Bundespatentgericht

  • Markenrechtliche Unterscheidungskraft zwischen OXFORD und Oxford Club

    … Beschluss des BGH vom 09.11.2017, Az.: I ZB 45/16 a) Eine originär schutzunfähige Unionsmarke, deren Eintragung im Register erfolgt ist, weil sie gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 infolge Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat, verfügt im Inland grundsätzlich über durchschnittliche Kennzeichnungskraft, wenn im…

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  • Verletzung des Gebots rechtlichen Gehörs vor dem Bundespatentgericht

    … Beschluss des BGH vom 06.07.2017, Az.: I ZB 59/16 Zur Wahrung des rechtlichen Gehörs muss das Bundespatentgericht eine Schriftsatzfrist gewähren oder die mündliche Verhandlung auch ohne Antrag auf Schriftsatznachlass vertagen, wenn eine Partei zu einem in der mündlichen Verhandlung erteilten Hinweis des Gerichts nicht abschließend Stellung nehmen…

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  • Nespresso-Kaffeekapsel: Markenschutz aufgehoben

    … Pressemitteilung des Bundespatentgerichts vom 08.12.2017, Az.: 25 W (pat) 112/14 Die Aluminium-Kaffeekapsel von Nespresso, welche bislang ausschließlich von Nespresso selbst verwendet werden durfte, verliert ihren Markenschutz. Zukünftig dürfen auch andere Hersteller Aluminium-Kapseln für ihren Kaffee verwenden. Begründet wurde die Entscheidung…

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  • Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft

    … Beschluss des BGH vom 06.04.2017, Az.: I ZB 39/16 a) Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht, ist auf ihren Gesamteindruck abzustellen. b) Die Frage, ob der Vertrieb einer Ware Auswirkungen…

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  • Markenschutz für Dextro Energy

    … Warenformmarke ist jedoch nur dann zu versagen, wenn alle wesentlichen Merkmale einer rein technischen Funktion dienen. Die erfolgte Löschungsanordnung wurde somit aufgehoben und zur erneuten Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

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  • BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

    …. Vorausgegangen ist - nach vor etlichen Jahren erteilten patentrechtlichen Abmahnungen - das Urteil des Bundespatentgerichts vom 04.04.2013, das zum Az. 2 Ni 59/11 (EP) das Patent der beklagten Fa. Apple Inc. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt hat. Wischen mit Hilfestellung Es geht um das am 30.11.2006 angemeldete und am…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Abmahnung- 183 Leser -
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