Bußgeld - Seite 3

  • Fahrverbot – Alkohol

    FAHRVERBOT – knapp über der Promillegrenze ist auch zuviel | Jeder Autofahrer weiß es: Ab 0,5 Promille Alkohol im Blut wird es kritisch – Bußgeld, Fahrverbot oder gar der Entzug der Fahrerlaubnis sind fast so sicher wie das Amen in der Kirche. Wie aber ist es, wenn der Grenzwert nur ein klitzekleines bisschen überschritten ist? Kann man darauf hoffen, dass das Gericht dann ei ...

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 46 Leser -


  • Verdecktes Verkehrszeichen: Einstellung

    … Verdecktes Verkehrszeichen: Geblitzt in Brandenburg Aus unserer Fallbearbeitung: Tagtäglich erhalten unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht Anfragen von Betroffenen, die geblitzt wurden. Oftmals handelt es sich um bereits bekannte Messstelle; teilweise aber auch um neue, die dann ganz besonders intensiv überprüft werden. Dass sich eine…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 155 Leser -
  • Die Falschen bedrängt

    … Es bleibt dem Leser überlassen, ob er das Verhalten eines Autofahrers unter der Kategorie „Dumm gelaufen“ ablegen möchte, oder sich denkt „da hat es doch mal den Richtigen getroffen“. Nachhaltige Auswirkungen auf den Fahrer hat sein Verhalten vom Sonntagmorgen allemal. Auf der Autobahn 5 in Richtung Frankfurt fuhr er gegen 10.15 Uhr mit seinem…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 205 Leser -
  • Neuer ADAC – Bußgeldkatalog fürs Handschuhfach

    … Seit Oktober 2017 gilt der neue Bußgeldkatalog. Jetzt gibt es das passende Büchlein fürs Handschuhfach zum Sofortnachschlagen mit allen Änderungen. Sollte Sie der Mess-Blitz unvorbereitet getroffen haben, können Sie jetzt im aktuellen ADAC-Ratgeber sofort nachschlagen, was es kostet und wie viele Punkte auf ihr Konto in Flensburg gebucht werden…

    JUDID- 50 Leser -
  • Fahrverbot: Blasenschwäche

    … werden könnte, der Bußgeldrichter im Einzelfall zu entscheiden hat. Der Betroffene hatte im konkreten Fall die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 29 Km/h überschritten. Die Bußgeldbehörde verhängte ein Bußgeld in Höhe von 80 € und ordnete ein Fahrverbot von einem Monat an, da der Betroffene bereits vier Monate zuvor eine…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 71 Leser -
  • Vertikale Preisbindungen sind stets spürbar!

    … In der Auseinandersetzung der Wettbewerbszentrale mit der Firma Almased hat der Kartellsenat des BGH mit Urteil vom 17.10.2017 (KZR 59/16) der Revision der Wettbewerbszentrale gegen das Berufungsurteil des OLG Celle stattgegeben. Damit ist das erstinstanzliche Urteil des LG Hannover nunmehr rechtskräftig, wonach Almased wegen einer…

    KÜMMERLEIN 360°- 72 Leser -
  • Geschwindigkeitsverstoß wegen Blasenschwäche

    … Auf einer Hitliste der plausibelsten Ausreden bei ertappten Geschwindkeitssündern wäre Blasenschwäche ganz oben angesiedelt. Doch diese Ausrede funktioniert nicht immer zuverlässig, wie jetzt ein Urteil des OLG Hamm belegt. Ein 61-jähriger Paderborner fuhr außerorts auf einer Bundesstrasse 29 km zu schnell, als er geblitzt wurde. Das kostete ihn…

    JUDID- 161 Leser -
  • Geblitzt BAB 10, km 154,6, in FR Prenzlau

    … kennen die Messstelle und die Schwachstellen. Geblitzt wird hier mit dem Messgerät PoliScan Speed der Firma Vetro. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt derzeit 100 km/h! Messort BAB 10, km 154,6 in FR Prenzlau / Frankfurt / O. Der Blitzer befindet sich im Bereich des Autobahndreiecks Havelland in Richtung Prenzlau. Die Beschilderung wechselt…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 99 Leser -


  • DSGVO und BDSG (neu): Bußgelder und Sanktionen Teil 3

    …. Sie sieht in Art. 83 Abs. 8 DSGVO vor, dass die Mitgliedstaaten angemessene Verfahrensgarantien festlegen. § 41 BDSG (neu) legt den verfahrensrechtlichen Rahmen von Bußgeld-und Strafverfahren fest. Nach § 41 Abs. 1 BDSG (neu) ist bei Verstößen gegen Artikel 83 Absatz 4 bis 6 DSGVO grundsätzlich das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) anwendbar…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 120 Leser -
  • Handyverstoß

    … Handyverstoß AKTUELLE GESETZGEBUNG Bundesrat stimmt Bußgeldern für Handynutzung und Behindern von Rettungskräften zu | Autofahrer, die für Polizei- und Hilfskräfte keine Rettungsgasse bilden, müssen künftig mit einem Bußgeld bis zu 200 EUR rechnen. Kommt es darüber hinaus zu einer weiteren Behinderung, Gefährdung oder Sachbeschädigung, kann es…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 95 Leser -
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