Darmstadt - Seite 10

  • BGH: Zum Merkmal der Eigenmächtigkeit im Sinne von § 231 II StPO

    … Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Suizidversuch / Aussetzungsantrag / Schuldunfähigkeit BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt, wovon ein Monat bereits als verbüßt gilt…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 25 Leser -


  • „Rhythmische Massagen“ nicht auf Kosten der Krankenkasse

    …, veröffentlichten Urteil entschied (AZ: L 8 KR 93/10). Konkret lehnte es daher die Kostenübernahme für die anthroposophische „rhythmische Massage“ ab, weil der Bundesausschuss diese noch nicht bewertet habe. Damit wies das LSG eine 77-jährige Frau aus Marburg ab. Ihr Arzt hatte ihr die rhythmischen Massagen gegen Rheuma verordnet. Rezept und Rechnungen…

    Kanzlei Blaufelder- 26 Leser -
  • Streitwert bei Auskunftsklage

    …Tweet Bei Klagen geht es nicht immer mit hohen Streitwerten zur Sache. Gerade bei reinen Auskunftsklagen sehen manche Gerichte den Wert des Interesses nach Auskunft eher gering. Von 300 Euro Streitwert bis 4000 Euro wird alles vertreten. Ein Mandant möchte von einer Betreiberin einer Internetseite wissen, welche Daten zu seiner Person bei ihr…

    rechtsportlich.net- 361 Leser -
  • Schreibhilfe/Sekretärin bei der Strafkammer – unzulässig!

    … In einem “obiter dictum”, aber sehr deutlich, äußert sich der 2. Strafsenat des BGH im BGH, Beschl. v. 23.11.2011 – 2 StR 112/11 - zu folgender Verfahrensweise beim LG Darmstadt: Dort lässt die Strafkammer ein Kammermitglieder, das nicht der erkennenden Kammer angehört, in der Hauptverhandlung “mitschreiben. Dazu der BGH: “Im Übrigen erscheint…

    Burhoff online Blog- 168 Leser -
  • Polizei fahndet nach Teddybär

    … Mainz, Achim Hansen “Wenn man jeden Tag mit Gewaltdelikten oder Unfällen zu tun hat, freut man sich als Polizist, wenn ein kleines Mädchen Hilfe bei einem sucht.” Und die üblichen Nörgler, die sich beschweren, für sowas wollen sie keine Steuern zahlen – die können mich mal. Mehr zu der Aktion hier geotagged Kassel, Hessen, Germany. …

    Andere Ansicht- 140 Leser -
  • Heimunterbringung des Ehepartners ist noch keine Trennung

    … die Kostenübernahme ab, weil aufgrund des Vermögens der Eheleute keine Hilfebedürftigkeit vorliege. Dem widersprach der in Frankfurt lebende Ehemann der 70-Jährigen. Aufgrund des Heimaufenthalts und der Erkrankung lebe er von seiner Frau getrennt, so dass sein Einkommen und Vermögen nicht heranzuziehen sei. Die Ehefrau klagte auf Übernahme der…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • “Mietnomadentum” – ein Nachtrag: die tote Vermieterin.

    … Alle warten auf die endgültige Fassung des Mietrechtsmodernisierungsgesetzes – der Gesetzgeber denkt noch. In der Zwischenzeit passieren weiter erstaunliche Betrugsfälle – selten, aber spannend. So etwa folgender Fall, Gegenstand meiner Akten: Es war ein Leichtes für den Mieter, in das Einfamilienhaus zu ziehen: er fälschte zunächst alten…

    Der Rechthaberin Mietrecht- 479 Leser -


  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … Unter dem Aktenzeichen 720 Js 31889/09 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 07.06.2011 Anklage gegen den Rechtsanwalt Olaf Tank und seine Mandanten Andreas Walter und Jan Manuel Schmidtler sowie Alexander Varin. Der Vorwurf lautet: Gewerbsmäßiger Betrug im Zusammenhang mit den Internetportalen „softwaresammler.de und „opendownload“ für den…

    Kanzlei Dr. Schenk- 8 Leser -
  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … so schützenswert eingestuft werden, dass zumindest ihre Namen verschwiegen werden. Es bleibt abzuwarten, inwiefern sich die Vorwürfe bestätigen. Kanzlei Dr. Schenk - Buchtstraße 13 - 28195 Bremen Tel:0421/56638780 - Fax: 0421/56638781 Mail: info@dr-schenk.net - Web: www.dr-schenk.net Copyright © 2011 Kanzlei Dr. Schenk…

    Kanzlei Dr. Schenk- 367 Leser -
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