Cottbus



  • Späte Krankheit

    …Zeit verbrannt Etwa 350 km ist der Gerichtsort weg, deshalb machte es Sinn, einen Abend zuvor anzureisen und im Hotel zu übernachten. So sehr weit, so fast gut. Um 10.00 Uhr soll der Termin stattfinden, ich bin bereits auf dem … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 218 Leser -
  • Betriebsübergang und Amt des Datenschutzbeauftragten?

    … Arbeitsverhältnisse gehen im Rahmen eines Betriebsübergangs mit allen Rechten und Pflichten auf den Erwerber über, § 613a BGB. Wie verhält es sich aber mit dem Amt des internen Datenschutzbeauftragten? Diese Frage hatte nun das Arbeitsgericht Cottbus zu entscheiden (Arbeitsgericht Cottbus, Urteil v. 14.02.2013 - 3 Ca 1043/12). …

    Meyer-Köring v.Danwitz- 12 Leser -
  • Rechtskräftige Verurteilungen als Kündigungsgrund?

    … Mit dieser Frage musste sich das Arbeitsgericht Cottbus, Urteil vom 30.05.2013 auseinandersetzen. Der Kläger (der Arbeitnehmer) ist seit 2008 bei der Beklagten als Fachangestellter für Bäderbetriebe beschäftigt. In den Jahren 2012 und 2013 forderte die Beklagte den Kläger auf, ein erweitertes Führungszeugnis vorzulegen, was dieser jedoch nicht…

    Betriebsrat 2014- 63 Leser -
  • Schmutzwasseranschlussbeitrag für einen Spitzboden

    … die satzungsrechtliche Regelung zur Definition des Vollgeschosses. Dies liegt schon deshalb nahe, weil es für die Beitragsveranlagung eines Dachraums jedenfalls nicht darauf ankommt, ob diese die Qualität eines Aufenthaltsraums im bauordnungsrechtlichen Sinne (etwa im Sinne des § 48 BbgBO 1998) hat. Verwaltungsgericht Cottbus, Urteil vom 31. Januar…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • Staatsanwaltschaftlicher Konstruktionsfehler

    … Welche Konsequenzen ein Schwurgerichtsverfahren haben kann, wenn die Ermittlungsbehörden die Möglichkeiten nicht nutzen, die ihnen qua Gesetz gegeben sind, wurde jetzt beim Landgericht Cottbus deutlich. Barbara Keller berichtet auf Berlin Kriminell über den vorläufigen (?) Abschluß der Tatsacheninstanz - im zweiten Durchgang. Wie sicher man…

    kanzlei-hoenig.de- 194 Leser -
  • Ein Waldgrundstück wird abgebaggert

    … Cottbus durch Beschluss vom 27. Februar 2013 zurückgewiesen hatte. Die Antragstellerin ist Eigentümerin eines im nordwestlichen Bereich des Braunkohlentagebaus Cottbus-Nord gelegenen, ca. 1,8 ha großen Waldgrundstücks. Sie wendet sich gegen die vom Landesbergamt zugunsten der Tagebaubetreiberin sofort vollziehbar verfügte vorläufige Besitzeinweisung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -


  • Beweglichkeit des gefährlichen Werkzeuges

    … Landgerichts Cottbus 400 Euro und drohte damit, dass der Geschädigte sonst im Häcksler landen würde. Das Landgericht nahm eine besonders schwere räuberische Erpressung nach §§ 255, 249, 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB an und wertete den Häcksler als gefährliches Werkzeug. Die Revision der Strafverteidigung hatte bezüglich der Einstufung als gefährliches…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 103 Leser -
  • Nettopolicen - Es bleibt weiter spannend

    … Kostenausgleichsvereinbarung aufgeworfen wurde, aufgehoben, weil die Klägerin ihre Revision zurückgenommen hat. Damit ist das klagabweisende Urteil des Landgerichts Cottbus rechtskräftig. Im Verfahren IV ZR 162/12 wird die Klägerin in der mündlichen Verhandlung am 20. März 2013 den Verzicht auf den von ihr verfolgten Anspruch erklären. Sie kann daher vom Beklagten keine weitere Zahlung auf die Kostenausgleichsvereinbarung verlangen. Aber da war ja noch eine Revisionszulassung des LG Stuttgart. Spätestens Ende April wissen wir mehr. Kommentare …

    RA J. Melchior, Wismar- 86 Leser -
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