Darlegungslast

  • Haftungsklage in der Anlageberatung – und die Darlegungs- und Beweislast

    … Der Anleger ist für die von ihm behaupteten Aufklärungs- und Beratungsmängel darlegungs- und beweisbelastet – mit der Einschränkung, dass die mit dem Nachweis negativer Tatsachen verbundenen Schwierigkeiten dadurch ausgeglichen werden, dass die andere Partei im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast die behauptete Fehlberatung substantiiert…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Kündigungsschutz – und die Darlegungslast für die Anzahl der Beschäftigten

    … Beweislast. Einer größeren Sachnähe des Arbeitgebers und etwaigen Beweisschwierigkeiten des Arbeitnehmers ist durch eine abgestufte Darlegungslast Rechnung zu tragen1. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 2. März 2017 – 2 AZR 427/16 im Einzelnen BAG 23.10.2008 – 2 AZR 131/07, Rn. 29 f.; 26.06.2008 – 2 AZR 264/07, Rn. 15 ff., BAGE 127, 102 …

    Rechtslupe- 79 Leser -


  • Eingruppierung eines IT-Systemelektronikers – und dessen Gestaltungsspielraum

    … DV-Bearbeiter beschäftigt wird, erhält unstreitig seit Inkrafttreten des TVöD (01.10.2005) entsprechend den Überleitungsvorschriften (TVÜ-Bund) Vergütung nach der EG 7 TVöD. Sofern sich nach dem zum 01.01.2014 in Kraft getretenen Tarifvertrag über die Entgeltordnung des Bundes eine höhere Entgeltgruppe als gemäß § 24 Abs. 1 TVÜ-Bund ergibt, sind…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Haftung der Eltern endet bei der Volljährigkeit der Kinder

    … Urteil des AG Kassel vom 24.01.2017, Az.: 410 C 1802/15 Eltern haften nicht für von ihrem Internetanschluss begangenes Filesharing, wenn unklar ist, wer in dem Haushalt dafür verantwortlich ist. Hierfür muss aber ein hinreichender Vortrag zu einem Alternativtäter gehalten werden. Sofern Kinder volljährig sind, bedarf es hinsichtlich des…

    kanzlei.biz- 95 Leser -
  • Schadensersatz wegen vorgetäuschten Vermieterbedarfs – und der notwendige Parteivortrag

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell (erneut) damit zu befassen, welche Anforderungen an die tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags und des Ergebnisses der Beweisaufnahme zu stellen sind, wenn der Mieter Schadensersatz wegen vorgetäuschten (Eigen-)Bedarfs begehrt, weil der Vermieter den in seiner Kündigung geltend gemachten Bedarf nach dem Auszug des Mieters nicht verwirklicht. ……

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Überstundenprozess – und die Darlegungs- und Beweislast

    …Der Arbeitnehmer genügt der ihm obliegenden Darlegungslast für die Leistung von Überstunden, wenn er schriftsätzlich vorträgt, an welchen Tagen er von wann bis wann Arbeit geleistet oder sich auf Weisung des Arbeitgebers zur Arbeit bereit gehalten hat. Die Darlegung der Leistung von Überstunden durch den Arbeitnehmer muss entsprechend § 130 ……

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Abrechnung nach Einheitspreisen – und die Beweislast

    …Für den Umfang der erbrachten Leistungen ist grundsätzlich der Unternehmer darlegungs- und beweisbelastet1. Bei der Abrechnung nach Einheitspreisen hat der Unternehmer nicht nur die Vereinbarung eines bestimmten Einheitspreises darzulegen und zu beweisen, sondern auch substantiiert vorzutragen, welche Bauleistung von ihm tatsächlich erbracht worden…

    Handwerkslupe- 27 Leser -
  • Leistungsänderung – und der Werklohnanspruch

    …Die Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung erfolgt auf der von den Parteien vorausgesetzten Grundlage einer vorkalkulatorischen Preisfortschreibung in der Weise, dass – soweit wie möglich – an die Kostenelemente der Auftragskalkulation angeknüpft wird1. Die Darlegungs- und Beweislast trägt dabei derjenige, der die Änderung für sich…

    Handwerkslupe- 37 Leser -
  • Abrechnung nach Einheitspreisen – und die Darlegungs- und Beweislast

    …Für den Umfang der erbrachten Leistungen ist grundsätzlich der Unternehmer darlegungs- und beweisbelastet1. Bei der Abrechnung nach Einheitspreisen hat der Unternehmer nicht nur die Vereinbarung eines bestimmten Einheitspreises darzulegen und zu beweisen, sondern auch substantiiert vorzutragen, welche Bauleistung von ihm tatsächlich erbracht worden…

    Rechtslupe- 44 Leser -


  • Vergütung für eine geänderte Leistung

    …Die Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung erfolgt auf der von den Parteien vorausgesetzten Grundlage einer vorkalkulatorischen Preisfortschreibung in der Weise, dass – soweit wie möglich – an die Kostenelemente der Auftragskalkulation angeknüpft wird1. Die Darlegungs- und Beweislast trägt dabei derjenige, der die Änderung für sich…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Tatsachenbehauptung – ohne genaue Kenntnis

    …Eine darlegungsbelastete Partei ist grundsätzlich nicht gehindert, Tatsachen zu behaupten, über die sie keine genauen Kenntnisse hat, die sie aber nach Lage der Dinge für wahrscheinlich hält1. Dabei muss, wenn das Zustandekommen bestimmter Abreden behauptet wird, nicht unbedingt zu Einzelheiten der Umstände dieser Abrede vorgetragen werden2. Es…

    Rechtslupe- 137 Leser -
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