Dap

  • Nachrichtendienst: Rechtsanwälte sind «gegen den Staat»

    … Ende Oktober 2007 versuchte der Schweizer Inlandnachrichtendienst – damals als Dienst für Analyse und Prävention (DAP) organisiert – anscheinend einen in Basel wohnhaften Iraker als Informanten zu gewinnen. Sein Vorgehen, wie es heute im Zürcher «Tages-Anzeiger» beschrieben wurde, erscheint rechtsstaatlich äusserst fragwürdig. Und Rechtsanwälte…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 51 Leser -
  • Nachrichtendienst mit Abneigung gegen Rechtsanwälte

    … Ende Oktober 2007 versuchte der Schweizer Inlandnachrichtendienst – damals als Dienst für Analyse und Prävention (DAP) organisiert – anscheinend einen in Basel wohnhaften Iraker als Informanten zu gewinnen. Sein Vorgehen, wie es heute im Zürcher «Tages-Anzeiger» beschrieben wurde, erscheint rechtsstaatlich äusserst fragwürdig. Und Rechtsanwälte…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 43 Leser -


  • Warnung ignoriert, tot: Haftung?

    … Verschütten ansprechen: Nicole Mwesigwa v. DAP, Az. 10-1821. Das Revisionsgericht den achten US-Bezirks in der Prärie urteilte am 28. April 2011 für den Hersteller. Er habe vor der Gefahr gewarnt: Sie resultiere aus Zündern und offenen Flammen, an die Gase des Produktes gelangen können. Klarer kann man nicht warnen. Wie die Substanz aus der Dose…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 38 Leser -
  • Ab 1.1.2011 gelten neue “Incoterms” der Internationalen Handelskammer (ICC)

    … Die Internationale Handelskammer (International Chamber of Commerce – ICC) hat ihre Handelsklauseln überarbeitet: Die neuen “Incoterms 2010″ (Abkürzung für “International Commercial Terms”) gelten ab dem 1.1.2011. Incoterms sind ein Regelwerk für internationale Handelsgeschäfte, die von den Vertragsparteien für ihre Kauf- bzw. Lieferverträge als…

    Rechthaber- 623 Leser -
  • Ein Blick über die Grenze: Schweiz

    …Ambivalentes wird von dort gemeldet: http://www.heise.de/newsticker/meldung/85111/ Einerseits sollen dort "Softwarewanzen" zum Einsatz kommen; und zwar durch den Inlandsgeheimdienst DAP und das auch noch ohne jeden strafrechtlichen Verdachtsmoment (was beim Geheimdienst ja noch halbwegs verständlich wäre), andererseits warnt Dr. Thomas Hansjakob…

    Schnüffelblog- 7 Leser -
  • Datenschutz c. Staatsschutz

    …Das Vorhaben der Polizei, die Besteller von Tickets für die Rütlifeier einer Staatsschutzüberprüfung zu unterziehen, ist gemäss SonntagsZeitung gesetzeswidrig. Zu einem anderen Ergebnis war offenbar der Chef des DAP gekommen, der offenbar kein Problem darin gesehen hatte, dem privaten Veranstalter der Rütlifeier indirekt ISIS-Daten (vgl. dazu die…

    strafprozess- 3 Leser -
  • Update: V-Mann beim DAP?

    …Der offenbar vom DAP gegen das islamische Zentrum in Genf eingesetzte V-Mann (s. dazu meinen früheren Beitrag) beschäftigt nun auch die parlamentarische Kontrollinstanz (s. Art. 25 BWIS). In der SonntagsZeitung (Beitrag kostenpflichtig) wird der Präsident der GPDel, SR Hans Hofmann wie folgt zitiert: Es muss abgeklärt werden, ob die Aktion legal…

    strafprozess- 4 Leser -
  • DAP unter Beschuss

    …Die Medien schiessen sich heute erneut auf die Nachrichtendienste, insbesondere auf den im fedpol angesiedelten DAP ein (s. Tagesanzeiger). Anlass ist der Bericht der GPDel zum Fall Mohamed Achraf, der leider nur in einer Zusammenfassung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Für alle, die schon immer wissen wollten, wie messerscharf die…

    strafprozess- 5 Leser -
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