Bus

  • Vorfahrt – aber wie lange?

    … näherte und möglicherweise die Bushaltestelle anfahren würde. Dies war für ihn bei der erforderlichen Aufmerksamkeit erkennbar, weil – wie bei trichterförmigen Einmündungen üblich – die Vorfahrtsstraße in beide Richtungen deutlich einsehbar war. Es ist für den Bundesgerichtshof auch nicht zu beanstanden, nur von einer einfachen Betriebsgefahr des…

    153 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • Schwarzfahren bald deutlich teurer?

    … Strafrecht / Schwarzfahren / Erschleichen von Leistungen / Hamburg Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) sorgte vor wenigen Tagen mit Aufregung, als ein Leiter des HVV von einer drastischen Erhöhung der Strafen für das so genannte „Schwarzfahren“ sprach. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmer (VDV) gab bekannt, dass eine Gesetzesänderung…

    41 Leser - RA Dr. Böttnerin Strafrecht -
  • Sturz im Bus beim Anfahren: Kein Schadensersatz

    … Auffassung des Senates sogar ein Anscheinsbeweis dafür, dass der Sturz jedenfalls weit überwiegend auf mangelnde Vorsicht des Fahrgastes zurückzuführen ist Das bedeutet: Wer als “normaler Fahrgast” (also ohne erkennbaren Gebrechen) in einem Bus stürzt, soll von sich aus beweisen müssen, dass kein eigenes Verschulden (etwa durch einen schlecht gewählten Stand) vorlag. Letztlich ist die Entscheidung im Gesamtbild sehr lebensnah, da ansonsten fragwürdig wäre, wie der ÖPNV zu organisieren wäre. …

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  • Offenbacher Polizei verhindert Kaffeefahrten

    … Kaffeefahrten haben häufig den Zweck (älteren) Menschen mit Gewinnversprechen und vermeintlich billigen Angeboten Geld “aus der Tasche” zu ziehen… Bußgeldbescheide über 270 € und 540 € sowie einmal drei und einmal sechs Punkte im Verkehrszentralregister hat eine 45-jährige Busfahrerin nun zu befürchten, die am Dienstag in Offenbach und am…

    183 Leser - Anwalt bloggtin Strafrecht -
  • Drängeln beim Einstieg

    … Zwar kommt grundsätzlich eine Haftung sowohl des Fahrers (aufgrund Verschuldens) als auch des Verkehrsunternehmens (aus Vertrag, Betriebsgefahr sowie Verschulden) in Betracht, wenn ein Fahrgast beim Einsteigen in ein öffentliches Verkehrsmittel durch nachdrängende Fahrgäste zu Fall kommt; dies insbesondere, sofern wegen einer Großveranstaltung mit…

    28 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • Schubsen an der Schulbushaltestelle

    … gefallen sei. Das Landgericht Coburg wies die Klage ab, da der Haftpflichtversicherer den Nachweis eines schuldhaften Stoßes durch den Beklagten nicht führen konnte. Das Gericht vernahm mehrere Zeugen des Vorfalls. Diese gaben ganz überwiegend an, dass der Beklagte selbst im Bus an der Haltestelle von einer unbekannten Person geschubst wurde. Daraufhin…

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  • Hektik

    … Ich muß zum Bahnhof. Der erste bequeme Bus fährt mir vor der Nase weg. Er ist überpünktlich. Ein Taxi ist weit und breit nicht in Sicht. Also warten auf den Bus um 16.13. Der ICE fährt um 16.27. Natürlich ist dieser ICE pünktlich. Im Gegensatz zu den anderen Fernzügen. Dieser Bus hat natürlich fünf Minuten Verspätung. Der Busfahrer hat alle Zeit…

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  • BVerwG: Genehmigung einer Buslinie im Fernverkehr

    … Möglichkeit zu einer Ausgestaltung ihres Schienenverkehrs eingeräumt worden war. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. * * * Im November 2005 wurden dem beigeladenen Busunternehmen die Einrichtung und der Betrieb eines Linienbusverkehrs von Frankfurt am Main/Hauptbahnhof nach Dortmund/Hauptbahnhof mit Zwischenhalten in Bonn, Köln…

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