Darmstadt - Seite 10

  • BGH: Zum Merkmal der Eigenmächtigkeit im Sinne von § 231 II StPO

    …. Von weiteren Vorwürfen hat es ihn freigesprochen. Die Hauptverhandlung wurde an fünf Tagen in Abwesenheit des Angeklagten durchgeführt, weshalb die Revision einen Verstoß gegen § 230 Abs. 1, § 231 Abs. 2 StPO geltend macht. Dem lag zu Grunde, dass der Angeklagte sich in der Nacht vor Beginn des Fortsetzungstermins der Hauptverhandlung versucht habe…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 25 Leser -


  • „Rhythmische Massagen“ nicht auf Kosten der Krankenkasse

    … bewertet habe, sei auch nicht als „Systemversagen“ zu werten, das in Ausnahmefällen zu einer Leistungspflicht der Kasse führen kann. Denn als Ersatz stünden „zahlreiche andere Heilmittel“ zur Verfügung, insbesondere klassische Massagen und Krankengymnastik. Weitere interessante Urteile aus dem Bereich Sozialrecht finden Sie hier. …

    Kanzlei Blaufelder- 26 Leser -
  • Streitwert bei Auskunftsklage

    …Tweet Bei Klagen geht es nicht immer mit hohen Streitwerten zur Sache. Gerade bei reinen Auskunftsklagen sehen manche Gerichte den Wert des Interesses nach Auskunft eher gering. Von 300 Euro Streitwert bis 4000 Euro wird alles vertreten. Ein Mandant möchte von einer Betreiberin einer Internetseite wissen, welche Daten zu seiner Person bei ihr…

    rechtsportlich.net- 375 Leser -
  • Schreibhilfe/Sekretärin bei der Strafkammer – unzulässig!

    … In einem “obiter dictum”, aber sehr deutlich, äußert sich der 2. Strafsenat des BGH im BGH, Beschl. v. 23.11.2011 – 2 StR 112/11 - zu folgender Verfahrensweise beim LG Darmstadt: Dort lässt die Strafkammer ein Kammermitglieder, das nicht der erkennenden Kammer angehört, in der Hauptverhandlung “mitschreiben. Dazu der BGH: “Im Übrigen erscheint…

    Burhoff online Blog- 168 Leser -
  • Polizei fahndet nach Teddybär

    … Mainz, Achim Hansen “Wenn man jeden Tag mit Gewaltdelikten oder Unfällen zu tun hat, freut man sich als Polizist, wenn ein kleines Mädchen Hilfe bei einem sucht.” Und die üblichen Nörgler, die sich beschweren, für sowas wollen sie keine Steuern zahlen – die können mich mal. Mehr zu der Aktion hier geotagged Kassel, Hessen, Germany. …

    Andere Ansicht- 140 Leser -
  • Heimunterbringung des Ehepartners ist noch keine Trennung

    … Hessischen Landessozialgericht entschiedenen Fall lebt eine an Alzheimer erkrankte Frau seit 2007 im Pflegeheim im Landkreis Bergstraße. Einen Teil der Kosten tragen Beihilfe bzw. Pflegeversicherung. Wegen der übrigen Kosten in Höhe von rund 1.800 € monatlich wandte sich der seit 2003 als Betreuer bestellte Ehemann an den Sozialhilfeträger. Dieser lehnte…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • “Mietnomadentum” – ein Nachtrag: die tote Vermieterin.

    … Vierzimmerwohnung in Darmstadt nur 500 Euro Miete zahlen sollte – und 50 Euro monatliche Nebenkosten. Auch hatte die Handschrift im Mietvertrag (Namen, Adressen pp) eine erstaunliche Ähnlichkeit mit der Schrift des Räumungsschuldners… der also anders als in der Praxis üblich den Mietvertrag selbst vorbereitet hätte. Dem Rechtspfleger war das offenbar nicht…

    Der Rechthaberin Mietrecht- 479 Leser -


  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … Unter dem Aktenzeichen 720 Js 31889/09 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 07.06.2011 Anklage gegen den Rechtsanwalt Olaf Tank und seine Mandanten Andreas Walter und Jan Manuel Schmidtler sowie Alexander Varin. Der Vorwurf lautet: Gewerbsmäßiger Betrug im Zusammenhang mit den Internetportalen „softwaresammler.de und „opendownload“ für den…

    Kanzlei Dr. Schenk- 8 Leser -
  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … Unter dem Aktenzeichen 720 Js 31889/09 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 07.06.2011 Anklage gegen den Rechtsanwalt Olaf Tank und seine Mandanten Andreas Walter und Jan Manuel Schmidtler sowie Alexander Varin. Der Vorwurf lautet: Gewerbsmäßiger Betrug im Zusammenhang mit den Internetportalen „softwaresammler.de und „opendownload“ für den…

    Kanzlei Dr. Schenk- 367 Leser -
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