Darmstadt - Seite 9

  • CGZP: Kein Rechtsschutz gegen Nachforderung der DRV in Darmstadt

    … Entgeltdifferenz zwischen den tatsächlich an die Leiharbeitnehmer gezahlten Entgelt und der Vergütung von vergleichbaren, bei den jeweiligen Kunden tätigen Mitarbeitern erhoben werden. Nach Auskunft der DRV Bund sind inzwischen 3.200 Arbeitgeber, die vermeintlich die Tarifverträge der CGZP angewendet haben, angeschrieben worden. 714 Prüfungen sind bislang…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 100 Leser -


  • BGH: Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt

    … Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. Der Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und verbüßte die Strafe vollständig. Er sollte seine ehemalige Kollegin vergewaltigt haben. Allerdings wurde der Prozess wegen neues Beweise wieder…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 101 Leser -
  • Rechtsanwalt Martin Kuhr bekommt Lehrauftrag für Telemedienrecht

    … Herr Rechtsanwalt Martin Kuhr LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, hat von der Hochschule Darmstadt einen Lehrauftrag für das Sommersemester im Fach “Telemedienrecht” im Studiengang “Informationsrecht Bachelor of Laws (LL.B.)” erhalten. Die Hochschule Darmstadt gehört zu den bundesweit fünf größten Fachhochschulen. Schwerpunkte der Veranstaltung sind…

    Das Blog für IT-Recht- 17 Leser -
  • Langjährige Freiheitsstrafe für Vergewaltigung

    … freigesprochen. Ihm wurde vorgeworfen eine 53-jährige Frau besonders brutal vergewaltigt zu haben und saß deshalb bereits drei Monate in Untersuchungshaft. Er sollte ... Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 120 Leser -
  • 18 Punkte in Flensburg, Kündigung als Kraftfahrer, aber keine Sperre beim ALG I

    … einem Rotlichtverstoß sein Flensburger Punktekonto zum Überlaufen gebracht hatte. Mit Urteil vom 11.05.2011 hatte hier daher das LSG Hamburg (AZ: L 2 AL 44/08) eine Sperrzeit bestätigt. Weitere interessante Urteile aus dem Bereich Sozialrecht finden Sie hier. Zum Thema “Sperrzeit” finden Sie weitere Entscheidungen bei World of Bundesliga, Rechtslupe, RA Heiko Müller, Sozialrechtsexperte, RA Detlef Burhoff und conle§i. …

    Kanzlei Blaufelder- 129 Leser -
  • Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen

    … widersprüchliche Aussage und zog ihre Aussagen sogar zum Teil zurück. Die Widersprüche bestanden insbesondere zwischen den Aussagen bei der Polizei und nun vor Gericht. Da es an sonstigen Beweisen mangelte, forderte sowohl die Strafverteidigung als auch die Staatsanwaltschaft einen Freispruch für den Angeklagten. Der Nebenklagevertreter forderte eine…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 235 Leser -
  • BGH: Zur Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gemäß § 371 I AO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Freispruch / Umsatzsteuererklärung / Selbstanzeige / Strafbefreiung BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 83 Leser -
  • Die ganz, ganz große Strafkammer...gibt`s nicht!

    … Spruchkörper angehörende Richterin "zur Entlastung" des Berichterstatters "ebenfalls mitschreiben" zu lassen, unter dem Blickwinkel eines möglichen - hier von den Revisionen nicht gerügten - Verstoßes gegen § 261 StPO nicht unbedenklich. Anders als Ton- und Filmaufnahmen, die als Gedächtnisstütze des Gerichts grundsätzlich zulässig sind (vgl. Meyer…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 148 Leser -


  • BGH: Zum Merkmal der Eigenmächtigkeit im Sinne von § 231 II StPO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Suizidversuch / Aussetzungsantrag / Schuldunfähigkeit BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als verbüßt gilt…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 27 Leser -
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