Bundesweit

  • Zu spät und damit unbehelflich

    …Untauglicher Versuch der Nachbesserung Da hat ein Landgericht doch gerade noch – zu spät – erkannt, dass man sich auf falsche Rechtsnormen gestürzt hat und hat dann in den schriftlichen Urteilsgründen eine Korrektur versucht. Dieses verzweifelt schlitzohrige Verlangen hat der … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 205 Leser -


  • Weihnachtsgruß an Rainer Wendt

    …Der, der den Unterschied macht Was wissen wir von Rainer Wendt, dem Vorsitzenden der Deutschen PolizeiGewerkschaft (DPolG), außer dass er permanent mit verhältnismäßig unterdurchschnittlich intelligenten verbalen Absonderungen versucht, sich in den Mittelpunkt zu drängen und in seiner Zielrichtung die verbalen … Weiterlesen…

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  • Fachanwalt für Geschwurbel

    …An die Verbrecher, Vergeher, OWi-Verletzer und alle anderen zu Unrecht Verfolgten Aus aktuellem Anlass (ein Mitangeklagter meines Mandanten wurde durch einen Fachanwalt für Familienrecht vertreten – es war grottig, dessen armer Mandant!) mal wieder der Hinweis an Verbrecher, Vergeher, OWi-Verletzer … Weiterlesen…

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  • Investigative Schmeißfliegen

    …SAT1, RTL, Konsorten und andere Calliphoridae Frühstücksfernsehen, hatte ich grad mal Zeit dafür. Und, ich sollte es lassen, mir schwillt der Kamm, und das ist ungesund, für wen auch immer. Ein Bericht über irgendeine Schule in Berlin, angeblich gefährlich, unsicher usw. … Weiterlesen…

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  • Pappnase

    …Verteidigungskunst Der Verteidiger eines Mitangeklagten zeigt ganz große Verteidigungskunst. In einem Berufungsverfahren wird er gefragt, ob denn für seinen Mandanten eine Berufungsbeschränkung in Frage käme, zumal sein Mandant erstinstanzlich geständig war. Der Mandant äußerst spontan, er stehe zu seiner Tat … Weiterlesen…

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  • Es lohnt sich

    …Pauschanträge nicht vergessen Die Pauschvergütungsanträge des Pflichtverteidigers lohnen sich auch, wenn man ein Verfahren verkürzt. Neuer Beschluss des OLG Braunschweig vom 15.02.2016 (1 ARs 10/16): Der Pflichtverteidiger, dem gesetzlichen Gebühren in Höhe von 845 € zustehen, beantragt die Aufstockung dieser … Weiterlesen…

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  • Deal oder kein Deal, das war hier die Frage

    …Verständigungslos Ein Richter kann sich vorstellen, dass ein Angeklagter, wenn er denn Täter sein sollte, trotz Vorbelastungen für die vorgeworfene Tat, weil sie lange zurückliegt, noch einmal eine Bewährungsstrafe bekommt. Er nimmt den Telefonhörer in die Hand, was viele Richter … Weiterlesen…

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  • Brutto? Netto? Scheißegal!

    …Auf die Hand will ichs haben “Brutto, Netto, Scheißegal, auf die Hand will ichs haben” soll mal ein Bundesligatrainer gesagt haben, als es um seine Vergütung ging. Ähnliche steuerliche Grundkenntnisse hat ein Kostensachbearbeiter in einem Amtsgericht. Bei einer Pflichtverteidigerabrechnung habe … Weiterlesen…

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  • Mit dem mache ich keinen Deal mehr

    …Karten verloren Eine Richterin, die ich sehr achte, macht deutlich, was ich schon immer vermutet habe. Wer als Verteidiger nach einem Deal (einer Verständigung) so, wie es das Gesetz zulässt, ein Rechtsmittel einlegt, hat bei dem jeweiligen Richter (und seinen … Weiterlesen…

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  • Vom Mufflon, der Schnapse und dem Schnecker

    …Gute Jugendrichter Ja, die gibt es, auch in dem Landgerichtsbezirk, um den es geht. Aber es gibt auch schlechte, grottenschlechte und schleichende. Das Mufflon, immer übelst gelaunt, befangen schon mit dem Wachwerden, angepisst, wenn man sich mal beschwert, selbstbefreit von … Weiterlesen…

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  • Formulierungskünstler

    …Sprachsalto Ja, wenn Polizeibeamte versuchen, besonders “fein” zu formulieren, kommt es zu allerschönsten Wortspielen. Als Zeugen vor Gericht, wenn denn dann versucht wird, “Deutsch am Hochreck” zu reden, stell ich mir die Polizeibeamten immer als Flamingos vor, weil die auch … Weiterlesen…

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  • Der Hang zum Hang ( § 64 StGB)

    …Sparfüchse eingebremst ( § 64 StGB ) Immer öfter ist zu beobachten, dass Sachverständige und Gerichte versuchen, bei der Frage der Anwendung von § 64 StGB – Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – die Anwendung dieser Vorschrift abzulehnen mit der Begründung, … Weiterlesen…

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