Bußgeld



  • Smartphones im Straßenverkehr

    …Was ist erlaubt – Was ist verboten? Die Antwort ist einfach: Es ist alles verboten, solange das Smartphone in der Hand gehalten werden muss und dabei der Motor des Fahrzeugs…

    / D & R Anwaltskanzlei- 51 Leser -
  • Geblitzt auf der BAB 2 bei km 29,7

    … Geblitzt an der Messstelle auf der BAB 2, km 29,7, in FR Hannover Sie wurden in Brandenburg auf der BAB 2 bei km 20,9 in Fahrtrichtung Hannover geblitzt und haben Post von der Zentralen Bußgeldstelle Gransee erhalten? Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner Berlin – Brandenburg kennen die Messstelle…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 218 Leser -
  • 15.000 EUR Bußgeld für Auskunftei Bürgel

    … Prof. Dr. Johannes Caspar, der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz, hat ein Bußgeld in Höhe von 15.000 Euro gegen das Hamburger Wirtschaftsinformationenunternehmen Bürgel erlassen. Doch wie kam es dazu? UNZULÄSSIGE AUSKUNFT Eine Frau, mit Wohnsitz im Regierungsbezirk Schwaben in Bayern, kaufte im Internet bei einem Webshop ein. Der Online-Shop überprüft standardmäßig die Zahlungsmoral seiner Käufer über […]…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 110 Leser -
  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

    … In den letzten Tagen haben wir eine Kurzzusammenfassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und den ersten Teil einer kritischen Stellungnahme hierzu verfasst. Heute folgt der zweite Teil einer Bewertung des Vorhabens. Überbewertung von Empfindlichkeiten Unsere Kultur gibt schon jetzt die Freiheit immer mehr zu Gunsten von Befindlichkeiten auf…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 84 Leser -
  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

    … Rechtmäßigkeit macht. Berücksichtigung der Meinungsfreiheit Die Frage, ob ein Inhalt rechtswidrig ist, ist unter Berücksichtigung der Meinungsfreiheit zu treffen. Zwar kann prinzipiell jedes Gesetz die Meinungsfreiheit einschränken, allerdings muss trotzdem noch die Auswirkung dieses Grundrechts geprüft werden und eine entsprechende Auslegung…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 56 Leser -
  • Geblitzt: Foto unscharf

    …-OWi 664/15, Abruf-Nr. 146514 unter www.iww.de. Geblitzt? kostenlose Ersteinschätzung: Sie wurden in Berlin oder Brandenburg geblitzt? Sie haben schon Post von der Zentralen Bußgeldstelle Gransee (Brandenburg) erhalten? Gerne erstellen Ihnen unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht Berlin – Brandenburg eine kostenlose Ersteinschätzung. …

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 241 Leser -


  • Vorsatz – innerorts

    … 78 km/h geblitzt. Das Amtsgericht verurteilte ihn zu einem Bußgeld von 300 EUR. Diese Geldbuße liegt deutlich über dem im Bußgeldkatalog für derartige Geschwindigkeitsüberschreitungen vorgesehen Be- trag von 100 EUR. Dabei ging das Amtsgericht von Vorsatz bei der Tat aus. Zudem berücksichtigte es zulasten des Betroffenen seine Voreintragungen…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 168 Leser -
  • Fahrverbot – 30er Zone

    … FAHRVERBOT Augenblicksversagen beim Übersehen eines Tempo-30-Schilds | Bei einem Geschwindigkeitsverstoß kann ein Augenblicksversagen angenommen werden, wenn ein Tempo-30-Schild im nahen örtlichen Zusammenhang mit dem Ortsschild aufgestellt war. | Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg verweist zutreffend darauf, dass ein solches Schild leicht…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 84 Leser -
  • Bußgeld-Verjährung

    … Verjährung: BUSSGELDBESCHEID Verjährung wird nur unterbrochen, wenn die Tat ausreichend beschrieben ist | Ein Bußgeldbescheid kann die Verjährung nur unterbrechen, wenn er keine erheblichen Mängel aufweist, die zu seiner Unwirksamkeit führen. So muss er die dem Betroffenen zur Last gelegte Tat konkret umschreiben. | Darauf weist das Amtsgericht…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 101 Leser -
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