Bv 31

  • Unmittelbarkeit neu definiert

    … Das Bundesgericht hatte folgenden Sachverhalt im Lichte der Grundsätze der Unmittelbarkeit und der Konzentration zu prüfen (BGer 6B_499/2017 vom 06.11.2017): Es ist unbestritten, dass die Vorinstanz im Anschluss an die Berufungsverhandlung vom 14./15. Juli 2016, für welche die vorgenannten Vorschriften ebenfalls gelten (Art. 379 StPO), nicht…

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  • Ungerechtfertigte oder widerrechtliche Haft

    … In einem heute publizierten Entscheid hatte es einen Entschädigungsanspruch aus Art. 5 Ziff. 5 EMRK zu beurteilen (BGer 6B_747/2016 vom 27.10.2016). Zu diesem Zweck verweist das Bundesgericht auf seine Rechtsprechung zu Art. 431 StPO und zu dessen Verhältnis zu Art. 5 Ziff. 5 EMRK. Ob die Rechtslage heute so klar und einfach ist, wie es das…

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  • Kinder in den Knast!

    … jugement, il n’existe pas de lacune (authentique ou improprement dite) de la loi qu’il conviendrait de combler par rapprochement d’autres dispositions – singulièrement les art. 212 al. 3 CPP et l’art. 25 DPMin – ou par interprétation (E. 4.3.3). So ähnlihc ist es ja auch nach StPO, oder? Hier noch der entsprechende Beitrag in der NZZ Dieser Beitrag wurde am 11/11/2016 von kj in Bundesgericht BGE, Haft veröffentlicht. Schlagworte: BV 31, JStPO 27.…

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  • Freiheitsentzug oder Freiheitsentzug?

    … In Zürich ist ein Mann am 1. Mai 2011 zusammen mit über 500 weiteren Personen eingekesselt, abgeführt und anschliessend für 24 Stunden aus bestimmten Stadtteilen weggewiesen worden. Der Polizeikessel dauerte zweieinhalb Stunden, die anschliessende Festhaltung zur sicherheitspolizeilichen Überprüfung (!) weitere dreieinhalb Stunden. Obwohl gegen…

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  • Falsches Gericht, falsche Rechtsgrundlage, falsches Verfahren

    … stützen (BGE 139 IV 175 E. 1.2; Urteil 6B_491/2014 vom 1. Juli 2014 E. 1.2; je mit Hinweisen). Um die entscheidende Frage scheint sich das Bundesgericht weiterhin drücken zu wollen. Es hat es vorgezogen, Nichtigkeit des erstinstanzlichen Entscheids festzustellen, der ja nicht Anfechtungsobjekt war (und bei Nichtigkeit auch nicht sein musste). Posted in: Bundesgericht BGer, Haft, rechtliches Gehör, Strafen / Massnahmen, verfassungsmässiger Richter, Vollzug / Tagged: BV 31, EMRK 5, StGB 59, StPO 221, StPO 229, StPO 363, StPO 364, StPO 440 …

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  • Nicht gewillt oder nicht in der Lage?

    … Nicht gewillt oder nicht in der Lage? Das Bundesgericht heisst zum zweiten Mal eine Haftbeschwerde im selben Strafverfahren gut (BGer 1B_299/2015 vom 28.09.2015). Es beanstandet, dass die zuständige Staatsanwaltschaft als nicht gewillt oder nicht in der Lage erscheint, dem grundrechtlich verankerten Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31…

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  • Nova im Haftbeschwerdeverfahren zulässig

    …) richterliche Prüfung der Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs (Art. 31 Abs. 3-4 BV; s.a. Art. 5 Ziff. 3-4 EMRK). Für eine wirksame Haftprüfung hat die (mit voller Kognition ausgestattete) Beschwerdeinstanz die Haftgründe aufgrund der aktuellen relevanten Tatsachen zu beurteilen und nicht bloss aufgrund des Sachverhaltes, der vor erster Instanz bekannt war…

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  • Unrechtsstaat Aargau

    …, nämlich seit einem Jahr und acht Monaten, durch anrechenbare strafprozessuale Haft verbüsst. Zwar habe das Bezirksgericht den Vollzug der Freiheitsstrafe zugunsten einer stationären therapeutischen Massnahme aufgeschoben. Dagegen habe er jedoch (am 31. Oktober 2013) ebenfalls Berufung beim Obergericht eingereicht. Das Berufungsurteil stehe noch…

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  • Telefonierende Gerichtsschreiberin

    … Beweiswürdigung nach Anhörung der Betroffenen vorzunehmen und dabei auch die Argumente, welche gegen die Erörterungen des Gutachters vorgebracht werden, in die Beurteilung miteinzubeziehen (E. 3.3). Das Bundesgericht schlägt folgenden Weg vor: Dieser Anspruch [aus Art. 31 Abs. 4 BV] kann mitunter dazu führen, dass die gerichtliche Befragung eines…

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  • Gehörsverletzung im Haftverfahren

    … langjähriger Praxis, die ihm offenbar nicht bekannt war, bei den gesetzlich vorgeschriebenen Haftprüfungen nicht gelten: Im vorliegenden Fall sind hingegen Art. 31 Abs. 4 BV bzw. Art. 5 Ziff. 4 EMRK massgeblich. Entgegen der Ansicht des kantonalen Haftrichters beschränken sich diese Verfahrensgarantien nicht ausschliesslich auf…

    strafprozess- 35 Leser -
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