Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Ferner ist er für verwandte Spezialrechtsgebiete zuständig wie etwa das Berufsrecht in der Rechtspflege. Der BGH soll durch seine Rechtsprechung die Rechtseinheit wahren und das Recht fortbilden, vor allem aber die Entscheidungen der ihm untergeordneten Gerichte überprüfen. Er ist neben dem Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes (Art. 95 Abs. 1 GG).
Artikel zum Thema Bundesgerichtshof
  • Wenn Richter zum Moralapostel werden

    …Das mag der BGH nicht Was hört man nicht alles für moralische Vorhaltungen in mündlichen Urteilsbegründungen von Richtern, die ihren Job nicht richtig verstanden haben und sich nicht zurückhalten können. Wenn diese Exemplare dann aber auch noch so dumm sind, … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 677 Leser -
  • Amtsgericht Nienburg: Richterfortbildung durch Fachanwalt

    …, dass darin ein ungerechtfertigter Eingriff in die Richterautonomie nach Art. 97 Abs. 1 GG liegen würde, von der Richterschaft erfolgreich blockiert. Als Fachanwalt für IT-Recht kann ich die vor den deutschen Gerichten rechtsuchenden Bürger trotzdem beruhigen. Denn die Richter des Bundesgerichtshofs haben das Problem des unvollkommenen rechtlichen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 333 Leser -


  • Vier-Augen-Gespräche, wie beweist man deren Inhalt?

    … Der Ausgang von Gerichtsverfahren, in denen die einzigen bzw. die maßgeblichen Beweismittel Zeugenaussagen sind, ist für die jeweiligen Rechtsberater häufig nur schwer vorherzusagen. Dies liegt unter anderem daran, dass selbst im Geschäftsleben erfahrene Personen vor Gericht dazu neigen unsicher zu werden und es damit dem Gericht erschweren die…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 279 Leser -
  • Es gibt keinen allgemeinen Auskunftsanspruch im Zivilrecht!?!

    … Anspruchsteller dann gegenüber dem Anspruchsgegner oder einem Dritten zunächst Auskunft über alle maßgeblichen Umstände verlangen kann, die für die Ermittlung der Schadenshöhe notwendig sind. Allerdings enthalten weder das BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) noch die ZPO (Zivilprozessordnung) einen auf alle Rechtsverhältnisse anwendbaren allgemeinen…

    Kai Riefenstahl / karief.comin Zivilrecht- 278 Leser -
  • Zu spät und damit unbehelflich

    …Untauglicher Versuch der Nachbesserung Da hat ein Landgericht doch gerade noch – zu spät – erkannt, dass man sich auf falsche Rechtsnormen gestürzt hat und hat dann in den schriftlichen Urteilsgründen eine Korrektur versucht. Dieses verzweifelt schlitzohrige Verlangen hat der … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 207 Leser -
  • Schriftformheilungsklauseln sind generell unzulässig!

    … Wenn ein Mietvertrag wirksam mit einer festen Laufzeit von mehr als einem Jahr abgeschlossen werden soll, dann muss er dem in § 550 BGB enthaltenen Schriftformerfordernis genügen. Dieser Grundsatz gilt sowohl für Wohnraummietverträge als auch für Gewerberaummietverträge (§§ 550, 578 Abs. 2 BGB). Um die Schriftform zu wahren, müssen alle…

    Kai Riefenstahl / karief.comin Mietrecht- 201 Leser -
  • BGH: Doppelte Schriftformklausel hilft nicht gegen Schriftformfalle

    … BGH: Doppelte Schriftformklausel hilft nicht gegen Schriftformfalle Fachanwalt Bredereck Aktuelles aus dem Bereich des Gewerberaummietrechts: der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Beschluss vom 25.01.2017 (XII ZR 69/16) zur sog. doppelten Schriftformklausel in Gewerberaummietverträgen geäußert und festgehalten, dass auch davon…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 200 Leser -


  • BGH zur Höhe der Nutzungsentschädigung bei verspätetem Auszug des Mieters

    … BGH zur Höhe der Nutzungsentschädigung bei verspätetem Auszug des Mieters Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck Wenn ein Mieter der Ansicht ist, sein Vermieter kündigt ihm in unzulässiger Weise, wird er regelmäßig trotz Kündigung in der Wohnung verbleiben. Der Vermieter muss dann zunächst Räumungsklage erheben und dabei vor Gericht klären…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 161 Leser -
  • Gerichtsverfahren in der Anwaltschaft

    … nach der BRAO finden vor folgenden Gerichten statt: Anwaltsgericht für den Bezirk der Rechtsanwaltskammer (§ 92 Abs. 1) mit drei Mitgliedern (§ 96) Anwaltsgerichtshof für den Bezirk des Oberlandesgerichts, für das ganze Land oder für mehrere Länder (§ 100 Abs. 1 bis 4) mit fünf Mitgliedern (§ 104) BGH-Senat für Anwaltssachen (§ 106 Abs. 1…

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