Darmstadt - Seite 10

  • „Rhythmische Massagen“ nicht auf Kosten der Krankenkasse

    …Heilmittel der anthroposophischen Medizin werden trotz deren Anerkennung als „besondere Therapierichtung“ nicht automatisch von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt. Auch sie benötigen eine positive Bewertung des Gemeinsamen Bundesausschusses, wie das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Donnerstag, 02.02.2012…

    25 Leser - Kanzlei Blaufelder
  • Streitwert bei Auskunftsklage

    … (32 C 12779/08): 750 Euro AG Darmstadt (303 C 19/07): 4000 Euro LG Ulm (1 S 89/04): 600 Euro AG München (251 C 14293/07): 300 Euro Es ist davon auszugehen, dass das Gericht bei einem durchschnittlichen Streitwert von 500 Euro das vereinfachte Verfahren nach § 495a ZPO anordnen wird. Eine mündliche Verhandlung findet dann grundsätzlich erst einmal…

    325 Leser - rechtsportlich.net
  • Schreibhilfe/Sekretärin bei der Strafkammer – unzulässig!

    …In einem “obiter dictum”, aber sehr deutlich, äußert sich der 2. Strafsenat des BGH im BGH, Beschl. v. 23.11.2011 – 2 StR 112/11 - zu folgender Verfahrensweise beim LG Darmstadt: Dort lässt die Strafkammer ein Kammermitglieder, das nicht der erkennenden Kammer angehört, in der Hauptverhandlung “mitschreiben. Dazu der BGH: “Im Übrigen erscheint das…

    168 Leser - Strafrecht Blog
  • Polizei fahndet nach Teddybär

    …Als Strafverteidiger hackt man doch bisweilen recht oft auf der Arbeit unserer Polizei herum, so dass ich diese Aktion doch mal lobend erwähnen möchte: Die Mainzer Polizei fahndet nach den Teddy eines dreijährigen Mädchens. Mit Fahndungsplakat! Das Mädchen hatte sein Stofftier auf einer Zugfahrt von Darmstadt nach Mainz verloren. In Begleitung…

    140 Leser - Andere Ansicht
  • Heimunterbringung des Ehepartners ist noch keine Trennung

    … Pflegekosten vor dem Sozialgericht Darmstadt. Dort ist die Klage abgewiesen worden. Die Klägerin verfolgt mit der Berufung ihr Begehren weiter. Nach Auffassung des Hessischen Landessozialgerichts ist eine Bedürftigkeit der Klägerin nicht ersichtlich. Hilfe in besonderen Lebenslagen wie die Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel des Zwölften Buchs…

    65 Leser - Rechtslupe
  • “Mietnomadentum” – ein Nachtrag: die tote Vermieterin.

    … Vierzimmerwohnung in Darmstadt nur 500 Euro Miete zahlen sollte – und 50 Euro monatliche Nebenkosten. Auch hatte die Handschrift im Mietvertrag (Namen, Adressen pp) eine erstaunliche Ähnlichkeit mit der Schrift des Räumungsschuldners… der also anders als in der Praxis üblich den Mietvertrag selbst vorbereitet hätte. Dem Rechtspfleger war das offenbar nicht…

    479 Leser - Der Rechthaberin Mietrecht -
  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    …Unter dem Aktenzeichen 720 Js 31889/09 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 07.06.2011 Anklage gegen den Rechtsanwalt Olaf Tank und seine Mandanten Andreas Walter und Jan Manuel Schmidtler sowie Alexander Varin. Der Vorwurf lautet: Gewerbsmäßiger Betrug im Zusammenhang mit den Internetportalen „softwaresammler.de und „opendownload“ für den…

    7 Leser - Kanzlei Dr. Schenk
  • Rechtsanwalt Olaf Tank und Gebrüder Schmidtlein angeklagt!

    …Unter dem Aktenzeichen 720 Js 31889/09 erhob die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 07.06.2011 Anklage gegen den Rechtsanwalt Olaf Tank und seine Mandanten Andreas Walter und Jan Manuel Schmidtler sowie Alexander Varin. Der Vorwurf lautet: Gewerbsmäßiger Betrug im Zusammenhang mit den Internetportalen „softwaresammler.de und „opendownload“ für den…

    367 Leser - Kanzlei Dr. Schenk
  • Olaf Tank und Schmidtlein-Brüder angeklagt

    …Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage u.a. gegen Rechtsanwalt Olaf Tank und die Brüder Andreas Walter Schmidtlein und Jan Manuel Schmidtlein erhoben. Der Tatvorwurf lautet auf gewerbsmäßigen Betrug im Zusammenhang mit den Portalen “opendownload.de” und “softwaresammler.de” für den Tatzeitraum von 02.09.2008 – 28.02.2010. Erstaunlich ist…

    500 Leser - Internet-Lawin Strafrecht -
  • Das MERCKT sich FB ganz sicher …..

    …Mur[c]ks mit Merck und Merck. Könnte man frotzeln. Inzwischen hat sich das Internet-Netzwerk Facebook für die Übertragung der Facebook-Seite des Darmstädter Pharmakonzerns Merck auf dessen amerikanischen Namensvetter Merck & Co entschuldigt. Ein Verwaltungsfehlers sei die Ursache gewesen, räumte Facebook am Montag nach Berichten von Reuters…

    24 Leser - Jus@Publicumin Markenrecht -
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Facebook hat es zu spät geMERCKt

      Wenn zwei (juristische) Personen Personen den gleichen Namen haben, können Verwechslungen schnell passieren. Merck, ein Pharmakonzern aus Darmstadt, hatte sich im März 2010 bei Facebook eine Internetseite “www.facebook.com/merck” zur exklusiven Nutzung reservieren lassen. Diese reservierte Facebook-Seite war dann von dem amerikanischen Konkurrenten “Merck & Co” übernommen worden.

      62 Leser - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht -
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