Darmstadt - Seite 10



  • Morgen beim BGH: Sachverständigenkosten bei Haftungsquote bei Verkehrsunfall

    … hierfür Verhandlungstermin am 7. Februar 2012 anberaumt. BGH – VI ZR 133/11; Vorinstanzen: LG Darmstadt – 3. März 2009 – 27 O 259/08; OLG Frankfurt a.M. – 5. April 2011 – 22 U 67/09; und BGH – VI ZR 249/11; Vorinstanzen LG Stade – 2. Februar 2011 – 5 O 430/09; OLG Celle – 24. August 2011 – 14 U 47/11; Quelle: Mitteilung BGH über Termin am 7.2.2012 Bildquelle: © Liz Collet „Schiedsverfahren“ …

    Jus@Publicumin Verkehrsrecht Zivilrecht- 29 Leser -
  • „Rhythmische Massagen“ nicht auf Kosten der Krankenkasse

    …, veröffentlichten Urteil entschied (AZ: L 8 KR 93/10). Konkret lehnte es daher die Kostenübernahme für die anthroposophische „rhythmische Massage“ ab, weil der Bundesausschuss diese noch nicht bewertet habe. Damit wies das LSG eine 77-jährige Frau aus Marburg ab. Ihr Arzt hatte ihr die rhythmischen Massagen gegen Rheuma verordnet. Rezept und Rechnungen…

    Kanzlei Blaufelder- 28 Leser -
  • Streitwert bei Auskunftsklage

    … Düsseldorf (32 C 12779/08): 750 Euro AG Darmstadt (303 C 19/07): 4000 Euro LG Ulm (1 S 89/04): 600 Euro AG München (251 C 14293/07): 300 Euro Es ist davon auszugehen, dass das Gericht bei einem durchschnittlichen Streitwert von 500 Euro das vereinfachte Verfahren nach § 495a ZPO anordnen wird. Eine mündliche Verhandlung findet dann grundsätzlich erst…

    rechtsportlich.net- 437 Leser -
  • Schreibhilfe/Sekretärin bei der Strafkammer – unzulässig!

    … In einem “obiter dictum”, aber sehr deutlich, äußert sich der 2. Strafsenat des BGH im BGH, Beschl. v. 23.11.2011 – 2 StR 112/11 - zu folgender Verfahrensweise beim LG Darmstadt: Dort lässt die Strafkammer ein Kammermitglieder, das nicht der erkennenden Kammer angehört, in der Hauptverhandlung “mitschreiben. Dazu der BGH: “Im Übrigen erscheint…

    Burhoff online Blog- 169 Leser -
  • Polizei fahndet nach Teddybär

    … Als Strafverteidiger hackt man doch bisweilen recht oft auf der Arbeit unserer Polizei herum, so dass ich diese Aktion doch mal lobend erwähnen möchte: Die Mainzer Polizei fahndet nach den Teddy eines dreijährigen Mädchens. Mit Fahndungsplakat! Das Mädchen hatte sein Stofftier auf einer Zugfahrt von Darmstadt nach Mainz verloren. In Begleitung…

    Andere Ansicht- 141 Leser -
  • Heimunterbringung des Ehepartners ist noch keine Trennung

    … Ein Ehegatte oder Lebenspartner kann zur Tragung der Pflegekosten nicht herangezogen werden, wenn er vom Pflegebedürftigen getrennt lebt. Für eine Trennung ist es aber nicht allein ausreichend, dass der Pflegebedürftige in einem Pflegeheim untergebracht ist. Notwendig ist dafür ein nach außen erkennbarer Trennungswille. In dem jetzt vom…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • “Mietnomadentum” – ein Nachtrag: die tote Vermieterin.

    … Vierzimmerwohnung in Darmstadt nur 500 Euro Miete zahlen sollte – und 50 Euro monatliche Nebenkosten. Auch hatte die Handschrift im Mietvertrag (Namen, Adressen pp) eine erstaunliche Ähnlichkeit mit der Schrift des Räumungsschuldners… der also anders als in der Praxis üblich den Mietvertrag selbst vorbereitet hätte. Dem Rechtspfleger war das offenbar nicht…

    Der Rechthaberin Mietrecht- 480 Leser -
  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … Kostenpflichtigkeit wird dabei entweder überhaupt nicht, oder in unzulässiger Weise versteckt hingewiesen. Solche Abofallen sind rechtswidrig und erfüllen darüber hinaus oftmals den Tatbestand des Betruges. Erstaunlich in diesem Fall ist, dass die Angeklagten kein einziges Mal versuchten, eine vermeintliche Forderung gerichtlich einzuklagen. Auch Ihnen…

    Kanzlei Dr. Schenk- 8 Leser -


  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … Unter dem Aktenzeichen 720 Js 31889/09 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 07.06.2011 Anklage gegen den Rechtsanwalt Olaf Tank und seine Mandanten Andreas Walter und Jan Manuel Schmidtler sowie Alexander Varin. Der Vorwurf lautet: Gewerbsmäßiger Betrug im Zusammenhang mit den Internetportalen „softwaresammler.de und „opendownload“ für den…

    Kanzlei Dr. Schenk- 367 Leser -
  • Olaf Tank und Schmidtlein-Brüder angeklagt

    … Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage u.a. gegen Rechtsanwalt Olaf Tank und die Brüder Andreas Walter Schmidtlein und Jan Manuel Schmidtlein erhoben. Der Tatvorwurf lautet auf gewerbsmäßigen Betrug im Zusammenhang mit den Portalen “opendownload.de” und “softwaresammler.de” für den Tatzeitraum von 02.09.2008 – 28.02.2010. Erstaunlich ist…

    Internet-Lawin Strafrecht- 501 Leser -
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