Darmstadt - Seite 9

  • CGZP: Kein Rechtsschutz gegen Nachforderung der DRV in Darmstadt

    … bekannt. Dazu zählt auch ein jüngst vom SG Darmstadt veröffentlichter Beschluss vom 27.02.2012 (Az.: S 13 AR 26/12 ER). Der Personaldienstleister begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Herstellung der aufschiebenden Wirkung eines eingelegten Widerspruchs gegen den Beitragsbescheid des Rentenversicherungsträgers vom 28.11.2010 i.H.v. ca…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 100 Leser -


  • BGH: Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt

    … Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. Der Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und verbüßte die Strafe vollständig. Er sollte seine ehemalige Kollegin vergewaltigt haben. Allerdings wurde der Prozess wegen neues Beweise wieder…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 98 Leser -
  • Rechtsanwalt Martin Kuhr bekommt Lehrauftrag für Telemedienrecht

    … Herr Rechtsanwalt Martin Kuhr LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, hat von der Hochschule Darmstadt einen Lehrauftrag für das Sommersemester im Fach “Telemedienrecht” im Studiengang “Informationsrecht Bachelor of Laws (LL.B.)” erhalten. Die Hochschule Darmstadt gehört zu den bundesweit fünf größten Fachhochschulen. Schwerpunkte der Veranstaltung sind…

    Das Blog für IT-Recht- 16 Leser -
  • Langjährige Freiheitsstrafe für Vergewaltigung

    … Vor dem Landgericht Mönchengladbach musste sich ein 45-Jähriger wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung verantworten. Nach Feststellungen des Gerichts hat der maskierte Mann seine Ex-Frau in ihrer Wohnung aufgesucht. Dort habe er sie zunächst gewaltsam auf den Boden gedrückt und versucht, ihr eine Plastiktüte über den Kopf zu ziehen. Mit einem…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 120 Leser -
  • 18 Punkte in Flensburg, Kündigung als Kraftfahrer, aber keine Sperre beim ALG I

    … Wenn ein Kraftfahrer mit einem vergleichsweise geringen Verkehrsverstoß sein Flensburger Punktekonto überzieht, verliert er meist seinen Job. Immerhin hat er dann aber sofort Anspruch auf Arbeitslosengeld, wie das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt mit einem jetzt schriftlich veröffentlichten Urteil entschied (AZ: L 7 AL 120/09…

    Kanzlei Blaufelder- 129 Leser -
  • Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen

    … widersprüchliche Aussage und zog ihre Aussagen sogar zum Teil zurück. Die Widersprüche bestanden insbesondere zwischen den Aussagen bei der Polizei und nun vor Gericht. Da es an sonstigen Beweisen mangelte, forderte sowohl die Strafverteidigung als auch die Staatsanwaltschaft einen Freispruch für den Angeklagten. Der Nebenklagevertreter forderte eine…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 231 Leser -
  • BGH: Zur Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gemäß § 371 I AO

    … Landgerichts für die Überprüfung nicht ausreichen. Dieser Beitrag wurde eingestellt von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Böttner, Strafverteidiger aus Hamburg. Weitere aktuelle Entscheidungen zum Strafrecht und Strafprozessrecht finden Sie unter “aktuelles” und unserem neuen Anwalt & Strafverteidiger Blog sowie einen Überblick…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 83 Leser -
  • Die ganz, ganz große Strafkammer...gibt`s nicht!

    …Umfangsverfahren oder sonst problematische Beweisaufnahmen würde man als Richter oft gerne von Anfang bis zum Ende dokumentieren, damit "nichts verloren geht". Ein weiterer Richter wäre da hilfreich - hat sich auch das LG Darmstadt gedacht: Im Übrigen erscheint das Vorgehen des Landgerichts, die zwar der Strafkammer, nicht aber dem erkennenden…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 148 Leser -


  • BGH: Zum Merkmal der Eigenmächtigkeit im Sinne von § 231 II StPO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Suizidversuch / Aussetzungsantrag / Schuldunfähigkeit BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als verbüßt gilt…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 27 Leser -
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