Charakter

  • Beamtenversorgung – und das Weihnachtsgeld der Witwe

    … übersteigt, ruht der Anspruch auf Zahlung der Versorgungsbezüge. In diesem Umfang steht der Auszahlung der Versorgungsbezüge kraft Gesetzes ein rechtliches Hindernis entgegen. Ein etwaiger Ruhensbescheid hat daher nur feststellenden Charakter. § 53 Abs. 1 und 2 BeamtVG beschränken die Anrechnungsfreiheit von Einkommen auf den Differenzbetrag zwischen…

    Rechtslupe- 284 Leser -


  • Kampfsport ohne Umsatzsteuer

    … im Sinne des § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG darstellten, beantragte dieser, die zunächst als steuerpflichtig erklärten Umsätze nunmehr als umsatzsteuerfrei zu behandeln. Das Finanzamt behandelte die Umsätze hingegen weiterhin als steuerpflichtig. Das Finanzgericht wies die dagegen gerichtete Klage ab, weil die WingTsun-Schule des…

    Schlosser Aktuell- 237 Leser -
  • BFH: Zur Umsatzsteuerfreiheit der Umsätze aus dem Betrieb einer Kampfsportschule

    … lediglich den Charakter bloßer Freizeitgestaltung haben und vergleichbare Leistungen in Schulen oder Hochschulen erbracht werden. Der Kläger betrieb eine Schule für WingTsun. Bei dieser Sportart handelt es sich nach einer vom Kläger herausgegebenen Werbebroschüre um “Kampf- und Bewegungskunst”. Unter Vorlage einer Bescheinigung des zuständigen…

    STEUERRECHT- 42 Leser -
  • Online-Auktionen - privat oder doch gewerblich?

    …. 23 Sammlerstücke fanden so einen neuen Eigentümer, der Umternehmer zahlte jedoch keine Umsatzsteuer, er war der Ansicht, der Verkauf hatte privaten Charakter. Das Gericht, welche sich dann mit dem Fall befasste, nach der Fiskus gegen den Unternehmer vorging, stellte zwar fest, dass es durchaus möglich ist, dass ein Unternehmer sowohl privat wie…

    Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich- 9 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: BGB Kommentar - Schuldrecht

    …juris PraxisKommentar BGB, Band 2 Schuldrecht (in drei Teilbänden), 6. Auflage, juris 2013 Von stud. iur. Andreas Seidel, Göttingen Der juris PraxisKommentar BGB (juris PK BGB) wird nun schon seit 2003 verlegt, damals noch als reiner Onlinekommentar, doch seit der zweiten Auflage auch in der „haptischen Variante“. Die Vernetzung von Inhalten wird…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 39 Leser -


  • Beuys-Fotos dürfen gezeigt werden

    … Ein brisanter Fall im Bereich des Urheberrechts wurde vor wenigen Tagen von dem Bundesgerichtshof entschieden und hat damit einen jahrelangen Rechtsstreit beendet. Im Ergebnis kann die Witwe des Künstlers Joseph Beuys dem Beuys-Museum Schloss Moyland die Ausstellung einer Fotoserie aus dem Jahr 1964, die ihren Mann bei der Erstellung eines…

    medienundmarken.de- 54 Leser -
  • Viele Flaggen sind dekorativ

    …Der G8-Strandkorb-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG), in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Wort-/Bildmarke ging, ist zu entnehmen, dass viele Staatsflaggen rein dekorativen Charakter mit der Folge haben, dass das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG zumindest im vorliegenden Fall nicht greift (BPatG, Beschl. v. 19.03.2013, Az. 33 W (pat) 39/11 – G8-Strandkorb). [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 14 Leser -
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