China - Seite 12

  • Neues zum nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster

    … Umfang des Formenschatzes nach Art. 7 Abs. 1 GGV. Konkret geht es im Streitfall um die Frage, ob die Ausstellung eines Musters in einem Ausstellungsraum in China oder die Zusendung des Musters an einen einzelnen Händler in der EU ausreicht, dass dieses Muster dem Klagemuster als neuheitsschädlicher Formenschatz entgegensteht. Allerdings ist fraglich…

    ipweblog.de- 19 Leser -


  • Deep Packet Inspection auch in Deutschland?

    … gebuchte Tarif eine solche Nutzung vertraglich nicht zulässt. Zu dem Thema hatte ich kürzlich bereits gebloggt und die Rechtsansicht vertreten, dass der Einsatz von DPI gegen § 88 TKG verstößt und damit in Deutschland unzulässig ist. Die Einhaltung des Fernmeldegeheimnisses ist nach dem TKG in der Tat allerdings nicht als Aufgabe der Bundesnetzagentur…

    Internet-Law- 75 Leser -
  • EU leitet Antisubventionsuntersuchung zu Solarpaneelen aus China ein

    …(LEXEGESE) - Die Europäische Kommission hat nach eigenen Angaben am 8. November 2012 eine Antisubventionsuntersuchung (Ausgleichszolluntersuchung) eingeleitet; sie betrifft die Einfuhren von Solarpaneelen und deren Schlüsselkomponenten (Solarzellen und –wafer) mit Ursprung in China. Hintergrund Am 26. September 2012 reichte EU ProSun, ein Verband…

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • Kommentar: Kein Handelskrieg um die Erneuerbare Energien!

    …Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Nachdem im September die EU-Kommission ein Strafzollprüfverfahren auf Antrag von 25 europäischen Solarunternehmen eingeleitet hat, ließ die Antwort der Chinesen nicht lange auf sich warten. Heute wurde bekannt, dass China bei der Welthandelsorganisation WTO Beschwerde gegen die Europäische Union, insbesondere…

    LEXEGESE- 9 Leser -
  • WWEA: Weltweit installierte Windkapazität erreicht 254 GW

    …). Zurückzuführen ist dieser Rückgang in erster Linie auf geringere Neuinstallationen in China. Im Vorjahreszeitraum lagen diese noch bei acht GW, während im ersten Halbjahr 2012 nur noch 5,4 GW hinzukamen. Positiv ist die Entwicklung hingen auf dem europäischen Windmarkt. In Deutschland (941 MW), Großbritannien (822 MW) und Frankreich (650 MW) lag…

    LEXEGESE- 13 Leser -
  • Amazon: Marken- und kennzeichenrechtliche Fallstricke

    … Produkts aufgefasst wird und damit untrennbar mit der GTIN bzw. ASIN verbunden ist. Handelt es dabei um ein geschütztes Zeichen, was jedenfalls bei Marken und Unternehmenskennzeichen der Fall ist, kann das Produkt mit dieser Beschreibung von vornherein nur dann angeboten werden, wenn dieser Herkunftshinweis übereinstimmt, also die Ware tatsächlich und…

    wekwerth.dein Markenrecht- 55 Leser -
  • Int'l Press Review: Independent supervision urged of carbon market

    …(China Daily) - A climate change organization on Monday suggested Chinese policymakers establish a national regulatory commission for the country's fledging carbon market, noting that current plans call for setting up a national market within the decade…

    LEXEGESE- 8 Leser -


  • China: Gebührenabschaffung bei Import und Export

    … Das chinesische Finanzministerium und die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission haben gemeinsam beschlossen, die Gebühr für die zollamtliche Überwachung der Importe und Exporte seit dem 01.10.2012 abzuschaffen. Dafür ist die Bekanntmachung über die Abschaffung und Befreiung der Verwaltungsgebühren für Importe und Exporte erlassen worden…

    NIETZER & HÄUSLER- 16 Leser -
  • Development of biofuels in China: technologies, economics and policies

    …● By Chang Shiyan / Zhao Lili / Govinda R / Timilsina / Zhang Xiliang, Environment and Energy Team of World Bank ● China promulgated the Medium and Long-Term Development Plan for Renewable Energy in 2007, which included targets of 2010 and 2020 for various renewable energy technologies including biofuels. The 2010 biofuel targets were met and even…

    LEXEGESE- 10 Leser -
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