteile rechtswidrig

    … Beschluss des LG Hamburg vom 15.06.2015, Az.: 308 O 215/15 Die unerlaubte Übernahme wesentlicher Bestandteile einer Datenbank stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar und ist folglich gemäß §§ 97 I S. 1, 87 b I UrhG zu unterlassen. Ein Bestandteil einer Datenbank ist bereits dann wesentlich, wenn für die Beschaffung dieses Teils der…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 59 Leser -
  • Online-Veröffentlichung eines Sammelwerks als Urheberrechtsverletzung

    … Oberlandesgericht Hamm Urteil vom 26.02.2008 Az.: 4 U 157/07 Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das am 6. September 2007 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, 1. Auskunft zu geben über a) sämtliche Namen und Anschriften, und zwar in Form von postalischen wie auch…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 75 Leser -


  • Sprungverweise bei Vertragssoftware als „legal content“

    … zugelassen. Entscheidungsgründe I. Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung ihrer Rechte an sog. Sprungverweisen auf Unterlassung, Vernichtung, bezifferten Schadenersatz und Schadenersatzfeststellung in Anspruch. Die Klägerin entwickelt „Vertragsassistenten“, durch die ein Endnutzer am Bildschirm durch Beantwortung systemgesteuerter Fragen…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 75 Leser -
  • Der urheberrechtliche Schutz von Datenbanken am Beispiel von Fußballspielplänen

    … anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind und deren Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung eine nach Art oder Umfang wesentliche Investition erfordert. Eine in ihrem Inhalt nach Art oder Umfang wesentlich geänderte Datenbank gilt als neue Datenbank…

    Lawbsterin Medienrecht- 8 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK