Bus

  • Vorfahrt – aber wie lange?

    … möglicherweise die Bushaltestelle anfahren würde. Dies war für ihn bei der erforderlichen Aufmerksamkeit erkennbar, weil – wie bei trichterförmigen Einmündungen üblich – die Vorfahrtsstraße in beide Richtungen deutlich einsehbar war. Es ist für den Bundesgerichtshof auch nicht zu beanstanden, nur von einer einfachen Betriebsgefahr des Busses…

    153 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • Schwarzfahren bald deutlich teurer?

    …Strafrecht / Schwarzfahren / Erschleichen von Leistungen / Hamburg Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) sorgte vor wenigen Tagen mit Aufregung, als ein Leiter des HVV von einer drastischen Erhöhung der Strafen für das so genannte „Schwarzfahren“ sprach. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmer (VDV) gab bekannt, dass eine Gesetzesänderung…

    41 Leser - RA Dr. Böttnerin Strafrecht -
  • Sturz im Bus beim Anfahren: Kein Schadensersatz

    … Senates sogar ein Anscheinsbeweis dafür, dass der Sturz jedenfalls weit überwiegend auf mangelnde Vorsicht des Fahrgastes zurückzuführen ist Das bedeutet: Wer als “normaler Fahrgast” (also ohne erkennbaren Gebrechen) in einem Bus stürzt, soll von sich aus beweisen müssen, dass kein eigenes Verschulden (etwa durch einen schlecht gewählten Stand) vorlag. Letztlich ist die Entscheidung im Gesamtbild sehr lebensnah, da ansonsten fragwürdig wäre, wie der ÖPNV zu organisieren wäre.…

    64 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Verkehrsrecht Zivilrecht -
  • Offenbacher Polizei verhindert Kaffeefahrten

    … nächsten Tag stand jedoch derselbe Omnibus in Neu-Isenburg, um Fahrgäste für eine “virtuelle Schifffahrt durch den Odenwald” aufzunehmen. Gelockt wurden die Teilnehmer damit, dass sie angebliche Bargeldgewinne sowie diverse Extra-Geschenke erhalten würden. Die durch Steinschlag defekte Frontscheibe am Bus war noch nicht ausgewechselt worden. Jetzt…

    183 Leser - Anwalt bloggtin Strafrecht -
  • Drängeln beim Einstieg

    …Zwar kommt grundsätzlich eine Haftung sowohl des Fahrers (aufgrund Verschuldens) als auch des Verkehrsunternehmens (aus Vertrag, Betriebsgefahr sowie Verschulden) in Betracht, wenn ein Fahrgast beim Einsteigen in ein öffentliches Verkehrsmittel durch nachdrängende Fahrgäste zu Fall kommt; dies insbesondere, sofern wegen einer Großveranstaltung mit…

    28 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • Schubsen an der Schulbushaltestelle

    … sei. Das Landgericht Coburg wies die Klage ab, da der Haftpflichtversicherer den Nachweis eines schuldhaften Stoßes durch den Beklagten nicht führen konnte. Das Gericht vernahm mehrere Zeugen des Vorfalls. Diese gaben ganz überwiegend an, dass der Beklagte selbst im Bus an der Haltestelle von einer unbekannten Person geschubst wurde. Daraufhin…

    32 Leser - Rechtslupein Verkehrsrecht Zivilrecht -
  • Hektik

    …Ich muß zum Bahnhof. Der erste bequeme Bus fährt mir vor der Nase weg. Er ist überpünktlich. Ein Taxi ist weit und breit nicht in Sicht. Also warten auf den Bus um 16.13. Der ICE fährt um 16.27. Natürlich ist dieser ICE pünktlich. Im Gegensatz zu den anderen Fernzügen. Dieser Bus hat natürlich fünf Minuten Verspätung. Der Busfahrer hat alle Zeit…

    71 Leser - Andere Ansicht
  • BVerwG: Genehmigung einer Buslinie im Fernverkehr

    …Ein Linienfernverkehr mit Bussen kann unter Umständen auch dann genehmigt werden, wenn die Strecke bereits von der Bahn bedient wird und wenn die Fahrpreise im Busverkehr deutlich günstiger sind als die entsprechenden Bahnpreise. Allerdings war die angegriffene Linienverkehrsgenehmigung deshalb aufzuheben, weil der Bahn nicht die erforderliche…

    3 Leser - Andere Ansicht
  • Bus statt Bahn im Linienfernverkehr

    …Nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 PBefG ist beim Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen die Genehmigung zu versagen, wenn durch den beantragten Verkehr die öffentlichen Verkehrsinteressen beeinträchtigt werden, insbesondere der Verkehr mit den vorhandenen Verkehrsmitteln befriedigend bedient werden kann, der beantragte Verkehr ohne eine wesentliche Verbesserung…

    18 Leser - Rechtslupe
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