Darlehen

    • Der erschlichene Bankkredit

      Ein Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtung unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs ausgeglichenen Minderung des Gesamtwertes seines Vermögens führt (Prinzip der Gesamtsaldierung)1. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Vermögensverfügung, also der Vergleich des Vermögenswertes unmittel ...

      Rechtslupe- 31 Leser -
  • Bearbeitungsgebühren auch bei Unternehmerdarlehen unzulässig

    … Urteil des BGH vom 04.07.2017, Az.: XI ZR 233/16 Die in Darlehensurkunden eines Kreditinstituts für Kreditverträge mit Unternehmern enthaltene formularmäßige Klausel zu einer "Bearbeitungsgebühr" unterliegt auch dann nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB der richterlichen Inhaltskontrolle und ist gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam, wenn…

    kanzlei.biz- 35 Leser -


  • Widerruf Darlehen Sparda-Bank 2008

    … Widerruf Darlehen Sparda-Bank 2008 Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass eine von der Sparda-Bank im Jahr 2008 verwendete Widerrufsbelehrung nicht den gesetzlichen Anforderungen an eine wirksame Widerrufsbelehrung entsprach und deshalb der Widerruf eines Darlehensnehmers auch Jahre später noch wirksam war. Inhaltlich ging es um…

    rofast.de- 85 Leser -
  • Ausgleichsanspruch zwischen Darlehensnehmern

    …Sowohl der originäre gesamtschuldnerische Ausgleichsanspruch nach § 426 Abs. 1 BGB als auch der Rückgriff im Wege des Übergangs der Gläubigerforderung nach § 426 Abs. 2 BGB sind jeweils auf den vom Ausgleichsschuldner zu tragenden Anteil beschränkt. InhaltsübersichtGesamtschulderausgleich, § 426 Abs. 1 BGBÜbergang der Gläubigerforderung, § 426 Abs…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Widerrufsbelehrung bei einem Präsenzgeschäft

    …Welche Bedeutung kommt den besonderen Umständen der konkreten Vertragssituation bei der Bewertung einer Widerrufsbelehrung zu? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: In dem hier entschiedenen Fall verlangten die Darlehensnehmer nach Widerruf ihrer auf Abschluss eines Darlehensvertrags gerichteten Willenserklärung die Erstattung der von ihnen gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung. Sie ……

    Rechtslupe- 93 Leser -
  • Feststellungsklage – nach Darlehenswiderruf

    …Eine Klage, mit der die Feststellung begehrt wird, dass ein Verbraucherdarlehensvertrag aufgrund des Widerrufs der auf seinen Abschluss gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers rückabzuwickeln ist, ist -im Hinblick auf den Vorrang der Leistungsklage- unzulässig. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall schlossen die Parteien im…

    Rechtslupe- 91 Leser -
  • Pauschales Entgelt für Dispositionskredit unwirksam

    … Urteil des BGH vom 25.10.2016, Az.: XI ZR 387/15 Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kreditinstituts, nach denen für geduldete Überziehungen eines Girokontos ein Entgelt von 2,95 € pro Monat berechnet wird, wenn die angefallenen Sollzinsen diesen Betrag nicht übersteigen, und Sollzinsen in diesem Fall nicht in Rechnung gestellt…

    kanzlei.biz- 72 Leser -
  • Mietzuschuss – als steuerpflichtige Einnahme

    …Ist die Rückzahlungsverpflichtung vom Eintritt einer Bedingung dergestalt abhängig, dass nicht nur der Zeitpunkt der Rückzahlung ungewiss ist, sondern auch, ob die Verpflichtung zur Rückgewähr unbedingt entsteht, und trägt hierfür der Darlehensgeber das wirtschaftliche Risiko, führt die Hingabe des Geldes beim Empfänger zu einer Einnahme. Einnahmen…

    Rechtslupe- 25 Leser -


  • “Darlehensgebühr” in Bausparverträgen ebenfalls unwirksam

    … Darlehensnehmer einen Geldbetrag in der vereinbarten Höhe zur Verfügung zu stellen. Der Darlehensnehmer ist verpflichtet, einen geschuldeten Zins zu zahlen und bei Fälligkeit das zur Verfügung gestellte Darlehen zurückzuzahlen. … Vorinstanzen: LG Heilbronn – Urteil vom 21. Mai 2015 – Bi 6 O 50/15 OLG Stuttgart – Urteil vom 19. November 2015 – 2 U 75/15 Weitere Informationen:…

    anwalthannover.com- 48 Leser -
  • Darlehensgebühr bei Bausparvertrag bezahlt? Holen Sie sich das Geld zurück!

    … Verbrauchers im Sinne von § 307 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) darstellt, mit der Folge, dass diese zurückverlangt werden kann (Urteil vom 08. November 2016, Az. XI ZR 552/15). Sie haben auch für die Auszahlung des Darlehens weitere Gebühren bezahlt und wollen diese Beträge zurückbekommen, wissen aber nicht wie? Wir helfen Ihnen gerne. Rechtsanwalt Dr…

    rofast.de- 35 Leser -
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