China - Seite 12

  • Neues zum nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster

    … Umfang des Formenschatzes nach Art. 7 Abs. 1 GGV. Konkret geht es im Streitfall um die Frage, ob die Ausstellung eines Musters in einem Ausstellungsraum in China oder die Zusendung des Musters an einen einzelnen Händler in der EU ausreicht, dass dieses Muster dem Klagemuster als neuheitsschädlicher Formenschatz entgegensteht. Allerdings ist fraglich…

    19 Leser - ipweblog.de
  • Deep Packet Inspection auch in Deutschland?

    … Netzpolitik.org erläutert in einem aktuellen Blogbeitrag, dass die Telekom und Kabel Deutschland das Produkt “Service Control Engine” von Cisco einsetzen, das eine Deep Packet Inspection (DPI) ermöglicht. Mittels DPI werden sämtliche transportierten Datenpakete systematisch ausgelesen und analysiert. CCC-Mitglied Rüdiger Weis hat das kürzlich…

    75 Leser - Internet-Law
  • EU leitet Antisubventionsuntersuchung zu Solarpaneelen aus China ein

    …(LEXEGESE) - Die Europäische Kommission hat nach eigenen Angaben am 8. November 2012 eine Antisubventionsuntersuchung (Ausgleichszolluntersuchung) eingeleitet; sie betrifft die Einfuhren von Solarpaneelen und deren Schlüsselkomponenten (Solarzellen und –wafer) mit Ursprung in China. Hintergrund Am 26. September 2012 reichte EU ProSun, ein Verband…

    9 Leser - LEXEGESE
  • Kommentar: Kein Handelskrieg um die Erneuerbare Energien!

    … Italien und Griechenland eingelegt hat. Der Vorwurf der chinesischen Regierung lautet, dass die Förderung von Erneuerbaren Energien über Einspeisevergütungen nicht mit dem GATT-Abkommen von 1994 in Einklang stünde. Dabei soll es vor allem um Local-Content Regelungen gehen. China wird jedoch wenig Chancen haben, sich auf WTO-Ebene durchzusetzen. Zum…

    9 Leser - LEXEGESE
  • Bilder-Abmahnungen gegen Blogs: Wie schlimm ist es wirklich?

    … Eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung gegen das Blog mindsdelight.de hat für einige Aufruhr gesorgt. Zuletzt hat sogar Spiegel Online darüber in einer Weise berichtet, die einen befürchten lässt, der Blogger-Exodus habe begonnen. Worum geht es? In einer anwaltlichen Abmahnung gegen den Betreiber von mindsdelight.de fordert eine…

    63 Leser - Lawbster
  • WWEA: Weltweit installierte Windkapazität erreicht 254 GW

    …Wie die World Wind Energy Association (WWEA) in einem kürzlich veröffentlichten Bericht mitteilt, betrug die weltweit installierte Windkapazität zum Ende des ersten Halbjahres 2012 insgesamt 254 GW (Ende 2011: 237,5 GW). Der Zubau im ersten Halbjahr lag damit weltweit bei rund 16,5 GW und deutlich unter dem Wert im ersten Halbjahr 2011 (18,4 GW…

    13 Leser - LEXEGESE
  • Amazon: Marken- und kennzeichenrechtliche Fallstricke

    … einzigartige Heimat bei Amazon bekommt. Exakt dasselbe Produkt, das jedoch nicht von diesem Unternehmen stammt bzw. importiert wurde, aber unter Verwendung derselben Produktbeschreibung angeboten wird, ist eine “Fälschung” (im untechnischen Sinne), weil tatsächliche und scheinbare Herkunft nicht übereinstimmen. Eine kennzeichenrechtliche Abmahnung ist…

    55 Leser - wekwerth.dein Markenrecht -
  • China: Gebührenabschaffung bei Import und Export

    … Das chinesische Finanzministerium und die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission haben gemeinsam beschlossen, die Gebühr für die zollamtliche Überwachung der Importe und Exporte seit dem 01.10.2012 abzuschaffen. Dafür ist die Bekanntmachung über die Abschaffung und Befreiung der Verwaltungsgebühren für Importe und Exporte erlassen worden…

    16 Leser - NIETZER & HÄUSLER
  • China: Änderung betreffend Gerichtsstand für ausländische Investoren

    … Der ständige Ausschuss des chinesischen nationalen Volkskongresses (die chinesische Legislative) hat am 31.08.2012 ein Amendement zu dem chinesischen Zivilprozessgesetz erlassen. Dieses Amendement wird am 01.01.2013 in Kraft treten. Eine Änderung betreffend den Gerichtsstand ist für ausländische Investoren wichtig: Art. 26 ist in dem…

    8 Leser - NIETZER & HÄUSLER
  • Development of biofuels in China: technologies, economics and policies

    …● By Chang Shiyan / Zhao Lili / Govinda R / Timilsina / Zhang Xiliang, Environment and Energy Team of World Bank ● China promulgated the Medium and Long-Term Development Plan for Renewable Energy in 2007, which included targets of 2010 and 2020 for various renewable energy technologies including biofuels. The 2010 biofuel targets were met and even…

    10 Leser - LEXEGESE
  • Freispruch: E-Zigaretten sind keine Arzneimittel

    … 600 Stangen und einmal 600 Stangen und vier Packungen unverzollter und unversteuerter Zigaretten angekauft habe, um sie dann weiterzuverkaufen. Pro Deal sei ein Schaden ... Folterandrohung: OLG Frankfurt bestätigt Schadensersatz für Kindermörder Im Jahr 2002 entführte der heute 37-jährige Magnus G. einen elfjährigen Bankierssohn. Während der…

    46 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht -
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