Confront 2017 - 1



  • Geschriebenes Gesetz – was kümmert mich das?

    … BGH: Lex scripta – quid hoc ad me pertinet? * BGH, Beschluss v. 11. Oktober 2016 – 1 StR 462/16 (LG Würzburg) I. * »Geschriebenes Gesetz – was kümmert mich das?« In einem Beschluss des 1. Strafsenats des BGH zeigt sich ein unerwarteter entspannter Umgang mit dem geschriebenen Gesetz; und das obwohl die Entscheidung vom... Der Beitrag Geschriebenes Gesetz – was kümmert mich das? erschien zuerst auf confront. …

  • Rechtskenntnisse – bei uns suchen Sie vergeblich

    … Sascha Petzold, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, München zu OLG München, Beschluss vom 03.11.2016 – 2 Ws 1102/16 I. Das Problem Bei Fragen der Kompetenz und der Redlichkeit in der Rechtsanwendung bei Richtern können Selbstwahrnehmung und Fremdwahrnehmung bislang als gegensätzlich bezeichnet werden. Während Richter nicht müde werden, sich wegen Ihrer Staatsnoten zu rühmen, oder, wie... Der Beitrag Rechtskenntnisse – bei uns suchen Sie vergeblich erschien zuerst auf confront. …

  • Mit Logik kann man alles beweisen

    … Saarl.OLG, Beschluss v. 17.10.2016 – Ss 46/2016 (40/16) | Mit Anmerkung Hans Meyer-Mews | I. Aus den Gründen Ergänzend ist lediglich anzumerken: 1. Die Generalstaatsanwaltschaft hat zutreffend angenommen, dass der Angeklagte mit der erhobenen Verfahrensrüge des Verstoßes gegen ein Beweisverwertungsverbot bereits deshalb ausgeschlossen ist, weil…

  • Sicherheit zum Preis von Freiheit?

    … In Zeiten, in denen beinahe täglich von einem Terroranschlag zu lesen ist, werden auch die Rufe nach mehr staatlicher Sicherheit lauter. Wasser auf die Mühlen derer Politiker, welche die elektronische Fußfessel gerne an jedermann ausgeben würden, in deren Augen jeder verdächtig ist und nach deren (innerer) Haltung die „Menschenrechte“ schön und…

  • Die emotionale Wucht der Vorwürfe

    … Anmerkungen aus Verteidigersicht* zum FDLR-Verfahren vor dem Oberlandesgericht Stuttgart, dem ersten deutschen VStGB-Verfahren Jochen Thielmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, Wuppertal Der Autor war in diesem Verfahren vom März 2013 bis zum Ende des Prozesses im Oktober 2015 Pflichtverteidiger des vormals 1. Vizepräsidenten der FDLR, Straton Musoni. Wenn der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart Recht... Der Beitrag Die emotionale Wucht der Vorwürfe erschien zuerst auf confront. …

  • Akteneinsicht in TKÜ-Daten

    … Kein Beschwerderecht der StA gegen die Entscheidung des Richters über den Umfang der Gewährung der Akteneinsicht. OLG Celle, Beschluss v. 26.08.2016 – 1 Ws 415/16 StPO § 147 Abs. 4 S. 2 I. Das Problem Die Entscheidung hat die in der Praxis ebenso wichtige wie kontrovers diskutierten Fragen zum Umgang mit TKÜ-Daten zum Gegenstand. Das... Der Beitrag Akteneinsicht in TKÜ-Daten erschien zuerst auf confront. …



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