BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

  • Fall Gustl Mollath: Streit um Gutachter im Gerichtssaal

    Needle’s Eyes of Science © Liz Collet In Regensburg hat heute das Wiederaufnahmeverfahren gegen Gustl Mollath begonnen. Zum Prozessauftakt verlangte Gustl Mollath, den Sachverständigen Professor Norbert Nedopil aus dem Gerichtssaal zu verweisen. Die Strafprozessordnung si...

    224 Leser - Jus@Publicum
  • KiPo-Basti vor dem Bundesverfassungsgericht

    Der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy weht sich mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Beschlüsse zu seiner Durchsuchung vom Februar 2014, weil die Ermittler damals zu Unrecht die Ermittlungen ...
    164 Leser - Auslandsadresse

Aktuelles zum Thema Bundesverfassungsgericht

  • Fall Gustl Mollath: Streit um Gutachter im Gerichtssaal

    … Needle’s Eyes of Science © Liz Collet In Regensburg hat heute das Wiederaufnahmeverfahren gegen Gustl Mollath begonnen. Zum Prozessauftakt verlangte Gustl Mollath, den Sachverständigen Professor Norbert Nedopil aus dem Gerichtssaal zu verweisen. Die Strafprozessordnung sieht die Anwesenheit des Gutachters vor. Nach einer Unterbrechung…

    27 Leser - Jus@Publicum
  • Fall Gustl Mollath: Streit um Gutachter im Gerichtssaal

    … Needle’s Eyes of Science © Liz Collet In Regensburg hat heute das Wiederaufnahmeverfahren gegen Gustl Mollath begonnen. Zum Prozessauftakt verlangte Gustl Mollath, den Sachverständigen Professor Norbert Nedopil aus dem Gerichtssaal zu verweisen. Die Strafprozessordnung sieht die Anwesenheit des Gutachters vor. Nach einer Unterbrechung…

    224 Leser - Jus@Publicum


  • Wiederaufnahme: Der Versuch, es ein weiteres Mal mit der Justiz aufzunehmen?

    … Justizia © Liz Collet Scherzi aparte! Aber an dieser Definition ist durchaus ein Fünkchen Wahrheit im Kern in mehr als eben nur dem einen, dem rein rechtlichem Sinn des Wortes enthalten. Im Besonderen mag das justament für den Fall zutreffen, der zweifelsohne zu denen gezählt werden kann, welche auf sehr eigene Weise Rechtsgeschichte…

    15 Leser - Jus@Publicum
  • Wiederaufnahme: Der Versuch, es ein weiteres Mal mit der Justiz aufzunehmen?

    … Justizia © Liz Collet Scherzi aparte! Aber an dieser Definition ist durchaus ein Fünkchen Wahrheit im Kern in mehr als eben nur dem einen, dem rein rechtlichem Sinn des Wortes enthalten. Im Besonderen mag das justament für den Fall zutreffen, der zweifelsohne zu denen gezählt werden kann, welche auf sehr eigene Weise Rechtsgeschichte…

    106 Leser - Jus@Publicum
  • Wirtschaftsweiser fordert höhere Erbschaftsteuer für Betriebe

    …Das Bundesverfassungsgericht hat angekündigt, noch in diesem Jahr über die Vereinbarkeit des geltenden Erbschaftsteuerrechts mit dem Grundgesetz zu entscheiden. Der Wirtschaftsweise Lars Feld fordert nun im Vorfeld der Entscheidung eine Verschärfung der geltenden Regeln. Er kritisiert insbesondere die Vergünstigungen bei der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer für Unternehmen bzw. Erben von Unternehmen. Bei der geltenden Rechtslage können [...]…

    34 Leser - Unternehmensnachfolge
  • Das Bundesverfassungsgericht, Art. 23 Abs. 1 GG – und der Grundsatz der Unionstreue

    … einfachen Rechts mit einer Bestimmung des Unionsrechts unvereinbar ist, ist das Bundesverfassungsgericht daher nicht zuständig2. Dieser Prüfungsmaßstab wird weder durch Art. 23 Abs. 1 GG und die darin zum Ausdruck gebrachte Europarechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes erweitert3 noch für das Verfahren der abstrakten Normenkontrolle dadurch…

    37 Leser - Rechtslupe
  • Haben Sie dem Bundesverfassungsgericht schon ein Brieferl geschickt?

    … Bundesverfassungsgericht © Liz Collet Nein, NICHT SO eins. Sondern eines zur Akkreditierung für die beiden derzeit interessanten Verfahren “zum erlaubten Plauder-Rahmen von Bundespräsidenten” oder zur Luftverkehrssteuer, die das Land Rheinland-Pfalz für standortschädlich zwickt und als verfassungswidrig ansieht? Darf ich Sie noch ein…

    46 Leser - Jus@Publicum
  • Haben Sie dem Bundesverfassungsgericht schon ein Brieferl geschickt?

    … Bundesverfassungsgericht © Liz Collet Nein, NICHT SO eins. Sondern eines zur Akkreditierung für die beiden derzeit interessanten Verfahren “zum erlaubten Plauder-Rahmen von Bundespräsidenten” oder zur Luftverkehrssteuer, die das Land Rheinland-Pfalz für standortschädlich zwickt und als verfassungswidrig ansieht? Darf ich Sie noch ein…

    32 Leser - Jus@Publicum


  • “Was werfen Sie denn da in den Briefkasten des BVerfG?” – “Poooost!”

    … nicht sicher, ob mir die humorvolle oder ironische Antwort besser bekommen wäre, als einem Anwalt, der auf die Frage des Ordnungshüters “Das geht Sie nichts an” konterte. Was der Sache nach nicht falsch ist. Man sollte meinen, im Radius ausgerechnet des Bundesverfassungsgerichts hätten Petitessen wie das Postgeheimnis, anwaltliche Schweigepflicht…

    12 Leser - Jus@Publicum
  • “Was werfen Sie denn da in den Briefkasten des BVerfG?” – “Poooost!”

    … nicht sicher, ob mir die humorvolle oder ironische Antwort besser bekommen wäre, als einem Anwalt, der auf die Frage des Ordnungshüters “Das geht Sie nichts an” konterte. Was der Sache nach nicht falsch ist. Man sollte meinen, im Radius ausgerechnet des Bundesverfassungsgerichts hätten Petitessen wie das Postgeheimnis, anwaltliche Schweigepflicht…

    349 Leser - Jus@Publicum
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