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  • Auto-Notruf eCall kommt ab 2015

    … Medienberichten zufolge hat der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten einem Kompromiss mit dem EU-Parlament zugestimmt, wonach ab Oktober 2015 Neufahrzeuge mit einem automatischen Ortungssystem ausgerüstet werden sollen. Das Ortungssystem (Auto-Notruf eCall) ermögliche es, satellitengestützt die konkrete Position des Fahrzeugs zu…

    Datenschutzticker.de- 41 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: AutoKaufRecht

    …Himmelreich / Andreae / Teigelack, AutoKaufRecht für Neu- und Gebrauchtwagen, inkl. Leasing, 5. Auflage, Anwaltverlag 2014 Von RA Florian Decker, Saarbrücken Im Gegensatz zu seinem Schwesterwerk aus der Reihe „Anwaltspraxis“ des DeutschenAnwaltVerlages erscheint vorliegendes Werk nicht in Kooperation mit dem allgemeinen deutschen Automobilclub…

    Die Rezensentenin Verkehrsrecht Zivilrecht- 22 Leser -


  • Rezension Strafrecht: Insolvenzdelikte

    …Weyand / Diversi, Insolvenzdelikte, Unternehmenszusammenbruch und Strafrecht, 9. Auflage, Erich Schmidt 2013 Von RAin Marion Andrae, Saarbrücken Das von Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, Saarbrücken, und Staatsanwältin Judith Diversi, ebenda, verfasste Standardwerk zum Insolvenzstrafrecht, erstmals aufgelegt im Jahre 1990, erscheint mittlerweile…

    Die Rezensentenin Strafrecht- 32 Leser -
  • Gibt es für eine Hauptverhandlungsdauer von 11 bzw. 8 Minuten die Mittelgebühr?

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Über Jurion bin ich auf den gebührenrechtlichen LG Potsdam, Beschl. v. 15.08.2013 – 24 Qs 77/13 gestoßen, der sich zur Bemessung der Terminsgebühr im Bußgeldverfahren verhält. Der Verteidiger hatte die Mittelgebühr der Nr. 5110 VV RVG – also 215,00 € – geltend gemacht, die Rechtspflegerin hatte nur 100 € festgesetzt…

    Burhoff online Blog- 202 Leser -
  • Fotografien von Grundstücken

    … Mit Urteil vom 01.03.2013 (V ZR 14/12) hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung bestätigt und festgestellt, dass der Grundstückseigentümer auch dann allein über die kommerzielle Verwertung der von seinem Grundstück angefertigten Fotografien seiner Bauwerke und Gartenanlagen entscheidet, wenn er den Zugang zu privaten Zwecken…

    rechtsportlich.net- 42 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: Datenschutz von A-Z

    …Datenschutz von A-Z, 1. Auflage, Haufe 2013 Von RA Florian Decker, Saarbrücken In erster Auflage beteiligt sich nun auch der Haufe Verlag an der immer wichtiger werdenden Literatur zum deutschen Datenschutzrecht, diesmal im Taschenbuchformat. Auf insgesamt knapp 350 Seiten werden dem Leser Ausführungen zu einer Auswahl von Schlagwörtern aus dem…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 18 Leser -
  • Piratenpartei legt um 0,2 % zu – eine Million Wähler

    … Die Piratenpartei hat sich im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 um 0,2 % gesteigert, wobei aufgrund der höheren Wahlbeteiligung der Stimmenzuwachs noch höher liegt. Insgesamt haben uns eine Million Menschen ihr wertvollstes demokratisches Recht anvertraut. Am heutigen Wahlabend ärgern sich vermutlich alle anderen Parteien, dass ihnen genau die…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 151 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: Gesundheitsrecht

    …Igl / Welti, Gesundheitsrecht, 1. Auflage, Vahlen 2012 Von RAin, FAin für Medizinrecht und FAin für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken Das Werk „Gesundheitsrecht“, herausgegeben von den Autoren Prof. Dr. Gerhard Igl und Prof. Dr. Felix Velti, veröffentlicht über den Verlag Wahlen, ist im Jahr 2012 erschienen. Das Werk kostet 29,80 € und umfasst…

    Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 18 Leser -
  • Leiharbeitnehmer und das Leistungsverweigerungsrecht wegen Streikbruchs

    … streikbrechenden Drittunternehmens die Arbeitsleistung nach den Grundsätzen, wie sie bei “direkter Streikarbeit” gelten, verweigern. Der Leiharbeitnehmer kann eine Leistungsverweigerung in diesem Falle zwar nicht über § 11 Abs. 5 AÜG begründen. Denn ausweislich des eindeutigen Wortlauts der Norm ist ein Leiharbeitnehmer lediglich nicht verpflichtet, bei…

    Rechtslupe- 44 Leser -


  • Rezension Zivilrecht: InsO

    …Wimmer, Frankfurter Kommentar zur Insolvenzordndung, 7. Auflage, Luchterhand 2013 Von RA Florian Decker, Saarbrücken Aus der Reihe der so genannten Frankfurter Kommentare (die z.B. das Kartellrecht, Wirtschaftsprüfergesetz, Sozialrecht u.a. enthält) erscheint nun eines der ältesten Einzelwerke, der Kommentar zum Insolvenzrecht, herausgegeben von…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 17 Leser -
  • Law Mining Hackathon an der OKCon 2013 in Genf

    … In Genf findet ab Montag, 16. September 2013 die dreitägige Open Knowledge Conference (OKCon 2013) statt. Spezifisch für Juristen führt Opendata.ch, die Schweizer Sektion der Open Knowledge Foundation, einen Law Mining Hackathon durch: «Wir bauen Brücken in der Welt von rechtlichen Informationen mit neue Apps basierend auf offenen Daten, die…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 18 Leser -
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