Darmstadt - Seite 9

  • CGZP: Kein Rechtsschutz gegen Nachforderung der DRV in Darmstadt

    … Mit den Konsequenzen der Entscheidung des BAG zur Tarifunfähigkeit der CGZP vom 14.012.2010 (Az. 1 ABR 19/10) sind inzwischen zahlreiche Sozialgerichte befasst. Personaldienstleister wehren sich nach einer von dem jeweiligen Rentenversicherungsträger durchgeführten Betriebsprüfung gegen Bescheide, durch die eine nach Verbeitragung der…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • BGH: Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt

    … Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. Der Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und verbüßte die Strafe vollständig. Er sollte seine ehemalige Kollegin vergewaltigt haben. Allerdings wurde der Prozess wegen neues Beweise wieder…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 96 Leser -


  • Rechtsanwalt Martin Kuhr bekommt Lehrauftrag für Telemedienrecht

    … Herr Rechtsanwalt Martin Kuhr LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, hat von der Hochschule Darmstadt einen Lehrauftrag für das Sommersemester im Fach “Telemedienrecht” im Studiengang “Informationsrecht Bachelor of Laws (LL.B.)” erhalten. Die Hochschule Darmstadt gehört zu den bundesweit fünf größten Fachhochschulen. Schwerpunkte der Veranstaltung sind…

    Das Blog für IT-Recht- 15 Leser -
  • Langjährige Freiheitsstrafe für Vergewaltigung

    … verurteilt. ( Quelle: RP online vom 15.02.2012 ) Strafrecht / Vergewaltigung / Anklage / Strafverteidigung Ähnliche Beiträge: Anklage wegen Vergewaltigung Vergewaltigung / Flucht / Drogenhandel / Freiheitsstrafe / Verurteilung Vor dem Landgericht Verden muss sich ein 29-Jähriger verantworten. Ihm wird vorgeworfen eine damals 17-jährige Frau im…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 116 Leser -
  • 18 Punkte in Flensburg, Kündigung als Kraftfahrer, aber keine Sperre beim ALG I

    … sogenannte Sperrzeit wollte das Arbeitsamt nun kein Arbeitslosengeld zahlen. Schließlich sei der Fahrer selbst für seine Entlassung verantwortlich. Dem LSG Darmstadt schien dies zu hart: Die Sperrzeit sei zwar ständige Rechtsprechung nach Trunkenheitsfahrten oder andere besonders groben Verstößen, die schon für sich genommen zum Verlust des…

    Kanzlei Blaufelder- 128 Leser -
  • Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen

    … Freiheitsstrafe von sechs Jahren und sechs Monaten. Das Landgericht folgte den Anträgen der Verteidigung und der Staatsanwaltschaft. ( Quelle: Echo online vom 09.02.2012 ) Strafrecht / Vergewaltigung / Aussage / Strafverteidigung Ähnliche Beiträge: Freispruch im Vergewaltigungsprozess gegen Bundeswehrsoldat Vergewaltigung / Nebenklage / Freiheitsstrafe…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 222 Leser -
  • BGH: Zur Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gemäß § 371 I AO

    … rechtzeitigen Einreichung der Jahreserklärung begangen wurde. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann eine Umsatzsteuerjahreserklärung – selbst wenn sie verspätet abgegeben wird – auch eine strafbefreiende Selbstanzeige für unrichtige oder pflichtwidrig nicht abgegebene Umsatzsteuervoranmeldungen sein (vgl. BGH, Beschluss vom 13…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 81 Leser -
  • Die ganz, ganz große Strafkammer...gibt`s nicht!

    …Umfangsverfahren oder sonst problematische Beweisaufnahmen würde man als Richter oft gerne von Anfang bis zum Ende dokumentieren, damit "nichts verloren geht". Ein weiterer Richter wäre da hilfreich - hat sich auch das LG Darmstadt gedacht: Im Übrigen erscheint das Vorgehen des Landgerichts, die zwar der Strafkammer, nicht aber dem erkennenden…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 148 Leser -
  • BGH: Zum Merkmal der Eigenmächtigkeit im Sinne von § 231 II StPO

    …. Von weiteren Vorwürfen hat es ihn freigesprochen. Die Hauptverhandlung wurde an fünf Tagen in Abwesenheit des Angeklagten durchgeführt, weshalb die Revision einen Verstoß gegen § 230 Abs. 1, § 231 Abs. 2 StPO geltend macht. Dem lag zu Grunde, dass der Angeklagte sich in der Nacht vor Beginn des Fortsetzungstermins der Hauptverhandlung versucht habe…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 26 Leser -


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