Darmstadt - Seite 10

  • Morgen beim BGH: Sachverständigenkosten bei Haftungsquote bei Verkehrsunfall

    … hierfür Verhandlungstermin am 7. Februar 2012 anberaumt. BGH – VI ZR 133/11; Vorinstanzen: LG Darmstadt – 3. März 2009 – 27 O 259/08; OLG Frankfurt a.M. – 5. April 2011 – 22 U 67/09; und BGH – VI ZR 249/11; Vorinstanzen LG Stade – 2. Februar 2011 – 5 O 430/09; OLG Celle – 24. August 2011 – 14 U 47/11; Quelle: Mitteilung BGH über Termin am 7.2.2012 Bildquelle: © Liz Collet „Schiedsverfahren“ …

    Jus@Publicumin Verkehrsrecht Zivilrecht- 30 Leser -


  • Streitwert bei Auskunftsklage

    … Düsseldorf (32 C 12779/08): 750 Euro AG Darmstadt (303 C 19/07): 4000 Euro LG Ulm (1 S 89/04): 600 Euro AG München (251 C 14293/07): 300 Euro Es ist davon auszugehen, dass das Gericht bei einem durchschnittlichen Streitwert von 500 Euro das vereinfachte Verfahren nach § 495a ZPO anordnen wird. Eine mündliche Verhandlung findet dann grundsätzlich erst…

    rechtsportlich.net- 486 Leser -
  • Schreibhilfe/Sekretärin bei der Strafkammer – unzulässig!

    … In einem “obiter dictum”, aber sehr deutlich, äußert sich der 2. Strafsenat des BGH im BGH, Beschl. v. 23.11.2011 – 2 StR 112/11 - zu folgender Verfahrensweise beim LG Darmstadt: Dort lässt die Strafkammer ein Kammermitglieder, das nicht der erkennenden Kammer angehört, in der Hauptverhandlung “mitschreiben. Dazu der BGH: “Im Übrigen erscheint…

    Burhoff online Blog- 169 Leser -
  • Polizei fahndet nach Teddybär

    … seiner Mutter und mit einem selbst gemalten Fahndungsplakat meldete das Kind seinen Teddy auf einer Mainzer Polizeiinspektion als vermisst. Als Besitzer zahlreicher Stofftiere in meiner Kindheit kann ich nachvollziehen, dass so ein Verlust schmerzt. Und die Menschen in Uniform können das wohl auch. Der hr zitiert den Pressesprecher der Polizei…

    Andere Ansicht- 141 Leser -
  • Heimunterbringung des Ehepartners ist noch keine Trennung

    … Pflegekosten vor dem Sozialgericht Darmstadt. Dort ist die Klage abgewiesen worden. Die Klägerin verfolgt mit der Berufung ihr Begehren weiter. Nach Auffassung des Hessischen Landessozialgerichts ist eine Bedürftigkeit der Klägerin nicht ersichtlich. Hilfe in besonderen Lebenslagen wie die Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel des Zwölften Buchs…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • “Mietnomadentum” – ein Nachtrag: die tote Vermieterin.

    … Vierzimmerwohnung in Darmstadt nur 500 Euro Miete zahlen sollte – und 50 Euro monatliche Nebenkosten. Auch hatte die Handschrift im Mietvertrag (Namen, Adressen pp) eine erstaunliche Ähnlichkeit mit der Schrift des Räumungsschuldners… der also anders als in der Praxis üblich den Mietvertrag selbst vorbereitet hätte. Dem Rechtspfleger war das offenbar nicht…

    Der Rechthaberin Mietrecht- 480 Leser -
  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … Unter dem Aktenzeichen 720 Js 31889/09 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 07.06.2011 Anklage gegen den Rechtsanwalt Olaf Tank und seine Mandanten Andreas Walter und Jan Manuel Schmidtler sowie Alexander Varin. Der Vorwurf lautet: Gewerbsmäßiger Betrug im Zusammenhang mit den Internetportalen „softwaresammler.de und „opendownload“ für den…

    Kanzlei Dr. Schenk- 14 Leser -
  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … Unter dem Aktenzeichen 720 Js 31889/09 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 07.06.2011 Anklage gegen den Rechtsanwalt Olaf Tank und seine Mandanten Andreas Walter und Jan Manuel Schmidtler sowie Alexander Varin. Der Vorwurf lautet: Gewerbsmäßiger Betrug im Zusammenhang mit den Internetportalen „softwaresammler.de und „opendownload“ für den…

    Kanzlei Dr. Schenk- 367 Leser -


  • Olaf Tank und Schmidtlein-Brüder angeklagt

    … Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage u.a. gegen Rechtsanwalt Olaf Tank und die Brüder Andreas Walter Schmidtlein und Jan Manuel Schmidtlein erhoben. Der Tatvorwurf lautet auf gewerbsmäßigen Betrug im Zusammenhang mit den Portalen “opendownload.de” und “softwaresammler.de” für den Tatzeitraum von 02.09.2008 – 28.02.2010. Erstaunlich ist…

    Internet-Lawin Strafrecht- 502 Leser -
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