Bus

  • Vorbildlicher Unfallverursacher

    … Verkehrsunfall am 16.12.2016: Bus rammt geparkten PKW und beschädigt ihn stark. Ich bekomme das Sachverständigengutachten am 29.12.2016 und schreibe umgehend nach meiner Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub am 03.01.2017 die gegnerische Busverkehr-Gesellschaft als Selbstversicherer an und mache die Ansprüche meiner Mandantin geltend. Heute erhalte…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 173 Leser -


  • Gelegenheitsverkehr mit Bussen – und der Widerruf der Gemeinschaftslizenz

    …Rechtsgrundlage für die Entziehung der Gemeinschaftslizenz ist Art. 21 Abs. 1 Buchst. a) der Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.10.2009 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006. Danach entziehen die…

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • E-Scooter: In Kiel muss der Bus mich mitnehmen….

    … 64/15. Es behandelt eine Problematik, zu der ich hier auch schon zweimal gepostet hatte, nämlich die Frage der Mitnahme/Beförderung von Escootern in Bussen des ÖPNV (vgl. VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 23?.?01?.?2015?, 7 L ?31?/?15? und dazu E-Scooter versus ÖPNV – muss der Bus mich mitnehmen? und der OVG Münster, Beschl. v. 15.06.2015 – 13 B 159/15…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 126 Leser -
  • Busfahrt mit “E-Scooter”

    … Bürger, die sich aufgrund körperlicher Einschränkungen mit einem Elektromobil (sog “E-Scooter”) fortbewegen, haben keinen generellen Rechtsanspruch darauf, mit ihrem Elektromobil in öffentlichen Verkehrsmitteln befördert zu werden. In einem vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschiedenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hatte der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • E-Scooter versus ÖVP – muss der Bus mich mitnehmen?

    … der sowohl ihm selbst als auch Dritten drohenden Gefahren müsse der Antragsteller die – vom VG ausdrücklich gewürdigte – erhebliche Einschränkung seiner Bewegungsfreiheit im Ergebnis gleichwohl hinnehmen. Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass eine Beförderung des Antragstellers in einem Rollstuhl möglich sei. Man muss mal sehen, was die Hauptsache bringt. Das Argument mit dem Rollstuhl ist natürlich so eine Sache. Allein ist eine Beförderung mit Rollstuhl in einem Bus kaum zu schaffen. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 113 Leser -
  • Vorfahrt – aber wie lange?

    … Wartepflichtigen7. Nach diesen Grundsätzen ist im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall die Kollision zu einem Zeitpunkt erfolgt, als der drittwiderbeklagte Busfahrer vorfahrtsberechtigt und der Beklagte zu 1 wartepflichtig war. Der Bus näherte sich unstreitig auf der vorfahrtsberechtigten Straße und war im Begriff, diese zu verlassen, um…

    Rechtslupein Zivilrecht- 166 Leser -


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