Bundesverfassungsgericht

  • Einmal luren gehen? {Save the date: 23. September 2014, Karlsruhe}

    …Justizia © Liz Collet Was machen Sie am Dienstag, 23.9.2014 um 17 Uhr? Haben Sie Lust, schon mal luren zu gehen? In das frisch sanierte Bundesverfassungsgericht? Dann kommen Sie mal ein Stück näher, notieren Sie sich als Anwälte schon mal, dass und wann wieder geänderte Kommunikationsdaten für Ihre Anwaltsbrieferl an das Bundesverfassungsgericht…

    17 Leser - Liz Collet/ Jus@Publicum
  • Die BRD, eine GmbH?

    … Bundesrepublik noch nach der Gründung des Bundeslandes Baden-Württemberg geändert, den Artikel aber im Rahmen des als Wiedervereinigung bezeichneten Beitritts der DDR zur BRD aus dem Grundgesetz gestrichen. Damit, so argumentiert Wahrheiten.org, habe das Grundgesetz keinen klaren Geltungsbereich mehr, weshalb es (als Gesetz) nicht mehr gültig sei. Die zum…

    1 Leser - Sassenspegel
  • Edathy scheitert vor Bundesverfassungsgericht an ausreichendem Anfangsverdacht

    …Justizia © Liz Collet Sowohl mit der Verfassungsbeschwerde, als auch dem Eilrechtsschutzantrag blieb der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ohne Erfolg. Mit seinem heute veröffentlichtem Beschluss lehnte das Bundesverfassungsgericht die Annahme der Verfassungsbeschwerde des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gegen…

    50 Leser - Liz Collet/ Jus@Publicum
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Kein Erfolg für Edathys Beschwerde

      Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist meinen seinen Verfassungsbeschwerden gescheitert. Er hatte unter anderem gerügt, dass er am Tag einer richterlich angeordneten Hausdurchsuchung noch Bundestagsabgeordneter war. Seine Immunität hätte also aufgehoben werden müssen, was die Staatsanwaltschaft aber nicht beantragt hatte.

      63 Leser - Udo Vetter/ LawBlog
  • Durfte DER SPIEGEL Fotos der Opfer von MH 17 verbreiten?

    … in Deutschland deutsches Recht anzuwenden sei und auch hierzulande geklagt werden könne. Das Urteil wurde dieses Jahr vom Kammergericht bestätigt. Die Frage also, inwieweit ein Verlag für einen Printtitel von Facebook wirksam Rechte Dritter nach § 22 KunstUrhG erwerben kann, wäre daher auch hierzulande justiziabel. Wie gesagt, die Reichweite solcher…

    125 Leser - Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht -
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