Bundeskabinett

  • ElterngeldPlus – was sich zum 1. Juli 2015 ändern soll

    … Familie bleibe, sei Ziel des Gesetzes. ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus soll so u.a. einen längeren Bezug von Elterngeld bei Teilzeitarbeit ermöglichen: Das ElterngeldPlus unterstützt Väter und Mütter, die schon während des Elterngeldbezugs und danach in Teilzeit arbeiten wollen. Mit den ElterngeldPlus-Monaten können sie während der…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 50 Leser -


  • Härtere Strafen für Kinderpronographie beschlossen

    … Diese Diashow benötigt JavaScript. "Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es." Bertrand Russell Wenn Sie Tippfehler finden, dürfen Sie diese gern im Fundbüro des Blogs abgeben (geöffnet immer am 31.12. jeden Jahres zwischen 24:00 und 00:00 Uhr des 1.1. des Folgejahres) oder gebühren- und pfandfrei behalten…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 72 Leser -
  • Aigner: Einsparung bei Sozialausgaben für Landwirte

    … Mit 5,26 Milliarden Euro Gesamtbudget für das Jahr 2013 spart das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fast 20 Millionen Euro gegenüber dem Haushalt 2012 ein. Der bedeutendste Posten im vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf im Ressort von Ministerin Ilse Aigner (CSU) ist der Sozialetat mit 3,65…

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • Bundesrat berät über Arbeitnehmerdatenschutzgesetz

    … Schon seit längerer Zeit wird ein Gesetzesentwurf zum Arbeitnehmerdatenschutz diskutiert. Zuletzt wurde dieser Entwurf im Bundeskabinett beschlossen (Darüber wurde hier schon berichtet). Gefordert sind umfassende, allgemeingültige Regelungen für den Datenschutz am Arbeitsplatz, die für Arbeitgeber und Beschäftigte gleichermaßen mehr…

    Lynch04in Arbeitsrecht- 99 Leser -
  • Bundeskabinett beschließt u.a. Verbot der Modedroge “Spice” zu verlängern

    … LexisNexis Recht aktuelle meldet am 05.11.2009:“Das Bundeskabinett hat am 04.11.2009 eine Verordnung beschlossen, die eine Reihe von Stoffen dem Betäubungsmittelgesetz unterstellen soll. Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung durch den Bundesrat. Das Bundesministerium für Gesundheit hatte bereits am 19.01.2009 die in Kräutermischungen wie…

    Burhoff online Blog- 41 Leser -
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