Darmstadt - Seite 9

  • CGZP: Kein Rechtsschutz gegen Nachforderung der DRV in Darmstadt

    … bekannt. Dazu zählt auch ein jüngst vom SG Darmstadt veröffentlichter Beschluss vom 27.02.2012 (Az.: S 13 AR 26/12 ER). Der Personaldienstleister begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Herstellung der aufschiebenden Wirkung eines eingelegten Widerspruchs gegen den Beitragsbescheid des Rentenversicherungsträgers vom 28.11.2010 i.H.v. ca…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • BGH: Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt

    … Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. Der Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und verbüßte die Strafe vollständig. Er sollte seine ehemalige Kollegin vergewaltigt haben. Allerdings wurde der Prozess wegen neues Beweise wieder…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 98 Leser -


  • Rechtsanwalt Martin Kuhr bekommt Lehrauftrag für Telemedienrecht

    …! ———————————————————————————– Res Media | Kanzlei für IT- und Medienrecht Fischtorplatz 21 | 55116 Mainz Fon 06131.144 560 | Fax 06131.144 56 20 E-Mail: kanzlei@res-media.net Internet: www.res-media.net Mainz | Mannheim ———————————————————————————– …

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  • Langjährige Freiheitsstrafe für Vergewaltigung

    … freigesprochen. Ihm wurde vorgeworfen eine 53-jährige Frau besonders brutal vergewaltigt zu haben und saß deshalb bereits drei Monate in Untersuchungshaft. Er sollte ... Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 119 Leser -
  • 18 Punkte in Flensburg, Kündigung als Kraftfahrer, aber keine Sperre beim ALG I

    … Wenn ein Kraftfahrer mit einem vergleichsweise geringen Verkehrsverstoß sein Flensburger Punktekonto überzieht, verliert er meist seinen Job. Immerhin hat er dann aber sofort Anspruch auf Arbeitslosengeld, wie das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt mit einem jetzt schriftlich veröffentlichten Urteil entschied (AZ: L 7 AL 120/09…

    Kanzlei Blaufelder- 128 Leser -
  • Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen

    … Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine damalige Lebensgefährtin mehrfach vergewaltigt zu haben. Im Prozess trat das mutmaßliche Opfer als Nebenklägerin auf und sagte aus. Nach den Feststellungen des Landgerichts, machte die Frau…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 229 Leser -
  • BGH: Zur Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gemäß § 371 I AO

    … der BGH: „Selbstanzeigen i.S.v. § 371 Abs. 1 AO müssen nicht als solche bezeichnet werden. Für ihre Vollständigkeit ist allein von Bedeutung, ob sie den nach § 371 AO erforderlichen Inhalt haben. Wird – wie hier – eine Umsatzsteuerjahreserklärung verspätet abgegeben, kann sie deshalb Selbstanzeige für die Unterlassungstat sein, die mit der nicht…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 83 Leser -
  • Die ganz, ganz große Strafkammer...gibt`s nicht!

    …Umfangsverfahren oder sonst problematische Beweisaufnahmen würde man als Richter oft gerne von Anfang bis zum Ende dokumentieren, damit "nichts verloren geht". Ein weiterer Richter wäre da hilfreich - hat sich auch das LG Darmstadt gedacht: Im Übrigen erscheint das Vorgehen des Landgerichts, die zwar der Strafkammer, nicht aber dem erkennenden…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 148 Leser -
  • BGH: Zum Merkmal der Eigenmächtigkeit im Sinne von § 231 II StPO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Suizidversuch / Aussetzungsantrag / Schuldunfähigkeit BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als verbüßt gilt…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 27 Leser -


  • Morgen beim BGH: Sachverständigenkosten bei Haftungsquote bei Verkehrsunfall

    … hierfür Verhandlungstermin am 7. Februar 2012 anberaumt. BGH – VI ZR 133/11; Vorinstanzen: LG Darmstadt – 3. März 2009 – 27 O 259/08; OLG Frankfurt a.M. – 5. April 2011 – 22 U 67/09; und BGH – VI ZR 249/11; Vorinstanzen LG Stade – 2. Februar 2011 – 5 O 430/09; OLG Celle – 24. August 2011 – 14 U 47/11; Quelle: Mitteilung BGH über Termin am 7.2.2012 Bildquelle: © Liz Collet „Schiedsverfahren“ …

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