Seite 11

  • Pädophilenprozess

    …Der große Kinderpornoring-Prozess vor dem LG Darmstadt ist erst einmal geplatzt. Weil eine Schöffin in einer Besprechung geäußert hatte: „Wo sind wir denn? In einem Pädophilenprozess. Die haben Straftaten begangen.“ Vorausgegangen war der Hinweis eines Verteidigers, dass sein Mandant in der JVA Repressalien ausgesetzt war, nachdem unsere…

    4 Leser - Recht merkwürdig -
  • Die dunkle Welt der Kinderpornographie

    … bringen. In Darmstadt ist dies nun gelungen. Nach einem Bericht in Spiegel Online handelt es sich um ein hochprofessionell angebotenes Forum. Über vier Jahre hinweg sollen dort “unvorstellbar harte” (so der Staatsanwalt) Porno-Bilder und –videos von Säuglingen, Vindern und Jugendlichen ausgetauscht worden sein. Vergewaltigungs- und…

    35 Leser - Das Cybercrime Blog -


  • OLG Frankfurt: Haftung für ohne Wissen geschaltete Werbung

    … Auf die Berufung der Klägerin wird das am 24. März 2009 verkündete Urteil der 3. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Darmstadt nach teilweiser übereinstimmender Erledigungsklärung der Parteien abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 555,60 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für…

    20 Leser - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte -
  • Fünf Jahre Haft für einen "Totengräber"

    … stellte er sich als Mitarbeiter einer Detektei vor, verlangte dann von neuen Kunden Geld für Anwaltskosten und andere Auslagen. Als Opfer hatte die Staatsanwaltschaft auch einen 59-jährigen Arzt aus Darmstadt geladen. 40 000 Euro hatte er dem 42-Jährigen überlassen. Dennoch hält er zu ihm, ist nach wie vor "voller Vertrauen" und erklärt als Zeuge…

    44 Leser - Linten & Partner Rechtsanwälte -
  • Um Geld ist es nicht gegangen

    … in Ermittlungsverfahren wegen Kinderpornografie Hinweise darauf gibt, dass jemand mit dem Material Geld verdient. Heute begann in Darmstadt ein Prozess, in dem es gegen die mutmaßlichen Köpfe eines veritablen Kinderporno-Rings geht. Sie sollen Adminstratoren in einem Netzwerk gewesen sein, das über Jahre einschlägiges Material vertrieben…

    120 Leser - LawBlog -
  • BGH klärt: Keine Ausschlussfrist für Nebenkostenabrechnung bei Gewerberaummiete

    … Lange war umstritten, ob die Abrechungsfrist für Nebenkosten nach § 556a BGB (ein Jahr) auch für gewerbliche Mietverhältnisse gilt. Obwohl sich die Regelung ausdrücklich nur auf Mietverhältnisse über Wohnraum bezieht, gab es in der Vergangenheit immer wieder Gerichte, die eine analoge Anwendung bejahten (z.B. das LG Darmstadt, Urteil…

    56 Leser - Rechthaber -
  • Freie Kapazitäten bei der Staatsanwaltschaft

    … Staatsanwaltschaft an die Verteidigung erörtern. Das führte dann zu einer Reaktion: Nun, denn. Der Herr Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Darmstadt will es schriftlich haben. Offenbar hat man bei den dortigen Ermittlungsbehörden noch reichlich freie Kapazitäten. Es fragt sich, wie lange noch. …

    204 Leser - kanzlei-hoenig.de -
  • Was würde Tucholsky zum “Nadja-Prozeß” schreiben?

    … Wer heute den Auftrieb der versammelten “Journalisten”, also Typen mit Presseausweis, im Justizzentrum Darmstadt miterlebt hat, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß es sich um einen Berufsstand handelt, der sich die Zeit nehmen sollte, einmal über sich selbst nachzudenken, also natürlich nicht der Berufsstand, sondern die, die ihm…

    90 Leser - Rechtsanwalt Achim Flauaus -
  • Versorgungsabschlag bei Dienstunfähigkeit

    … Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden. Auf der Basis eines Ruhegehaltssatzes von 75 % hatte er Anspruch auf ein erdientes Ruhegehalt in Höhe von 2.970,33 €. Der vom Regierungspräsidium Darmstadt auf der Grundlage des § 14 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BeamtVG festgesetzte Versorgungsabschlag in Höhe von 10,80 % führte zu einer…

    43 Leser - Rechtslupe -


  • Gera, immer wieder Gera!

    … erstattete sie in Heppenheim, sie war inzwischen umgezogen, erst 2009. Wegen des Tatortprinzips gab die StA Darmstadt das Verfahren an die StA Gera ab, wo es am 8.5.09 einging. Am 1.7.09 stellte die StA Gera die Taten vor dem 3.10.90 (zu Recht) wegen Verjährung ein, worüber es den Geschädigtenvertreter mit Posteingang bei diesem am 29.7.09 informierte…

    106 Leser - Rechtsanwalt Achim Flauaus -
  • LG Darmstadt: Werbung mit Hinweis „FCKW frei“ ist irreführend

    … Das LG Darmstadt entschied durch Beschluss vom 6.08.2010 (Az. 15 O 188/010), dass es sich bei der Werbung mit dem Hinweis „FCKW frei“ um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten handelt. Begründung des Gerichts: „(…) Dabei handelt es sich um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Diese ist…

    117 Leser - IT-Recht Kanzlei -
  • “Bull-Riding” in Köln

    … bundesweit gültige, auf zwei Jahre befristete Erlaubnis des Landrats des Landkreises Darmstadt-Dieburg aus dem Jahre 2009 auch gestattet. Der Oberbürgermeister der Stadt Köln untersagte dem Veranstalter dennoch mit sofort vollziehbarer Verfügung die Durchführung des “Bull-Riding” am 31. Juli und 1. August 2010 beim 5. Kölner Rodeo &amp…

    17 Leser - Rechtslupe -
  • Macht Migration dumm?

    … Sarrazin war im Juni bei einer Veranstaltung in Darmstadt aufgetreten. Dabei hatte er die Befürchtung geäußert, das schwächere Bildungsniveau vieler Zuwanderer wirke sich negativ auf Deutschland aus. „Wir werden auf natürlichem Weg durchschnittlich dümmer“, hatte er gesagt. berichet die Berliner Morgenpost. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt prüft nun, ob diese Dummheit Behauptung eine Volksverhetzung darstellen könnte. …

    53 Leser - kanzlei-hoenig.de -


×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

100 Blogs zum Thema
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr dazu. OK