Bundeskabinett

  • ElterngeldPlus – was sich zum 1. Juli 2015 ändern soll

    … Wie vorab berichtet, hat das Bundeskabinett am 4. Juni den Gesetzentwurf zur Einführung des ElterngeldPlus auf den Weg gebracht. Damit werde es für Mütter und Väter künftig einfacher, Elterngeldbezug und Teilzeitarbeit miteinander zu kombinieren. Auch die Elternzeit solle deutlich flexibler werden, so dass für Mütter und Väter mehr Zeit für…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 39 Leser -


  • Härtere Strafen für Kinderpronographie beschlossen

    … Diese Diashow benötigt JavaScript. "Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es." Bertrand Russell Wenn Sie Tippfehler finden, dürfen Sie diese gern im Fundbüro des Blogs abgeben (geöffnet immer am 31.12. jeden Jahres zwischen 24:00 und 00:00 Uhr des 1.1. des Folgejahres) oder gebühren- und pfandfrei behalten…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 71 Leser -
  • Aigner: Einsparung bei Sozialausgaben für Landwirte

    … Mit 5,26 Milliarden Euro Gesamtbudget für das Jahr 2013 spart das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fast 20 Millionen Euro gegenüber dem Haushalt 2012 ein. Der bedeutendste Posten im vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf im Ressort von Ministerin Ilse Aigner (CSU) ist der Sozialetat mit 3,65…

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • Bundesrat berät über Arbeitnehmerdatenschutzgesetz

    … Rechtssicherheit bringen sollen. Am 5. November 2010 erreicht diese Diskussion auch den Bundesrat. Schon im Vorfeld dessen werden einige Bereiche sichtbar, die einer Nachbesserung bedürfen. Der Bundesrat unterdessen kritisiert, dass der Gesetzesentwurf nicht in einem eigenständigen Gesetz verankert werden kann, sondern nur in das Bundesdatenschutzgsetz…

    Lynch04in Arbeitsrecht- 99 Leser -
  • Bundeskabinett beschließt u.a. Verbot der Modedroge “Spice” zu verlängern

    … “Spice” und vergleichbaren Produkten enthaltenen synthetischen Cannabinoide “CP-47,497-Homologe” und “JWH-018″ durch die Zweiundzwanzigste Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung – 22. BtMÄndV dem Betäubungsmittelgesetz (BTMG) unterstellt. Diese Regelung läuft nach einem Jahr aus und wird nun rechtzeitig durch eine dauerhafte Unterstellung dieser…

    Burhoff online Blog- 41 Leser -
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