Cottbus

  • Späte Krankheit

    …Zeit verbrannt Etwa 350 km ist der Gerichtsort weg, deshalb machte es Sinn, einen Abend zuvor anzureisen und im Hotel zu übernachten. So sehr weit, so fast gut. Um 10.00 Uhr soll der Termin stattfinden, ich bin bereits auf dem … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 218 Leser -


  • Betriebsübergang und Amt des Datenschutzbeauftragten?

    … Arbeitsverhältnisse gehen im Rahmen eines Betriebsübergangs mit allen Rechten und Pflichten auf den Erwerber über, § 613a BGB. Wie verhält es sich aber mit dem Amt des internen Datenschutzbeauftragten? Diese Frage hatte nun das Arbeitsgericht Cottbus zu entscheiden (Arbeitsgericht Cottbus, Urteil v. 14.02.2013 - 3 Ca 1043/12). …

    Meyer-Köring v.Danwitz- 12 Leser -
  • Rechtskräftige Verurteilungen als Kündigungsgrund?

    …). Was lernen wir daraus? In der Vergangenheit mal kiffen, auch mal dealen oder prügeln, gefährdet nicht zwingend den Arbeitsplatz, nur sollte man irgendwann damit aufhören. Ist besser so. Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Cottbus vom 30.05.2013 3 Ca 317/13 gibt es hier. The post Rechtskräftige Verurteilungen als Kündigungsgrund? appeared first on Betriebsrat 2014. …

    Betriebsrat 2014- 62 Leser -
  • Schmutzwasseranschlussbeitrag für einen Spitzboden

    … 2013 – 6 K 868/12 Weitere Artikel aus diesem Themengebiet: Abwassergebühren und Sonderverträge mit einheimischen Unternehmen Kostenerstattung für Revisionsschächte Bagatellgrenze bei den Schmutzwassergebühren Investition statt Abwasserabgabe Die Ausschreibung einer Abwasserkonzession Getrennte Gebührensätze für Abwasser und Niederschlagswasser…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • Staatsanwaltschaftlicher Konstruktionsfehler

    … Welche Konsequenzen ein Schwurgerichtsverfahren haben kann, wenn die Ermittlungsbehörden die Möglichkeiten nicht nutzen, die ihnen qua Gesetz gegeben sind, wurde jetzt beim Landgericht Cottbus deutlich. Barbara Keller berichtet auf Berlin Kriminell über den vorläufigen (?) Abschluß der Tatsacheninstanz - im zweiten Durchgang. Wie sicher man…

    kanzlei-hoenig.de- 194 Leser -
  • Ein Waldgrundstück wird abgebaggert

    … Cottbus durch Beschluss vom 27. Februar 2013 zurückgewiesen hatte. Die Antragstellerin ist Eigentümerin eines im nordwestlichen Bereich des Braunkohlentagebaus Cottbus-Nord gelegenen, ca. 1,8 ha großen Waldgrundstücks. Sie wendet sich gegen die vom Landesbergamt zugunsten der Tagebaubetreiberin sofort vollziehbar verfügte vorläufige Besitzeinweisung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • Beweglichkeit des gefährlichen Werkzeuges

    … Gefährliche Werkzeuge sind nur solche Gegenstände, die gegen einen menschlichen Körper in Bewegung gesetzt werden. Der Angeklagte soll mit dem Geschädigten zu einem Industrie-Häcksler gegangen sein, um ihn dort zu bedrohen. Das große Gerät ist zum Schreddern von Industriemüll gedacht. Dort forderte der Angeklagt vom ihm nach Feststellungen des…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 103 Leser -


  • Nettopolicen - Es bleibt weiter spannend

    … Wie u.a. hier nachzulesen ist, lässt eine BGH-Entscheidung zur Zulässigkeit des Abschlusses von Vergütungs- bzw. Kostenausgleichsvereinbarungen durch Versicherungsvertreter weiter auf sich warten, die Prisma Life hat gekniffen: BGH: Verhandlungstermin zur Frage der Unkündbarkeit einer zusammen mit einer Lebens- oder Rentenversicherung…

    RA J. Melchior, Wismar- 86 Leser -
  • Das Rückwirkungsverbot bezüglich der Verjährung von Taten

    … Die Ruhensregelung des § 78b StGB zählt nicht für Taten, die bereits vor Inkrafttreten verjährt waren Das Landgericht Cottbus verurteilte den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in elf Fällen zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren. Dabei nahm das Landgericht an, dass sieben Fälle zwischen Februar 1996 und dem Zeitraum…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 161 Leser -
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