Darmstadt - Seite 11

  • Olaf Tank und Schmidtlein-Brüder angeklagt

    … Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage u.a. gegen Rechtsanwalt Olaf Tank und die Brüder Andreas Walter Schmidtlein und Jan Manuel Schmidtlein erhoben. Der Tatvorwurf lautet auf gewerbsmäßigen Betrug im Zusammenhang mit den Portalen “opendownload.de” und “softwaresammler.de” für den Tatzeitraum von 02.09.2008 – 28.02.2010. Erstaunlich ist…

    Internet-Lawin Strafrecht- 501 Leser -


  • Das MERCKT sich FB ganz sicher …..

    … zusammen mit der Entschuldigung „für alle Unannehmlichkeiten, die das verursacht haben mag“ ein und bot eine Übergangslösung an, bis beide Unternehmen über die Nutzung einig sind. Die Konzerne könnten andere Internetadressen anfordern und ihre Auftritte auf Facebook beibehalten. Quelle und Details des Vorfalles hier bei Reuters. …

    Jus@Publicumin Markenrecht- 24 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Facebook hat es zu spät geMERCKt

    … Wenn zwei (juristische) Personen Personen den gleichen Namen haben, können Verwechslungen schnell passieren. Merck, ein Pharmakonzern aus Darmstadt, hatte sich im März 2010 bei Facebook eine Internetseite “www.facebook.com/merck” zur exklusiven Nutzung reservieren lassen. Diese reservierte Facebook-Seite war dann von dem amerikanischen…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 62 Leser -
  • Die einen läßt man laufen, die anderen hängt man

    … unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Registerauszug ist Aktenbestandteil. Was also macht die StA Darmstadt in einem solchen Fall? Sie schlägt gnadenlos zu! Die Fahrerflucht nach § 154a StPO im Hinblick auf die fahrlässige Körperverletzung eingestellt und derentwegen einen Strafbefehl (20 Tagessätze ‘a 30 €) beantragt. Kein Fahrverbot und schon gar keine…

    Rechtsanwalt Achim Flauausin Strafrecht Verkehrsrecht- 275 Leser -
  • Deutschlands Arbeitsgerichte (11) – Darmstadt

    … die Bevölkerung und mit ihr die Stadt, der wirtschaftliche Aufschwung tat sein übriges und Darmstadt zierten zahlreiche repräsentative Bauten. Darmstadts Neustadt im Westen des historischen Stadtkerns wurde ab 1815 nach einem Plan des Hofbaumeisters Georg Moller errichtet. Seit Mitte des 19. Jahrhunderts verfügte Darmstadt sogar über zwei Bahnhöfe…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 6 Leser -
  • Zusatzbeitrag von 8 € auch für chronisch Kranke mit geringem Einkommen

    … worden. Zum Schutz vor sozialer Härte sei die Höhe des Zusatzbeitrags zudem auf ein Prozent des Einkommens begrenzt. Eine weitergehende Härteklausel sei auch aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht erforderlich. Ähnlich hatte mit Urteil vom 10.03.2011 das Hessische LSG in Darmstadt (AZ: L 1 KR 24/11) entschieden, dass auch Sozialhilfeempfänger den Zusatzbeitrag bezahlen müssen, wenn sie die Kasse nicht wechseln wollen. …

    Kanzlei Blaufelder- 24 Leser -
  • Aussageerzwingung durch Drohung mit Hauptverhandlung?

    … Durchführung einer Hauptverhandlung wachsen. Die Drohung damit wird daher zur Erlangung von Angaben instrumentalisiert, deren Preisgabe indes (nemo tenetur) dem Beschuldigten freisteht. Dass dergleichen mündlich und hinter vorgehaltener Hand gelegentlich vorkommt, daran hat man sich gewöhnt. Die Dreistigkeit (und Dummheit) so etwas auf dem Briefbogen der Staatsanwaltschaft Darmstadt aus dem Hause zu geben, die überrascht dann doch. …

    Rechtsanwalt Achim Flauausin Strafrecht Verkehrsrecht- 93 Leser -
  • scheidungsfix.de bei Herbsttagung der Familienanwälte in Darmstadt

    … Auch in diesem Jahr ist scheidungsfix.de wieder bei der Herbsttagung der Familienanwälte vor Ort. Diesmal findet die Veranstaltung der ARGE Familienrecht im DAV in Darmstadt statt, und zwar vom 24. bis 26. November 2011 im Kongresszentrum Darmstadtium, Schlossgraben 1, 64283 Darmstadt. Das Programm steht unter der Überschrift “Risiken und…

    e.Consult-Blog- 60 Leser -


  • Arbeitsgerichte entscheiden nach Konjunkturlage?

    …. Vielmehr kann man halbwegs ausmachen, welche Gerichte eher zur Arbeitgeberfreundlichkeit tendieren und welche eher zur Arbeitnehmerfreundlichkeit. So ist Köln beispielsweise in der Tendenz eher arbeitgeberfreundlich, Bonn eher in der Tendenz zur Arbeitnehmerfreundlichkeit. Bei den Gerichten in Wuppertal und im Ruhrgebiet steht man als…

    Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters- 22 Leser -
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