Bundesnetzagentur

  • Bundesnetzagentur verbietet Smartwatches mit Abhörfunktion

    … Immer mehr Hersteller bieten auch in Deutschland Smartwatches für Kinder an. Viele dieser Uhren können den Träger der Uhr per GPS orten, haben eine eingebaute SIM-Karte und verfügen über eine Kamera sowie Mikrofon und sind in der Lage, gesteuert bspw. über eine App vom elterlichen Smartphone, das im Bereich des Mikrofons gesprochene Wort ohne…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 31 Leser -
  • Marktstammdatenregister startet erst im Sommer 2018

    …. Wann der Start genau stattfinden wird, gibt die Bundesnetzagentur nach eigener Aussage am 01.02.2018 bekannt. In der Übergangsphase sollen Registrierungen, von denen Zahlungen nach dem EEG oder KWKG abhängig sind, weiterhin über die von der Behörde zur Verfügung gestellten Verfahren und Formulare vorgenommen werden. Die Registrierung von…

    Der Energieblog- 90 Leser -


  • Dienstliche Beurteilung – frei von jeder eigenen Kenntnis

    … Die dienstliche Beurteilung eines Beamten darf auch von einem Beurteiler erstellt werden, der die Leistung im Beurteilungszeitraum nicht aus eigener Anschauung kennt. Eine derartige Verfahrensweise setzt aber ein Beurteilungssystem voraus, das sicherstellt, dass der Beurteiler über hinreichende Kenntnis von den für die Beurteilung wesentlichen…

    Rechtslupe- 106 Leser -
  • Vorratsdatenspeicherung europarechtswidrig?

    … Bundesnetzagentur setzt Vorratsdatenspeicherung aus Mit Beschluss vom 22.06. 2017 hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) in Münster entschieden, dass die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung nicht mit dem Recht der Europäische Union vereinbar ist. Zur Erinnerung: Die Vorratsdatenspeicherung war im…

    Wiebke Kummer/ datenschutz-notizen.de- 50 Leser -
  • Neue Regeln für die Förderung erneuerbarer Energien

    … In den nächsten Tagen fällt der Startschuss zu einem neuen Wettbewerb am deutschen Energiemarkt. Dann schreibt die Bundesnetzagentur erstmals die Förderung für neue Erneuerbare-Energie-Anlagen aus. Die Marktprämien für Strom aus Windenergieanlagen an Land, Solaranlagen, Biomasseanlagen und Windenergieanlagen auf See werden künftig auf diese Weise…

    KÜMMERLEIN 360°- 53 Leser -


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