Castor

  • Atomrechtliche Beförderungsgenehmigung und die Schadensvorsorge

    … in Abstimmung mit der Betreiberin des Transportbehälterlagers die Verbringung hochradioaktiver Abfälle nach G. übernommen. Die gegen die erteilte Beförderungsgenehmigung erhobene Anfechtungsklage hat sich mit Abschluss des Transports im Dezember 2003 erledigt, was die Kläger veranlasst hat, die Feststellung der Rechtswidrigkeit der erteilten Genehmigung zu…

    Rechtslupe- 4 Leser -


  • Die atomrechtliche Genehmigung eines Zwischenlagers

    … Genehmigung des Zwischenlagers des Kernkraftwerks Brunsbüttel stattgegeben. Die Genehmigung war vom Bundesamt für Strahlenschutz im November 2003 erteilt und für sofort vollziehbar erklärt worden. Sie erlaubt die Aufbewahrung von bestrahlten Brennelementen ausschließlich aus dem Kernkraftwerk Brunsbüttel in maximal 80 Castor-Behältern des Typs V/52 zum…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Standortauswahlgesetz im Umweltausschuss des Bundestages

    …-Transporte nach Gorleben sollen eingestellt werden. Die im Ausland lagernden maximal 21 Castor-Behälter aus dem britischen Sellafield und fünf Castro-Behälter aus dem französischen La Hague sollen in andere Zwischenlager gebracht werden. Hochradioaktive Abfälle sollen zur Endlagerung exportiert und ins Ausland gebracht werden. Das Prinzip der Inlandslagerung bleibt unberührt. Weitere Informationen : Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Quelle: Termininformation Bundestag Mai 2013 …

    Jus@Publicum- 38 Leser -
  • Aufruf zum “Schottern” als Straftat

    …, Dagdelen wegen ihres Geständnisses nur die Hälfte. Wegner wurde zu 750 Euro verurteilt. Mit dem Entfernen von Schottersteinen aus dem Gleisbett hatten Atomkraftgegner versucht, die Castor-Transporte nach Gorleben zu stoppen. Das Gericht sah darin eine Störung öffentlicher Betriebe nach Paragraf 316b des Strafgesetzbuches. Bereits der Aufruf dazu…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 46 Leser -
  • BVerwG: Anwohner können gegen Castor-Transporte klagen

    … Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Personen, die in der näheren Umgebung der Umschlagsanlage für Castor-Behälter in Dannenberg-Ost bzw. an der Wegstrecke zwischen der Umschlagsanlage und dem Transportbehälterlager Gorleben wohnen, die für den Transport des Atommülls erteilte Genehmigung vor Gericht angreifen können: Die…

    Jus@Publicum- 32 Leser -
  • Ein Rundumschlag der bayerischen Sicherheitsstreitkräfte

    …Die Süddeutsche Zeitung berichtet Befremdliches: Nach einem Bericht vom 19. September demonstrierten Polizeibeamte in schwarzen Einsatzuniformen im Rahmen einer Landesgartenschau „polizeiliches Einsatzverhalten“, gegenüber Demonstranten, während ein Beamter über Einsätze gegen Stuttgart-21-Gegner, Castor-Gegner und „randalierende Chaoten…

    Wir haben unsere Vorschriften ...- 56 Leser -
  • Gericht kürzt Geldstrafe für Castor-Gegner

    … Das Amtsgericht Greifwald hat eine zuvor per Strafbefehl verhängte Geldstrafe wegen der Beteiligung an einer Castor-Blockade deutlich reduziert. Die Staatsanwaltschaft sprach für die beiden Aktivisten wegen Nötigung, Störung öffentlicher Betriebe und Zerstörung von Bauwerken eine Geldstrafe von jeweils 120 Tagessätzen zu je 30 Euro, also…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 36 Leser -
  • Der Verteidiger bemühte sich vergeblich

    … einer Anti-Castor-Kundgebung zum Schottern aufgerufen hatte. Die Gerichte werten das als Aufruf zu Straftaten, was wiederum strafbar ist. Zuletzt hat das der junge Mann erfahren, der auf Facebook dazu aufrief, die Emdener Polizeiwache zu stürmen und einen Mordverdächtigen tot zu hauen. Zunächst hatte der betroffene Atomkraftgegner offensichtlich…

    LawBlog- 400 Leser -


  • Geldstrafe für Fahranfänger nach Unfall

    … Vor dem Amtsgericht Titisee-Neustadt (Baden-Württemberg) musste sich ein 19-jähriger wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Körperverletzung verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts hatte der Junge Mann einen Verkehrsunfall verursacht, bei dem fünf Menschen verletzt wurden. Er war mit 115 Stundenkilometer in eine Kurve gefahren und geriet…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 82 Leser -
  • Wie in Baku

    … dem “Schottern” des Castor-Transportes und einem Aufruf hierzu gegen Zahlung eines Geldbetrages nach § 153a Abs. 2 StPO eingestellt werden soll. O.Ton: Was mich wundert, ist, dass man in Deutschland gegen Zahlung von 1.000,00 EUR ein Verfahren vermeiden kann. Das ist ja wie in Baku. So etwas diskutiert man besten mit juristischen Laien in einer Talkrunde, wie bei Roche und Böhmermann im Spartenkanal ZDF.kultur (hier). …

    Andere Ansicht- 147 Leser -
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