Darmstadt - Seite 11

  • Olaf Tank und Schmidtlein-Brüder angeklagt

    … Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage u.a. gegen Rechtsanwalt Olaf Tank und die Brüder Andreas Walter Schmidtlein und Jan Manuel Schmidtlein erhoben. Der Tatvorwurf lautet auf gewerbsmäßigen Betrug im Zusammenhang mit den Portalen “opendownload.de” und “softwaresammler.de” für den Tatzeitraum von 02.09.2008 – 28.02.2010. Erstaunlich ist…

    Internet-Lawin Strafrecht- 501 Leser -


  • Das MERCKT sich FB ganz sicher …..

    … Mur[c]ks mit Merck und Merck. Könnte man frotzeln. Inzwischen hat sich das Internet-Netzwerk Facebook für die Übertragung der Facebook-Seite des Darmstädter Pharmakonzerns Merck auf dessen amerikanischen Namensvetter Merck & Co entschuldigt. Ein Verwaltungsfehlers sei die Ursache gewesen, räumte Facebook am Montag nach Berichten von Reuters…

    Jus@Publicumin Markenrecht- 24 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Facebook hat es zu spät geMERCKt

    … Wenn zwei (juristische) Personen Personen den gleichen Namen haben, können Verwechslungen schnell passieren. Merck, ein Pharmakonzern aus Darmstadt, hatte sich im März 2010 bei Facebook eine Internetseite “www.facebook.com/merck” zur exklusiven Nutzung reservieren lassen. Diese reservierte Facebook-Seite war dann von dem amerikanischen…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 62 Leser -
  • Die einen läßt man laufen, die anderen hängt man

    … Der Angeschuldigte hatte eine vorfahrtsberechtigt Radfahrerin über den Haufen gefahren. Sie war verletzt, wenn auch nicht allzu stark. Danach fuhr der Angeschuldigte weiter. Mühsam, aber doch irgendwie kam man ihm “auf die Schliche”. Er ist dreifach einschlägig wegen Verkehrsdelikten in den letzten Jahren vorbestraft, davon zwei Mal wegen…

    Rechtsanwalt Achim Flauausin Strafrecht Verkehrsrecht- 275 Leser -
  • Deutschlands Arbeitsgerichte (11) – Darmstadt

    … Wahrscheinlich geht es Ihnen beim ersten Besuch beim Arbeitsgericht Darmstadt wie mir – Sie suchen am Eingang das Schild „Arbeitsgericht“, finden zuerst nur die Schilder zahlreicher anderer Gerichte, gehen hinein und sind froh, doch richtig zu sein und den richtigen Verhandlungssaal zu finden. Dann aber entgeht Ihnen einiges. Um den heutigen Bau…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 6 Leser -
  • Zusatzbeitrag von 8 € auch für chronisch Kranke mit geringem Einkommen

    … worden. Zum Schutz vor sozialer Härte sei die Höhe des Zusatzbeitrags zudem auf ein Prozent des Einkommens begrenzt. Eine weitergehende Härteklausel sei auch aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht erforderlich. Ähnlich hatte mit Urteil vom 10.03.2011 das Hessische LSG in Darmstadt (AZ: L 1 KR 24/11) entschieden, dass auch Sozialhilfeempfänger den Zusatzbeitrag bezahlen müssen, wenn sie die Kasse nicht wechseln wollen. …

    Kanzlei Blaufelder- 24 Leser -
  • Aussageerzwingung durch Drohung mit Hauptverhandlung?

    … Durchführung einer Hauptverhandlung wachsen. Die Drohung damit wird daher zur Erlangung von Angaben instrumentalisiert, deren Preisgabe indes (nemo tenetur) dem Beschuldigten freisteht. Dass dergleichen mündlich und hinter vorgehaltener Hand gelegentlich vorkommt, daran hat man sich gewöhnt. Die Dreistigkeit (und Dummheit) so etwas auf dem Briefbogen der Staatsanwaltschaft Darmstadt aus dem Hause zu geben, die überrascht dann doch. …

    Rechtsanwalt Achim Flauausin Strafrecht Verkehrsrecht- 93 Leser -
  • scheidungsfix.de bei Herbsttagung der Familienanwälte in Darmstadt

    … Auch in diesem Jahr ist scheidungsfix.de wieder bei der Herbsttagung der Familienanwälte vor Ort. Diesmal findet die Veranstaltung der ARGE Familienrecht im DAV in Darmstadt statt, und zwar vom 24. bis 26. November 2011 im Kongresszentrum Darmstadtium, Schlossgraben 1, 64283 Darmstadt. Das Programm steht unter der Überschrift “Risiken und…

    e.Consult-Blog- 54 Leser -


  • Arbeitsgerichte entscheiden nach Konjunkturlage?

    …Die Neue Westfälische Zeitung berichtet von einer Studie der Technischen Universität Darmstadt. Arbeitsgerichts-Entscheidungen sind danach auch abhängig von der wirtschaftlichen Lage am Standort des jeweiligen Gerichts. Grundlage der Studie waren 221 Kündigungsschutzprozesse gegen immer den selben Elektronikkonzern bei betriebsbedingten…

    Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters- 22 Leser -
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