Darmstadt - Seite 9

  • Voraussetzung für DNA-Entnahme und -speicherung

    … Eine Verurteilug wegen Besitzes kinderpornografischer Schriften reicht nicht aus, um die Anordnung einer DNA-Entnahme zu rechtfertigen. Für die Anordnung einer Maßnahme nach § 81 g Abs. 1 StPO ist die Wahrscheinlichkeit für eine erneute Straffällgkeit aufgrund von Umständen des Einzelfalls, die sich aus der Art oder Ausführung der jeweiligen…

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 92 Leser -
  • Präsentation zum Workshop “Datenschutz in Social Networks”

    … wurde mit dem Vortrag von Professor Dr. Michael Waidner, Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie, Darmstadt mit dem Thema “Die Zukunft des Privatsphärenschutzes” gemacht. In 6 workshops wurden dann die Themen wieder aufgegriffen und aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln intensiviert erarbeitet. Ich durfte mit dem Thema “Social…

    IT-Blawg- 16 Leser -


  • CGZP: Kein Rechtsschutz gegen Nachforderung der DRV in Darmstadt

    … abgeschlossen worden. Dabei sind in 424 Fällen entsprechende Nachforderungsbescheide mit einer Gesamtsumme i.H.v. 24,4 Mio. € ergangen. Bislang sind gegen die Verwaltungsakte insgesamt 187 Widersprüche erhoben worden. 12 Klageverfahren sind anhängig. Im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes sind inzwischen – so die DRV Bund – 18 Entscheidungen…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 101 Leser -
  • BGH: Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt

    … Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. Der Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und verbüßte die Strafe vollständig. Er sollte seine ehemalige Kollegin vergewaltigt haben. Allerdings wurde der Prozess wegen neues Beweise wieder…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 106 Leser -
  • Rechtsanwalt Martin Kuhr bekommt Lehrauftrag für Telemedienrecht

    … Herr Rechtsanwalt Martin Kuhr LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, hat von der Hochschule Darmstadt einen Lehrauftrag für das Sommersemester im Fach “Telemedienrecht” im Studiengang “Informationsrecht Bachelor of Laws (LL.B.)” erhalten. Die Hochschule Darmstadt gehört zu den bundesweit fünf größten Fachhochschulen. Schwerpunkte der Veranstaltung sind…

    Das Blog für IT-Recht- 21 Leser -
  • Langjährige Freiheitsstrafe für Vergewaltigung

    … Küchenmesser und Kabelbindern bewaffnet, gelang es dem Angeklagten schließlich, die Frau zu vergewaltigen. Danach verließ er die Wohnung. Im Prozess leugnete der Angeklagte die Tat. Allerdings hatte der Mann seiner Ex-Frau nach der Tat eine verräterische SMS geschickt. Der Angeklagte wurde zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sieben Monaten…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 123 Leser -
  • Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen

    … Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine damalige Lebensgefährtin mehrfach vergewaltigt zu haben. Im Prozess trat das mutmaßliche Opfer als Nebenklägerin auf und sagte aus. Nach den Feststellungen des Landgerichts, machte die Frau…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 246 Leser -


  • BGH: Zur Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gemäß § 371 I AO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Freispruch / Umsatzsteuererklärung / Selbstanzeige / Strafbefreiung BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 84 Leser -
  • Die ganz, ganz große Strafkammer...gibt`s nicht!

    …Umfangsverfahren oder sonst problematische Beweisaufnahmen würde man als Richter oft gerne von Anfang bis zum Ende dokumentieren, damit "nichts verloren geht". Ein weiterer Richter wäre da hilfreich - hat sich auch das LG Darmstadt gedacht: Im Übrigen erscheint das Vorgehen des Landgerichts, die zwar der Strafkammer, nicht aber dem erkennenden…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 148 Leser -
  • BGH: Zum Merkmal der Eigenmächtigkeit im Sinne von § 231 II StPO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Suizidversuch / Aussetzungsantrag / Schuldunfähigkeit BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als verbüßt gilt…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 27 Leser -
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