Bundespräsident

  • Es lebe die Republik!

    … weitergehen soll. Im antipolitischen Affekt und in neomonarchischer Verklärung richten sich daher seit Tagen alle Augen auf einen: den Bundespräsidenten. Möge er die gespaltene Gesellschaft und die untereinander zerstrittenen Parteien wieder zusammenführen, am besten noch durch eine Rede an die Nation, mag nicht nur mancher Königstreue denken. Seit…

    Verfassungsblog- 68 Leser -
  • Die Rolle des Bundespräsidenten nach der Nationalratswahl in Österreich

    … Die Wahl am 15. Oktober hat eine fast dramatische (wenn auch nicht unerwartete) Veränderung des Parteienspektrums im österreichischen Nationalrat bewirkt: Erstmals seit 2002 wurde die ÖVP – eine Schwester der CDU/CSU, aber im Wahlkampf noch um einiges rechter positioniert als die CSU – wieder stärkste Partei. Um den zweiten Platz zitterten am…

    Verfassungsblog- 59 Leser -


  • Nicht mein Bundespräsident: Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier

    … Frank-Walter Steinmeier wurde heute erwartungsgemäß zum Bundespräsidenten gewählt. Die etablierten Medien haben die Gelegenheit, dies zum Anlass zu nehmen, sich mit seinem politischen Wirken kritisch zu befassen, überwiegend verstreichen lassen. Beim Gedanken an Steinmeier kommen mir vor allem zwei Dinge in den Sinn. Seine schäbige Haltung…

    Internet-Law- 786 Leser -
  • Prüfungsgespräch im Öffentlichen Recht: Die Wahl des Bundespräsidenten

    … Zeitungslektüre an. Zeitungen wie die FAZ (besonders zu empfehlen ist die Rubrik „Staat und Recht“) können Sie als Student in der Regel über die Universitätsbibliothek kostenlos abrufen. Nutzen Sie dieses Angebot! Wer in den nächsten Wochen zur mündlichen Prüfung des 1. Staatsexamens geladen wird, sollte sich daher mit der Wahl des Bundespräsidenten…

    Juraexamen.info- 179 Leser -
  • Guten Morgen, Herr Bundespräsident in und aus Europa!

    …, ein wieder anderer als unzulässige Meinungs”bildungs”versuche im Vorfeld und vor und für die Art und Richtung der Ausübung der formellen und materiellen Prüfungskompetenz des Bundespräsidenten und “grenz”wertige bis unzulässig “übergriffige Einmischungspolitik nach Gutsherrenart” ansehen. Ein Schelm, der ……….. in der Wahl des Zeitpunktes keine…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 66 Leser -
  • Bundespräsidentenwahl

    … dortigen Delegierten Einspruch ein. Er machte dabei geltend, die jeweilige Wahl nach Einheitslisten verstoße gegen § 4 Abs. 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (Bundespräsidentenwahlgesetz – im Folgenden: BPräsWahlG)2, weil auf der Liste für die Ersatzkandidaten Unterlisten vorgesehen seien, so dass entgegen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • Bundespräsident Gauck vs. Linkspartei

    … Wieder einmal hat Bundespräsident Joachim Gauck mit Äußerungen zu aktuellen politischen Entwicklungen eine Debatte über sein mit dem Amt verbundenen Äußerungsrecht ausgelöst (s. Presse). So kommentierte er die mögliche Wahl von Bodo Ramelow (Linkspartei) in Thüringen zum Ministerpräsidenten: “Menschen, die die DDR erlebt haben und in meinem…

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 168 Leser -


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