Bus

  • Busfahrt mit “E-Scooter”

    … Bürger, die sich aufgrund körperlicher Einschränkungen mit einem Elektromobil (sog “E-Scooter”) fortbewegen, haben keinen generellen Rechtsanspruch darauf, mit ihrem Elektromobil in öffentlichen Verkehrsmitteln befördert zu werden. In einem vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschiedenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hatte der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 24 Leser -


  • Vorfahrt – aber wie lange?

    … Wartepflichtigen7. Nach diesen Grundsätzen ist im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall die Kollision zu einem Zeitpunkt erfolgt, als der drittwiderbeklagte Busfahrer vorfahrtsberechtigt und der Beklagte zu 1 wartepflichtig war. Der Bus näherte sich unstreitig auf der vorfahrtsberechtigten Straße und war im Begriff, diese zu verlassen, um…

    Rechtslupein Zivilrecht- 156 Leser -
  • Verschuldensunabhängige Haftung des Vorausfahrenden gegenüber Insassen des Auffahrenden – www.meyerhuber.de

    … diesen Pkw in vollem Umfang bestätigt. Ebenso bestätigt wurde damit das Urteil der Vorinstanz, Landgericht Nürnberg-Fürth vom 12. Oktober 2011 zum Aktenzeichen 2 O 4863/11 . Anmerkung zum Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 26. Januar 2012 zum Aktenzeichen 4 U 2222/11 von Rechtsanwalt Michael Schmidl, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht, Partner der meyerhuber rechtsanwälte partnerschaft, Gunzenhausen, Ansbach, Dinkelsbühl, Weißenburg, Feuchtwangen; www.meyerhuber.de. …

    Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 49 Leser -
  • Schwarzfahren bald deutlich teurer?

    … Strafrecht / Schwarzfahren / Erschleichen von Leistungen / Hamburg Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) sorgte vor wenigen Tagen mit Aufregung, als ein Leiter des HVV von einer drastischen Erhöhung der Strafen für das so genannte „Schwarzfahren“ sprach. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmer (VDV) gab bekannt, dass eine Gesetzesänderung…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 41 Leser -
  • Sturz im Bus beim Anfahren: Kein Schadensersatz

    … Das OLG Bremen (3 U 19/10) stellt fest: Der Fahrer eines Linienbusses darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass die Fahrgäste entsprechend ihrer Verpflichtung aus § 14 Abs. 3 Nr. 4 BOKraft selbst dafür sorgen, sich im Fahrzeug stets einen festen Halt zu verschaffen. Dies gilt auch beim Anfahren, es sei denn, die besondere Hilfsbedürftigkeit des…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Verkehrsrecht Zivilrecht- 71 Leser -
  • Offenbacher Polizei verhindert Kaffeefahrten

    … Kaffeefahrten haben häufig den Zweck (älteren) Menschen mit Gewinnversprechen und vermeintlich billigen Angeboten Geld “aus der Tasche” zu ziehen… Bußgeldbescheide über 270 € und 540 € sowie einmal drei und einmal sechs Punkte im Verkehrszentralregister hat eine 45-jährige Busfahrerin nun zu befürchten, die am Dienstag in Offenbach und am…

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 183 Leser -


  • Drängeln beim Einstieg

    … Zwar kommt grundsätzlich eine Haftung sowohl des Fahrers (aufgrund Verschuldens) als auch des Verkehrsunternehmens (aus Vertrag, Betriebsgefahr sowie Verschulden) in Betracht, wenn ein Fahrgast beim Einsteigen in ein öffentliches Verkehrsmittel durch nachdrängende Fahrgäste zu Fall kommt; dies insbesondere, sofern wegen einer Großveranstaltung mit…

    Rechtslupein Zivilrecht- 28 Leser -
  • Schubsen an der Schulbushaltestelle

    … gefallen sei. Das Landgericht Coburg wies die Klage ab, da der Haftpflichtversicherer den Nachweis eines schuldhaften Stoßes durch den Beklagten nicht führen konnte. Das Gericht vernahm mehrere Zeugen des Vorfalls. Diese gaben ganz überwiegend an, dass der Beklagte selbst im Bus an der Haltestelle von einer unbekannten Person geschubst wurde. Daraufhin…

    Rechtslupein Verkehrsrecht Zivilrecht- 34 Leser -
  • Hektik

    … Ich muß zum Bahnhof. Der erste bequeme Bus fährt mir vor der Nase weg. Er ist überpünktlich. Ein Taxi ist weit und breit nicht in Sicht. Also warten auf den Bus um 16.13. Der ICE fährt um 16.27. Natürlich ist dieser ICE pünktlich. Im Gegensatz zu den anderen Fernzügen. Dieser Bus hat natürlich fünf Minuten Verspätung. Der Busfahrer hat alle Zeit…

    Andere Ansicht- 71 Leser -
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