Bverfg

  • Schema: Individualverfassungsbeschwerde

    … Beschwerdeführer durch die angegriffene Maßnahme in einem seiner Grundrechte oder grundrechtsgleichen Rechten verletzt ist. II. „Urteils-Verfassungsbeschwerde“? Die Verfassungsbeschwerde ist begründet, soweit der Beschwerdeführer durch die gerichtliche Entscheidung in spezifisch verfassungsrechtlicher Weise in einem seiner Grundrechte oder grundrechtsgleichen Rechten verletzt ist. Das Schema ist in den Grundzügen entnommen von myjurazone.de. …

    Juraexamen.info- 39 Leser -
  • Summer of Love: Karlsruhe Refers the QE Case to Luxembourg

    … Yesterday, on the day of ferragosto, the turning point of Summer, when people in Italy traditionally gather at the beaches, the case of Italy’s opponents in monetary policy against the European Central Bank’s policy of Quantitative Easing (QE) reached a turning point of its own. The Bundesverfassungsgericht (BVerfG) referred the case…

    Verfassungsblog- 58 Leser -


  • Buch

    … Ihr könnt auch mein Buch „Wichtige Entscheidungen im Sorgerecht“ bestellen: Wenn das Jugendamt Kinder in Obhut nimmt, ist guter Rat teuer. Diese kommentierten, aber letztlich für sich selbst sprechenden Entscheidungen helfen in der Argumentation und unterstützen in der Vermeidung üblicher Fehler. Preis 8,55 € Der Beitrag Buch erschien…

  • BVerfG zu Stoff­beutel mit Auf­druck A.C.A.B.

    … inhaltlos, sondern bringt eine allgemeine Ablehnung der Polizei und ein Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht zum Ausdruck (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 3. Kammer des Ersten Senats vom 17. Mai 2016 – 1 BvR 257/14 -, juris, Rn. 12; – 1 BvR 2150/14 – , NJW 2016, S. 2643). Die Schlussfolgerung, dass das „nachgerade paradierende…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 471 Leser -


  • Öffnung der Ehe für „alle”?

    … Am vergangenen Freitag wurde vom deutschen Bundestag ein Gesetzentwurf angenommen, der nach jahrelangen Bemühungen unterschiedlichster Akteur*innen aus der Zivilgesellschaft und auch dank wiederholter Anstöße durch das Bundesverfassungsgericht endlich die Ehe für „alle” öffnen sollte. Nachdem fast eine Woche nach der Abstimmung die anfängliche…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 93 Leser -
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