Darmstadt - Seite 9

  • CGZP: Kein Rechtsschutz gegen Nachforderung der DRV in Darmstadt

    … bekannt. Dazu zählt auch ein jüngst vom SG Darmstadt veröffentlichter Beschluss vom 27.02.2012 (Az.: S 13 AR 26/12 ER). Der Personaldienstleister begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Herstellung der aufschiebenden Wirkung eines eingelegten Widerspruchs gegen den Beitragsbescheid des Rentenversicherungsträgers vom 28.11.2010 i.H.v. ca…

    100 Leser - CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht -
  • BGH: Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt

    …Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. Der Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und verbüßte die Strafe vollständig. Er sollte seine ehemalige Kollegin vergewaltigt haben. Allerdings wurde der Prozess wegen neues Beweise wieder aufgerollt…

    86 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht -
  • Rechtsanwalt Martin Kuhr bekommt Lehrauftrag für Telemedienrecht

    …Herr Rechtsanwalt Martin Kuhr LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, hat von der Hochschule Darmstadt einen Lehrauftrag für das Sommersemester im Fach “Telemedienrecht” im Studiengang “Informationsrecht Bachelor of Laws (LL.B.)” erhalten. Die Hochschule Darmstadt gehört zu den bundesweit fünf größten Fachhochschulen. Schwerpunkte der Veranstaltung sind…

    12 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • Langjährige Freiheitsstrafe für Vergewaltigung

    … freigesprochen. Ihm wurde vorgeworfen eine 53-jährige Frau besonders brutal vergewaltigt zu haben und saß deshalb bereits drei Monate in Untersuchungshaft. Er sollte ... Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine…

    108 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht -
  • Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen

    …Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine damalige Lebensgefährtin mehrfach vergewaltigt zu haben. Im Prozess trat das mutmaßliche Opfer als Nebenklägerin auf und sagte aus. Nach den Feststellungen des Landgerichts, machte die Frau widersprüchliche…

    210 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht -
  • BGH: Zur Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gemäß § 371 I AO

    …Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Freispruch / Umsatzsteuererklärung / Selbstanzeige / Strafbefreiung BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als…

    64 Leser - RA Dr. Böttnerin Strafrecht -
  • Die ganz, ganz große Strafkammer...gibt`s nicht!

    …Umfangsverfahren oder sonst problematische Beweisaufnahmen würde man als Richter oft gerne von Anfang bis zum Ende dokumentieren, damit "nichts verloren geht". Ein weiterer Richter wäre da hilfreich - hat sich auch das LG Darmstadt gedacht: Im Übrigen erscheint das Vorgehen des Landgerichts, die zwar der Strafkammer, nicht aber dem erkennenden…

    148 Leser - beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht -
  • BGH: Zum Merkmal der Eigenmächtigkeit im Sinne von § 231 II StPO

    …Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Suizidversuch / Aussetzungsantrag / Schuldunfähigkeit BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als verbüßt gilt. Von…

    25 Leser - RA Dr. Böttnerin Strafrecht -
  • Frankfurter Rechtsprechung zur Erstattung von Sachverständigenkosten aufgehoben

    … des Geschädigten nur im Umfang der Haftungsquote zu ersetzen sind. Auch im Hinblick auf die hier bereits angesprochenen Gründe eine zu begrüssende Klarstellung. BGH Urteile vom 7. Februar 2012 BGH VI ZR 133/11; LG Darmstadt – Entscheidung vom 3. März 2009 – 27 O 259/08; OLG Frankfurt a.M. – Entscheidung vom 5. April 2011 – 22 U 67/09 und BGH – VI ZR 249/11; LG Stade – Entscheidung vom 2. Februar 2011 – 5 O 430/09; OLG Celle – Entscheidung vom 24. August 2011 – 14 U 47/11 Quelle: PM BGH 7.2.2012 …

    43 Leser - Jus@Publicumin Zivilrecht -
  • Morgen beim BGH: Sachverständigenkosten bei Haftungsquote bei Verkehrsunfall

    … hierfür Verhandlungstermin am 7. Februar 2012 anberaumt. BGH – VI ZR 133/11; Vorinstanzen: LG Darmstadt – 3. März 2009 – 27 O 259/08; OLG Frankfurt a.M. – 5. April 2011 – 22 U 67/09; und BGH – VI ZR 249/11; Vorinstanzen LG Stade – 2. Februar 2011 – 5 O 430/09; OLG Celle – 24. August 2011 – 14 U 47/11; Quelle: Mitteilung BGH über Termin am 7.2.2012 Bildquelle: © Liz Collet „Schiedsverfahren“ …

    27 Leser - Jus@Publicumin Verkehrsrecht Zivilrecht -
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste.
Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK