Bußgeldverfahren

  • Kölner Blitzerskandal: Die doppelte Gerichtsakte

    … Vor einiger Zeit stellte ich fest, dass eine Mandantin vom sogenannten Kölner Blitzerskandal betroffen war. Der Bußgeldbescheid war rechtskräftig geworden, sie zahlte eine Geldbuße von 200 EUR, bekam 2 Punkte im Verkehrszentralregister und fuhr einen Monat mit der KVB anstatt mit dem eigenen Auto. Nachdem dann durch die Presse ging, dass die…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 643 Leser -


  • Die Geschichte vom nackten Mann

    … Heute Mittag, Terminvertretung vor dem Amtsgericht Düren in einer Bußgeldsache. Dem Mandanten wurde vorgeworfen, vor ein paar Monaten von der Polizei mit dem Mobiltelefon am Ohr erwischt worden zu sein. Das alleine wäre natürlich noch kein Grund für einen Bußgeldbescheid. Dummerweise soll er dabei aber am Steuer seines Autos gesessen haben, das…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 550 Leser -
  • Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, oder: Einmal hui, einmal pfui

    …, Schulungsnachweisen und einer etwa vorhandenen Lebensakte haben. Das begründet das AG mit dem Hinweis auf den OLG Jena, Beschl. v. 01.03.2016 – 2 OLG 101 Ss Rs 131/15 und auf Cierniak zfs 2012, 664 ff. (vgl. auch Akteneinsicht a la OLG Jena, oder: Burhoff und sein „Teufelskreis“). Statt „Einmal hu, einmal pfui“ hätte ich auch schreiben können: Die gute ins Töpfchen, die schlechte ins Kröpfchen…. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 138 Leser -


  • Amtsgericht Lübben findet klare Worte

    … Amtsgericht Lübben findet klare Worte Bußgeldstelle verweigerte Herausgabe der Messdaten. Die Antwort des Gerichtes lautet: Der Verteidiger des Betroffenen hat einen Anspruch auf Übersendung der Messdaten im Ordnungswidrigkeitsverfahren. Der Fall. Tweet Geschrieben am 18.04.2017 von Oliver Marson, Rechtsanwalt in Berlin Kategorie(n…

    Verteidiger aus Berlinin Verkehrsrecht- 133 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK