Bundesverfassungsgericht

  • 1 Monat Betriebsurlaub beim Bundessozialgericht {Mindestens}

    … Das ist so ein bisschen wie “AU bis auf Weiteres”. Scherzi aparte. 1 Monat Betriebsurlaub….mindestens ….sind nur ein fieses Gerücht. Ganz gewißlich. Hoffe ich doch. Nix g’wieß woaß ma’ zwar ned, aber mia dean amal a so, wia wann ma’ ganz g’wieß wisserten, dass des ois bloß ganz bäse G’richt san, dass des G’richt so lang Betriebsurlaub macht…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 44 Leser -
  • Demonstrationsfreiheit in Gefahr?

    … daher für sehr wichtig, dass der Staat das Demonstrationsrecht aus Artikel 8 Grundgesetz garantiert. Meinungsfreiheit ist allerdings nur dann gewährleistet, wenn ich Meinungskundgaben toleriere, die ich eigentlich nicht hören will. Daher sollte sich der Staat auch gegenüber unpopulären Meinungen so neutral wie möglich verhalten. Gerade…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht- 117 Leser -


  • Karlsruhe kippt Erbschaftsteuer

    … Urteil des Bundesverfassungsgericht zur Unternehmensbesteuerung im Erb- und Schenkungsfall Das Bundesverfassungsgericht hat am 17. Dezember 2014 in dem Verfahren 1 BvL 21/12 über die Schenkungs- und Erbschaftsteuer entschieden. Fazit: Die Erbschaftsteuer ist in zentralen Punkten verfassungswidrig. Der Gesetzgeber muss nun bis zum 30. Juni 2016…

    Dr. Kroll & Partner – Blogin Erbrecht- 37 Leser -
  • Urteilsverkündung in Sachen „Erbschaftsteuer“

    … Diese Diashow benötigt JavaScript. "Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es." Bertrand Russell Wenn Sie Tippfehler finden, dürfen Sie diese gern im Fundbüro des Blogs abgeben (geöffnet immer am 31.12. jeden Jahres zwischen 24:00 und 00:00 Uhr des 1.1. des Folgejahres) oder gebühren- und pfandfrei behalten…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 26 Leser -


  • BVerfG: nichteheliche Vater und Umgangsrecht mit ehelichem Kind

    … Veröffentlicht am 10. Dezember 2014 in 2014, Auskunft, Bundesverfassungsgericht, Fachanwalt für Familienrecht, Nichtehelich, Oberlandesgericht, Scheinvater, Scheinvaterregress, Umgangsrecht, Vaterschaft, Vaterschaftsanfechtung DNA – Gutachten im Rahmen eines Umgangsverfahrens (Foto: Ivelin-Radkov/fotolia.de) Streitet sich ein Ehepaar mit…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 53 Leser -
  • Papier fordert strärkeren Schutz vor Massenüberwachung

    … Papier fordert strärkeren Schutz vor Massenüberwachung Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, forderte auf einer Diskussionsveranstaltung des Alexander von Humboldt Instituts für Internet und Gesellschaft , dass der Staat eine sichere und vertrauenswürdige Kommunikation seiner Bürger garantieren können müsse…

    Datenschutzticker.de- 26 Leser -
  • Zweifelhaft: Mieter darf Transparent an Balkon hängen

    … ist der Ansicht, der Balkon gehöre zur vermieteten Wohnung und nicht zur Fassade. Deshalb schade die Klausel im Mietvertrag auch nicht, dass das Anbringen vom Schildern und Aufschriften jeglicher Art in gemeinschaftlichen Räumen und am Haus der Zustimmung des Vermieters bedarf. Diese Auffassung ist zweifelhaft. Denn ganz offensichtlich möchte diese…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 98 Leser -
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