Darmstadt - Seite 9

  • OLG spricht Ex-PKK-Gebietsleiter Haftentschädigung zu

    … kurdischen Volksgruppe für die PKK eingefahren. Zu den Vorwürfen sagte der Mann vor Gericht nichts. Das OLG Frankfurt hat in dieser Sache jetzt ein Urteil gefällt. Das Frankfurter OLG hat den Mann zu einer einjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. 11500 Euro Haftentschädigung wegen langer Untersuchungshaft Allerdings saß er bereits in Untersuchungshaft…

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  • CGZP: Kein Rechtsschutz gegen Nachforderung der DRV in Darmstadt

    … Mit den Konsequenzen der Entscheidung des BAG zur Tarifunfähigkeit der CGZP vom 14.012.2010 (Az. 1 ABR 19/10) sind inzwischen zahlreiche Sozialgerichte befasst. Personaldienstleister wehren sich nach einer von dem jeweiligen Rentenversicherungsträger durchgeführten Betriebsprüfung gegen Bescheide, durch die eine nach Verbeitragung der…

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  • BGH: Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt

    … Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. Der Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und verbüßte die Strafe vollständig. Er sollte seine ehemalige Kollegin vergewaltigt haben. Allerdings wurde der Prozess wegen neues Beweise wieder…

    86 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht -
  • Rechtsanwalt Martin Kuhr bekommt Lehrauftrag für Telemedienrecht

    …Herr Rechtsanwalt Martin Kuhr LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, hat von der Hochschule Darmstadt einen Lehrauftrag für das Sommersemester im Fach “Telemedienrecht” im Studiengang “Informationsrecht Bachelor of Laws (LL.B.)” erhalten. Die Hochschule Darmstadt gehört zu den bundesweit fünf größten Fachhochschulen. Schwerpunkte der Veranstaltung sind…

    12 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • Langjährige Freiheitsstrafe für Vergewaltigung

    … freigesprochen. Ihm wurde vorgeworfen eine 53-jährige Frau besonders brutal vergewaltigt zu haben und saß deshalb bereits drei Monate in Untersuchungshaft. Er sollte ... Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine…

    108 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht -
  • 18 Punkte in Flensburg, Kündigung als Kraftfahrer, aber keine Sperre beim ALG I

    … sogenannte Sperrzeit wollte das Arbeitsamt nun kein Arbeitslosengeld zahlen. Schließlich sei der Fahrer selbst für seine Entlassung verantwortlich. Dem LSG Darmstadt schien dies zu hart: Die Sperrzeit sei zwar ständige Rechtsprechung nach Trunkenheitsfahrten oder andere besonders groben Verstößen, die schon für sich genommen zum Verlust des…

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  • Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen

    … Freiheitsstrafe von sechs Jahren und sechs Monaten. Das Landgericht folgte den Anträgen der Verteidigung und der Staatsanwaltschaft. ( Quelle: Echo online vom 09.02.2012 ) Strafrecht / Vergewaltigung / Aussage / Strafverteidigung Ähnliche Beiträge: Freispruch im Vergewaltigungsprozess gegen Bundeswehrsoldat Vergewaltigung / Nebenklage / Freiheitsstrafe…

    210 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht -
  • BGH: Zur Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gemäß § 371 I AO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Freispruch / Umsatzsteuererklärung / Selbstanzeige / Strafbefreiung BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als…

    64 Leser - RA Dr. Böttnerin Strafrecht -


  • Die ganz, ganz große Strafkammer...gibt`s nicht!

    …Umfangsverfahren oder sonst problematische Beweisaufnahmen würde man als Richter oft gerne von Anfang bis zum Ende dokumentieren, damit "nichts verloren geht". Ein weiterer Richter wäre da hilfreich - hat sich auch das LG Darmstadt gedacht: Im Übrigen erscheint das Vorgehen des Landgerichts, die zwar der Strafkammer, nicht aber dem erkennenden…

    148 Leser - beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht -
  • BGH: Zum Merkmal der Eigenmächtigkeit im Sinne von § 231 II StPO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Suizidversuch / Aussetzungsantrag / Schuldunfähigkeit BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als verbüßt gilt…

    25 Leser - RA Dr. Böttnerin Strafrecht -
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