China - Seite 12

  • Neues zum nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster

    … des Formenschatzes nach Art. 7 Abs. 1 GGV. Konkret geht es im Streitfall um die Frage, ob die Ausstellung eines Musters in einem Ausstellungsraum in China oder die Zusendung des Musters an einen einzelnen Händler in der EU ausreicht, dass dieses Muster dem Klagemuster als neuheitsschädlicher Formenschatz entgegensteht. Allerdings ist fraglich, ob…

    19 Leser - ipweblog.de
  • Deep Packet Inspection auch in Deutschland?

    … gegenüber der taz sehr anschaulich erläutert. Totalitäre Staaten wie China und jetzt auch Russland benutzen DPI dazu, das Internet zu überwachen und zu zensieren. In Deutschland setzen Provider DPI nach eigenen Angaben dazu ein, um beispielsweise Filesharing auszubremsen oder um Internettelefonie (Skype) zu unterbinden, wenn der von dem Kunden gebuchte…

    74 Leser - Internet-Law
  • EU leitet Antisubventionsuntersuchung zu Solarpaneelen aus China ein

    …(LEXEGESE) - Die Europäische Kommission hat nach eigenen Angaben am 8. November 2012 eine Antisubventionsuntersuchung (Ausgleichszolluntersuchung) eingeleitet; sie betrifft die Einfuhren von Solarpaneelen und deren Schlüsselkomponenten (Solarzellen und –wafer) mit Ursprung in China. Hintergrund Am 26. September 2012 reichte EU ProSun, ein Verband…

    9 Leser - LEXEGESE


  • Kommentar: Kein Handelskrieg um die Erneuerbare Energien!

    …Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Nachdem im September die EU-Kommission ein Strafzollprüfverfahren auf Antrag von 25 europäischen Solarunternehmen eingeleitet hat, ließ die Antwort der Chinesen nicht lange auf sich warten. Heute wurde bekannt, dass China bei der Welthandelsorganisation WTO Beschwerde gegen die Europäische Union, insbesondere…

    9 Leser - LEXEGESE
  • Bilder-Abmahnungen gegen Blogs: Wie schlimm ist es wirklich?

    … die deutsche Bilderagentur zweifelsfrei nachweisen können, dass sie das entsprechende Recht hat, das Foto aus China hier zu verwerten und auch entsprechende Rechtsverletzungen geltend zu machen. Dann müssen die geltend gemachten Beträge der tatsächlichen Lage entsprechen. Gerade bei einem Foto aus 2009 das hier in Deutschland 2012 wenig Interesse…

    62 Leser - Lawbster
  • WWEA: Weltweit installierte Windkapazität erreicht 254 GW

    …). Zurückzuführen ist dieser Rückgang in erster Linie auf geringere Neuinstallationen in China. Im Vorjahreszeitraum lagen diese noch bei acht GW, während im ersten Halbjahr 2012 nur noch 5,4 GW hinzukamen. Positiv ist die Entwicklung hingen auf dem europäischen Windmarkt. In Deutschland (941 MW), Großbritannien (822 MW) und Frankreich (650 MW) lag…

    13 Leser - LEXEGESE
  • Amazon: Marken- und kennzeichenrechtliche Fallstricke

    … ändert. Gleich sind zwei Produkt im rechtlichen Sinne nur dann, wenn nicht nur die Ware selbst absolut identisch ist, sondern auch das produktverantwortliche Unternehmen. Importieren also zwei Unternehmen dieselbe namenlose Ware aus China, um diese mit Ihrer GTIN zu versehen und auf den deutschen Markt zu bringen, sind diese Produkte nicht gleich und…

    55 Leser - wekwerth.de
  • China: Gebührenabschaffung bei Import und Export

    …Das chinesische Finanzministerium und die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission haben gemeinsam beschlossen, die Gebühr für die zollamtliche Überwachung der Importe und Exporte seit dem 01.10.2012 abzuschaffen. Dafür ist die Bekanntmachung über die Abschaffung und Befreiung der Verwaltungsgebühren für Importe und Exporte erlassen worden…

    16 Leser - NIETZER & HÄUSLER


  • Development of biofuels in China: technologies, economics and policies

    …● By Chang Shiyan / Zhao Lili / Govinda R / Timilsina / Zhang Xiliang, Environment and Energy Team of World Bank ● China promulgated the Medium and Long-Term Development Plan for Renewable Energy in 2007, which included targets of 2010 and 2020 for various renewable energy technologies including biofuels. The 2010 biofuel targets were met and even…

    10 Leser - LEXEGESE
  • Freispruch: E-Zigaretten sind keine Arzneimittel

    …Einem 28-jährigen Mann wurde in Frankfurt am Main vorgeworfen, dass er gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen hätte, indem er E-Zigaretten nach Deutschland einführte. Rund 300 E-Zigaretten, 100 Hülsen und 30 Verdampfer beschlagnahmte der Zoll bei der Einfuhr aus China. Die Staatsanwaltschaft argumentierte, dass der Nikotinanteil in der E-Zigarette…

    46 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blog
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