China - Seite 12

  • Neues zum nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster

    … Die Klärung vieler offener Fragen zum nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster dürfte zu erwarten sein, wenn der EuGH die Vorlagefragen beantwortet, die der I. Zivilsenat des BGH in dem Vorlagebeschluss I ZR 71/10 – Gartenpavillon vom 16. August 2012 vorgelegt hat. Die Vorlagefragen betreffen: - Die Voraussetzungen für das Entstehen des…

    19 Leser - ipweblog.de


  • Deep Packet Inspection auch in Deutschland?

    … Netzpolitik.org erläutert in einem aktuellen Blogbeitrag, dass die Telekom und Kabel Deutschland das Produkt “Service Control Engine” von Cisco einsetzen, das eine Deep Packet Inspection (DPI) ermöglicht. Mittels DPI werden sämtliche transportierten Datenpakete systematisch ausgelesen und analysiert. CCC-Mitglied Rüdiger Weis hat das kürzlich…

    75 Leser - Internet-Law
  • EU leitet Antisubventionsuntersuchung zu Solarpaneelen aus China ein

    …(LEXEGESE) - Die Europäische Kommission hat nach eigenen Angaben am 8. November 2012 eine Antisubventionsuntersuchung (Ausgleichszolluntersuchung) eingeleitet; sie betrifft die Einfuhren von Solarpaneelen und deren Schlüsselkomponenten (Solarzellen und –wafer) mit Ursprung in China. Hintergrund Am 26. September 2012 reichte EU ProSun, ein Verband…

    9 Leser - LEXEGESE
  • Kommentar: Kein Handelskrieg um die Erneuerbare Energien!

    …Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Nachdem im September die EU-Kommission ein Strafzollprüfverfahren auf Antrag von 25 europäischen Solarunternehmen eingeleitet hat, ließ die Antwort der Chinesen nicht lange auf sich warten. Heute wurde bekannt, dass China bei der Welthandelsorganisation WTO Beschwerde gegen die Europäische Union, insbesondere…

    9 Leser - LEXEGESE
  • Bilder-Abmahnungen gegen Blogs: Wie schlimm ist es wirklich?

    … wenig Interesse auslösen dürfte, würde ein Gericht meiner Ansicht nach nur einen sehr geringen Lizenzschaden zusprechen. Beträge von unter hundert Euro sind denkbar, denn gerade bei Privatpersonen und Kleinunternehmen tendieren die Gerichte dazu, die Kosten weit geringer anzusetzen, als oft verlangt wird. Das führt auch dazu, dass der Streitwert…

    63 Leser - Lawbsterin Medienrecht Abmahnung -
  • WWEA: Weltweit installierte Windkapazität erreicht 254 GW

    …). Zurückzuführen ist dieser Rückgang in erster Linie auf geringere Neuinstallationen in China. Im Vorjahreszeitraum lagen diese noch bei acht GW, während im ersten Halbjahr 2012 nur noch 5,4 GW hinzukamen. Positiv ist die Entwicklung hingen auf dem europäischen Windmarkt. In Deutschland (941 MW), Großbritannien (822 MW) und Frankreich (650 MW) lag…

    13 Leser - LEXEGESE
  • Amazon: Marken- und kennzeichenrechtliche Fallstricke

    … maschinenlesbarer Code auf nahezu jedem Produkt aufgedruckt, das innerhalb der Europäischen Union in den Verkehr gelangt. Dahinter verbirgt sich eine eindeutige Identifikationsmöglichkeit bzgl. Produkt und Hersteller bzw. Importeur. Diese EAN/GTIN wird von Amazon in das hauseigene ASIN-Format überführt, ohne dass sich an der Funktion der Nummer etwas…

    55 Leser - wekwerth.dein Markenrecht -
  • China: Gebührenabschaffung bei Import und Export

    … Das chinesische Finanzministerium und die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission haben gemeinsam beschlossen, die Gebühr für die zollamtliche Überwachung der Importe und Exporte seit dem 01.10.2012 abzuschaffen. Dafür ist die Bekanntmachung über die Abschaffung und Befreiung der Verwaltungsgebühren für Importe und Exporte erlassen worden…

    16 Leser - NIETZER & HÄUSLER


  • Development of biofuels in China: technologies, economics and policies

    …● By Chang Shiyan / Zhao Lili / Govinda R / Timilsina / Zhang Xiliang, Environment and Energy Team of World Bank ● China promulgated the Medium and Long-Term Development Plan for Renewable Energy in 2007, which included targets of 2010 and 2020 for various renewable energy technologies including biofuels. The 2010 biofuel targets were met and even…

    10 Leser - LEXEGESE
  • Freispruch: E-Zigaretten sind keine Arzneimittel

    … Einem 28-jährigen Mann wurde in Frankfurt am Main vorgeworfen, dass er gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen hätte, indem er E-Zigaretten nach Deutschland einführte. Rund 300 E-Zigaretten, 100 Hülsen und 30 Verdampfer beschlagnahmte der Zoll bei der Einfuhr aus China. Die Staatsanwaltschaft argumentierte, dass der Nikotinanteil in der E…

    46 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht -
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