Darmstadt - Seite 11

  • Die einen läßt man laufen, die anderen hängt man

    … unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Registerauszug ist Aktenbestandteil. Was also macht die StA Darmstadt in einem solchen Fall? Sie schlägt gnadenlos zu! Die Fahrerflucht nach § 154a StPO im Hinblick auf die fahrlässige Körperverletzung eingestellt und derentwegen einen Strafbefehl (20 Tagessätze ‘a 30 €) beantragt. Kein Fahrverbot und…

    275 Leser - Rechtsanwalt Achim Flauaus
  • Deutschlands Arbeitsgerichte (11) – Darmstadt

    … Wahrscheinlich geht es Ihnen beim ersten Besuch beim Arbeitsgericht Darmstadt wie mir – Sie suchen am Eingang das Schild „Arbeitsgericht“, finden zuerst nur die Schilder zahlreicher anderer Gerichte, gehen hinein und sind froh, doch richtig zu sein und den richtigen Verhandlungssaal zu finden. Dann aber entgeht Ihnen einiges. Um den…

    6 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Zusatzbeitrag von 8 € auch für chronisch Kranke mit geringem Einkommen

    … ordnungsgemäß hingewiesen worden. Zum Schutz vor sozialer Härte sei die Höhe des Zusatzbeitrags zudem auf ein Prozent des Einkommens begrenzt. Eine weitergehende Härteklausel sei auch aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht erforderlich. Ähnlich hatte mit Urteil vom 10.03.2011 das Hessische LSG in Darmstadt (AZ: L 1 KR 24/11) entschieden, dass auch Sozialhilfeempfänger den Zusatzbeitrag bezahlen müssen, wenn sie die Kasse nicht wechseln wollen. …

    23 Leser - Kanzlei Blaufelder


  • Aussageerzwingung durch Drohung mit Hauptverhandlung?

    … alleine durch die Durchführung einer Hauptverhandlung wachsen. Die Drohung damit wird daher zur Erlangung von Angaben instrumentalisiert, deren Preisgabe indes (nemo tenetur) dem Beschuldigten freisteht. Dass dergleichen mündlich und hinter vorgehaltener Hand gelegentlich vorkommt, daran hat man sich gewöhnt. Die Dreistigkeit (und Dummheit) so etwas auf dem Briefbogen der Staatsanwaltschaft Darmstadt aus dem Hause zu geben, die überrascht dann doch. …

    93 Leser - Rechtsanwalt Achim Flauaus
  • scheidungsfix.de bei Herbsttagung der Familienanwälte in Darmstadt

    …Auch in diesem Jahr ist scheidungsfix.de wieder bei der Herbsttagung der Familienanwälte vor Ort. Diesmal findet die Veranstaltung der ARGE Familienrecht im DAV in Darmstadt statt, und zwar vom 24. bis 26. November 2011 im Kongresszentrum Darmstadtium, Schlossgraben 1, 64283 Darmstadt. Das Programm steht unter der Überschrift “Risiken und…

    30 Leser - e.Consult-Blog
  • Ist eine Gegenabmahnung zulässig?

    … es nur darum geht, aufrechenbare Kostenerstattungsansprüche zu generieren. Wie aber der Fall zu beurteilen ist, wenn den Abmahnungen unterschiedliche Materien des Gewerblichen Rechtsschutzes zugrunde liegen, soll der nachfolgende Fall einmal beleuchten. 1. Das Landgericht Darmstadt entschied jetzt einen Fall, bei dem beide Parteien mit…

    39 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Arbeitsgerichte entscheiden nach Konjunkturlage?

    … Die Neue Westfälische Zeitung berichtet von einer Studie der Technischen Universität Darmstadt. Arbeitsgerichts-Entscheidungen sind danach auch abhängig von der wirtschaftlichen Lage am Standort des jeweiligen Gerichts. Grundlage der Studie waren 221 Kündigungsschutzprozesse gegen immer den selben Elektronikkonzern bei betriebsbedingten…

    22 Leser - Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters
  • Unfallversicherungsschutz auch bei illegaler Beschäftigung

    … Auch bei Schwarzarbeit stehen Beschäftigte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Denn selbst bei einem verbotswidrigen Handeln wie einer illegalen Beschäftigung kann ein Unfall als Arbeitsunfall anerkannt werden, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Dienstag, 01.11.2011…

    17 Leser - Kanzlei Blaufelder


  • Ist eine GmbH immer Unternehmerin?

    …). Bundesgerichtshof Urteil vom 13.07.2011 Az.: VIII ZR 215/10 Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 18. Mai 2011 durch den Vorsitzenden und die Richter für Recht erkannt: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 22. Zivilsenats in Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt…

    36 Leser - kanzlei.biz
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