Darmstadt - Seite 9

  • Voraussetzung für DNA-Entnahme und -speicherung

    … Eine Verurteilug wegen Besitzes kinderpornografischer Schriften reicht nicht aus, um die Anordnung einer DNA-Entnahme zu rechtfertigen. Für die Anordnung einer Maßnahme nach § 81 g Abs. 1 StPO ist die Wahrscheinlichkeit für eine erneute Straffällgkeit aufgrund von Umständen des Einzelfalls, die sich aus der Art oder Ausführung der jeweiligen Taten…

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 89 Leser -
  • Präsentation zum Workshop “Datenschutz in Social Networks”

    … Gestern fand in den Räumlichkeiten der Universität Paderborn an der Fürstenallee der 7. Paderborner Tag der IT-Sicherheit statt. Der Teilnehmerrekord von über 100 Teilnehmern aus Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft bestätigt den Erfolg der Veranstaltung und das Interesse an dem Thema der IT-Sicherheit und Datenschutz. Ein gelungener Auftakt…

    IT-Blawg- 14 Leser -


  • CGZP: Kein Rechtsschutz gegen Nachforderung der DRV in Darmstadt

    … bekannt. Dazu zählt auch ein jüngst vom SG Darmstadt veröffentlichter Beschluss vom 27.02.2012 (Az.: S 13 AR 26/12 ER). Der Personaldienstleister begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Herstellung der aufschiebenden Wirkung eines eingelegten Widerspruchs gegen den Beitragsbescheid des Rentenversicherungsträgers vom 28.11.2010 i.H.v. ca…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • BGH: Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt

    … Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. Der Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und verbüßte die Strafe vollständig. Er sollte seine ehemalige Kollegin vergewaltigt haben. Allerdings wurde der Prozess wegen neues Beweise wieder…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 94 Leser -
  • Rechtsanwalt Martin Kuhr bekommt Lehrauftrag für Telemedienrecht

    … Herr Rechtsanwalt Martin Kuhr LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, hat von der Hochschule Darmstadt einen Lehrauftrag für das Sommersemester im Fach “Telemedienrecht” im Studiengang “Informationsrecht Bachelor of Laws (LL.B.)” erhalten. Die Hochschule Darmstadt gehört zu den bundesweit fünf größten Fachhochschulen. Schwerpunkte der Veranstaltung sind…

    Das Blog für IT-Recht- 14 Leser -
  • Langjährige Freiheitsstrafe für Vergewaltigung

    … Küchenmesser und Kabelbindern bewaffnet, gelang es dem Angeklagten schließlich, die Frau zu vergewaltigen. Danach verließ er die Wohnung. Im Prozess leugnete der Angeklagte die Tat. Allerdings hatte der Mann seiner Ex-Frau nach der Tat eine verräterische SMS geschickt. Der Angeklagte wurde zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sieben Monaten…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 116 Leser -
  • 18 Punkte in Flensburg, Kündigung als Kraftfahrer, aber keine Sperre beim ALG I

    … sogenannte Sperrzeit wollte das Arbeitsamt nun kein Arbeitslosengeld zahlen. Schließlich sei der Fahrer selbst für seine Entlassung verantwortlich. Dem LSG Darmstadt schien dies zu hart: Die Sperrzeit sei zwar ständige Rechtsprechung nach Trunkenheitsfahrten oder andere besonders groben Verstößen, die schon für sich genommen zum Verlust des…

    Kanzlei Blaufelder- 128 Leser -
  • Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen

    … Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine damalige Lebensgefährtin mehrfach vergewaltigt zu haben. Im Prozess trat das mutmaßliche Opfer als Nebenklägerin auf und sagte aus. Nach den Feststellungen des Landgerichts, machte die Frau widersprüchliche…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 221 Leser -


  • BGH: Zur Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gemäß § 371 I AO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Freispruch / Umsatzsteuererklärung / Selbstanzeige / Strafbefreiung BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 78 Leser -
  • BGH: Zum Merkmal der Eigenmächtigkeit im Sinne von § 231 II StPO

    …. Von weiteren Vorwürfen hat es ihn freigesprochen. Die Hauptverhandlung wurde an fünf Tagen in Abwesenheit des Angeklagten durchgeführt, weshalb die Revision einen Verstoß gegen § 230 Abs. 1, § 231 Abs. 2 StPO geltend macht. Dem lag zu Grunde, dass der Angeklagte sich in der Nacht vor Beginn des Fortsetzungstermins der Hauptverhandlung versucht habe…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 26 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK