Bußgeld



  • Online-Test zur DSGVO und Fragebogen für KMUs

    … Nur noch ein knappes halbes Jahr, bis die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) das aktuell geltende Datenschutzrecht reformiert und EU-weit vereinheitlicht. Sechs Monate – zu wenig Zeit, um bis Mai 2018 von 0 auf 100 zu kommen. Aber zu viel, um schon in Resignation zu verfallen. Wir stellen Ihnen zwei nützliche Links vor. Die Uhr tickt – und…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 48 Leser -
  • Dashcam verstößt gegen Datenschutzgesetz

    … Pressemitteilung Nr. 76 des AG München zum Urteil vom 09.08.2017, Az.: 1112 OWi 300 Js 121012/17 Im öffentlichen Verkehr darf zur Ermittlung von potentiellen Sachbeschädigungen an einem PKW nicht dauerhaft und anlasslos eine „Dashcam“ Videos aufzeichnen. Hierin liegt ein Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz im Sinne unbefugter Erhebung…

    kanzlei.biz- 94 Leser -
  • Fahrverbot – Alkohol

    … FAHRVERBOT – knapp über der Promillegrenze ist auch zuviel | Jeder Autofahrer weiß es: Ab 0,5 Promille Alkohol im Blut wird es kritisch – Bußgeld, Fahrverbot oder gar der Entzug der Fahrerlaubnis sind fast so sicher wie das Amen in der Kirche. Wie aber ist es, wenn der Grenzwert nur ein klitzekleines bisschen überschritten ist? Kann man darauf…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 44 Leser -
  • Verdecktes Verkehrszeichen: Einstellung

    … Verdecktes Verkehrszeichen: Geblitzt in Brandenburg Aus unserer Fallbearbeitung: Tagtäglich erhalten unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht Anfragen von Betroffenen, die geblitzt wurden. Oftmals handelt es sich um bereits bekannte Messstelle; teilweise aber auch um neue, die dann ganz besonders intensiv überprüft werden. Dass sich eine intensive…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 145 Leser -
  • Neuer ADAC – Bußgeldkatalog fürs Handschuhfach

    …. Wer gerne mit Clownsmaske oder Sturmhaube Auto fährt, hat unter der Maske künftig nichts mehr zu lachen. Autofahrer, die „wesentliche Teile“ des Gesichts verdecken, müssen seit Oktober mit einem Bußgeld von 60 Euro rechnen. Die Helmpflicht für Motorradfahrer ist davon ausgenommen. Wer sich also weiterhin im Straßenverkehr gesichtsmäßig verhüllen…

    JUDID- 44 Leser -
  • Kurz gemeldet: Geldwäschebekämpfung durch neues Transparenzregister

    … Um die Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung effektiver zu bekämpfen, hat der deutsche Gesetzgeber – in Umsetzung von EU-Vorgaben – das Geldwäschegesetz geändert. Zu den für alle Unternehmen relevanten Änderungen gehört die Einführung eines nationalen Transparenzregisters, aus dem hervorgeht, welche natürlichen Personen als wirtschaftliche…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 53 Leser -


  • Fahrverbot: Blasenschwäche

    … werden könnte, der Bußgeldrichter im Einzelfall zu entscheiden hat. Der Betroffene hatte im konkreten Fall die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 29 Km/h überschritten. Die Bußgeldbehörde verhängte ein Bußgeld in Höhe von 80 € und ordnete ein Fahrverbot von einem Monat an, da der Betroffene bereits vier Monate zuvor eine…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 67 Leser -
  • Vertikale Preisbindungen sind stets spürbar!

    … kartellrechtswidrigen vertikalen Preisbindung zur Unterlassung verurteilt worden war. Sachverhalt Die Almased Wellness GmbH hatte Apothekern für das Produkt Vital Kost Rabatte in Höhe von 30 % auf den Einkaufspreis angeboten. Dafür mussten sich die Apotheker jedoch verpflichten, einen Verkaufspreis von 15,95 EUR nicht zu unterschreiten. Die Wettbewerbszentrale…

    KÜMMERLEIN 360°- 68 Leser -
  • Geschwindigkeitsverstoß wegen Blasenschwäche

    … Auf einer Hitliste der plausibelsten Ausreden bei ertappten Geschwindkeitssündern wäre Blasenschwäche ganz oben angesiedelt. Doch diese Ausrede funktioniert nicht immer zuverlässig, wie jetzt ein Urteil des OLG Hamm belegt. Ein 61-jähriger Paderborner fuhr außerorts auf einer Bundesstrasse 29 km zu schnell, als er geblitzt wurde. Das kostete ihn…

    JUDID- 157 Leser -
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