Charakter

  • Beamtenversorgung – und das Weihnachtsgeld der Witwe

    … Wortlaut der Jahressonderzahlung, die nicht nur an die Stelle des ehemaligen Weihnachtsgeldes sondern auch des Urlaubsgeldes getreten ist, keinen Bezug zum Weihnachtsfest erkennen. Die Jahressonderzahlung aus § 20 TV-L ist daher gemäß § 53 Abs. 7 Satz 5 BeamtVG auf zwölf Monate umzulegen. Bei dieser Berechnungsweise erreicht die jeweilige Summe aus monatlichen Versorgungsbezügen und Erwerbseinkünften der Klägerin im Jahr 2010 die Höchstgrenze nicht. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 26. November 2013 – 2 C 17.12 …

    Rechtslupe- 302 Leser -


  • Kampfsport ohne Umsatzsteuer

    … im Sinne des § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG darstellten, beantragte dieser, die zunächst als steuerpflichtig erklärten Umsätze nunmehr als umsatzsteuerfrei zu behandeln. Das Finanzamt behandelte die Umsätze hingegen weiterhin als steuerpflichtig. Das Finanzgericht wies die dagegen gerichtete Klage ab, weil die WingTsun-Schule des…

    Schlosser Aktuell- 244 Leser -
  • BFH: Zur Umsatzsteuerfreiheit der Umsätze aus dem Betrieb einer Kampfsportschule

    … BFH-Urteil vom 28.05.2013 – XI R 35/11 Presseerklärung des Bundesfinanzhofs (BFH): “Mit Urteil vom 28. Mai 2013 XI R 35/11 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die Umsätze aus dem Betrieb einer Kampfsportschule nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i der Richtlinie 77/388/EWG steuerfrei sind, soweit die erbrachten Leistungen nicht…

    STEUERRECHT- 42 Leser -
  • Online-Auktionen - privat oder doch gewerblich?

    …. 23 Sammlerstücke fanden so einen neuen Eigentümer, der Umternehmer zahlte jedoch keine Umsatzsteuer, er war der Ansicht, der Verkauf hatte privaten Charakter. Das Gericht, welche sich dann mit dem Fall befasste, nach der Fiskus gegen den Unternehmer vorging, stellte zwar fest, dass es durchaus möglich ist, dass ein Unternehmer sowohl privat wie…

    Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich- 9 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: BGB Kommentar - Schuldrecht

    … die E-Book-Ausgabe nutzen zu können. Der Onlinekommentar wird stets aktualisiert und veraltet so – anders als die gebundene Ausgabe nicht. So erlangt der flexible Charakter der Rechtsetzung, -sprechung und -interpretation seine Geltung und ermöglicht dem Nutzer eine Recherche auf dem neuesten Stand. Dies hat auch zur Folge, dass der Nutzer der…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 39 Leser -


  • Beuys-Fotos dürfen gezeigt werden

    …. Hintergrund: Eine unzulässige Bearbeitung bzw. überhaupt eine Bearbeitung, die die Einwilligung des Urhebers erfordert, ist dann anzunehmen, wenn ein Werk der bildenden Kunst zwar verändert wird, aber im Wesentlichen immer noch das eigentliche Werk darin zu erkennen ist und dem Werk in der neuen Form seinen Charakter verleiht. Joseph Beuy…

    medienundmarken.de- 54 Leser -
  • Viele Flaggen sind dekorativ

    …Der G8-Strandkorb-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG), in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Wort-/Bildmarke ging, ist zu entnehmen, dass viele Staatsflaggen rein dekorativen Charakter mit der Folge haben, dass das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG zumindest im vorliegenden Fall nicht greift (BPatG, Beschl. v. 19.03.2013, Az. 33 W (pat) 39/11 – G8-Strandkorb). [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 14 Leser -
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