Bundessozialgericht

  • Das Leid des Syndikus

    … Wie der bei einem Unternehmen angestellte Jurist (Syndikus) sozialversicherungsrechtlich zu behandelt ist, war lange umstritten. Nachdem ihn die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts in die Rentenversicherung zwang, hat der Gesetzgeber im „Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte“ eine Ausnahme geschaffen. Als Syndikus (Plural…

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  • Künstlersozialabgabe - Money for Nothing?

    …Musiker, die als Bandleader andere Künstler als freie Mitarbeiter beschäftigen, müssen sich spätestens nach dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 30.09.15 ( B 3 KS 2/14) damit auseinandersetzen, dass sie möglicherweise nicht nur die eigenen Beiträge zur Künstlersozialversicherung zahlen müssen, sondern auch die Künstlersozialabgabe für die von…

    Sozialrecht-Blog- 152 Leser -


  • Das Bundessozialgericht im Jahr 2014

    … Im Geschäftsjahr 2014 gingen beim Bundessozialgericht insgesamt 3.439 Neueingänge ein. Damit lag der Geschäftsanfall etwas unter dem der “Rekordjahre” 2012 (3.667) und 2013 (3.647), jedoch immer noch deutlich über den Eingängen in den Jahren zuvor (Jahr 2000: 2.371; Jahr 2005: 2.492; Jahr 2010: 3.110). Aufgrund der geringeren Eingänge konnte Im…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Drittschützende Wirkung der Regelungen zur Dialysezweigpraxis?

    … die Genehmigung der Zweigpraxis in seiner Versorgungsregion Widerspruch ein. Die beklagte Kassenärztliche Vereinigung verneinte seine Anfechtungsbefugnis. Nachdem das Sozialgericht die beklagte Kassenärztliche Vereinigung zur Neubescheidung verurteilt hatte, stellte sich während des Berufungsverfahrens heraus, dass die Beigeladene zu 1. nicht…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 56 Leser -
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