Bußgeld

    • Bußgeld für 5-jährige Limonaden-Verkäuferin

      In London hat ein 5-jähriges Mädchen selbstgemachte Limonade an Passanten verkauft. Dazu baute sie am Straßenrand einen kleinen Verkaufsstand auf. Die Limonade war in großen Krügen abgefüllt und sollte für 55 Cent pro Becher verkauft werden. Als Kunden hatte die junge Limonaden-Verkäuferin die (hoffentlich) durstigen Besucher des Lovebox Festivals im Auge.

      Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 226 Leser -
    • Rettungsgasse

      Rettungsgasse: Verhalten auf der Autobahn AKTUELLE GESETZGEBUNG Höhere Bußgelder für Rettungsgassen-Blockierer | DerBundesrat setzt sich dafür ein, Behinderungen der Rettungskräfte bei Verkehrsunfällen zu vermeiden. In einer einstimmig gefassten Entschließung spricht er sich dafür aus, die Geldbußen für das Nichtbilden einer Rettungsgasse deutlich zu erhöhen sowie Fahrverbote vorzusehen.

      Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 180 Leser -
    • Fahrverbot: Beharrlichkeit

      Verkehrsrecht Berlin Brandenburg GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG Beharrlich ein wenig zu schnell kann zum Fahrverbot führen | Das Amtsgericht München hat einen 53-jährigen Geschäftsführer wegen einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit zu einer Geldbuße von 160 EUR verurteilt. Er hatte die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 22 km/h überschritten.

      Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 138 Leser -
  • Handy am Steuer

    … HANDY AM STEUER Verkehrsrecht Berlin Brandenburg Auch Handys ohne SIM-Karte fallen unter das handyverbot | Wer während der Fahrt mit seinem PKW sein Handy in den Händen hält und Musik abspielen lässt, verstößt auch dann gegen die einschlägige Verbotsvorschrift der Straßenverkehrsordnung (StVO), wenn in das Mobiltelefon keine SIM-Karte eingelegt…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 38 Leser -
  • Rekordbußgeld wegen unerlaubter Werbeanrufe verhängt

    18. August 2017 | Von Jennifer Kraemer | Kategorie: Abmahnung, Aktuelles, Direktmarketing, News, Telefonwerbung, Werbung Die Bundesnetzagentur hat kürzlich zum ersten Mal das höchstmögliche Bußgeld von 300.000 Euro gegen ein Unternehmen wegen unerlaubter Werbeanrufe verhängt. Unerlaubtes Telefonmarketing Der Energielieferant Energy2day hatte zahlreiche unerlaubte Werbeanruf ...

    Versandhandelsrecht.de- 72 Leser -


  • Geblitzt BAB 111, km 0,65

    … Geblitzt an der Messstelle auf der BAB 111, km 0,65, in FR Hamburg Sie wurden auf der BAB 111 bei km 0,65 in Fahrtrichtung Hamburg geblitzt und haben Post aus Brandenburg von der Zentralen Bußgeldstelle Gransee erhalten? Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner Berlin – Brandenburg kennen die…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 73 Leser -
  • DSGVO-Studie: Noch erhebliche Mängel bei der Umsetzung

    … Falle fehlender Compliance mit der DSGVO. Hierzu zählen insbesondere: Personalabbau wegen hoher Bußgelder (21%). Negative Medienberichte, die zum Verlust von Kunden führt (19%). Die hohen Bußgelder könnten zu Schließung des Unternehmens führen (18%). Negative Medienberichte führen dazu, dass unsere Marke an Wert verliert (12%). Klagen der…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 76 Leser -
  • Private Parkraumüberwachung

    … Inhalten. Ist hingegen das Schild klein und nur schwer erkennbar, kommt ein solcher Vertrag nicht zustande. Legt der Kunde die Parkscheibe nicht aus, oder überschreitet er die Parkzeit, muss er damit rechnen, dass dieser Verstoß geahndet wird. Rechtlich gesehen wird hier aber kein Bußgeld verhängt, die Zahlungsaufforderung bezieht sich vielmehr auf…

    Schadenfixblog- 184 Leser -
  • Manipuliert die NSA Geschwindigkeitsmessungen?

    …nsa.gov, Wikimedia Commons Dem Betroffenen wurde vorgeworfen, in Eisenach die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 21 km/h überschritten zu haben. Nach den Feststellungen des Gerichts übermittelt das verwendete Messgerät TraffiStar S 350 die Messdaten “über eine sichere Leitung via VPN Verschlüsselung.” In diesem Zusammenhang hat der Betroffene…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 519 Leser -
  • Absehen vom Fahrverbot

    … Absehen vom Fahrverbot – Augenblicksversagen Verkehrsrecht Berlin Brandenburg Unter Umständen kann von einem Fahrverbot abgesehen werden, sofern der Betroffene ein Verkehrszeichen in einem kurzen Moment der unverschuldeten Unaufmerksamkeit ein Verkehrszeichen übersieht. In diesem Fall spricht man von einem Augenblicksversagen. In einer…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 85 Leser -
  • Die DSK zur DSGVO – Aufsichtsbefugnisse und Sanktionen

    … Die Kurzpapiere der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) dienen als erste Orientierung insbesondere für den nicht-öffentlichen Bereich, wie nach Auffassung der DSK die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im praktischen Vollzug angewendet werden sollte. Das zweite Kurzpapier behandelt die…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 60 Leser -
  • Vor den Ferien geschieht in der Schule doch sowieso nichts mehr …

    … vorweisen, wird ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Das dann zu erwartende Bußgeld wird in aller Regel durch den günstigeren Flugpreis nicht kompensiert. Gerade bei Wiederholungstätern wird der in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehende Bußgeldrahmen von bis zu 1.500,00 € voll ausgeschöpft. Eine so große Ersparnis ist mit dem Flug vor…

    Schadenfixblog- 97 Leser -


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