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  • BGH: Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt

    … Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. Der Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und verbüßte die Strafe vollständig. Er sollte seine ehemalige Kollegin vergewaltigt haben. Allerdings wurde der Prozess wegen neues Beweise…

    85 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blog
  • Rechtsanwalt Martin Kuhr bekommt Lehrauftrag für Telemedienrecht

    … Herr Rechtsanwalt Martin Kuhr LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, hat von der Hochschule Darmstadt einen Lehrauftrag für das Sommersemester im Fach “Telemedienrecht” im Studiengang “Informationsrecht Bachelor of Laws (LL.B.)” erhalten. Die Hochschule Darmstadt gehört zu den bundesweit fünf größten Fachhochschulen. Schwerpunkte der…

    12 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • Langjährige Freiheitsstrafe für Vergewaltigung

    …: widersprüchliche Aussagen Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine damalige Lebensgefährtin mehrfach vergewaltigt zu haben. Im Prozess trat das mutmaßliche Opfer als Nebenklägerin auf und sagte aus. Nach den Feststellungen des…

    108 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blog


  • Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen

    … Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts der Vergewaltigung verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, seine damalige Lebensgefährtin mehrfach vergewaltigt zu haben. Im Prozess trat das mutmaßliche Opfer als Nebenklägerin auf und sagte aus. Nach den Feststellungen des Landgerichts, machte die Frau…

    207 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blog
  • BGH: Zur Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gemäß § 371 I AO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Freispruch / Umsatzsteuererklärung / Selbstanzeige / Strafbefreiung BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat…

    62 Leser - RA Dr. Böttner
  • Die ganz, ganz große Strafkammer...gibt`s nicht!

    … Umfangsverfahren oder sonst problematische Beweisaufnahmen würde man als Richter oft gerne von Anfang bis zum Ende dokumentieren, damit "nichts verloren geht". Ein weiterer Richter wäre da hilfreich - hat sich auch das LG Darmstadt gedacht: Im Übrigen erscheint das Vorgehen des Landgerichts, die zwar der Strafkammer…

    148 Leser - beck-blog
  • BGH: Zum Merkmal der Eigenmächtigkeit im Sinne von § 231 II StPO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Suizidversuch / Aussetzungsantrag / Schuldunfähigkeit BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als…

    24 Leser - RA Dr. Böttner
  • Frankfurter Rechtsprechung zur Erstattung von Sachverständigenkosten aufgehoben

    … Sachverständigenkosten ebenso wie die übrigen Schadenspositionen des Geschädigten nur im Umfang der Haftungsquote zu ersetzen sind. Auch im Hinblick auf die hier bereits angesprochenen Gründe eine zu begrüssende Klarstellung. BGH Urteile vom 7. Februar 2012 BGH VI ZR 133/11; LG Darmstadt – Entscheidung vom 3. März 2009 – 27 O 259/08; OLG…

    43 Leser - Jus@Publicum


  • Morgen beim BGH: Sachverständigenkosten bei Haftungsquote bei Verkehrsunfall

    … haben, welcher Auffassung zu folgen ist und hat hierfür Verhandlungstermin am 7. Februar 2012 anberaumt. BGH – VI ZR 133/11; Vorinstanzen: LG Darmstadt – 3. März 2009 – 27 O 259/08; OLG Frankfurt a.M. – 5. April 2011 – 22 U 67/09; und BGH – VI ZR 249/11; Vorinstanzen LG Stade – 2. Februar 2011 – 5 O 430/09; OLG Celle – 24. August 2011 – 14 U 47/11; Quelle: Mitteilung BGH über Termin am 7.2.2012 Bildquelle: © Liz Collet „Schiedsverfahren“ …

    27 Leser - Jus@Publicum
  • „Rhythmische Massagen“ nicht auf Kosten der Krankenkasse

    … Heilmittel der anthroposophischen Medizin werden trotz deren Anerkennung als „besondere Therapierichtung“ nicht automatisch von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt. Auch sie benötigen eine positive Bewertung des Gemeinsamen Bundesausschusses, wie das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Donnerstag, 02.02.2012…

    23 Leser - Kanzlei Blaufelder
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