Darmstadt - Seite 9

  • Voraussetzung für DNA-Entnahme und -speicherung

    … StGB verurteilt worden ist, wenn weitere Anhaltspunkte für eine Fortschreibung der Anlasstat nicht ersichtlich sind. Die hat das LG Darmstadt am 28.03.2011 in dem Verfahren 3 Qs 152/11 festgestellt. Copyright © 2012 by Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht J. Sokolowski…

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 87 Leser -
  • Präsentation zum Workshop “Datenschutz in Social Networks”

    … Gestern fand in den Räumlichkeiten der Universität Paderborn an der Fürstenallee der 7. Paderborner Tag der IT-Sicherheit statt. Der Teilnehmerrekord von über 100 Teilnehmern aus Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft bestätigt den Erfolg der Veranstaltung und das Interesse an dem Thema der IT-Sicherheit und Datenschutz. Ein gelungener Auftakt…

    IT-Blawg- 14 Leser -


  • OLG spricht Ex-PKK-Gebietsleiter Haftentschädigung zu

    … Obwohl die kurdische Arbeiterpartei PKK seit 1993 in der BRD verboten ist, war ein ehemaliger Maschinenbau-Student als Gebietsleiter dieser Partei tätig. Das heißt, er war mitgliedschaftlicher Beteiligter der PKK. In den Städten Mainz, Köln und Darmstadt hatte er sich politisch engagiert und eine hohe Summe Spendengelder von Angehörigen der…

    rechtsanwalt.com- 18 Leser -
  • CGZP: Kein Rechtsschutz gegen Nachforderung der DRV in Darmstadt

    … bekannt. Dazu zählt auch ein jüngst vom SG Darmstadt veröffentlichter Beschluss vom 27.02.2012 (Az.: S 13 AR 26/12 ER). Der Personaldienstleister begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Herstellung der aufschiebenden Wirkung eines eingelegten Widerspruchs gegen den Beitragsbescheid des Rentenversicherungsträgers vom 28.11.2010 i.H.v. ca…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • BGH: Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt

    … Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. Der Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und verbüßte die Strafe vollständig. Er sollte seine ehemalige Kollegin vergewaltigt haben. Allerdings wurde der Prozess wegen neues Beweise wieder…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 88 Leser -
  • Rechtsanwalt Martin Kuhr bekommt Lehrauftrag für Telemedienrecht

    … Herr Rechtsanwalt Martin Kuhr LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, hat von der Hochschule Darmstadt einen Lehrauftrag für das Sommersemester im Fach “Telemedienrecht” im Studiengang “Informationsrecht Bachelor of Laws (LL.B.)” erhalten. Die Hochschule Darmstadt gehört zu den bundesweit fünf größten Fachhochschulen. Schwerpunkte der Veranstaltung sind…

    Das Blog für IT-Recht- 14 Leser -
  • Langjährige Freiheitsstrafe für Vergewaltigung

    … freigesprochen. Ihm wurde vorgeworfen eine 53-jährige Frau besonders brutal vergewaltigt zu haben und saß deshalb bereits drei Monate in Untersuchungshaft. Er sollte ... Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 110 Leser -
  • 18 Punkte in Flensburg, Kündigung als Kraftfahrer, aber keine Sperre beim ALG I

    … Wenn ein Kraftfahrer mit einem vergleichsweise geringen Verkehrsverstoß sein Flensburger Punktekonto überzieht, verliert er meist seinen Job. Immerhin hat er dann aber sofort Anspruch auf Arbeitslosengeld, wie das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt mit einem jetzt schriftlich veröffentlichten Urteil entschied (AZ: L 7 AL 120/09…

    Kanzlei Blaufelder- 126 Leser -


  • Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen

    … Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine damalige Lebensgefährtin mehrfach vergewaltigt zu haben. Im Prozess trat das mutmaßliche Opfer als Nebenklägerin auf und sagte aus. Nach den Feststellungen des Landgerichts, machte die Frau…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 214 Leser -
  • BGH: Zur Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gemäß § 371 I AO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Freispruch / Umsatzsteuererklärung / Selbstanzeige / Strafbefreiung BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 69 Leser -
  • Die ganz, ganz große Strafkammer...gibt`s nicht!

    …Umfangsverfahren oder sonst problematische Beweisaufnahmen würde man als Richter oft gerne von Anfang bis zum Ende dokumentieren, damit "nichts verloren geht". Ein weiterer Richter wäre da hilfreich - hat sich auch das LG Darmstadt gedacht: Im Übrigen erscheint das Vorgehen des Landgerichts, die zwar der Strafkammer, nicht aber dem erkennenden…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 148 Leser -
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