Bus

  • Vorbildlicher Unfallverursacher

    … Verkehrsunfall am 16.12.2016: Bus rammt geparkten PKW und beschädigt ihn stark. Ich bekomme das Sachverständigengutachten am 29.12.2016 und schreibe umgehend nach meiner Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub am 03.01.2017 die gegnerische Busverkehr-Gesellschaft als Selbstversicherer an und mache die Ansprüche meiner Mandantin geltend. Heute erhalte…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 165 Leser -
  • Gelegenheitsverkehr mit Bussen – und der Widerruf der Gemeinschaftslizenz

    …Rechtsgrundlage für die Entziehung der Gemeinschaftslizenz ist Art. 21 Abs. 1 Buchst. a) der Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.10.2009 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006. Danach entziehen die…

    Rechtslupe- 30 Leser -


  • E-Scooter: In Kiel muss der Bus mich mitnehmen….

    … 64/15. Es behandelt eine Problematik, zu der ich hier auch schon zweimal gepostet hatte, nämlich die Frage der Mitnahme/Beförderung von Escootern in Bussen des ÖPNV (vgl. VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 23?.?01?.?2015?, 7 L ?31?/?15? und dazu E-Scooter versus ÖPNV – muss der Bus mich mitnehmen? und der OVG Münster, Beschl. v. 15.06.2015 – 13 B 159/15…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 114 Leser -
  • Busfahrt mit “E-Scooter”

    … Bürger, die sich aufgrund körperlicher Einschränkungen mit einem Elektromobil (sog “E-Scooter”) fortbewegen, haben keinen generellen Rechtsanspruch darauf, mit ihrem Elektromobil in öffentlichen Verkehrsmitteln befördert zu werden. In einem vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschiedenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hatte der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Vorfahrt – aber wie lange?

    … näherte und möglicherweise die Bushaltestelle anfahren würde. Dies war für ihn bei der erforderlichen Aufmerksamkeit erkennbar, weil – wie bei trichterförmigen Einmündungen üblich – die Vorfahrtsstraße in beide Richtungen deutlich einsehbar war. Es ist für den Bundesgerichtshof auch nicht zu beanstanden, nur von einer einfachen Betriebsgefahr des…

    Rechtslupein Zivilrecht- 165 Leser -


  • Verschuldensunabhängige Haftung des Vorausfahrenden gegenüber Insassen des Auffahrenden – www.meyerhuber.de

    … diesen Pkw in vollem Umfang bestätigt. Ebenso bestätigt wurde damit das Urteil der Vorinstanz, Landgericht Nürnberg-Fürth vom 12. Oktober 2011 zum Aktenzeichen 2 O 4863/11 . Anmerkung zum Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 26. Januar 2012 zum Aktenzeichen 4 U 2222/11 von Rechtsanwalt Michael Schmidl, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht, Partner der meyerhuber rechtsanwälte partnerschaft, Gunzenhausen, Ansbach, Dinkelsbühl, Weißenburg, Feuchtwangen; www.meyerhuber.de. …

    Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 58 Leser -
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