Charakter

  • Beamtenversorgung – und das Weihnachtsgeld der Witwe

    … übersteigt, ruht der Anspruch auf Zahlung der Versorgungsbezüge. In diesem Umfang steht der Auszahlung der Versorgungsbezüge kraft Gesetzes ein rechtliches Hindernis entgegen. Ein etwaiger Ruhensbescheid hat daher nur feststellenden Charakter. § 53 Abs. 1 und 2 BeamtVG beschränken die Anrechnungsfreiheit von Einkommen auf den Differenzbetrag zwischen…

    Rechtslupe- 334 Leser -


  • Kampfsport ohne Umsatzsteuer

    … Umsätze aus dem Betrieb einer Kampfsportschule sind steuerfrei, soweit die erbrachten Leistungen nicht lediglich den Charakter bloßer Freizeitgestaltung haben und vergleichbare Leistungen in Schulen oder Hochschulen erbracht werden, so der Bundesfinanzhof in einer aktuellen Entscheidung. Der Kläger betrieb eine Schule für WingTsun. Bei dieser…

    Schlosser Aktuell- 257 Leser -
  • BFH: Zur Umsatzsteuerfreiheit der Umsätze aus dem Betrieb einer Kampfsportschule

    … BFH-Urteil vom 28.05.2013 – XI R 35/11 Presseerklärung des Bundesfinanzhofs (BFH): “Mit Urteil vom 28. Mai 2013 XI R 35/11 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die Umsätze aus dem Betrieb einer Kampfsportschule nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i der Richtlinie 77/388/EWG steuerfrei sind, soweit die erbrachten Leistungen nicht…

    STEUERRECHT- 44 Leser -
  • Online-Auktionen - privat oder doch gewerblich?

    … Der polnische Fiskus hat es nicht gern, wenn auf die Entrichtung der Umsatzsteuer verzichtet wird. Im vorliegenden Fall hat ein Unternehmer, dessen wirtschaftliche Tätigkeit die Veräußerung von Waren über eine Online-Auktionsplattform umfasste, Teile seiner privaten Sammlung auf diesem Weg ebenfalls zum Verkauf angeboten und auch Käufer gefunden…

    Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich- 9 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: BGB Kommentar - Schuldrecht

    … die E-Book-Ausgabe nutzen zu können. Der Onlinekommentar wird stets aktualisiert und veraltet so – anders als die gebundene Ausgabe nicht. So erlangt der flexible Charakter der Rechtsetzung, -sprechung und -interpretation seine Geltung und ermöglicht dem Nutzer eine Recherche auf dem neuesten Stand. Dies hat auch zur Folge, dass der Nutzer der…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 39 Leser -


  • Beuys-Fotos dürfen gezeigt werden

    … hatte vor 15 Jahren live in der ZDF-„Drehscheibe“ aus Margarineriegeln eine Fettecke hergestellt, mit Schokoladensoße ein Transparent gemalt und einen Spazierstock mit Fett verlängert. Der Fotograf Manfred Tischer hatte die exzentrische Performance auf Wunsch von Beuys im Rahmen einer Fotoserie festgehalten. Das Landgericht und das Oberlandesgericht…

    medienundmarken.de- 54 Leser -
  • Viele Flaggen sind dekorativ

    …Der G8-Strandkorb-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG), in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Wort-/Bildmarke ging, ist zu entnehmen, dass viele Staatsflaggen rein dekorativen Charakter mit der Folge haben, dass das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG zumindest im vorliegenden Fall nicht greift (BPatG, Beschl. v. 19.03.2013, Az. 33 W (pat) 39/11 – G8-Strandkorb). [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 14 Leser -
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