Bus



  • Busfahrt mit “E-Scooter”

    … Bürger, die sich aufgrund körperlicher Einschränkungen mit einem Elektromobil (sog “E-Scooter”) fortbewegen, haben keinen generellen Rechtsanspruch darauf, mit ihrem Elektromobil in öffentlichen Verkehrsmitteln befördert zu werden. In einem vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschiedenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hatte der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 24 Leser -
  • E-Scooter versus ÖVP – muss der Bus mich mitnehmen?

    entnommen wikimedia.org – geminfrei Es war klar, dass die Frage irgendwann kommen würde. Denn mit zunehmender Nutzung sog. E-Scooter stellt sich natürlich auch die Frage. Habe ich als Nutzer eines E-Scooters einen Rechtsanspruch auf Beförderung mit einem “E-Scooter” in Bussen . Das hatte ein Nutzer für sich bejaht und Busse des ÖVP mit einem E-Scooter genutzt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 110 Leser -
  • Vorfahrt – aber wie lange?

    … Wartepflichtigen7. Nach diesen Grundsätzen ist im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall die Kollision zu einem Zeitpunkt erfolgt, als der drittwiderbeklagte Busfahrer vorfahrtsberechtigt und der Beklagte zu 1 wartepflichtig war. Der Bus näherte sich unstreitig auf der vorfahrtsberechtigten Straße und war im Begriff, diese zu verlassen, um…

    Rechtslupein Zivilrecht- 156 Leser -
  • Schwarzfahren bald deutlich teurer?

    … Strafrecht / Schwarzfahren / Erschleichen von Leistungen / Hamburg Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) sorgte vor wenigen Tagen mit Aufregung, als ein Leiter des HVV von einer drastischen Erhöhung der Strafen für das so genannte „Schwarzfahren“ sprach. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmer (VDV) gab bekannt, dass eine Gesetzesänderung…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 41 Leser -
  • Sturz im Bus beim Anfahren: Kein Schadensersatz

    … Das OLG Bremen (3 U 19/10) stellt fest: Der Fahrer eines Linienbusses darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass die Fahrgäste entsprechend ihrer Verpflichtung aus § 14 Abs. 3 Nr. 4 BOKraft selbst dafür sorgen, sich im Fahrzeug stets einen festen Halt zu verschaffen. Dies gilt auch beim Anfahren, es sei denn, die besondere Hilfsbedürftigkeit des…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Verkehrsrecht Zivilrecht- 71 Leser -


  • Offenbacher Polizei verhindert Kaffeefahrten

    … Mittwoch in Neu-Isenburg von Polizisten kontrolliert worden war. Der Omnibus eines Busunternehmers aus Gelsenkirchen stand um 7 Uhr am Hauptbahnhof Offenbach. Trotz einer gerissenen Frontscheibe sollte eine Kaffeefahrt mit Gästen in den Odenwald starten. Polizisten der Verkehrsüberwachung untersagten dies jedoch – bis zur Beseitigung der Mängel. Am…

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 183 Leser -
  • Drängeln beim Einstieg

    … Zwar kommt grundsätzlich eine Haftung sowohl des Fahrers (aufgrund Verschuldens) als auch des Verkehrsunternehmens (aus Vertrag, Betriebsgefahr sowie Verschulden) in Betracht, wenn ein Fahrgast beim Einsteigen in ein öffentliches Verkehrsmittel durch nachdrängende Fahrgäste zu Fall kommt; dies insbesondere, sofern wegen einer Großveranstaltung mit…

    Rechtslupein Zivilrecht- 29 Leser -
  • Schubsen an der Schulbushaltestelle

    … gefallen sei. Das Landgericht Coburg wies die Klage ab, da der Haftpflichtversicherer den Nachweis eines schuldhaften Stoßes durch den Beklagten nicht führen konnte. Das Gericht vernahm mehrere Zeugen des Vorfalls. Diese gaben ganz überwiegend an, dass der Beklagte selbst im Bus an der Haltestelle von einer unbekannten Person geschubst wurde. Daraufhin…

    Rechtslupein Verkehrsrecht Zivilrecht- 36 Leser -
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