Darmstadt - Seite 10



  • Morgen beim BGH: Sachverständigenkosten bei Haftungsquote bei Verkehrsunfall

    … hierfür Verhandlungstermin am 7. Februar 2012 anberaumt. BGH – VI ZR 133/11; Vorinstanzen: LG Darmstadt – 3. März 2009 – 27 O 259/08; OLG Frankfurt a.M. – 5. April 2011 – 22 U 67/09; und BGH – VI ZR 249/11; Vorinstanzen LG Stade – 2. Februar 2011 – 5 O 430/09; OLG Celle – 24. August 2011 – 14 U 47/11; Quelle: Mitteilung BGH über Termin am 7.2.2012 Bildquelle: © Liz Collet „Schiedsverfahren“ …

    Jus@Publicumin Verkehrsrecht Zivilrecht- 27 Leser -
  • „Rhythmische Massagen“ nicht auf Kosten der Krankenkasse

    … Heilmittel der anthroposophischen Medizin werden trotz deren Anerkennung als „besondere Therapierichtung“ nicht automatisch von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt. Auch sie benötigen eine positive Bewertung des Gemeinsamen Bundesausschusses, wie das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Donnerstag, 02.02.2012…

    Kanzlei Blaufelder- 26 Leser -
  • Streitwert bei Auskunftsklage

    …Tweet Bei Klagen geht es nicht immer mit hohen Streitwerten zur Sache. Gerade bei reinen Auskunftsklagen sehen manche Gerichte den Wert des Interesses nach Auskunft eher gering. Von 300 Euro Streitwert bis 4000 Euro wird alles vertreten. Ein Mandant möchte von einer Betreiberin einer Internetseite wissen, welche Daten zu seiner Person bei ihr…

    rechtsportlich.net- 331 Leser -
  • Schreibhilfe/Sekretärin bei der Strafkammer – unzulässig!

    … In einem “obiter dictum”, aber sehr deutlich, äußert sich der 2. Strafsenat des BGH im BGH, Beschl. v. 23.11.2011 – 2 StR 112/11 - zu folgender Verfahrensweise beim LG Darmstadt: Dort lässt die Strafkammer ein Kammermitglieder, das nicht der erkennenden Kammer angehört, in der Hauptverhandlung “mitschreiben. Dazu der BGH: “Im Übrigen erscheint…

    Strafrecht Blog- 168 Leser -
  • Polizei fahndet nach Teddybär

    … seiner Mutter und mit einem selbst gemalten Fahndungsplakat meldete das Kind seinen Teddy auf einer Mainzer Polizeiinspektion als vermisst. Als Besitzer zahlreicher Stofftiere in meiner Kindheit kann ich nachvollziehen, dass so ein Verlust schmerzt. Und die Menschen in Uniform können das wohl auch. Der hr zitiert den Pressesprecher der Polizei…

    Andere Ansicht- 140 Leser -
  • Heimunterbringung des Ehepartners ist noch keine Trennung

    … Ein Ehegatte oder Lebenspartner kann zur Tragung der Pflegekosten nicht herangezogen werden, wenn er vom Pflegebedürftigen getrennt lebt. Für eine Trennung ist es aber nicht allein ausreichend, dass der Pflegebedürftige in einem Pflegeheim untergebracht ist. Notwendig ist dafür ein nach außen erkennbarer Trennungswille. In dem jetzt vom…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • “Mietnomadentum” – ein Nachtrag: die tote Vermieterin.

    … Vierzimmerwohnung in Darmstadt nur 500 Euro Miete zahlen sollte – und 50 Euro monatliche Nebenkosten. Auch hatte die Handschrift im Mietvertrag (Namen, Adressen pp) eine erstaunliche Ähnlichkeit mit der Schrift des Räumungsschuldners… der also anders als in der Praxis üblich den Mietvertrag selbst vorbereitet hätte. Dem Rechtspfleger war das offenbar nicht…

    Der Rechthaberin Mietrecht- 479 Leser -
  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … Kostenpflichtigkeit wird dabei entweder überhaupt nicht, oder in unzulässiger Weise versteckt hingewiesen. Solche Abofallen sind rechtswidrig und erfüllen darüber hinaus oftmals den Tatbestand des Betruges. Erstaunlich in diesem Fall ist, dass die Angeklagten kein einziges Mal versuchten, eine vermeintliche Forderung gerichtlich einzuklagen. Auch Ihnen…

    Kanzlei Dr. Schenk- 8 Leser -


  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    … Unter dem Aktenzeichen 720 Js 31889/09 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 07.06.2011 Anklage gegen den Rechtsanwalt Olaf Tank und seine Mandanten Andreas Walter und Jan Manuel Schmidtler sowie Alexander Varin. Der Vorwurf lautet: Gewerbsmäßiger Betrug im Zusammenhang mit den Internetportalen „softwaresammler.de und „opendownload“ für den…

    Kanzlei Dr. Schenk- 367 Leser -
  • Olaf Tank und Schmidtlein-Brüder angeklagt

    … Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage u.a. gegen Rechtsanwalt Olaf Tank und die Brüder Andreas Walter Schmidtlein und Jan Manuel Schmidtlein erhoben. Der Tatvorwurf lautet auf gewerbsmäßigen Betrug im Zusammenhang mit den Portalen “opendownload.de” und “softwaresammler.de” für den Tatzeitraum von 02.09.2008 – 28.02.2010. Erstaunlich ist…

    Internet-Lawin Strafrecht- 501 Leser -
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