Bundesnetzagentur

    • Marktstammdatenregister startet erst im Sommer 2018

      (c) BBH In diesem Jahr wird nichts mehr draus: Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 26.10.2017 mitgeteilt, dass das Webportal des Marktstammdatenregisters nicht mehr in 2017 in Betrieb gehen wird. Der Grund: die Software wird nicht rechtzeitig fertig. Der Start des Webportals ist nunmehr mit einem „Big Bang“ für Sommer 2018 angekündigt.

      Der Energieblog- 83 Leser -
    • Bundesnetzagentur verbietet Smartwatches mit Abhörfunktion

      Immer mehr Hersteller bieten auch in Deutschland Smartwatches für Kinder an. Viele dieser Uhren können den Träger der Uhr per GPS orten, haben eine eingebaute SIM-Karte und verfügen über eine Kamera sowie Mikrofon und sind in der Lage, gesteuert bspw. über eine App vom elterlichen Smartphone, das im Bereich des Mikrofons gesprochene Wort ohne Wissen des Trägers zu übertragen.

      Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 26 Leser -
  • Dienstliche Beurteilung – frei von jeder eigenen Kenntnis

    … Die dienstliche Beurteilung eines Beamten darf auch von einem Beurteiler erstellt werden, der die Leistung im Beurteilungszeitraum nicht aus eigener Anschauung kennt. Eine derartige Verfahrensweise setzt aber ein Beurteilungssystem voraus, das sicherstellt, dass der Beurteiler über hinreichende Kenntnis von den für die Beurteilung wesentlichen…

    Rechtslupe- 104 Leser -


  • Vorratsdatenspeicherung europarechtswidrig?

    … Bundesnetzagentur setzt Vorratsdatenspeicherung aus Mit Beschluss vom 22.06. 2017 hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) in Münster entschieden, dass die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung nicht mit dem Recht der Europäische Union vereinbar ist. Zur Erinnerung: Die Vorratsdatenspeicherung war im…

    Wiebke Kummer/ datenschutz-notizen.de- 48 Leser -
  • Neue Regeln für die Förderung erneuerbarer Energien

    … In den nächsten Tagen fällt der Startschuss zu einem neuen Wettbewerb am deutschen Energiemarkt. Dann schreibt die Bundesnetzagentur erstmals die Förderung für neue Erneuerbare-Energie-Anlagen aus. Die Marktprämien für Strom aus Windenergieanlagen an Land, Solaranlagen, Biomasseanlagen und Windenergieanlagen auf See werden künftig auf diese Weise…

    KÜMMERLEIN 360°- 53 Leser -


  • Spy-cams im Visier der Bundesnetzagentur

    … Die Bundesnetzagentur geht aktuell massiv gegen Mini-Kameras vor, die in Alltagsgegenständen versteckt werden können bzw. diesen zum Verwechseln ähneln. Wie aus der aktuellen Pressemitteilung zu erfahren ist, betraf dies über 70 Fälle in den letzten Wochen. SPIONAGEKAMERAS SIND ILLEGAL Die rechtliche Grundlage liefert hier § 90 TKG, der besagt, dass es verboten sei, „Sendeanlagen oder […]…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 74 Leser -
  • Akkreditierungen im Kontext IT-Sicherheitskatalog starten

    … „Konformitätsbewertungsprogramm zur Akkreditierung von Zertifizierungsstellen veröffentlicht.“ Diese Mitteilung der Bundesnetzagentur (BNetzA) elektrisiert Netzbetreiber wie Akkreditierungs- und Zertifizierungsstellen gleichermaßen. Denn damit liegt der letzte Baustein zur Zertifizierung von Netzbetreibern gem. IT-Sicherheitskatalog vor. Wie…

    Dr. Sönke Maseberg/ datenschutz-notizen.de- 102 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK