Bus



  • E-Scooter: In Kiel muss der Bus mich mitnehmen….

    … 64/15. Es behandelt eine Problematik, zu der ich hier auch schon zweimal gepostet hatte, nämlich die Frage der Mitnahme/Beförderung von Escootern in Bussen des ÖPNV (vgl. VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 23?.?01?.?2015?, 7 L ?31?/?15? und dazu E-Scooter versus ÖPNV – muss der Bus mich mitnehmen? und der OVG Münster, Beschl. v. 15.06.2015 – 13 B 159/15…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 108 Leser -
  • Busfahrt mit “E-Scooter”

    … Bürger, die sich aufgrund körperlicher Einschränkungen mit einem Elektromobil (sog “E-Scooter”) fortbewegen, haben keinen generellen Rechtsanspruch darauf, mit ihrem Elektromobil in öffentlichen Verkehrsmitteln befördert zu werden. In einem vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschiedenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hatte der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Vorfahrt – aber wie lange?

    … Wartepflichtigen7. Nach diesen Grundsätzen ist im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall die Kollision zu einem Zeitpunkt erfolgt, als der drittwiderbeklagte Busfahrer vorfahrtsberechtigt und der Beklagte zu 1 wartepflichtig war. Der Bus näherte sich unstreitig auf der vorfahrtsberechtigten Straße und war im Begriff, diese zu verlassen, um…

    Rechtslupein Zivilrecht- 161 Leser -


  • Schwarzfahren bald deutlich teurer?

    … Strafrecht / Schwarzfahren / Erschleichen von Leistungen / Hamburg Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) sorgte vor wenigen Tagen mit Aufregung, als ein Leiter des HVV von einer drastischen Erhöhung der Strafen für das so genannte „Schwarzfahren“ sprach. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmer (VDV) gab bekannt, dass eine Gesetzesänderung…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 42 Leser -
  • Offenbacher Polizei verhindert Kaffeefahrten

    … nächsten Tag stand jedoch derselbe Omnibus in Neu-Isenburg, um Fahrgäste für eine “virtuelle Schifffahrt durch den Odenwald” aufzunehmen. Gelockt wurden die Teilnehmer damit, dass sie angebliche Bargeldgewinne sowie diverse Extra-Geschenke erhalten würden. Die durch Steinschlag defekte Frontscheibe am Bus war noch nicht ausgewechselt worden. Jetzt…

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 185 Leser -
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