Coburg

  • Prozessbeginn im Coburger Schlachthof-Skandal

    … Die Betrügereien mit Ekelfleisch am ehemaligen Coburger Schlachthof beschäftigen ab 4. Mai 2015 das Landgericht Coburg; es hat Berichten des BR zufolge die Anklage der Staatsanwaltschaft zugelassen. Angeklagt wegen Betrugs und Beihilfe zum Betrug sind der Großschlachter, der Schlachthofleiter und seine Ehefrau; letztere war als Tierärztin tätig…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 76 Leser -


  • Links 893

    … NSA: Verdacht auf Wirtsschaftsspionage erhärtet sich Bespitzelung: Staatsanwaltschaft Coburg muss ermitteln Bahn muss Kunden auch bei “höherer Gewalt” entschädigen Das Problem liegt im Recht, nicht in der Wahl Die geschüttelte Unterhose FDP-Spitzenleute verabschieden sich von Facebook Der Personalausweis ist kein Pfand …

    LawBlog- 42 Leser -
  • Wenn die Ex das Auto verkauft

    … Auch wenn im Regelfall die Eintragung im Kraftfahrzeugbrief als Halter eines Fahrzeugs über die Eigentümerstellung an dem Fahrzeug entscheidet, kann im Ausnahmefall jedoch kein Eigentumserwerb vorliegen. Mit dieser Begründung hat das Landgericht Coburg in dem hier vorliegenden Fall der Klage eines Mannes stattgegeben, der für sein von der Ex…

    Rechtslupein Zivilrecht- 29 Leser -
  • Die Angst vor dem großen Dalmatiner

    … vorliegendn Fall einer Klage stattgegeben, mit der eine Kundin von einer Ladenbesitzerin und Hundehalterin Scherzensgeld für den vom Hund verursachten Sturz und dadurch zugezogenen Oberarmbruch Schmerzensgeld eingelagt hat. Im November 2011 begab sich die Klägerin in die Geschäftsräume der Beklagten. Dort lief deren Dalmatiner frei herum. Er…

    Rechtslupein Zivilrecht- 43 Leser -
  • Die frisch gewischte Treppe

    … Ein Reinigungsunternehmen muss zur Wahrung seiner Verkehrssicherungspflichten bei seiner Arbeit nur vor Gefahren warnen, die ein sorgfältiger Benutzer nicht ohne entsprechenden Hinweis erkennen kann. Wenn ein herbeigerufener Sanitäter, der sich vorrangig um einen Verletzten kümmern muss, sofort Feuchtigkeit auf dem Boden vor einer Treppe bemerkt…

    Rechtslupein Zivilrecht- 37 Leser -
  • Die negative Entwicklung eines geschlossenen Immobilienfonds

    … geschlossenen Immobilienfonds gegen die vermittelnde Vermögensberatungsgesellschaft und die finanzierende Bank wegen angeblicher Falschberatung geklagt hat. Die klagenden Eheleute beteiligten sich im Jahr 1997 mit jeweils 25.000,00 DM an einem geschlossenen Immobilienfonds. 35.000,00 DM hiervon finanzierten sie bei der später mitverklagten Bank…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Die optische Schönheit eines Bienenhauses

    … Kommt es dem Auftraggeber für ein Bienenhaus auf die Benutzbarkeit an, liegt kein Grund für Rücktritt und Schadensersatz vor, wenn das Bienenhaus aufgrund des vom Auftraggeber selbst gelieferten morschen Holzes optische Mängel aufweist. Mit dieser Begründung hat das Landgericht Coburg in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Bienenzüchters…

    Rechtslupein Zivilrecht- 19 Leser -
  • Die zurückverlangte Maklerprovision

    … eine Rechtsdienstleistung dar. Mit dieser Begründung hat das Landgericht Coburg in dem hier vorliegenden Fall die Klage zweier Immobilienkäufer abgewiesen, die ihre Provision vom Makler zurückverlangten. Die Kläger hatten unter Vermittlung des später verklagten Maklers ein Grundstück erworben. Im Rahmen der Kaufsverhandlungen hatten die Käufer mit…

    Rechtslupein Zivilrecht- 77 Leser -
  • Kann man dem eigenen Kfz-Versicherer ein Regulierungsverbot erteilen?

    … besteht nach der Rechtsprechung lediglich in den Fällen, in denen die Regulierungsentscheidung des Versicherers schlichtweg willkürlich ist, der Versicherer also den ihm zustehenden weiten Ermessensspielraum überschritten hat (so etwa das LG Coburg, Urteil v. 25.05.2009 – 32 S 15/09; siehe den Beitrag bei Mit Fug und Recht). Das LG Köln sprach 2011…

    Kanzlei und Recht- 251 Leser -
  • Die Honorarvereinbarung zwischen Musiker und Agentur

    … Die Höhe der Gage einer Musikgruppe richtet sich nach den geschlossenen Verträgen. Liegt kein schriftlicher Vertrag vor, sind die behaupteten Vergütungsvereinbarungen nachzuweisen. An diesem Nachweis fehlt es, wenn Widersprüchliches über die Höhe der Vergütung vorgetragen wird und es nicht nachvollziebar ist, dass den Musikern 75 % des…

    Rechtslupein Zivilrecht- 13 Leser -


  • Von unseriöser “Schuldenberatung” abgezockt ?

    … Mit Schuldnerberatung läßt sich gut Geld verdienen. Der Leidensdruck der betroffenen Schuldner ist hoch, so dass sie auch bereit sind, für unsinnige Leistungen die letzten finanziellen Reserven zu aktivieren. So hatte auch eine 70 Jahre alte Rentnerin aus dem Raum Coburg einen Betrag von 696,– EURO an eine Firma bezahlt, die versprach eine…

    ent-schuldigung.de- 337 Leser -
  • Neuwagen auch bei 304 km Laufleistung?

    … forderte die Frau die Lieferung eines Neuwagens und wollte den ihr überlassenen Wagen zurückgeben. Das Autohaus habe mit ihr nicht über die Laufleistung des Pkw gesprochen. Bei Abholung des Autos sei sie in Eile gewesen und habe daher den Kilometerstand nicht bemerkt. Selbst wenn das Fahrzeug auf eigener Achse zum Autohaus gefahren worden wäre…

    Schadenfixblog- 45 Leser -
  • Der Sahnefleck vor der Kühltheke

    … Ein Ladenbetreiber muss sicherstellen, dass sich ein Kunde in seinem Geschäft sicher bewegen kann. Zur Erfüllung dieser Pflicht ist die Kontrolle und Reinigung der Böden in einem Abstand von 15 Minuten ausreichend. So das Landgericht Coburg in dem hier vorliegenden Fall einer Kundin, die durch einen Sturz im Supermarkt einen Bruch im Bereich des…

    Rechtslupein Zivilrecht- 29 Leser -
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