Darmstadt - Seite 11

  • Facebook hat es zu spät geMERCKt

    … kaum ableiten. So konnte zum Beispiel der Shell-Konzern von einem Domaininhaber, der mit Nachnamen Shell hieß, die Herausgabe der Domain “shell.de” verlangen. Dies war eine bemerkenswerte Entscheidung, da sie nicht die Priorität der Registrierung zugrundelegte, sondern andere Kriterien wie die vermeintliche Bedeutung des Registrars. Diese…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 67 Leser -
  • Die einen läßt man laufen, die anderen hängt man

    … unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Registerauszug ist Aktenbestandteil. Was also macht die StA Darmstadt in einem solchen Fall? Sie schlägt gnadenlos zu! Die Fahrerflucht nach § 154a StPO im Hinblick auf die fahrlässige Körperverletzung eingestellt und derentwegen einen Strafbefehl (20 Tagessätze ‘a 30 €) beantragt. Kein Fahrverbot und schon gar keine…

    Rechtsanwalt Achim Flauausin Strafrecht Verkehrsrecht- 276 Leser -


  • Zusatzbeitrag von 8 € auch für chronisch Kranke mit geringem Einkommen

    … Auch chronisch Kranke mit geringem Einkommen müssen einen von ihrer Krankenkasse erhobenen Zusatzbeitrag bezahlen. Sie können dies nicht mit Blick auf ihre geringen Einkünfte verweigern, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in einem am Mittwoch, 23.11.2011, schriftlich veröffentlichten Urteil vom 15.11.2011 entschied (AZ: L 11 KR…

    Kanzlei Blaufelder- 25 Leser -
  • Aussageerzwingung durch Drohung mit Hauptverhandlung?

    … Durchführung einer Hauptverhandlung wachsen. Die Drohung damit wird daher zur Erlangung von Angaben instrumentalisiert, deren Preisgabe indes (nemo tenetur) dem Beschuldigten freisteht. Dass dergleichen mündlich und hinter vorgehaltener Hand gelegentlich vorkommt, daran hat man sich gewöhnt. Die Dreistigkeit (und Dummheit) so etwas auf dem Briefbogen der Staatsanwaltschaft Darmstadt aus dem Hause zu geben, die überrascht dann doch. …

    Rechtsanwalt Achim Flauausin Strafrecht Verkehrsrecht- 93 Leser -
  • scheidungsfix.de bei Herbsttagung der Familienanwälte in Darmstadt

    … Auch in diesem Jahr ist scheidungsfix.de wieder bei der Herbsttagung der Familienanwälte vor Ort. Diesmal findet die Veranstaltung der ARGE Familienrecht im DAV in Darmstadt statt, und zwar vom 24. bis 26. November 2011 im Kongresszentrum Darmstadtium, Schlossgraben 1, 64283 Darmstadt. Das Programm steht unter der Überschrift “Risiken und…

    e.Consult-Blog- 68 Leser -
  • Arbeitsgerichte entscheiden nach Konjunkturlage?

    …. Vielmehr kann man halbwegs ausmachen, welche Gerichte eher zur Arbeitgeberfreundlichkeit tendieren und welche eher zur Arbeitnehmerfreundlichkeit. So ist Köln beispielsweise in der Tendenz eher arbeitgeberfreundlich, Bonn eher in der Tendenz zur Arbeitnehmerfreundlichkeit. Bei den Gerichten in Wuppertal und im Ruhrgebiet steht man als…

    Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters- 22 Leser -
  • Unfallversicherungsschutz auch bei illegaler Beschäftigung

    … Auch bei Schwarzarbeit stehen Beschäftigte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Denn selbst bei einem verbotswidrigen Handeln wie einer illegalen Beschäftigung kann ein Unfall als Arbeitsunfall anerkannt werden, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Dienstag, 01.11.2011, veröffentlichten…

    Kanzlei Blaufelderin Verkehrsrecht- 20 Leser -


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