Darlehensvertrag

  • Der Widerrufsjoker ist auch für Immobilienkredite zurück

    … … zumindest teilweise. So hatte sich in den letzten Jahren herausgestellt, dass in einer Vielzahl von Immobilienkreditverträgen, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossen wurden, fehlerhafte Widerrufsbelehrungen von Banken und Sparkassen verwendet wurden. Mit dem sog. „Widerrufsjoker“ konnten Kreditnehmer diese, oftmals teuren Darlehensverträge, dann…

    WK LEGAL Online Blog- 140 Leser -
  • BGH: Formularmäßige Kontogebühr bei Bausparverträgen ist unwirksam

    … Urteil des BGH vom 09.05.2017, Az.: XI ZR 308/15 Die in den von einer Bausparkasse für eine Vielzahl von Vertragsverhältnissen vorformulierten Darlehensverträgen enthaltene Bestimmung "Kontogebühr: derzeit je Konto 9,48 EUR jährlich (gemäß ABB)" sowie die in den von der Bausparkasse regelmäßig verwendeten und in die Darlehensverträge einbezogenen…

    kanzlei.biz- 76 Leser -


  • Widerrufsbelehrung bei einem Präsenzgeschäft

    …Welche Bedeutung kommt den besonderen Umständen der konkreten Vertragssituation bei der Bewertung einer Widerrufsbelehrung zu? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: In dem hier entschiedenen Fall verlangten die Darlehensnehmer nach Widerruf ihrer auf Abschluss eines Darlehensvertrags gerichteten Willenserklärung die Erstattung der von ihnen gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung. Sie ……

    Rechtslupe- 93 Leser -
  • Feststellungsklage – nach Darlehenswiderruf

    …Eine Klage, mit der die Feststellung begehrt wird, dass ein Verbraucherdarlehensvertrag aufgrund des Widerrufs der auf seinen Abschluss gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers rückabzuwickeln ist, ist -im Hinblick auf den Vorrang der Leistungsklage- unzulässig. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall schlossen die Parteien im…

    Rechtslupe- 92 Leser -
  • „Darlehensgebühr“ in AGB von Bausparverträgen unwirksam

    … Urteil des BGH vom 08.11.2016, Az.: XI ZR 552/15 Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bausparvertrages enthaltene formularmäßige Klausel "§ 10 Darlehensgebühr Mit Beginn der Darlehensauszahlung wird eine Darlehensgebühr in Höhe von 2 % des Bauspardarlehens … fällig und dem Bauspardarlehen zugeschlagen (Darlehensschuld)." unterliegt…

    kanzlei.biz- 111 Leser -
  • Pauschales Entgelt für Dispositionskredit unwirksam

    … Urteil des BGH vom 25.10.2016, Az.: XI ZR 387/15 Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kreditinstituts, nach denen für geduldete Überziehungen eines Girokontos ein Entgelt von 2,95 € pro Monat berechnet wird, wenn die angefallenen Sollzinsen diesen Betrag nicht übersteigen, und Sollzinsen in diesem Fall nicht in Rechnung gestellt…

    kanzlei.biz- 72 Leser -
  • “Darlehensgebühr” in Bausparverträgen ebenfalls unwirksam

    … Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge (ABB) der beklagten Bausparkasse enthaltene Klausel, wonach mit Beginn der Auszahlung des Bauspardarlehens eine “Darlehensgebühr” in Höhe von 2 Prozent des Bauspardarlehens fällig und dem Bauspardarlehen zugeschlagen wird (§ 10 ABB)*. Der Kläger ist der Ansicht, die angegriffene Klausel verstoße gegen § 307 BGB…

    anwalthannover.com- 49 Leser -
  • Geld zurück für Bausparer

    … gerichtlichen Klauselkontrolle unterliegende Preisnebenabrede. Die Klausel sei dahingehend zu verstehen, dass mit der Gebühr keine konkrete vertragliche Gegenleistung bepreist werde. Dies widerspreche jedoch dem gesetzlichen Leitbild. Die gesetzliche Regelung des Darlehensvertrages sieht gemäß §488 Abs. 1 S.2 BGB einen laufzeitabhängigen Zins vor. In dem…

    WK LEGAL Online Blog- 93 Leser -
  • Schadensersatz wegen Aufklärungsverschuldens – und der widerrufene Finanzierungsvertrag

    …Der Anspruch auf Schadensersatz wegen (vor)vertraglichen Aufklärungsverschuldens und der Anspruch auf Rückabwicklung eines widerrufenen Finanzierungsvertrags bestehen nebeneinander. Die Geltendmachung des einen schließt die Geltendmachung des anderen nicht aus. Davon zu trennen ist die Frage, ob und inwieweit sich die Geltendmachung des einen Anspruchs auf den anderen und seinen Umfang auswirkt. ……

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Grundschulddarlehen – und ihr Widerruf

    …Eine dem Darlehensvertrag beigegebene Widerrufsbelehrung, nach der die Widerrufsfrist “frühestens mit Erhalt dieser Belehrung” beginnt, belehrt die Darlehensnehmer nicht hinreichend deutlich über den Beginn der Widerrufsfrist. Eine solche Belehrung kann daher den Lauf der Widerrufsfrist nicht in Gang setzen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall schlossen die Darlehensnehmer schlossen ……

    Rechtslupe- 72 Leser -


  • China: P2P-Darlehen mit Nacktfotos als Sicherheiten

    …. In der Schweiz wäre ein solcher Darlehensvertrag voraussichtlich nichtig, weil er gegen die guten Sitten verstösst (Art. 20 Abs. 1 OR). Wenn man allerdings mit Nacktbildern erpresst oder genötigt wird, hilft auch in der Schweiz häufig nur noch der Gang zur Polizei, die versuchen kann, die oftmals anonym agierenden Täter zu identifizieren. Bild: «Susanna im Bade», Wikimedia Commons/Public Domain. …

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 314 Leser -
  • RAin Hildebrand-Blume

    … mit bundesweiter Signalwirkung durch Einigung in letztet Minute zu verhindern gewußt. Sachverhalt: Die Parteien streiten um die Wirksamkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrags. Die Kläger schlossen im April 2008 mit der Beklagten einen Darlehensvertrag über einen Nennbetrag in Höhe von 50.000 €. Als Sicherheit der Beklagten…

    RAin Hildebrand-Blume- 78 Leser -
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