Darmstadt - Seite 11

  • Facebook hat es zu spät geMERCKt

    … kaum ableiten. So konnte zum Beispiel der Shell-Konzern von einem Domaininhaber, der mit Nachnamen Shell hieß, die Herausgabe der Domain “shell.de” verlangen. Dies war eine bemerkenswerte Entscheidung, da sie nicht die Priorität der Registrierung zugrundelegte, sondern andere Kriterien wie die vermeintliche Bedeutung des Registrars. Diese…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 68 Leser -
  • Die einen läßt man laufen, die anderen hängt man

    … Fahrt telefoniert hatte. Das Handy hatte er, weil es geklingelt hatte, etwas mühsam aus einer Jackentasche herausfummeln müssen. Deshalb Schlangenlinien. Nach vorläufigem Entzug der Fahrerlaubnis sich einer Verkehrstherapie (IVT-Hö) unterzogen. Daher sowohl Fahruntüchtigkeit als auch Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen fraglich. Ergebnis: Verurteilung wegen Trunkenheitsfahrt und Entziehung der Fahrerlaubnis. Es ist zum Haare raufen. …

    Rechtsanwalt Achim Flauausin Strafrecht Verkehrsrecht- 276 Leser -


  • Was der hochgeschätzte Thomas Knüwer lernen muss: Wie nutze ich ein Bundesarchiv-Bild...

    … gilt für die meisten Fälle (Wikipedia, Wikimedia Commons Flickr), wenn das Foto nicht verändert wird und für das Medium zugelassen ist (auch wenn man Autor und Lizenz angibt, darf ein kommerzielles Blog kein CC-BY-NC-Bild nutzen!). Netzbürger Knüwer illustriert seinen Beitrag http://www.indiskretionehrensache.de/2011/11/merck-vs-facebook/ mit einem…

    Archivalia- 130 Leser -
  • Zusatzbeitrag von 8 € auch für chronisch Kranke mit geringem Einkommen

    … worden. Zum Schutz vor sozialer Härte sei die Höhe des Zusatzbeitrags zudem auf ein Prozent des Einkommens begrenzt. Eine weitergehende Härteklausel sei auch aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht erforderlich. Ähnlich hatte mit Urteil vom 10.03.2011 das Hessische LSG in Darmstadt (AZ: L 1 KR 24/11) entschieden, dass auch Sozialhilfeempfänger den Zusatzbeitrag bezahlen müssen, wenn sie die Kasse nicht wechseln wollen. …

    Kanzlei Blaufelder- 26 Leser -
  • Aussageerzwingung durch Drohung mit Hauptverhandlung?

    … Durchführung einer Hauptverhandlung wachsen. Die Drohung damit wird daher zur Erlangung von Angaben instrumentalisiert, deren Preisgabe indes (nemo tenetur) dem Beschuldigten freisteht. Dass dergleichen mündlich und hinter vorgehaltener Hand gelegentlich vorkommt, daran hat man sich gewöhnt. Die Dreistigkeit (und Dummheit) so etwas auf dem Briefbogen der Staatsanwaltschaft Darmstadt aus dem Hause zu geben, die überrascht dann doch. …

    Rechtsanwalt Achim Flauausin Strafrecht Verkehrsrecht- 93 Leser -
  • scheidungsfix.de bei Herbsttagung der Familienanwälte in Darmstadt

    … Auch in diesem Jahr ist scheidungsfix.de wieder bei der Herbsttagung der Familienanwälte vor Ort. Diesmal findet die Veranstaltung der ARGE Familienrecht im DAV in Darmstadt statt, und zwar vom 24. bis 26. November 2011 im Kongresszentrum Darmstadtium, Schlossgraben 1, 64283 Darmstadt. Das Programm steht unter der Überschrift “Risiken und…

    e.Consult-Blog- 68 Leser -
  • Arbeitsgerichte entscheiden nach Konjunkturlage?

    …Die Neue Westfälische Zeitung berichtet von einer Studie der Technischen Universität Darmstadt. Arbeitsgerichts-Entscheidungen sind danach auch abhängig von der wirtschaftlichen Lage am Standort des jeweiligen Gerichts. Grundlage der Studie waren 221 Kündigungsschutzprozesse gegen immer den selben Elektronikkonzern bei betriebsbedingten…

    Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters- 22 Leser -
  • Unfallversicherungsschutz auch bei illegaler Beschäftigung

    … Auch bei Schwarzarbeit stehen Beschäftigte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Denn selbst bei einem verbotswidrigen Handeln wie einer illegalen Beschäftigung kann ein Unfall als Arbeitsunfall anerkannt werden, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Dienstag, 01.11.2011, veröffentlichten…

    Kanzlei Blaufelderin Verkehrsrecht- 20 Leser -


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