Bußgeld

    • Geblitzt: Foto unscharf

      Geblitzt : Fahrer nicht zu erkennen TÄTERIDENTIFIZIERUNG Bei schlechtem Lichtbild muss Tatrichter besonders gut begründen | Wird man geblitzt und sind im Verfahren die Fragen der Fahrereigenschaft des Betroffenen im Streit, bestehen in der Praxis häufig gute Chancen auf einen Freispruch oder zumindest, dass ein Urteil in der Rechtsbeschwerde aufgehoben wird. Folge ist ein Zeitgewinn.

      Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 227 Leser -
    • Vorsatz – innerorts

      Vorsatz: GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG Wer innerorts 28 km/h zu schnell ist, kann wegen Vorsatz verurteilt werden | Der Bußgeldrichter kann – ohne Weiteres zum Wissen und Wollen des Fahrzeugführers festzustellen – von einem Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung ausgehen, wenn der Fahrzeugführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 Prozent überschritten hat.

      Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 160 Leser -
    • Bei hartnäckigem Falschparken kann die Fahrerlaubnis entzogen werden

      Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Ulrich Sefrin gelesen: 3 , heute: 3 , zuletzt: 3. März 2017 Es ist allgemein bekannt, dass die Fahrerlaubnis entzogen werden kann, wenn ein Kraftfahrer mit Alkohol im Verkehr auffällt, oder wenn er erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen begeht. Weitgehend unbekannt ist, dass die Fahrerlaubnis unabhängig von den im Fahreignungsregis ...

      Schadenfixblog- 146 Leser -
  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

    … ersten Elemente. Dass daneben noch Rechtswidrigkeit im strafrechtlichen Sinne vorliegen muss, kann man erahnen, da „rechtswidrige Tat“ das Kernelement des Gesetzes ist. Zwingend ist das aber nicht. Dann könnte auch eine nach den Maßstäbe des Strafrechts völlig rechtmäßige Äußerung gelöscht werden müssen. Jedenfalls würde auch ein schuldloses, zum…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 70 Leser -


  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

    … Gestern wurde hier eine kurze Zusammenfassung des geplanten Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) veröffentlicht. Heute wollen wir uns intensiver mit den einzelnen Vorschriften beschäftigen und erläutern, warum diese problematisch sind und das Gesetz daher in einer freiheitlichen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 51 Leser -
  • Fahrverbot – 30er Zone

    … FAHRVERBOT Augenblicksversagen beim Übersehen eines Tempo-30-Schilds | Bei einem Geschwindigkeitsverstoß kann ein Augenblicksversagen angenommen werden, wenn ein Tempo-30-Schild im nahen örtlichen Zusammenhang mit dem Ortsschild aufgestellt war. | Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg verweist zutreffend darauf, dass ein solches Schild leicht…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 79 Leser -
  • Bußgeld-Verjährung

    … Verjährung: BUSSGELDBESCHEID Verjährung wird nur unterbrochen, wenn die Tat ausreichend beschrieben ist | Ein Bußgeldbescheid kann die Verjährung nur unterbrechen, wenn er keine erheblichen Mängel aufweist, die zu seiner Unwirksamkeit führen. So muss er die dem Betroffenen zur Last gelegte Tat konkret umschreiben. | Darauf weist das Amtsgericht…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 92 Leser -


  • Geblitzt: Messfehler bei ES3.0

    … Geblitzt in Brandenburg: Blitzer in Brandenburg In Brandenburg wird neben dem Messgerät PoliScan Speed mit dem Blitzer es3.0 der Firma eso auf Autobahnen geblitzt. Bei dem Blitzer es3.0 handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren. Standardisiertes Messverfahren Auch bei einem standardisierten Messverfahren für Geschwindigkeitsverstöße…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 93 Leser -
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