Cottbus



  • Späte Krankheit

    …Zeit verbrannt Etwa 350 km ist der Gerichtsort weg, deshalb machte es Sinn, einen Abend zuvor anzureisen und im Hotel zu übernachten. So sehr weit, so fast gut. Um 10.00 Uhr soll der Termin stattfinden, ich bin bereits auf dem … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 218 Leser -
  • Betriebsübergang und Amt des Datenschutzbeauftragten?

    … Arbeitsverhältnisse gehen im Rahmen eines Betriebsübergangs mit allen Rechten und Pflichten auf den Erwerber über, § 613a BGB. Wie verhält es sich aber mit dem Amt des internen Datenschutzbeauftragten? Diese Frage hatte nun das Arbeitsgericht Cottbus zu entscheiden (Arbeitsgericht Cottbus, Urteil v. 14.02.2013 - 3 Ca 1043/12). …

    Meyer-Köring v.Danwitz- 12 Leser -
  • Rechtskräftige Verurteilungen als Kündigungsgrund?

    …). Was lernen wir daraus? In der Vergangenheit mal kiffen, auch mal dealen oder prügeln, gefährdet nicht zwingend den Arbeitsplatz, nur sollte man irgendwann damit aufhören. Ist besser so. Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Cottbus vom 30.05.2013 3 Ca 317/13 gibt es hier. The post Rechtskräftige Verurteilungen als Kündigungsgrund? appeared first on Betriebsrat 2014. …

    Betriebsrat 2014- 62 Leser -
  • Schmutzwasseranschlussbeitrag für einen Spitzboden

    … 2013 – 6 K 868/12 Weitere Artikel aus diesem Themengebiet: Abwassergebühren und Sonderverträge mit einheimischen Unternehmen Kostenerstattung für Revisionsschächte Bagatellgrenze bei den Schmutzwassergebühren Investition statt Abwasserabgabe Die Ausschreibung einer Abwasserkonzession Getrennte Gebührensätze für Abwasser und Niederschlagswasser…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • Staatsanwaltschaftlicher Konstruktionsfehler

    … sich in Brandenburg und den deutschen Landen fühlen darf, scheint ernstlich in Frage zu stehen, wenn unterlassene, schlampige Untersuchungen der Ermittlungsbehörden unbescholtene Bürger lebenslang hinter Gitter zu bringen drohen oder Straftäter vor Verurteilung bewahren. Deutliche Worte einer Gerichtsreporterin, die ansonsten eher nicht auf der…

    kanzlei-hoenig.de- 194 Leser -
  • Ein Waldgrundstück wird abgebaggert

    … Grundstück, das weder bewohnt noch vom Eigentümer zur Sicherung der Lebensgrundlage benötigt wird. So das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in dem hier vorliegenden Fall eines Waldeigentümers, dessen Eilrechtsschutzantrag gegen die Erlaubnis der Tagebaubetreiberin Vattenfall Europe Mining AG das Grundstück abzubaggern, das Verwaltungsgericht…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -


  • Beweglichkeit des gefährlichen Werkzeuges

    … Gefährliche Werkzeuge sind nur solche Gegenstände, die gegen einen menschlichen Körper in Bewegung gesetzt werden. Der Angeklagte soll mit dem Geschädigten zu einem Industrie-Häcksler gegangen sein, um ihn dort zu bedrohen. Das große Gerät ist zum Schreddern von Industriemüll gedacht. Dort forderte der Angeklagt vom ihm nach Feststellungen des…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 103 Leser -
  • Nettopolicen - Es bleibt weiter spannend

    … Kostenausgleichsvereinbarung aufgeworfen wurde, aufgehoben, weil die Klägerin ihre Revision zurückgenommen hat. Damit ist das klagabweisende Urteil des Landgerichts Cottbus rechtskräftig. Im Verfahren IV ZR 162/12 wird die Klägerin in der mündlichen Verhandlung am 20. März 2013 den Verzicht auf den von ihr verfolgten Anspruch erklären. Sie kann daher vom Beklagten keine weitere Zahlung auf die Kostenausgleichsvereinbarung verlangen. Aber da war ja noch eine Revisionszulassung des LG Stuttgart. Spätestens Ende April wissen wir mehr. Kommentare …

    RA J. Melchior, Wismar- 86 Leser -
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