Bundeskabinett

  • ElterngeldPlus – was sich zum 1. Juli 2015 ändern soll

    … Teilzeittätigkeit doppelt so lange die Förderung durch das Elterngeld nutzen. Aus einem Elterngeldmonat werden somit zwei ElterngeldPlus-Monate. Bislang können Eltern zwar Teilzeitarbeit und Elterngeld kombinieren, allerdings verlieren sie nach der bisherigen Regelung einen Teil ihres Elterngeldanspruches: Ihr Lohn mindert die ausgezahlten Beträge…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 38 Leser -


  • Härtere Strafen für Kinderpronographie beschlossen

    … Diese Diashow benötigt JavaScript. "Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es." Bertrand Russell Wenn Sie Tippfehler finden, dürfen Sie diese gern im Fundbüro des Blogs abgeben (geöffnet immer am 31.12. jeden Jahres zwischen 24:00 und 00:00 Uhr des 1.1. des Folgejahres) oder gebühren- und pfandfrei behalten…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 71 Leser -
  • Aigner: Einsparung bei Sozialausgaben für Landwirte

    … Mit 5,26 Milliarden Euro Gesamtbudget für das Jahr 2013 spart das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fast 20 Millionen Euro gegenüber dem Haushalt 2012 ein. Der bedeutendste Posten im vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf im Ressort von Ministerin Ilse Aigner (CSU) ist der Sozialetat mit 3,65…

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • Bundesrat berät über Arbeitnehmerdatenschutzgesetz

    … Schon seit längerer Zeit wird ein Gesetzesentwurf zum Arbeitnehmerdatenschutz diskutiert. Zuletzt wurde dieser Entwurf im Bundeskabinett beschlossen (Darüber wurde hier schon berichtet). Gefordert sind umfassende, allgemeingültige Regelungen für den Datenschutz am Arbeitsplatz, die für Arbeitgeber und Beschäftigte gleichermaßen mehr…

    Lynch04in Arbeitsrecht- 99 Leser -
  • Bundeskabinett beschließt u.a. Verbot der Modedroge “Spice” zu verlängern

    …-019 und JWH-073), die inzwischen zum Teil als Wirkstoff in neu auf dem Markt befindlichen Kräutermischungen festgestellt wurden, 2. Mephedron (4-Methylmethcathinon), das eine ähnliche Wirkung wie Ecstasy und Cocain aufweist. Der neue Wirkstoff Tapentadol wird in die Liste der verschreibungsfähigen Betäubungsmittel aufgenommen, um künftig als…

    Burhoff online Blog- 41 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK