Bus

  • Vorfahrt – aber wie lange?

    … Wartepflichtigen7. Nach diesen Grundsätzen ist im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall die Kollision zu einem Zeitpunkt erfolgt, als der drittwiderbeklagte Busfahrer vorfahrtsberechtigt und der Beklagte zu 1 wartepflichtig war. Der Bus näherte sich unstreitig auf der vorfahrtsberechtigten Straße und war im Begriff, diese zu verlassen, um…

    Rechtslupein Zivilrecht- 153 Leser -


  • Verschuldensunabhängige Haftung des Vorausfahrenden gegenüber Insassen des Auffahrenden – www.meyerhuber.de

    … diesen Pkw in vollem Umfang bestätigt. Ebenso bestätigt wurde damit das Urteil der Vorinstanz, Landgericht Nürnberg-Fürth vom 12. Oktober 2011 zum Aktenzeichen 2 O 4863/11 . Anmerkung zum Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 26. Januar 2012 zum Aktenzeichen 4 U 2222/11 von Rechtsanwalt Michael Schmidl, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht, Partner der meyerhuber rechtsanwälte partnerschaft, Gunzenhausen, Ansbach, Dinkelsbühl, Weißenburg, Feuchtwangen; www.meyerhuber.de. …

    Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 46 Leser -
  • Schwarzfahren bald deutlich teurer?

    … Strafrecht / Schwarzfahren / Erschleichen von Leistungen / Hamburg Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) sorgte vor wenigen Tagen mit Aufregung, als ein Leiter des HVV von einer drastischen Erhöhung der Strafen für das so genannte „Schwarzfahren“ sprach. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmer (VDV) gab bekannt, dass eine Gesetzesänderung…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 41 Leser -
  • Sturz im Bus beim Anfahren: Kein Schadensersatz

    … Auffassung des Senates sogar ein Anscheinsbeweis dafür, dass der Sturz jedenfalls weit überwiegend auf mangelnde Vorsicht des Fahrgastes zurückzuführen ist Das bedeutet: Wer als “normaler Fahrgast” (also ohne erkennbaren Gebrechen) in einem Bus stürzt, soll von sich aus beweisen müssen, dass kein eigenes Verschulden (etwa durch einen schlecht gewählten Stand) vorlag. Letztlich ist die Entscheidung im Gesamtbild sehr lebensnah, da ansonsten fragwürdig wäre, wie der ÖPNV zu organisieren wäre. …

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Verkehrsrecht Zivilrecht- 65 Leser -
  • Offenbacher Polizei verhindert Kaffeefahrten

    … nächsten Tag stand jedoch derselbe Omnibus in Neu-Isenburg, um Fahrgäste für eine “virtuelle Schifffahrt durch den Odenwald” aufzunehmen. Gelockt wurden die Teilnehmer damit, dass sie angebliche Bargeldgewinne sowie diverse Extra-Geschenke erhalten würden. Die durch Steinschlag defekte Frontscheibe am Bus war noch nicht ausgewechselt worden. Jetzt…

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 183 Leser -
  • Drängeln beim Einstieg

    … Zwar kommt grundsätzlich eine Haftung sowohl des Fahrers (aufgrund Verschuldens) als auch des Verkehrsunternehmens (aus Vertrag, Betriebsgefahr sowie Verschulden) in Betracht, wenn ein Fahrgast beim Einsteigen in ein öffentliches Verkehrsmittel durch nachdrängende Fahrgäste zu Fall kommt; dies insbesondere, sofern wegen einer Großveranstaltung mit…

    Rechtslupein Zivilrecht- 28 Leser -
  • Schubsen an der Schulbushaltestelle

    … er als Haftpflichtversicherer eines Schulbusunternehmens für die Behandlung einer geschädigten Schülerin aufbringen. Diese war bei dem Aussteigen aus einem Schulbus von hinten gestoßen worden, dadurch gefallen und ihr rechter Fuß war unter den anfahrenden Schulbus geraten. Der Haftpflichtversicherer behauptete, der beklagte Schüler habe den Unfall…

    Rechtslupein Verkehrsrecht Zivilrecht- 32 Leser -
  • Hektik

    … Ich muß zum Bahnhof. Der erste bequeme Bus fährt mir vor der Nase weg. Er ist überpünktlich. Ein Taxi ist weit und breit nicht in Sicht. Also warten auf den Bus um 16.13. Der ICE fährt um 16.27. Natürlich ist dieser ICE pünktlich. Im Gegensatz zu den anderen Fernzügen. Dieser Bus hat natürlich fünf Minuten Verspätung. Der Busfahrer hat alle Zeit…

    Andere Ansicht- 71 Leser -


  • BVerwG: Genehmigung einer Buslinie im Fernverkehr

    … Ein Linienfernverkehr mit Bussen kann unter Umständen auch dann genehmigt werden, wenn die Strecke bereits von der Bahn bedient wird und wenn die Fahrpreise im Busverkehr deutlich günstiger sind als die entsprechenden Bahnpreise. Allerdings war die angegriffene Linienverkehrsgenehmigung deshalb aufzuheben, weil der Bahn nicht die erforderliche…

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