Darmstadt - Seite 11



  • Facebook hat es zu spät geMERCKt

    … Wenn zwei (juristische) Personen Personen den gleichen Namen haben, können Verwechslungen schnell passieren. Merck, ein Pharmakonzern aus Darmstadt, hatte sich im März 2010 bei Facebook eine Internetseite “www.facebook.com/merck” zur exklusiven Nutzung reservieren lassen. Diese reservierte Facebook-Seite war dann von dem amerikanischen…

    62 Leser - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht -
  • Die einen läßt man laufen, die anderen hängt man

    … Entziehung der Fahrerlaubnis. Das Amtsgericht Bensheim hat den Strafbefehl am 21.11.11 auch so erlassen. Demgegenüber heute Verhandlung gehabt wegen folgenloser Trunkenheitsfahrt (0,68 Promille); Ersttäter; Ausfallerscheinungen: Schlangenlinie (Angeklagter legt Einzelverbindungsnachweis seines Handys für die Fahrtzeit vor, wonach er während der…

    275 Leser - Rechtsanwalt Achim Flauausin Strafrecht Verkehrsrecht -
  • Deutschlands Arbeitsgerichte (11) – Darmstadt

    … Wahrscheinlich geht es Ihnen beim ersten Besuch beim Arbeitsgericht Darmstadt wie mir – Sie suchen am Eingang das Schild „Arbeitsgericht“, finden zuerst nur die Schilder zahlreicher anderer Gerichte, gehen hinein und sind froh, doch richtig zu sein und den richtigen Verhandlungssaal zu finden. Dann aber entgeht Ihnen einiges. Um den heutigen Bau…

    6 Leser - CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht -
  • Zusatzbeitrag von 8 € auch für chronisch Kranke mit geringem Einkommen

    … 3607/10). Krankenkassen, die mit den aus dem Gesundheitsfonds zugewiesenen Geldern nicht auskommen, können von ihren Mitgliedern einen Zusatzbeitrag erheben. Seit Anfang 2011 ist dieser generell unabhängig vom Einkommen, einen festen Höchstbetrag gibt es nicht mehr. Im Streitfall hatte die Krankenkasse ab März 2010 einen Zusatzbeitrag von acht…

    24 Leser - Kanzlei Blaufelder
  • Aussageerzwingung durch Drohung mit Hauptverhandlung?

    … Durchführung einer Hauptverhandlung wachsen. Die Drohung damit wird daher zur Erlangung von Angaben instrumentalisiert, deren Preisgabe indes (nemo tenetur) dem Beschuldigten freisteht. Dass dergleichen mündlich und hinter vorgehaltener Hand gelegentlich vorkommt, daran hat man sich gewöhnt. Die Dreistigkeit (und Dummheit) so etwas auf dem Briefbogen der Staatsanwaltschaft Darmstadt aus dem Hause zu geben, die überrascht dann doch.…

    93 Leser - Rechtsanwalt Achim Flauausin Strafrecht Verkehrsrecht -
  • scheidungsfix.de bei Herbsttagung der Familienanwälte in Darmstadt

    … Auch in diesem Jahr ist scheidungsfix.de wieder bei der Herbsttagung der Familienanwälte vor Ort. Diesmal findet die Veranstaltung der ARGE Familienrecht im DAV in Darmstadt statt, und zwar vom 24. bis 26. November 2011 im Kongresszentrum Darmstadtium, Schlossgraben 1, 64283 Darmstadt. Das Programm steht unter der Überschrift “Risiken und…

    38 Leser - e.Consult-Blog
  • Arbeitsgerichte entscheiden nach Konjunkturlage?

    … Arbeitgeberanwalt auf verlorenem Posten und in Berlin hat man als Arbeitnehmeranwalt den Makel der ewig verlorenen Prozesse. Woher die Studie die Gewissheit nimmt, dass die Gewerkschaftsvertreter mehr Erfolg haben sollen, als die Anwälte, weiß ich nicht. Ebenso wie bei Anwälten, gibt es auch bei den Rechtsschutzsekretären verdammt gute Leute und eben auch…

    22 Leser - Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters


  • Unfallversicherungsschutz auch bei illegaler Beschäftigung

    …Auch bei Schwarzarbeit stehen Beschäftigte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Denn selbst bei einem verbotswidrigen Handeln wie einer illegalen Beschäftigung kann ein Unfall als Arbeitsunfall anerkannt werden, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Dienstag, 01.11.2011, veröffentlichten Urteil…

    18 Leser - Kanzlei Blaufelderin Verkehrsrecht -
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