Bundesverfassungsgericht



  • Erbschaftsteuer – Was abzuwarten wäre!

    …, für die die Steuer nach dem 30. Juni 2016 entsteht. Diese Aussage hatten wir bisher so noch nicht, auch wenn sie nicht unerwartet kommt. Der wichtigste Satz für die Praxis geht jedoch ein wenig unter. So heißt es weiter: Die gleich lautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 05. November 2015 sind zu beachten. Darin geht es um…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 76 Leser -
  • Scheinvater kann geleisteten Unterhalt vom leiblichen Vater zurückfordern

    … Persönlichkeitsrecht der Mutter dar. Für einen solchen Eingriff bedarf es einer rechtlichen Grundlage, die nun geschaffen werden soll, nachdem auch dass Bundesverfassungsgericht dies gefordert hat. Eine solche gesetzliche Regelung wird nun auf den Weg gebracht. Regressansprüche ab 2 Jahre vor Verfahren Der Referenten-Entwurf sieht vor, dass der Scheinvater…

    Paragrafenpuzzle- 127 Leser -
  • Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Maklerverträgen

    … unüberlegten Vertragsabschlüssen zu schützen[23]. Diese Regelung hatte im Maklerrecht geringe Bedeutung, auch wenn Maklerverträge zuweilen in einem zu verkaufenden oder zu vermietenden Wohnobjekt abgeschlossen werden. Denn in einer leergeräumten, unbewohnten oder zumindest als Vertragsobjekt betretenen Wohnung entsteht keine Situation, in der der…

    Bau-BLawg- 62 Leser -
  • Zaungast beim Duell des Jahres

    … Vor meinem Arbeitszimmer in Köln-Ehrenfeld steht ein Schuppen, in dem mein Nachbar seine Tischtennisplatte aufgebaut hat. Heute empfängt er dort einen Gast, mit dessen Arbeitgeber er jahrelang juristisches Ping-Pong gespielt hat – der Presserechtsstreit ist heute legendär. Inzwischen ist man dazu übergegangen, sich im Tischtennis zu duellieren…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 138 Leser -
  • Metall auf Metall – verfassungskonformes Urheberrecht

    … stehlen. Also war er nicht auf das Raubmordkopieren angewiesen und damit gut. Herr Pelham nun erhob Verfassungsbeschwerde, da er sich in seiner künstlerischen Freiheit beinträchtigt sieht. Und so kam es, dass das ehrwürdige Bundesverfassungsgericht in seiner 65-jährigen Geschichte erstmals mit Urheberrecht befasste. Geistiges „Eigentum“ vs. „Kunst…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 79 Leser -


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