Bundesrepublik Deutschland

    • Verunglimpfen

      Mit dem muss man aufpassen. Und zwar deshalb, weil kaum einer weiß, was das ist. Das liegt zunächst einmal daran, dass erst recht keiner weiß, was ein Glimpf ist. Wenn man nun herausgefunden hat, dass sich das Wort "Glimpf" aus dem althochdeutschen Wort "gilimpf" mit der Bedeutung „gelegen sein“ ableitet und "Glimpf" daher so viel wie "Schonung" bedeutet, könnte man "" auch mit ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 182 Leser -
  • EuGH-Vorlage zum Urheberschutz für geheime militärische Lageberichte

    … Beschluss des BGH vom 01.06.2017, Az.: I ZR 139/15 Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von Art. 2 Buchst. a, Art. 3 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 2 und 3 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte…

    kanzlei.biz- 64 Leser -


  • Das Grundgesetz, eine Verfassung?

    … (Für Nichtjuristen) Vor zwei Jahren habe ich mich hier mit einer Verschwörungstheorie auseinandergesetzt, nach der die Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist, sondern eine GmbH. Die größte Herausforderung beim Verfassen meiner Replik lag dabei nicht etwa in den guten Argumenten der Verschwörungstheoretiker, sondern, im Gegenteil und zu meiner…

    Sassenspegel- 359 Leser -
  • Der Preis von Auskünften nach dem Informationsfreiheitsgesetz

    … Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich in einer heute terminierten Revision mit dem Preis, den es haben kann, wenn Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlangt werden. Die Kläger sind Journalisten und begehren die Aufhebung von Kostenentscheidungen für die Gewährung von Informationszugang. Im Zuge von Recherchen über die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 111 Leser -
  • Bundesverwaltungsgericht zur Regelbeurteilung eines BND-Beamten

    … Das Bundesverwaltungsgericht hat in den kommenden Tagen in erstinstanzlicher Zuständigkeit die Rechtmäßigkeit einer dienstlichen Beurteilung eines Beamten zu verhandeln, der als Regierungsdirektor (BesGr A 15 BBesO) im Dienst der Bundesrepublik Deutschland beim Bundesnachrichtendienst (BND) steht. In seiner Regelbeurteilung ist der Kläger im…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 62 Leser -
  • Dienstliche Beurteilungen über Beamte in Ankreuzverfahren?

    … In mehreren Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland streiten neben einzelnen Beteiligten auch der dbb beamtenbund und tarifunion | Dienstleistungszentrum West – Bonn um die Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen dienstliche Beurteilungen im Ankreuzverfahren erstellt werden können. Außerdem steht im Streit, welche Bedeutung eine…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 207 Leser -
  • Die BRD, eine GmbH?

    … unterschiedlichen Akzenten auch anderenorts im Internet und außerhalb des Internets, wird eine vorsätzliche Täuschung der Menschen über die Existenz des Staates mit dem Namen Bundesrepublik Deutschland verstanden. Die Bundesrepublik sei 1990 als Staat untergegangen (was bei Wahrheiten.org allerdings nur zwischen den Zeilen steht und von…

    Sassenspegel- 136 Leser -


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