Darmstadt - Seite 10

  • „Rhythmische Massagen“ nicht auf Kosten der Krankenkasse

    … Heilmittel der anthroposophischen Medizin werden trotz deren Anerkennung als „besondere Therapierichtung“ nicht automatisch von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt. Auch sie benötigen eine positive Bewertung des Gemeinsamen Bundesausschusses, wie das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Donnerstag, 02.02.2012…

    Kanzlei Blaufelder- 30 Leser -


  • Streitwert bei Auskunftsklage

    …Tweet Bei Klagen geht es nicht immer mit hohen Streitwerten zur Sache. Gerade bei reinen Auskunftsklagen sehen manche Gerichte den Wert des Interesses nach Auskunft eher gering. Von 300 Euro Streitwert bis 4000 Euro wird alles vertreten. Ein Mandant möchte von einer Betreiberin einer Internetseite wissen, welche Daten zu seiner Person bei ihr…

    rechtsportlich.net- 454 Leser -
  • Schreibhilfe/Sekretärin bei der Strafkammer – unzulässig!

    … In einem “obiter dictum”, aber sehr deutlich, äußert sich der 2. Strafsenat des BGH im BGH, Beschl. v. 23.11.2011 – 2 StR 112/11 - zu folgender Verfahrensweise beim LG Darmstadt: Dort lässt die Strafkammer ein Kammermitglieder, das nicht der erkennenden Kammer angehört, in der Hauptverhandlung “mitschreiben. Dazu der BGH: “Im Übrigen erscheint…

    Burhoff online Blog- 169 Leser -
  • Polizei fahndet nach Teddybär

    … Als Strafverteidiger hackt man doch bisweilen recht oft auf der Arbeit unserer Polizei herum, so dass ich diese Aktion doch mal lobend erwähnen möchte: Die Mainzer Polizei fahndet nach den Teddy eines dreijährigen Mädchens. Mit Fahndungsplakat! Das Mädchen hatte sein Stofftier auf einer Zugfahrt von Darmstadt nach Mainz verloren. In Begleitung…

    Andere Ansicht- 141 Leser -
  • Heimunterbringung des Ehepartners ist noch keine Trennung

    … Pflegekosten vor dem Sozialgericht Darmstadt. Dort ist die Klage abgewiesen worden. Die Klägerin verfolgt mit der Berufung ihr Begehren weiter. Nach Auffassung des Hessischen Landessozialgerichts ist eine Bedürftigkeit der Klägerin nicht ersichtlich. Hilfe in besonderen Lebenslagen wie die Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel des Zwölften Buchs…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • “Mietnomadentum” – ein Nachtrag: die tote Vermieterin.

    … Alle warten auf die endgültige Fassung des Mietrechtsmodernisierungsgesetzes – der Gesetzgeber denkt noch. In der Zwischenzeit passieren weiter erstaunliche Betrugsfälle – selten, aber spannend. So etwa folgender Fall, Gegenstand meiner Akten: Es war ein Leichtes für den Mieter, in das Einfamilienhaus zu ziehen: er fälschte zunächst alten…

    Der Rechthaberin Mietrecht- 480 Leser -
  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … Unter dem Aktenzeichen 720 Js 31889/09 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 07.06.2011 Anklage gegen den Rechtsanwalt Olaf Tank und seine Mandanten Andreas Walter und Jan Manuel Schmidtler sowie Alexander Varin. Der Vorwurf lautet: Gewerbsmäßiger Betrug im Zusammenhang mit den Internetportalen „softwaresammler.de und „opendownload“ für den…

    Kanzlei Dr. Schenk- 9 Leser -
  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … Unter dem Aktenzeichen 720 Js 31889/09 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 07.06.2011 Anklage gegen den Rechtsanwalt Olaf Tank und seine Mandanten Andreas Walter und Jan Manuel Schmidtler sowie Alexander Varin. Der Vorwurf lautet: Gewerbsmäßiger Betrug im Zusammenhang mit den Internetportalen „softwaresammler.de und „opendownload“ für den…

    Kanzlei Dr. Schenk- 367 Leser -
  • Olaf Tank und Schmidtlein-Brüder angeklagt

    … Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage u.a. gegen Rechtsanwalt Olaf Tank und die Brüder Andreas Walter Schmidtlein und Jan Manuel Schmidtlein erhoben. Der Tatvorwurf lautet auf gewerbsmäßigen Betrug im Zusammenhang mit den Portalen “opendownload.de” und “softwaresammler.de” für den Tatzeitraum von 02.09.2008 – 28.02.2010. Erstaunlich ist…

    Internet-Lawin Strafrecht- 501 Leser -


  • Das MERCKT sich FB ganz sicher …..

    … Mur[c]ks mit Merck und Merck. Könnte man frotzeln. Inzwischen hat sich das Internet-Netzwerk Facebook für die Übertragung der Facebook-Seite des Darmstädter Pharmakonzerns Merck auf dessen amerikanischen Namensvetter Merck & Co entschuldigt. Ein Verwaltungsfehlers sei die Ursache gewesen, räumte Facebook am Montag nach Berichten von Reuters…

    Jus@Publicumin Markenrecht- 24 Leser -
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