Bus



  • E-Scooter: In Kiel muss der Bus mich mitnehmen….

    … 64/15. Es behandelt eine Problematik, zu der ich hier auch schon zweimal gepostet hatte, nämlich die Frage der Mitnahme/Beförderung von Escootern in Bussen des ÖPNV (vgl. VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 23?.?01?.?2015?, 7 L ?31?/?15? und dazu E-Scooter versus ÖPNV – muss der Bus mich mitnehmen? und der OVG Münster, Beschl. v. 15.06.2015 – 13 B 159/15…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 110 Leser -
  • Busfahrt mit “E-Scooter”

    … Bürger, die sich aufgrund körperlicher Einschränkungen mit einem Elektromobil (sog “E-Scooter”) fortbewegen, haben keinen generellen Rechtsanspruch darauf, mit ihrem Elektromobil in öffentlichen Verkehrsmitteln befördert zu werden. In einem vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschiedenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hatte der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • E-Scooter versus ÖVP – muss der Bus mich mitnehmen?

    … der sowohl ihm selbst als auch Dritten drohenden Gefahren müsse der Antragsteller die – vom VG ausdrücklich gewürdigte – erhebliche Einschränkung seiner Bewegungsfreiheit im Ergebnis gleichwohl hinnehmen. Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass eine Beförderung des Antragstellers in einem Rollstuhl möglich sei. Man muss mal sehen, was die Hauptsache bringt. Das Argument mit dem Rollstuhl ist natürlich so eine Sache. Allein ist eine Beförderung mit Rollstuhl in einem Bus kaum zu schaffen. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 112 Leser -
  • Vorfahrt – aber wie lange?

    … Wartepflichtigen7. Nach diesen Grundsätzen ist im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall die Kollision zu einem Zeitpunkt erfolgt, als der drittwiderbeklagte Busfahrer vorfahrtsberechtigt und der Beklagte zu 1 wartepflichtig war. Der Bus näherte sich unstreitig auf der vorfahrtsberechtigten Straße und war im Begriff, diese zu verlassen, um…

    Rechtslupein Zivilrecht- 164 Leser -


  • Schwarzfahren bald deutlich teurer?

    … Strafrecht / Schwarzfahren / Erschleichen von Leistungen / Hamburg Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) sorgte vor wenigen Tagen mit Aufregung, als ein Leiter des HVV von einer drastischen Erhöhung der Strafen für das so genannte „Schwarzfahren“ sprach. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmer (VDV) gab bekannt, dass eine Gesetzesänderung…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 42 Leser -
  • Offenbacher Polizei verhindert Kaffeefahrten

    Kaffeefahrten haben häufig den Zweck (älteren) Menschen mit Gewinnversprechen und vermeintlich billigen Angeboten Geld “aus der Tasche” zu ziehen… Bußgeldbescheide über 270 € und 540 € sowie einmal drei und einmal sechs Punkte im Verkehrszentralregister hat eine 45-jährige Busfahrerin nun zu befürchten, die am Dienstag in Offenbach und am Mittwoch in Neu-Isenburg von Polizisten kontrolliert wor.

    Anwalt bloggt- 185 Leser -
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