Bundeskanzler

  • Die Rolle des Bundespräsidenten nach der Nationalratswahl in Österreich

    … Die Wahl am 15. Oktober hat eine fast dramatische (wenn auch nicht unerwartete) Veränderung des Parteienspektrums im österreichischen Nationalrat bewirkt: Erstmals seit 2002 wurde die ÖVP – eine Schwester der CDU/CSU, aber im Wahlkampf noch um einiges rechter positioniert als die CSU – wieder stärkste Partei. Um den zweiten Platz zitterten am…

    Verfassungsblog- 59 Leser -
  • Altkanzler Helmut Kohl kann Herausgabe der Tonbandaufzeichnungen verlangen

    … Urteil des BGH vom 10.07.2015, Az.: V ZR 206/14 a) Durch das Bespielen eines zum Aufnehmen von Tondokumenten geeigneten und bestimmten Tonbandes allein wird keine neue Sache im Sinne des § 950 Abs. 1 BGB hergestellt. b) Gegenstand eines Herausgabeanspruchs nach § 667 BGB können unabhängig von der Eigentumslage auch Tonbänder sein, die zur…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 90 Leser -


  • Geheimnis Kanzlerbungalow

    … Sie die Woche aus- und das Wochenende einklingen mit einem Spaziergang durch die Zeit, Zeitgeschichte und interessante Bilder und Ausschnitte der Geschichte, die en passant der Dokumentation um eines der Gebäude gezeigt werden, verflochten mit Zeitmarken der Wechsel von Kanzlerschaften und -persönlichkeiten und politischen Zeitmarken von Ereignissen der Ära der Bonner Republik. “Geheimnis Kanzlerbungalow” vom 30.01.2015 | 43:48 Min. | Verfügbar bis 30.01.2016 | Quelle: WDR …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 40 Leser -
  • Hans-Georg Maaßen und seine “physikalische Ungültigmachung”

    … Die widerlichste Erscheinung in der historischen Reihe bundesdeutscher Spitzenbeamter dürfte Kurt Rebmann gewesen sein. Er war gerade Generalbundesanwalt geworden – ein Amt, das er bis 1990 innehaben sollte -, als die RAF im September 1977 Hanns Martin Schleyer entführte. In einer Krisensitzung, an der Rebmann teilnahm, wurden…

    De legibus- 238 Leser -
  • “Rüpel-Rapper-Partei” – “schlimmer als die Piraten kann`s eh nicht werden”

    … zu haben, nein, er hat nach Angaben der Bild bereits die Gründungsunterlagen vorliegen, die vor der Geburt einer Partei fein säuberlich ausgefüllt sein müssen. Bushido könne sich gar vorstellen, Bundeskanzler oder Bundespräsident zu werden. Ufff. Das Konzept der Partei stehe noch nicht so genau fest. Damit dürfte Bushido bereits vor der Gründung seiner Partei mit den etablierten Parteien die erste Gemeinsamkeit aufweisen. …

    Infodocc- 45 Leser -
  • Bundeskanzler oder Bürgermeister? Egal erst gründe ich mal meine eigene Partei!

    … Er ist einer der gefühlten Bösewichte der Nation. Erst die Hochzeit und dann die Gründung einer eigenen Partei. Bushido, der Mann will hoch hinaus und was verändern. Für was er steht, dass will er uns noch nicht verraten. Bushido ist der Ansicht, dass es nicht schlimmer als bei den Piraten werden kann. Ich sage, schlimmer geht immer. Über Tobias Röttger Beruf: Rechtsanwalt für Urheber-, Medien- und Persönlichkeitsrecht | Leidenschaften: Musik, Design, Foto, Reisen und Natur …

    Infodocc- 60 Leser -
  • Aus der Reihe: Siggi mal wieder – “Eigentlich”

    … Der SPD-Chef Siggi Gabriel lässt sich mal wieder zur Causa Wulff ein. Im Spiegel ist zu lesen: “Er ist eigentlich schon kein Bundespräsident mehr, er residiert nur noch im Schloss Bellevue.” Achja. Und eigentlich ist Siggi Gabriel schon lange Bundeskanzler, er residiert nur noch nicht im Kanzleramt. Via Spon geotagged Würzburg, Bayern, Germany. …

    Andere Ansichtin Medienrecht- 45 Leser -
  • "Meine Rolle als erfolgreiche/r FunktionärIn": Politikberater in den ORF-Publikumsrat

    …Der Run auf einen Sitz im Publikumsrat des ORF war auch schon einmal stärker: vor kurzem trat Kathrin Zettel zurück, die im Publikumsrat "auf einem ÖVP-Ticket" den "Bereich Jugend" vertreten sollte, und für diese Lücke muss der Bundeskanzler Ersatz finden und hat daher im Sinne des § 28 ORF-Gesetz, "von Einrichtungen bzw. Organisationen", die für…

    e-comm- 12 Leser -
  • Das fürstliche Ruhegehalt der Bundesrichter

    … Hat ein Bundesrichter auch nur einen Tag gearbeitet, erhält er ein Ruhegehalt von rund 100’000 Franken bis ans Lebensende. Hält er 15 Jahre durch, bezieht er derzeit maximal 176’000 Franken. Bundesräte, Bundeskanzlerin und Bundesrichter müssen nicht um ihre Renten zittern: Sie können ihre Pensionskassenguthaben aus vorgängigen Tätigkeiten bei der…

    Dominique Strebel's Blog- 10 Leser -
  • Das fürstliche Ruhegehalt der Bundesrichter

    … Hat ein Bundesrichter auch nur einen Tag gearbeitet, erhält er ein Ruhegehalt von rund 100’000 Franken bis ans Lebensende. Hält er 15 Jahre durch, bezieht er derzeit maximal 176’000 Franken. Bundesräte, Bundeskanzlerin und Bundesrichter müssen nicht um ihre Renten zittern: Sie können ihre Pensionskassenguthaben aus vorgängigen Tätigkeiten bei der…

    Dominique Strebel's Blog- 65 Leser -


  • Biomasse und Breitband: der Telekom-Bauer bringt die Welt ins Dorf

    …. 124-125) "Der Herr Bundeskanzler hat es bereits angeschnitten: Breitbandtechnologie, Infor­mationstechnologie. Auch da wurde in den Wachstumspaketen, und zwar mit 60 Millionen €, sichergestellt, dass man auf der einen Seite sozusagen die Welt ins Dorf bekommt und auf der anderen Seite die Produkte, die Landschaft, die Ideen in Sekundenschnelle…

    e-comm- 13 Leser -
  • Noch einmal: Der General steht nicht zur Wahl (und weitere kleinliche Anmerkungen)

    …) politische Partei habe "nicht nur das Recht, sondern die Pflicht" einen Kandidaten zu suchen. Ein anderer früherer Ex-Chef des ORF teilte in einem profil-Interview mit, er sei im Frühjahr 2009 vom Bundeskanzler gefragt worden, ob er sich vorstellen könnte, den ORF zu führen. Seine Entscheidung, sich nicht zu bewerben, begründet er - so fasst das…

    e-comm- 19 Leser -
  • Momentaufnahme: Nächster Bundeskanzler könnte „grün“ sein

    … mit 39 %. Parteichefin Claudia Roth schneidet mit 36 % am schwächsten ab. Ein(e) grüne(r) Bundeskanzler(in)? Bis vor kurzem wäre das noch unvorstellbar gewesen. Die gestern belächelten Öko-Spontis morgen an der Spitze der deutschen Regierung. Wer hätte das gedacht? Aber: Wir haben eine Frau als Bundeskanzlerin, (noch) einen schwulen Außenminister und einen Bundesfinanzminister, der im Rollstuhl sitzt. Man sollte sich nie vom ersten Eindruck täuschen lassen! Ines …

    Betriebsrat Blog- 18 Leser -
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