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  • Widerruf einer einseitigen Erledigungserklärung

    … Mit der einseitigen Erledigungserklärung nimmt der Kläger von seinem bisherigen Klagebegehren Abstand und beantragt stattdessen die Feststellung, dass die Hauptsache erledigt ist1. Daher beendet sie die Rechtshängigkeit noch nicht, sondern ist inhaltlich nur eine Änderung des ursprünglichen Sachantrags, so dass der Antrag nochmals geändert werden…

    Rechtslupein Steuerrecht- 27 Leser -


  • Die “verbale Beteuerung” in der Strafzumessung, oder: Was drauf steht, muss auch drin sein.

    … geboten gewesen, auch die weitere Entwicklung des zur Tatzeit 18jährigen Angeklagten, der zwischenzeitlich eine Ausbildung begonnen hatte, in die Strafzumessung miteinzubeziehen.” “Entgegen der verbalen Beteuerung in den Urteilsgründen” ist schon ganz schön stark. Da steckt so ein wenig der Vorwurf drin: Ihr schreibt zwar, dass ihr den Erziehungsgedanken berücksichtigt habt, aber erkennen kann ich das nicht. Also nicht bloß vorgeben bzw.: Was drauf steht, muss auch drin sein. …

    Burhoff online Blog- 139 Leser -
  • Umschichtung von Wertpapieren

    … objektmäßig breiter gestreut war, weil er nicht nur Zielfonds mit Objekten in Europa, sondern auch in Japan, Kanada und den USA enthielt. Die Empfehlung begründete der Berater damit, dass die Kundin durch die Anlage in den neuen Fonds breiter aufgestellt sei und sich dadurch ihr Risiko verringere. Entsprechend dieser Empfehlung verkaufte die Kundin ihre…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Chaos Computer Club hackt Apple Touch ID

    … Das ging aber schnell… Kaum ist das neue iPhone 5s ein paar Tage auf dem Markt, ist eine seiner interessantesten Neuerungen, die Touch ID (wir berichteten darüber), auch schon gehackt, bzw. kann mit relativ einfachen Mittel umgangen werden. Wozu dient Touch ID Touch ID ist ein Verfahren, mit dem über einen Sensor in der Home-Taste des iPhone 5s…

    Datenschutzbeauftragter- 86 Leser -


  • Dresdner Internetportal für Kindertagespflege

    … für die Wahl einer Kinderbetreuungseinrichtung angeben können, nicht hinreichend beachtet habe. Auf ein Einigungsangebot der Stadt, die Suchmaske kurzfristig zur besseren Auffindbarkeit der Tageseltern zu ändern, gingen die Antragsteller nicht ein. Die Dresdner Verwaltungsrichter sahen keinen Anspruch der Antragsteller, die Inbetriebnahme des…

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Ein Schelm, der Böses dabei denkt......

    …Die Falschberatung beim Erwerb von geschlossenen Fonds (egal ob Schiffsfonds, Medienfonds, erneuerbare Energiefonds oder sonstige) ist ja ein Dauerbrenner in meiner täglichen Arbeit. Regelmäßig berichten mir Mandanten glaubhaft, dass sie weder über das Totalverlustrisiko, noch über die Kommanditistenhaftung, über z.T. 20-jährige Laufzeiten, die…

    Rechtsanwältin Anja Uelhoff- 82 Leser -
  • IT-Recht-Kanzlei geht Kooperation mit RTB ein: Bildbearbeitung auf Knopfdruck

    … Die IT-Recht-Kanzlei kooperiert künftig eng mit Remove The Background ™ (RTB), dem führenden Offshore Bildbearbeiter für Online-Shops, Versandhändler, Blogger, Designer, Fotografen und Webmaster. Kerngeschäft von Remove The Background ist die professionelle Offshore-Bearbeitung von Bildern. Besondere Nachfrage kommt von Online-Händlern, denn…

    IT-Recht Kanzlei- 16 Leser -
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